Nachrichten vom 2. Dezember 2014

Schweden - Politik
Nach der Verbänden in Schweden lebender Muslime sind es mittlerweile nicht mehr nur männliche Jugendliche die nach Syrien reisen um sich der IS anzuschließen, sondern auch immer mehr junge Frauen reisen, ohne ihre Eltern davon zu informieren, nach Syrien um damit ihre Solidarität mit der IS zu zeigen. Diese Radikalisierung der Jugendlichen stellt man gegenwärtig vor allem im Stockholmer Vorort Rinkeby fest. Mona Sahlin, die gegen dieses Phänomen einen Plan ausarbeiten soll, wird es kaum gelingen die Mentalität dieser Jugendlichen zu erfassen, da diese völlig anders denken und beeinflusst werden als ein Sozialdemokratin ohne jeden islamischen Hintergrund.

Schweden - Politik
Nach einer sehr umfassenden Untersuchung der Wählerstimmung der Schweden durch das Statistische Amt haben sowohl die Sozialdemokraten als auch die Moderaterna nach den Parlamentswahlen Wähler zurückgewonnen. Gleichzeitig zeigt die Untersuchung des SCB sich jedoch auch, dass der Unterschied zwischen linkem und rechtem Block nahezu verschwunden ist, denn die aktuelle Regierung kommt nur nach auf 39,4 Prozent an Sympathisanten und liegen damit auch nach dem Statistischen Amt nur noch 0,2 Prozent über der bürgerlichen Allianz.

Schweden - Politik
Anna Troberg, die Vorsitzende der Piratenpartei Schwedens hat ihren Rücktritt zum Ende Dezember angekündigt da sich, nach ihren Aussagen, kontraproduktive Personen im internen Kreis der Partei befinden die ihre Arbeit bekämpfen und selbst auf Internet Stellung gegen sie nehmen. Troberg wollte aus den Piraten eine Partei machen, die sich um mehr als nur freies Filesharing kümmert und engagierte sich daher auch in Fragen der Homophobie, was bei einem Teil der Mitglieder sehr schlecht ankam. Immerhin will Troberg mit der endgültigen Entscheidung noch vier Wochen warten und die Entwicklung der unwilligen Mitglieder verfolgen.

Schweden - Politik
Im Laufe des Tages wollen die Sverigedemokraterna offiziell mitteilen ob sie gegen das Budget der Regierung stimmen werden. Eine Umfrage des Meinungsinstituts Novus zeigt allerdings, dass nicht nur die Mehrheit der Schwedendemokraten dafür sind die aktuelle Regierung nach nur wenigen Wochen zu stürzen, sondern dass auch 51 Prozent der Sympathisanten der bürgerlichen Parteien dieser Meinung sind. Nur 27 Prozent der oppositionellen Allianz der vier bürgerlichen Parteien sind dafür Sozialdemokrate und Grüne weiterhin regieren zu lassen und ihr Budget durch eine Enthaltung durchzuwinken.

Schweden - Politik
Nach einer neuen Meinungsumfrage des Instituts Sifo im Auftrag des Svenska Dagbladet sind nach den Vorfällen in den Schären Stockholms nun 40 Prozent der Schweden für eine Mitgliedschaft in der Nato, weitaus mehr als bei allen früheren Umfragen. Aber immer noch lehnen 42 Prozent der Befragten eine Mitgliedschaft weiterhin ab und 18 Prozent antworteten dass sie keine klare Meinung dazu haben.

Schweden - Wirtschaft
Auch wenn der Ölpreis auf dem Weltmarkt weiterhin sinkt und nun das niedrigste Niveau seit 2009 erreicht hat, zeigen sich die schwedischen Tankstellenkonzerne wenig geneigt den gesamten Preisverfall an ihre Kunden weiterzugeben, denn die nun praktizierten Preise landen lediglich beim Niveau des Jahres 2011. Der Rohölpreis auf dem Weltmarkt fiel, nach der Bereinigung des wechselnden Kurses und der schwedischen Inflation, seit Juni um 34 Prozent, der Benzinpreis sank allerdings nur um etwas über zwei Prozent.

Schweden - Media
Nach der aktuellen Regierung Schwedens soll der Rundfunk in Schweden ausgebaut werden, da jedoch die analogen Netze bereits vollständig ausgelastet  sind, soll der Rundfunk bereits in zwei Jahren auf digitale Weise erfolgen, was bedeutet, dass auf dem FM-Netz dann etwa 60 Stationen Platz haben werden. Voraussichtlich ab 2022 soll das analoge System dann ganz vom Netz genommen werden, was der Industrie mindestens sechs Jahre lang zu einem höheren Einkommen verhelfen wird, da keines der herkömmlichen Geräte für den digitalen Empfang geeignet ist, also auch keine Radiowecker oder die Apparate in der Küche.

