Nachrichten, 8. Dezember

Schweden - Politik
Wenn sich dieses Wochenende die Führungsschicht der Linken Schwedens trifft, ist die Hauptfrage wie sich die Partei auf eine künftige Regierungspartei darauf vorbereiten kann, gemeinsam mit den Sozialdemokraten, den Grünen und der Zentrumspartei, die Politik des Landes zu steuern. Dies macht sehr deutlich dass Magdalena Andersson, die Vorsitzende der Sozialdemokraten, nicht mehr ohne deutliche Zugaben eine rot-grüne Regierung steuern kann, sollte sie in zwei Jahren überhaupt eine Chance gegen die rechten und extrem rechts orientierte Parteien haben.

Schweden - Politik
Die Regierungsparteien wollen, in Zusammenarbeit mit den Schwedendemokraten, die Genehmigungspflicht für administrative Kameraüberwachungen aufheben. Gleichzeitig soll es für die Polizei einfacher werden ganze Gebiete zu überwachen, selbst wenn dort kaum Kriminalität vorkommt, alles im Rahemn der Verbrechensbekämpfung die bisher in Schweden vollkommen scheitert. Das neue Gesetz soll insbesondere ermöglichen dass Gemeinden, Regionen und Ämter die Kameraüberwachung willkürlich und unbegrenzt ausdehnen können. Privatpersonen und Geschäfte sollen von diesem Gesetz allerdings nicht profitieren, sondern benötigen weiterhin eine Genehmigung.

Schweden - Recht/Gesundheit
Auf Grund von verbotener Werbung für rezeptpflichtige Medikamente riskiert nun die Abnahmeklinik Yazen in Lund eine erhebliche Geldstrafe. Die Abnahmeklinik hatte auf ihrer Website mit den rezeptpflichtigen Medikamenten Ozempic und Wegovy Werbung gemacht und wurde daher aufgefordert die rechtswidrige Werbung von seinen Webseiten zu entfernen, kam jedoch dieser Aufforderung bisher nicht nach. Als letztes Zwangsmittel muss das Unternehmen für jede weitere Werbung mit den beiden Arzneimitteln eine Strafe in Höhe von 750.000 Kronen bezahlen.

Schweden - Recht/Verkehr
Da nur relativ wenige Autofahrer wissen dass bereits im Jahr 2021 ein Gesetz geschaffen wurde das nicht bezahlte Geldstrafen in Gefängnisstrafen umgewandelt werden können, mussten im Jahr 2023 schon 16 Schweden eine Gefängnisstrafe antreten da sie dachten lediglich den Gerichtsvollzieher zu treffen, sollten sie ihre Geldstrafen nicht bezahlen. Im laufenden Jahr waren es bereits 64 Autofahrer die ihre 686 Geldstrafen nicht bezahlten und sich daher im Gefängnis einfinden mussten. In der Regel handelt es sich bei allen Betroffenen um Autofahrer die regelmäßig Straßenverkehrsregeln nicht sehr ernst nehmen.

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Copyright: Herbert Kårlin

Nachrichten, 8. Februar

Schweden - Politik
Die Moderaten, Schwedendemokraten, Christdemokraten und Liberale erklären in einem Debattenartikel im Svenska Dagbladet dass es in Zukunft keine Übereinkunft mehr mit der Regierung in Energiefragen gebe und die bürgerlichen und rechten Parteien bei einem Wahlgewinn im Herbst ganz auf Kernkraft setzen wollen. Unmittelbar danach meinte Digitalminister Khasayar Farmanbar dass es Zeit dafür sei dass die vier Parteien auch bekannt geben wer die neuen Kernkraftwerke finanzieren soll und wie man in der Zwischenzeit an die steigende Menge an Elektrizität komman kann, da eine Philosophie der Kernkraft die aktuellen Probleme kaum lösen könne, da ein neues Kraftwerk frühestens gegen 2045 Strom liefern könne.

