Nachrichten, 30. Mai 2015

Schweden - Politik
Schon heute steht fest, dass mehrere Minister der aktuellen Regierung Schwedens und Ministerpräsident Stefan Löfven in der kommenden Woche vom Konstitutionsausschuss wegen Teilen ihrer Arbeit kritisiert werden, da sie bei der Ausübung ihres Amtes schwere Fehler begangen haben. Es geht dabei um die übereilte Anerkennung Palästinas, den Untersuchungsausschuss zum Flughafen Bromma und andere Punkte. Auch wenn diese Kritiken keine praktischen Folgen haben, so schwächen sie die Situation der Regierung bei den Wählern.

Schweden - Politik
Die Linken Schwedens versuchen den europäischen Militäreinsatz im Mittelmeer zu stoppen, da es bisher nicht klar ist welche Einsätze vorgesehen sind um die Menschenschmuggler aufzuhalten und bei den aktuellen Vorschlägen vor allem das Leben Unschuldiger in Gefahr gebracht wird. Die Linken sehen es auch unmenschlich an Personen per Militärgewalt davon abzuhalten in einem anderen Land um Asyl anzusuchen. Um den Einsatz zu stoppen, dringen die Partei auf das Vetorecht Schwedens. Die Basis für jeden Einsatz im Mittelmeerraum sehen die Linken in einem Auftrag der UN.

Schweden - Politik/Unterricht
Während des Parteikongresses der Sozialdemokraten forderte Ministerpräsident Stefan Löfven, dass in schwedischen Schulen wieder Ordnung, Disziplin und Moral einziehen müssen und dies auch den Eltern der Schüler klar gemacht werden muss, da man auf andere Weise die Qualität der Schulen kaum heben kann. Erstmals greift Löfven damit auch im Schulbereich die Forderungen des früheren Kultusministers Jan Björklund auf, der bereits gegen Ende seines Regierungsauftrags die gleiche Meinung äußerte. Nach Löfven handelt es sich bei diesem Punkt um eine simple Moralfrage, die für alle Schweden logisch sein sollte.

Schweden - Recht
Während die schwedische Polizei  regelmäßig Informationen von Facebook erhält wenn sie nachweisen kann, dass es sich um kriminelle Handlungen handelt, hat sie es mittlerweile aufgegeben Informationen anzufordern wenn es sich bei den Einträgen um Volksverhetzung handelt. Da dies in den USA nicht strafbar ist, gibt Facebook hier keinerlei Namen von Nutzern oder ihre IP-Nummern bekannt. In den USA gehört Volksverhetzung zur Meinungsfreiheit. Nach internationalen Abkommen muss Facebook nur Informationen weitergeben, wenn die Straftat in beiden Ländern, also Schweden und den USA, rechtlich verfolgt wird.

Schweden - Verkehr/Recht
Ab 1. Juli des Jahres ist es der Polizei möglich ausländische Lastwagenfahrer, die länger als nach europäischen Verordnungen zulässig innerhalb Schwedens Aufträge annehmen, mit einer Geldstrafe zu belangen. Nun hat das Parlament auch dazu zugestimmt diese Lastwagen bei Nichtbezahlung der Strafe 24 Stunden lang mit Hilfe einer Kralle aus dem Verkehr zu ziehen. Allerdings hält das Parlament diese Zeit für zu kurz und fordert die Regierung daher auf eine längere Frist vorzuschlagen, damit die illegale ausländische Konkurrenz der Lastwagenfahrer beendet werden kann.

Schweden - Gesellschaft
Nach einer Auswertung von 43 unterschiedlichen Werten kam das Magazin Focus zur Entscheidung, dass Stockholm die ideale Großstadt zum Wohnen ist, Uppsala die ideale Stadt, Varberg die ideale Kleinstadt und Kiruna der ideale Ort auf dem Land. Die beiden Großstädte Göteborg und Malmö haben es nicht einmal in die Spitze der drei idealen Großstädte geschaffte, denn hier liegt Lund auf Platz 2 und Mölndal an dritter Stelle.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

Nachrichten vom 21. November 2012

Schweden - Politik
Nach der Abendzeitung Expressen wollten die Sverigedemokraterna wissen wie viele der schwedischen Parlamentsmitglieder eine doppelte Staatsbürgerschaft haben, da dies bedeuten könnte, dass diese Personen nicht voll zu Schweden stehen, da sie sonst auf die zweite Staatsbürgerschaft verzichten würden. Die Anfrage wurde abgelehnt und von mehreren Parlamentsmitgliedern als faschistisch bewertet. Als offiziellen Grund der Ablehnung wird der Schutz persönlicher Daten und die aufwendige Arbeit genannt, was bei der Bevölkerung allerdings dennoch zur Überlegungen führt ob jemand mit einer zweiten Staatsbürgerschaft tatsächlich die schwedischen Werte vertreten kann.