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Copyright: Herbert Kårlin

Nachrichten vom 26. November 2012

Schweden - Politik
Nachdem die schwedische Polizei die Filesharing-Site Tankafetast im Oktober stillgelegt hat, führte die Site, auf Wunsch der Betreiber, alle Besucher weiter zur Facebookseite der Piratenpartei, was wiederum zur Folge hat, dass ab diesem Tag die Mitglieder der Partei in beachtlicher Weise ansteigen. Gegenwärtig hat die Piratenpartei bereits 16.000 Mitglieder und liegt damit über der Mitgliederanzahl der Grünen und der Linken. Falls die Partei nun mit einem sinnvollen Programm überzeugt, können sie bei den kommenden Wahlen in das schwedische Parlament einziehen.

Schweden - Politik
Während die schwedische Opposition die Klimapolitik der Regierung kritisiert, da diese die Unterstützung von armen Ländern in diesem Rahmen halbierte, ist Umweltministerin Lena Ek vor dem Klimatreffen in Qatar positiv, auch ohne konkrete Änderung innerhalb der politischen Welt durchsetzen zu müssen. Die Ministerin setzt dabei auf Forschung und Technik, die ihrer Meinung nach die schlimmsten Probleme in den Griff bekommen wird, wobei sie dabei nur die Luftverschmutzung als das größte Problem betrachtet.

Schweden - Recht
Obwohl die schwedischen Polizeistationen heute über 3620 Polizisten mehr verfügen als in den 90er Jahren, stellt die Zeitung Dagens Nyheter fest, dass heute an Wochenenden und nachts die gleiche Menge an Polizisten im Einsatz sind wie in den 90er Jahren, auch wenn bekannt ist, dass in dieser Zeit die meisten Vergehen und Verbrechen begangen werden. Nach dem Polizeiforscher Stefan Holgersson werden Polizeibeamte überwiegend tagsüber eingesetzt, und wenn sie dabei nur Schreibarbeiten erledigen müssen und nachts die Kriminalität ansteigt.

Schweden - Recht/Gesellschaft
Nach Tests der schwedischen Fernsehanstalt SVT in der neu eröffneten Friends Arena in Stockholm, akzeptiert die staatliche Spielgesellschaft Svenska Spel dort in allen sechs neu eingerichteten Spielboutiquen - gegen die eigenen Regeln - nicht nur Jugendliche bei Glücksspielen, sondern animiert diese auch noch zu höheren Einsätzen, da zwar die Schilder existieren, die Jugendliche unter 18 Jahren vom Glücksspiel abhalten sollen, jedoch keine der Boutiquen nach einem Altersbeweis fragt.

Schweden - Verkehr
Nach einer Studie der Versicherungsanstalt Trygg-Hansa nimmt jeder zehnte Autofahrer sein Fahrzeug, obwohl ihm bewusst ist, dass er Verkehrsschilder schlecht oder zu spät sieht und daher nicht am Steuer sitzen sollte. Jeder dritte Autofahrer muss sich bereits anstrengen wenn er Verkehrszeichen rechtzeitig und deutlich sehen will. Ursache ist, dass es in Schweden keinerlei Sehtest für Autofahrer gibt und eine große Anzahl an Schweden auf Sehhilfen verzichtet, obwohl ihnen die Sehprobleme bekannt sind.

Schweden/Norwegen - Arbeitsmarkt
Die norwegische Region Bergen sucht gegenwärtig 32.000 Arbeitnehmer, insbesondere Ingenieure, aber auch Arbeiter in Firmen der Öl- und Gasindustrie. Um die nötigen Arbeitskräfte zu finden, wendet sich die Region an den schwedischen Arbeitsmarkt, da hier immer mehr Fachkräfte auf der Straße stehen und daher bereits sind für einen Arbeitsplatz nach Norwegen umzuziehen, selbst wenn es sich bei Bergen um die verregneteste Stadt des Landes handelt.