Schweden - Politik
Die schwedische Regierung will ein Gesetz schaffen das ausländische Fuhrunternehmen, die auch innerhalb Schwedens arbeiten, sich unmittelbar bei der Ankunft an der schwedischen Grenze beim Amt für Arbeitsumwelt anmelden müssen, so dass diese Lastwagen besser kontrolliert werden können. Nach diesem Gesetz sollen die Fuhrunternehmen, die nicht angemeldet in Schweden unterwegs sind, mit einer Geldstrafe belegt werden können. Schwedische Auftraggeber wiederum riskieren in diesem Fall bis zu einem Jahr Gefängnis.

Schweden - Wirtschaft
Nach dem Geschäftsführer von Göteborg Energi sind zwar im Raum Göteborg zahlreiche Industrieunternehmen geplant, unter anderem eine Batteriefabrik, aber weder die aus Nordschweden kommenden Hochspannungsleitungen sind geeignet die notwendige Menge an Strom zu transotieren, noch aber das lokale Übertragungsnetz mit den Transformatoren kann bei der aktuellen Geschwindigkeit rechtzeitig ausgebaut werden. Nach Göteborg Energi sei es daher dringend nötig an der Stromversorgung zu arbeiten bevor man die Menge der Stromverbraucher unbegrenzt ausdehnt.

Schweden - Media/Terrorismus
Während der letzten Monate verbreiten extrem islamistische Medien immer häufiger die Information dass das schwedische Sozialamt Kinder gläubiger Moslems entführe um diese zum Protestantismus zu bekehren und von den Müttern zu entfernen. Auch wenn dies, in begrenzter Weise zutrifft, da Kinder von extremistischen Müttern in einigen Fällen dem Sozialamt übergeben wurden, so soll die Aktion darauf zielen extremistische Gruppen zu Attentate in Schweden zu bewegen, also die Sicherheit Schwedens in Gefahr bringt.

Schweden - Tourismus
Flugpassagiere müssen an den größten Flughäfen Schwedens, unter anderem in Arlanda, an den Sicherheitskontrollen während der kommenden Monate mit teilweise stundenlangen Wartezeiten an den Sicherheitskontrollen rechnen, da die Flughäfen nicht genügend Personal finden. Der Personalmangel liegt allerdings nicht an den fehlenden Arbeitssuchenden, sondern daran dass die Sicherheitspolizei So, die jeden Antragsteller für die Sicherheitskontrollen überprüfen muss, nun nicht mehr zwei Wochen für die Überprüfung benötigt, sondern bis zu drei Monaten.

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Nachrichten, 19. März

Schweden - Politik
Im vergangenen Jahr ging die Zahl der Personen, die in Schweden einwanderten um 29 Prozent zurück, was mit den Beschränkungen während der Coronakrise erklärt wird. Nach dem Statistischen Amt Schwedens bedeutet dies dass die Menge der Asylsuchenden dadurch wieder auf den Stand des Jahres 2002 zurückfiel. Insgesamt stellten im vergangenen Jahr 12.991 Personen einen Antrag auf Asyl, wobei es sich hierbei mehrheitlich um Flüchtlinge handelte, und Personen, die gegen Übergriffe im Heimatland geschützt werden müssen. Die Gesamtzahl der Immigranten lag nach dem Statistischen Amt bei 82.518 Personen.

Schweden - Politik
Nach Aussagen der schwedischen Sicherheitspolizei Säpo steigt auch in Schweden, wie auch in nahezu allen anderen Ländern, die Bedrohung durch andere Länder, sowohl in Demokratiefragen, als auch im wirtschaftlichen Bereich oder der Pressefreiheit. Nach Aussagen der Säpo kann auch nachgewiesen werden dass Regimekritiker, die sich in Schweden aufhielten, von fremden Mächten getötet wurden. Die Sicherheitspolizei geht davon aus dass die Bedrohung in den kommenden Jahren weiter ansteigen wird, da insbesondere die Informatik immer neue Möglichkeiten bietet.

