Nachrichten, 23. Mai

Schweden - Politik

Die schwedische Regierung will noch in diesem Frühjahr einen Ausschuss einsetzen, der festlegen soll auf welche Weise man die Rückwanderung von Asylanten, die in Schweden ein permanentes Aufenthaltsrecht haben, vereinfachen und beschleunigen kann, da, nach Meinung von Migrationsministerin Maria Malmer Stenergard sehr viele Neuschweden nicht wissen dass sie Zuschüsse für eine Rückwanderung erhalten können und sich in Schweden nicht wohl fühlen, aus welchen Gründen auch immer. Märta Stenevi, eine grüne Politikerin, ist der Meinung dass die Regierung Neuschweden mit diesem Schritt deutlich machen will dass sie in Schweden nicht willkommen seien und daher zurück in ihr Ursprungsland sollen. Die Frage nach besseren Integrationsmöglichkeiten will die aktuelle Regierung nicht angehen.

Schweden - Wirtschaft

Auch wenn es sehr wahrscheinlich ist dass die großen, schwedischen Energieversorger ihren Kunden zu hohe Kosten berechnet haben, und dieser Verdacht seit Jahren besteht, und auch zu zahlreichen Klagen gegen diese Großunternehmen führten, wurde bisher kein Verfahren bei den Gerichten eingeleitet, da die Klagen bei den Staatsanwälten liegen blieben und als Nebensache betrachtet wurden. Nach Kritikern führt dies dazu dass der Strommarkt in Schweden geradezu als gesetzlos betrachtet werden könne. Finnland hat nun das nordische Unternehmen Vattenfall erstmals mit Erfolgschance wegen diesem Missbrauch verklagt, was Vattenfall nun Milliarden an Strafe kosten kann.

Schweden - Gesellschaft

Nach einem Leitartikel der Rechts orientierten Autorin Lena Andersson sei es ein Märchen dass Kinder in Schweden hungrig zur Schule gehen müssen, da Grundnahrungsmittel, die satt machen extrem günstig zu erhalten seien. Sowohl Sozialdemokraten als auch Wissenschaftler halten die Aussage Andersons für wenig überdacht, denn natürlich kann man sich bei der Ernährung von Kindern auf Pasta, Kartoffeln, Reis und ähnliches beschränken, aber das Problem sei wohl den Kindern eine gesunde Ernährung zu bieten, was bei weitem nicht so günstig sei wie ausschließlich Pasta.

Nachrichten, 1. Oktober 2015

Schweden - Politik
Die Moderaterna sind der Meinung, dass die Forderungen an Arbeitslose, die Arbeitslosengeld, Sozialhilfe oder eine andere Unterstützung erhalten, verschärft werden müssen und auf nationaler Ebene an den Nachweis einer Arbeitssuche oder ein Ausbildungsprogramm gekoppelt sein müssen, auch bei Personen, die als Asylanten nach Schweden kommen. Nach den Moderaterna reicht es nicht, dass ein Teil der schwedischen Gemeinden bereits hohe Forderungen stellt, sondern sie sind der Meinung, dass die Regierung dies allgemein vorschreiben muss. Andererseits wollen die Moderaterne jenen, die Arbeit finden, auch einen größeren Teil der Unterstützungen lassen als bisher, gerade bei schlecht bezahlten Berufen.

Schweden - Politik
Gestern entschuldigte sich Karin Svensson Smith, Vorsitzende des Verkehrsausschusses der Regierung, dafür, dass sie vor einigen Tagen erklärte, dass China Schweden ein Angebot für einen Hochgeschwindigkeitszug unterbreitet habe da diese Aussage mit diesem Wortlaut nicht zutrifft, sondern lediglich eine Interessenerklärung von China vorliegt. Als Ergebnis dieser Entschuldigung erklärten sämtliche bürgerlichen Parteien, dass sie kein Vertrauen mehr in Svensson Smith haben und erwarten, dass die Grünen Svensson Smith wegen ihres unprofessionellen Verhaltens möglichst umgehend ersetzen.