Schweden - Gesundheit
Nachdem die Regierung nun die schwedischen Ärzte damit beauftragt papierlosen Einwanderern nur die medizinische Hilfe zu bieten, die absolut notwendig ist und nicht aufgeschoben werden kann, fordern die Mediziner eine klare Auslegung dieser Regelung, da in vielen Fällen eine vorbeugende Behandlung einen bevorstehenden Akutfall verhindern kann. Da die Regierung keinerlei klare Auslegung bietet, stellt sich auch die Frage, ob die Ärzte den „Illegalen“ auch direkt Medikamente liefern sollen oder ob dies ausgeschlossen wird.

Schweden - Gesellschaft
Das schwedische Schulamt hat für die Adventszeit neue Regeln an Schulen vergeben, die eine Schulfeier in eine Kirche verlegen wollen. Im Prinzip gab das Amt grünes Licht für diese Vorhaben, jedoch unter der Voraussetzung, dass diese Feste keinerlei kirchlichen Einschlag haben, damit alle Kinder unbeschwert daran teilnehmen können. Allerdings müssen nach diesem Vorschlag auch die Priester der Kirche zustimmen, da diese das Hausrecht für Kirchen haben. Sollte ein Priester ein religionsneutrales Fest ablehnen, so müssen die Schulen einen anderen Ort für ihre Veranstaltung finden.

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Copyright: Herbert Kårlin

Nachrichten vom 10. April 2012

Schweden - Politik
Die schwedische Piratenpartei verliert seit einem Jahr immer mehr Mitglieder und verzeichnet mittlerweile nur noch rund 8300 Mitglieder, etwa die Hälfte wie noch vor einem Jahr und weniger als 15 Prozent als zu ihrer Hochzeit. Die Parteiführung sieht die Anzahl nun jedoch als stabil an und will zur nächsten Parlamentswahl ein vollständiges politisches Programm vorlegen, damit die Partei, ähnlich wie in Deutschland, wieder eine gewisse politische Rolle spielen kann.

Schweden - Recht
Nach einer Untersuchung der Nachrichtenagentur Ekot wird Menschenhandel von schwedischen Gerichten nahezu als Nebensache gesehen und führt nur sehr selten zu einem Urteil, da Indizienbeweise den Gerichten nicht reichen. Unter den 32 Fällen, die Ekot untersuchte, wurden 19 niedergelegt, sieben Angeklagte wurden als unschuldig erklärt und nur in sechs Fällen wurden ein Urteil wegen Menschenhandel gefällt. Die anderen Fälle führten zu harmloseren Urteilen wegen Kuppelei oder ähnlichem. Wenn ein Staatsanwalt Menschenhandel nicht lückenlos beweisen kann, neigen die Richter dazu die Angeklagten freizusprechen.

Schweden - Recht
Unter den rund 12.000 Personen, die jedes Jahr wegen geringeren Straftaten vor Gericht stehen, wird aus Kostengründen im Schnitt nur jeweils 100 ein Verteidiger gestellt, was die schwedische Anwaltskammer auf das Äußerste kritisiert, da es sich dabei häufig um Personen handelt, die sich schlecht ausdrücken können und dadurch oft unschuldig verurteilt werden. Ein Fehlurteil verschließt ihnen jedoch häufig jede berufliche Zukunft, da immer mehr Arbeitgeber einen Auszug aus dem Strafregister fordern.

Schweden - Gesundheit
Obwohl man in Schweden rund eine viertel Million Personen findet, die unter chronischen Schmerzen leiden, können Ärzte diese Schmerzen aus rechtlichen Gründen oft nicht schmerzgerecht behandeln, da die Regierung sich bisher weigert normale Schmerzbehandlung von der Behandlung chronischer Schmerzen zu trennen, eine Voraussetzung dafür, dass die Betroffenen ein Recht zu einer angepassten Behandlung haben.

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Nachrichten vom 28. Februar 2011

Schweden - Politik
Die Mitglieder der schwedischen Piratenpartei sanken seit der europäischen Parlamentswahl von rund 50.000 auf 16.000 Mitglieder. Die Piratenpartei war auf ihrem bisherigen Höhepunkt, als die vier Mitglieder von Pirate-Bay vor Gericht gestellt und zu hohen Strafen verurteilt wurden. Anna Troberg, die Sprecherin der Partei, sieht im Rückgang der Mitglieder jedoch keine Probleme und setzt mehr auf Aktivisten als Mitläufer, die mit ihrer Mitgliedschaft nur ihre spontane Meinung ausdrücken wollen.

Schweden - Politik
Als sich der Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki-Moon für Margot Wallström als UN-Sonderbeauftragte für Gewalt gegen Frauen entschied, war die Tätigkeit nicht im UN-Budget vorgesehen. Bis zum ersten Januar 2011 wurden daher die überwiegenden Kosten für die Tätigkeit von der schwedischen Regierung und der schwedischen gemeinnützigen Organisation Sida bezahlt, wobei beide die Aussage zurückweisen, dass Margot Wallström auf Grund dieser finanziellen Leistung von Ban Ki-Moon ernannt wurde. Margot Wallström erhält allein für ihre Tätigkeit monatlich ein Nettogehalt von bis zu 80.000 Kronen.

Schweden - Politik
Nach einer Studie von Mipex (Migrant Integration Policy Index) bietet Schweden optimale Gesetze zur Integration. An der Spitze lag Schweden vor allem was Gesetze zum Arbeitsmarkt, der Familienzusammenführung und der Anti-Diskriminierung betrifft. Weniger gut sah das Land bei Wohnmöglichkeiten, Ausbildung und Einbürgerung von Einwanderern aus. Allerdings untersuchte das Institut nicht die tatsächliche Situation Schwedens, sondern welche Rechte in den Gesetzbüchern verankert wurden.

Schweden - Politik
Nachdem die Regierung die Gelder für die schwedische Versicherungskasse um 400 Millionen Kronen kürzt, werden bald alle 112 Lokalbüros geschlossen und etwa 1000 Angestellte verlieren ihre Arbeit. Die Lokalbüros wurden letztes Jahr von 2,7 Millionen Personen besucht, die in Zukunft auf einen Service per Telefon und über Internet verwiesen werden. Diese Maßnahme betrifft Einwanderer, die noch nicht fließend Schwedisch sprechen, in besonderem Masse, da sie ohne Lokalbüros keinerlei Möglichkeit mehr haben sich verständlich zu machen, da gerade persönliche Gespräche ihnen über sprachliche Hürden helfen konnten.

Schweden/Schweiz - Politik
Schweden hat mit der Schweiz ein Abkommen über Informationsaustausch geschlossen, das für schwedische Bürger das Bankgeheimnis des Alpenlandes ausschaltet. Die mittlerweile etwa 30 Abkommen zwischen den beiden Ländern führten bereits zu den ersten Ergebnissen, da Schweden bereits rund 300 Millionen an Steuereinkommen aufweisen kann, von Geldern, das wohlhabende Schweden in der Schweiz platziert hatten. Nach Finanzminister Anders Borg ist diese Summe jedoch nur die Spitze des Eisbergs.

Schweden - Politik/Arbeitsmarkt
Um für Jugendliche Arbeitsplätze zu schaffen, bot die schwedische Regierung unter Fredrik Reinfeldt Arbeitgebern zahlreiche Vergünstigungen, die Jugendliche anstellten. Nach ersten Auswertungen wurden mit der kostenaufwendigen Maßnahme nur relativ wenige neue Arbeitsplätze geschaffen. Dennoch gibt es einen großen Gewinner. Die Hamburger-Kette Mcdonalds konnte für jeden Vollzeit-Arbeitsplatz 400.000 Kronen einsparen, ein lukratives Geschäft, das von der aktuellen Regierung weiterhin gefördert wird.

Schweden - Wirtschaft/Umwelt
Kräftige Winde und sich ausbreitendes Eis werden für die Schifffahrt in der Ostsee ein wachsendes Problem, insbesondere in Bottenviken und Bottenhavet. Mittlerweile versuchen bereits fünf Eisbrecher die Fahrtrinnen für die Schifffahrt freizuhalten. Im Bottenviken ist das Ostseeeis mittlerweile zwischen 60 und 70 Zentimeter dick, das nach der Durchfahrt eines Bootes die Fahrtrinne sofort wieder schließt.  In der betroffenen Gegend warten bereits rund zehn Schiffe auf einen Eisbrecher, der ihnen den Weg bahnen kann.

Schweden - Gesundheit
Für viele der etwa 30.000 in Europa verwendeten Chemikalien gelten in Schweden noch Grenzwerte, die vor 30 Jahren festgelegt wurden und daher nicht den heutigen Kenntnissen gerecht werden. Nach einer Studie der KTH (Kungliga Teknisk Högskolan), die Grenzwerte von 1300 Chemikalien in 18 Ländern untersuchte, ist der Unterschied zwischen einzelnen Ländern oft das Hundertfache. Eine sehr unterschiedliche Bewertung findet man, zum Beispiel, bei p-Dichlorbenzol, einem Mittel, das in Luftbefeuchtern verwendet wird und in vielen Ländern als krebsfördernd eingestuft ist, in Schweden jedoch bedenkenlos verwendet werden kann.

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