Schweden - Verkehr/Recht
Auch der Stadtrat in Göteborg hat sich nun dazu entschieden falsch geparkten E-Skooter mit einer Geldstrafe zu belegen. Für jedes falsch geparkte Fahrzeug wird der Betreiber  des entsprechenden E-Skooters nun 300 Kronen bezahlen müssen, eine Summe, die die Betreiber selbstverständlich ihren Kunden auflasten können, die, danke einer Kreditkarte, alle eindeutig zu identifizieren sind. Auf diese Weise will Göteborg das Chaos bekämpfen, das E-Skooter auf den Bürgersteigen der gesamten Stadt verursachen.

Schweden - Gesundheit
Das schwedische Gesundheitsamt teilte gestern mit dass der Coronaimpfstoff des Unternehmens Astra Zeneca in Schweden so lange ausgesetzt werde bis sich das europäische Arzneimittelamt EMA in dieser Frage ausgesprochen hat, und in Schweden vermutlich ab nächster Woche aufgehoben wird. Gleichzeitig kam aus Norwegen die Meldung, dass Ärzte eindeutig feststellen konnten dass es sich bei drei Geimpften, bei denen sich nach der Impfung  Blutpfropfen bildeten, ein Zusammenhang zwischen den Blutpfropfen und dem Impfstoff der Firma Astra Zeneca nachgewiesen werden könne. Die norwegischen Ärzte wollen nun nähere Zusammenhänge untersuchen.

Schweden - Gesellschaft
Mit der Coronakrise des vergangenen Jahres stieg auch die Nachfrage nach Schrebergärten in Schweden bedeutend an, ein Verein,der mittlerweile sein 100-jähriges Bestehen feierte. Allein im Raum Stockholm findet man gegenwärtig rund 7000 Schrebergärten, die allerdings alle vermietet sind. Gleichzeitig findet man dort jedoch nun auch etwas über 10.000 Namen auf einer Warteliste, was bedeutet, dass nur sehr wenige dieser Personen auch die Chance haben werden einen kleinen Garten mieten zu können.

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Nachrichten vom 1. Juli 2012

Schweden - Politik
Die Almedalsveckan auf dem gotländischen Visby, die gestern begann, wuchs seit 1968, als Olof Palme noch von der Ladefläche eines Lastwagens sprach, zu einem gigantischen Unternehmen mit 1814 Events, die von 930 Arrangeuren veranstaltet werden. Gleichzeitig wurde aus einem lockeren Treffen zwischen Bevölkerung und Spitzenpolitikern ein Ereignis bei dem dieses Jahr 200 Personen der führenden politischen Schicht Schwedens von der größten Einsatzstärke an Sicherheitspolizisten, die sich je auf Gotland befand, geschützt werden muss und dem Ereignis jedes Gefühl der Bürgernähe von Politikern nehmen.

Schweden - Politik/Wirtschaft
Auch wenn sich die Schweiz noch nicht für den Kauf der neuen Saab Gripen NG entschieden hat, so haben Schweden und die Schweiz bereits ein Abkommen unterzeichnet nach dem die Schweiz im Falle eines Kaufs von 22 Saab Gripen im Jahre 2020 vorher zehn aktuelle Gripen geliehen bekommt, damit sich die Piloten bereits an die neuen Maschinen gewöhnen können. Mit diesem Angebot will die schwedische Verteidigungsministerin Karin Enström die Schweiz ködern, da der schwedische Flugzeugkonzern dringend einen Partner für den Bau der neuen Saab Gripen NG benötigt.

Schweden - Recht
Nachdem gegenwärtig nahezu 100.000 Personen dem Staat auf Grund von Geldstrafen etwa eine halbe Milliarde Kronen schulden, soll eine Gesetzesänderung dazu führen, das die Schuldner auf einfachere und schnellere Weise zu Gefängnisstrafen verurteilt werden können. Nach Regierung und Gerichtsvollziehern würde diese Maßnahme bedeutend dazu beitragen, dass Geldstrafen auch bezahlt werden. Während der letzten zehn Jahre wurden in Schweden nur rund 20 Geldstrafen in Gefängnisstrafen umgewandelt.

Schweden - Unterricht/Politik
Das schwedische Kultusministerium und die Schulbehörden arbeiten an einem Gesetzesvorschlag, nach dem die Schulpflicht zukünftig ab den sechsten Lebensjahr gelten soll, was bedeutet, dass die Vorschulklassen in den normalen Unterrichtsbetrieb integriert werden. Gleichzeitig soll bei diesem Vorschlag dann die Grundschule auf zehn Unterrichtsjahre ausgedehnt werden.

Schweden - Gesundheit
Da in drei Abteilungen des Krankenhauses in Jönköping bereits elf Patienten mit multiresistenten Darmbakterien VRE entdeckt wurden, wurden die Sicherheitsbedingungen der Klinik nun erhöht um die Infektionsgefahr durch die multiresistenten Bakterien einzudämmen. Die Bakterien wurden als erstes bei Patienten entdeckt, die vorher in ausländischen Krankenhäusern behandelt worden waren.

Schweden - Gesundheit
Nach dem schwedischen Lebensmittelamt und den bisherigen Untersuchungen des SVA verbreitet sich der gefürchtete Fuchsbandwurm nur sehr langsam in Schweden. Das Risiko über Pilze oder Beeren infiziert zu werden wird dieses Jahr noch als extrem gering bewertet, was bedeutet, dass man nach wie vor Beeren vom Strauch essen kann. Im Laufe des Herbstes wird die Suche nach dem Fuchsbandwurm wieder ausgedehnt, was im kommenden Jahr zu einer neuen Risikobewertung führen kann.

Schweden - Verkehr
Da gegenwärtig Verkehrsampeln in Schweden nicht auf Fahrräder, sondern ausschließlich auf Autos angepasst sind, was dazu führt, dass Fahrräder relativ häufig bei Rot fahren ohne sich eines Vergehens bewusst werden zu können, will die schwedische Regierung nun Ampeln auch auf den Fahrradverkehr anpassen, wobei als die sinnvollste Lösung Sensoren auf den Fahrradwegen gesehen werden und gleichzeitig die Einrichtung von mehr Fahrradampeln, die den Radfahrern eindeutiges Fahrverhalten anzeigen.

Schweden - Verkehr/Tourismus
Seit die Öresundbrücke vor zwölf Jahren eingeweiht wurde, verzeichnete man voriges Jahr nun erstmals einen Rückgang an Benutzern, ein Trend, der sich im ersten Halbjahr 2012 weiterhin verstärkt. Der Rückgang betrifft sowohl die Pendler beider Seiten als auch den Tourismus. Als Ursache sehen die Betreiber der Brücke insbesondere die Preissteigerungen in Schweden und die hohe Bewertung der Krone., aber auch die Tatsache, dass immer weniger Dänen einen Wohnsitz in Schweden suchen. Auch der Zugverkehr ging in den ersten sechs Monaten des Jahres bereits um drei Prozent zurück.

Schweden - Kultur
Der schwedische Schauspieler Stellan Skarsgård beschreibt den bedeutendsten Regisseur Schwedens, Ingmar Bergman, bei einem Interview im britischen The Guardian als Person, die das Leben seiner Schauspieler bis ins Kleinste kontrollieren und steuern wollte, als Person, die keine Improvisation und keine Fehler akzeptierte. Nach Skargård hat Ingmar Bergman das Leben zahlreicher Menschen durch sein Verhalten und dem Zwang Kontrolle behalten zu müssen, zerstört.

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