Schweden - Wirtschaft
Nachdem sämtliche Angestellte der skandinavischen Fluggesellschaft SAS starke finanzielle Einbussen akzeptieren mussten, hat sich nun auch der Aufsichtsrat entschlossen mit weniger Geld auszukommen. Um an den verschiedenen Sitzungen im Laufe eines Jahres teilzunehmen und Papiere zu unterschreiben, erhält der Vorsitzende Fritz Schurs nun nur noch eine jährliche Entschädigung von 458.500 Kronen und sein Stellvertreter Jacob Wallenberg 290.500 Kronen, wobei es selbstverständlich ist, dass beide auch in zahlreichen anderen Firmen im Aufsichtsrat sitzen.

Schweden - Recht
Gegen eine schwedische Frau aus Göteborg wurde gestern Anklage wegen Leichenschändung und Grabschändung gestellt, da man in ihrer Wohnung hunderte von Skelettteilen und Schädeln gefunden hatte. Die Frau erklärt den Besitz mit wissenschaftlichem Interesse, versichert die Teile über Internet bestellt zu haben und nicht gewusst zu haben, dass der Besitz von Knochen in Schweden strafbar ist. Die Staatsanwalt geht davon aus, dass die Frau die Skelette aus sexuellen Gründen besaß und einen Handel mit ihnen betrieb. Bei einem Urteil erwartet die 37-jährige eine Haft von bis zu zwei Jahren.

Schweden - Recht
Die Stockholmer Staatsanwaltschaft will nach der Veröffentlichung des Videos bei dem die Sverigedemokraterna Erik Almqvist, Kent Ekeroth und Christian Westling rassistisch auftreten, diese wegen Volksverhetzung vor Gericht stellen und sieht durch die eindeutigen Aussagen den strafrechtlichen Tatbestand als gesichert. Bei einer Verurteilung riskieren die Beklagten bis zu zwei Jahren Haft und in leichterem Fall eine Geldstrafe.

Schweden/Norwegen - Umwelt
Nachdem Norwegen mit Schweden ein Übereinkommen treffen will nach dem Wölfe in schwedischen Grenzgebieten zu den norwegischen Stämmen gezählt werden sollen um die Quote der in Norwegen zu erlegenden Wölfe zu erhöhen, haben sich 25 nordische Umweltorganisation an sämtliche nordischen Staaten und Russland gewendet ein gemeinsames Projekt auszuarbeiten, das einen lebensfähigen Bestand von Wölfen im gesamten Norden garantiert und fordern die schwedische Regierung auf den norwegischen Antrag abzulehnen.

Schweden - Gesundheit
Obwohl die Gefahr von Nonylphenolethoxylat in Kleidung wegen seiner hormonbeeinflussenden Eigenschaft bekannt ist und die schwedische Bekleidungskette H&M bereits im Jahre 2009 die Anwendung von Nonylphenolethoxylat offiziell verboten hat, stellte Greenpeace bei Tests nun fest, dass noch in einem Drittel der in der Bekleidungskette verkauften Kleidungsstücke bis zu 10 ppm des Stoffes zu finden sind. In der Umwelt verwandelt sich Nonylphenolethoxylat in Nonylphenol, das für alle Organismen, die im Wasser leben, giftig ist und ihre Fortpflanzungsfähigkeit reduziert.

Schweden - Gesundheit
Nach einer Studie der Universität Umeå ist die Menge an Vitamin D im Blut entscheidend dafür wie hoch das Risiko einer schwangeren Frau ist an Multipler Sklerose (MS) zu erkranken. Ein Zuschuss an Vitamin D von Herbst bis Frühling ist nach den Forschern bei allen nördlichen Bewohnern eine der wichtigsten Vorbeugemaßnahmen. Eine frühere Studie der USA zeigte bei Männern das gleiche Ergebnis. Nach den Forschern Salzer und Sundström in Umeå wäre es sinnvoll, wenn jeder Schwede sein Leben lang täglich 25 Tropfen Vitamin D zu sich nehmen würde.

Schweden - Gesellschaft/Politik
Nachdem seit einigen Jahren die Diskussion darüber wächst, ob in einer Kirche auch Veranstaltungen ohne religiöse Anknüpfung stattfinden dürfen, verlagert sich nun die Diskussion auch ins Parlament, da Amineh Kakabaveh der schwedischen Linken nun fordert, dass der Reichstag religionsneutral sein muss und in den Räumen keine religiösen Feste veranstaltet werden sollen. Anlass ist das kürzlich dort gefeierte Eid-ul-Fitr Fest zu dem verschieden muslimische Botschafter und einige Parlamentarier eingeladen worden waren.

Schweden - Gesellschaft
Die schwedische Heilsarmee und die Stadtmissionen In Stockholm und Göteborg erleben seit rund zehn Jahren immer häufiger, dass Familien mit Kindern bei ihnen um Essen, Kleidung oder auch Medikamente und Brillen bitten, da die Unterstützung der Gemeinden zur normalen Versorgung nicht mehr ausreicht, andererseits aber auch das Budget der Hilfsorganisationen extrem belastet. In vielen Fällen müssen die Mitarbeiter der Organisationen feststellen, dass den Bedürftigen von Sozialämtern wegen der Beschneidung der Budgets sogar jede Hilfe verweigert wird.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin