torsdag, juli 04, 2013

Nachrichten vom 4. Juli 2013

Schweden - Politik
Nach einer Studie der Journalisten der staatlichen Nachrichtenagentur Ekot werden die schwedischen Wähler in ihren Wahlentscheidung verunsichert, da sich die Programme und die Versprechungen der Parteien des Landes in immer weniger Punkten unterschieden und mehrheitlich zur Mitte tendieren. Staatswissenschaftler sehen diese Entwicklung als sehr bedenklich, da dies bedeutet, dass viele Wähler zu extremen Parteien tendieren werden, die noch immer eine klare Aussage bieten.

Schweden - Politik
Die Grünen Schwedens waren während der Almedalveckan bisher die einzige Partei, die nahezu die gesamte Politik der Regierungsallianz kritisierte und bei einer Regierungsübernahme des linken Flügels im kommenden Jahr eine Wende herbeiführen will. Hinsichtlich der Umweltpolitik bezeichnete Gustav Fridolin, der männliche Vorsitzende der Partei, dass die Regierung damit eine „Lehman Brothers Schuld“ hinterlassen habe, da Fredrik Reinfeldt in allen Fragen zum Klimaschutz versagt habe und vor dem Kapital eingeknickt sei.

Schweden - Politik/Arbeitsmarkt
Während die Moderaterna während der Almedalsveckan auf Gotland noch ihre eigene Beschäftigungspolitik loben und von Arbeitsbeschaffungsprogrammen reden, die sich bisher leider nicht bei der Bevölkerung bemerkbar machen, sprechen die Sozialdemokraten davon, dass die Allianzregierung rund 80.000 Arbeitsplätze vernichtet hat und legt Zahlen vor, die belegen, dass die Anzahl der Langzeitarbeitslosen´unter der Allianzregierung von 24.000 Personen auf 70.000 angestiegen ist. Eine ähnliche Kritik richten die Sozialdemokraten auch an die Ausbildungspolitik, die Fredrik Reindeldt seit Jahren verteidigt. Diese Diskussion zeigt sehr deutlich, dass die kommenden Wahlen nur um Arbeitsmarkt und Schulen kreisen werden.

Schweden - Politik/Verteidigung
Nachdem nun auch die Sozialdemokraten in voller Linie den Vorstoß der Regierung unterstützen, nach dem die schwedische Armee an den Übungen der NRF-Einsatzstärke der Nato teilnehmen, wird Schweden nun an allen entsprechenden Übungen teilnehmen und, neben Finnland, das zweite Nicht-Natoland sein, das nahezu uneingeschränkt die Nato unterstützt, ohne sicher zu sein, dass die Nato bei kriegerischen Auseinandersetzungen zu Gunsten dieser Länder einschreiten wird. Nach der Verteidigung des Landes werden diese Übungen dem Land Kenntnisse bringen, die es auf andere Weise nicht erringen kann.

Schweden - Wirtschaft/Ernährung
Nach den Zahlen, die das Statistische Amt Schwedens in Almedalen gestern präsentierte, weisen die Lebensmittelpreise Schwedens innerhalb Europas Spitzenpreise auf und liegen, nach Norwegen und der Schweiz, zwei Ländern, die nicht Mitglied der EU sind, sowie Dänemark an vierter Stelle. Das Preisniveau Schwedens liegt gegenwärtig um 24 Prozent über dem europäischen Durchschnitt. Für Besucher des Landes, die zusätzlich unter dem hohen Niveau der Krone leiden, bedeutet dies, dass in Schweden Lebensmittel nun um bis zu 40 Prozent teurer sind als im Heimatland.

Schweden - Recht
Madeleine Leijonhufvud, Professor in Strafrecht, forderte während der Almedalsveckan in Visby die Einführung eines Aufsichtspflichtgesetzes nach dem Eltern, die durch übermäßigen Alkoholgenuss oder Drogenkonsum ihren Erziehungspflichten nicht nachkommen können, ähnlich bestraft werden wie Autofahrter unter Alkoholeinfluss. Nach der Professorin kann nur ein solches Gesetz die Kinder von Alkoholikern und Drogenkonsumenten schützen. Sie glaubt weiterhin, dass ein entsprechendes Gesetz Eltern mehr zum Nachdenken bringen kann und Kindern daher eine bessere Erziehung garantiert wird.

Schweden - Verkehr

Nach der Statistik des Straßenverkehrsamts wurden im ersten Halbjahr in Schweden 55 Prozent mehr Führerscheine eingezogen als im vergangenen Jahr in der gleichen Epoche, was bedeutet, das dieses Jahr bereits knapp 20.000 Schweden ihren Führerschein verloren haben. Die häufigsten Ursachen sind die Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit, die Missachtung von roten Ampeln und eine gefährliche Fahrweise. Dies bedeutet jedoch nicht unbedingt, dass Schweden nun schlechter fahren als voriges Jahr, denn die Zahlen liegen vor allem daran, dass die Polizei häufiger Kontrollen unternimmt.

Schweden - Medizin
Das Unternehmen Janssen-Cilag hat die Antibabypille Cilest, die gegenwärtig von etwa 46.000 Frauen in Skandinavien zur Verhütung genommen wird, zurückgerufen, da die Pillen durch einen Produktionsfehler eine Schwangerschaft nicht unbedingt verhindern können, zumindest entsprechen sie nicht den festgelegten gesetzlichen Verpflichtungen. Inwieweit Frauen trotz der Einnahme von Cilest bereits schwanger wurden, konnte bisher nicht festgestellt werden.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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