Schweden - Ausbildung
Nach den neuen Statistiken des schwedischen Schulamts steigt die Anzahl der Schüler, die nach neun Jahren Schule auf Grund der schlechten Leistungen nicht in die Oberstufe versetzt werden und liegt nun bei 14,4 Prozent, 1,3 Prozent über dem vorjährigen Wert. Gleichzeitig zeigt sich auch, dass mittlerweile nur noch 26 Prozent der Schüler, die als Einwanderer nach Schweden kommen, das Gymnasium besuchen können, zwei Prozent weniger als im vorhergehenden Jahr. Erstaunlich ist bei dieser Statistik allerdings, dass der Gesamtdurchschnitt der Noten einen leichten Aufwärtstrend zeigt.

Schweden - Kriminalität
Nachdem bei der schwedischen Polizei immer mehr Anzeigen gegen Betrügereien eingehen bei denen sich Anrufer als Mitarbeiter von Microsoft ausgeben und einen Virus aus den Computern beseitigen wollen, gegen Bezahlung selbstverständlich, veröffentlicht diese nun eine allgemeine Warnung. Sobald die Betrüger die Angaben einer Kreditkarten besitzen, buchen sie bedeutende Summen von den Betroffenen ab. Die Polizei bittet nun insbesondere älteren Personen des Landes den Hörer aufzulegen sobald sich jemand im Namen von Microsoft meldet, da eine Anzeige kaum Erfolg verspricht, da die Anrufe meist aus indischen Callcenter kommen und die indische Polizei wenig an einer Zusammenarbeit interessiert ist.

Schweden - Recht
Obwohl in Schweden immer mehr Anzeigen wegen der sexuellen Ausnutzung und Bedrängung von Kindern über Internet eingehen, werden die Täter nur in den seltensten Fällen gefunden oder gar bestraft. Im vergangenen Jahr gingen insgesamt 1513 Anzeigen gegen entsprechende sexuelle Täter bei der Polizei an, aber nur 15 Personen wurden bestraft. Als Ursache dafür gilt, dass Taten über Internet nur auf sehr aufwendige Weise bewiesen werden können und die Polizei Online-Sexualtaten aus Personalmangel nur nebensächlich behandelt. Aber auch bei einer Bestrafung haben die Täter das Glück, dass die Richter die Strafe am untersten Niveau suchen.

Schweden - Gesundheit
Nachdem in Schweden zur Zeit rund 700 Personen auf eine Organtransplantation warten und jedes Jahr bis zu 50 Personen, die auf der Warteliste stehen, wegen Organmangel sterben, will die Regierung nun die Regeln für Organspenden und Organtransplantation ändern, da sich durch eine Gesetzesänderung etwa doppelt so viele Spender finden lassen wie bisher und Transplantationen, wie in den meisten anderen europäischen Ländern, auch dann durchgeführt werden können, wenn das Herz zuerst aussetzt und das Gehirn seine Funktionen verloren hat, was bisher nicht möglich war, da in Schweden der Tod des Gehirns festgestellt werden musste, nicht jener des Herzens.

Schweden - Ernährung
Nachdem das Lebensmittelamt davor warnte Kindern die beliebten Reiskekse zu geben, da in ihnen der Gehalt an Arsen bedenklich hoch ist, mussten zahlreiche Kindergärten ihre Routinen ändern, denn in vielen von ihnen gehörten Reiskekse zum täglichen Frühstück. Aber auch die anderen Ernährungspläne müssen in nahezu allen Kindergärten des Landes umgestellt werden, da fast überall Reis als Basislebenmittel gilt und der Konsum nun reduziert werden muss. In kommunalen Schulen wird die Umstellung allerdings etwas dauern, da es hier keine übergreifende Organisation zu Ernährungsratschlägen gibt und Eltern nur einen begrenzten Einfluss haben.

Schweden - Umwelt
Während die schwedische Regierung eine möglichst schnelle Umstellung auf Wind- und Sonnenenergie verspricht, zeigen die Zahlen der schwedischen Windindustrie in eine völlig andere Richtung, denn im zweiten Quartal des Jahres wurde landesweit nicht ein einziges neues Windkraftwerk in Betrieb genommen und im dritten Quartal wird die Gesamtleistung der neuen Windkraftwerke kaum 40 Megawatt überschreiten und damit bei bei etwa 20 Prozent der sonst um diese Zeit üblichen Expansion liegen. Die Ursache dafür ist in den niedrigen Strompreisen und der geringen staatlichen Subvention in alternative Energie zu suchen.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

Nachrichten, 30. September 2015

Schweden - Politik
Auch wenn die vier bürgerlichen Parteien Schwedens im Herbst erstmals separate Budgets vorlegen werden um den Sverigedemokraterna jedes Stimmrecht zu nehmen, haben sich die vier sogenannten Allianzparteien dazu entschlossen eine gemeinsame Wirtschaftspolitik zu führen, trotz der unterschiedlichen Warten in diesem Bereich. Auch wenn diese Entscheidung nach außen keinerlei Wirkung haben kann, so zeigt sie dennoch, dass die Wirtschaftsreformen der aktuellen Regierung bei einem eventuellen Regierungswechsel in drei Jahren unmittelbar wieder aufgehoben werden und vor allem die Wirtschaftspolitik der Moderaterna verfolgt werden soll.

Schweden - Politik/Wirtschaft
Nachdem das schwedische Ausländeramt eine Prognose hatte, dass 2015 etwa 400 Flüchtlingskinder ohne Angehörige in Schweden ankommen, es sich mittlerweile jedoch pro Woche um bis zu 1200 Kinder handelt, gibt es nicht mehr genügend Unterkünfte und immer mehr Kinder müssen in von der Privatwirtschaft gesteuerten Unterkünften untergebracht werden, zu  Kosten, die weit über jenen der bisherigen Gemeindekosten liegen und auf bis zu 6000 Kronen pro Tag ansteigen können. Die bisherigen Kosten für die Unterbringung der Kinder lagen 2015 bei neun Milliarden Kronen, einer Summe,die sich bei privater Unterbringung verdoppeln wird, auch wenn diese Summe in keinem Regierungsbudget vorgesehen ist.

Schweden - Wirtschaft/Politik
Marokko hat den Bau des ersten von fünf geplanten Ikea-Häusern gestoppt, da, nach Aussagen der Regierung, die notwendigen Genehmigungen nicht vorliegen, was bedeutet, dass das Warenhaus in Zenata, das noch dieses Jahr geöffnet werden sollte, auf keinen Fall fristgemäß fertiggestellt werden kann. Auch wenn Marokko keine weiteren Informationen veröffentlicht und das Auswärtige Amt Schwedens nur von Verzögerungen redet, so kursiert das Gerücht, dass die Baugenehmigung zurückgezogen wurde, da Schweden die von Marokko besetzte Westsahara als selbständiges Land anerkennen will.

Schweden - Recht
Das oberste schwedische Verwaltungsgericht hat in einem Urteil festgelegt, dass Gesundheitszentralen, an die sich jeder Schwede bei Krankheiten wenden muss, auch Bargeld akzeptieren müssen und die dortige Forderung bargeldlos zu bezahlen ein Verstoß gegen das gültige Gesetz ist. Die Regionalregierungen legen das Urteil allerdings so aus, dass nicht alle Gesundheitszentralen Kassen einrichten müssen und einrichten werden, sondern dies nur punktuell geschehen wird, da das Urteil nicht festlegt, dass jede Gesundheitszentrale Bargeld annehmen muss, sondern das Urteil sehr allgemein abgefasst ist.

Schweden - Recht
Mehrere Forscher schlagen in einem Artikel im Svenska Dagbladet vor, dass alle Straftaten, die als Ehrentaten betrachtet werden, von der Anzeige bis zum Urteil auf besondere Weise markiert werden, damit man diese Fälle auf der ganzen Linie im Auge hat und mehr Kenntnisse über sogenannte Ehrentaten erhält, denn bisher geht dies aus Urteilen nicht hervor und die Spur verliert sich bereits beim Staatsanwalt. Nach den Forschern ist jedoch nötig so viel wie möglich über diese Straftaten zu erfahren um vorbeugend arbeiten zu können und bei den Bewertungen der Taten die Motive besser verstehen zu können.

Schweden - Kriminalität/Verkehr
Nachdem bereits bekannt wurde, dass eine unbekannte Anzahl an Volkswagen manipulierte Motoren haben und unter falschen Voraussetzungen in Schweden verkauft wurden, musste nun auch Audi bekannt geben, dass knapp 70.000 ihrer Fahrzeuge, die auf schwedischen Straßen rollen auf gleiche Weise manipuliert wurden. Nachdem auch Fahrzeuge von Seat und Skoda mit betroffen sind, da sie die gleichen Motoren benutzen, dürfte sich der Skandal in Schweden noch bedeutend ausdehnen. Die Geschäftsführung von Volkswagen gibt sich der schwedischen Regierung gegenüber extrem zugeknöpft, was die Situation der Firma in Schweden kaum verbessern wird, denn hier erwartet man unmittelbar eine Offenheit.

Schweden - Ernährung/Gesundheit
Nach den neuesten Untersuchungen von Arsenik-Rückständen in Reis hat sich das schwedische Lebensmittelamt dazu entschlossen die Vorschläge zum Reisgenuss zu ändern. Kinder sollen in Zukunft noch maximal viermal die Woche Reis essen und auf Reiskekse ganz verzichten, da sonst die Risko auf Krebs bedeutend ansteigt. Diese Meldung schlägt geradezu wie eine Bombe ein, da in Geschäften zahlreiche gesüßte und mit Früchten zubereitete Fertig-Reisgerichte angeboten werden, die von Kindern oft täglich gegessen werden. Das Lebensmittelamt rät auch Erwachsenen ihren Reisgenuss möglichst etwa einzuschränken um Risiken zu vermeiden, da in manchen Reisarten der Arsenik-Gehalt weit über der erträglichen Grenze liegt.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

Nachrichten, 20. Februar 2015

Schweden - Politik
Gestern präsentierte die Regierung ihre Migrationsreform und erkärte dabei, dass neu ankommende Flüchtlinge schneller eine Arbeitsstelle finden sollen und besser in der schwedischen Gesellschaft integriert werden müssen. Bei ihren Aussagen konnte man nahezu die Worte der Zentrumspartei hören, die bereits an eine begrenzte Einwanderung denkt und man musste feststellen, dass die Reform noch gar keine Reform ist, sondern ein lautes Wunschdenken, denn Stefan Löfven erklärte nicht mit einem einzigen Wort wie der diese Reform gestalten will, sondern er sprach nur davon, dass sie durchgeführt werden muss. Sollte die Regierung nicht bald klare Vorschläge, außer besserem Sprachunterricht und weniger Diskriminierung, unterbreiten, so riskiert der Vorsprung der Partei bei den Wählern bald wieder zu verschwinden.

Schweden - Politik
Innenminister Anders Ygeman bereitet ein Gesetz vor, das nicht nur sogenannte Terrorreisen unter Strafe stellen wird, sondern er plant auch die Möglichkeit ein bei geplanten Reisen oder nach einer Rückkehr aus dem Kampfgebiet die Pässe dieser Personen einzuziehen und ihnen ein Reiseverbot zu erteilen. Allerdings kann dieses Gesetz frühestens 2016 in Kraft treten und verhindert nicht mit einem falschen Pass auszureisen, da gerade schwedische echte Pässe in ungeahnter Menge auf dem schwarzen Markt zu finden sind.

Schweden - Politik
Nach einer Untersuchung des schwedischen Staatsfernsehens SVT haben die Christdemokraten bei ihrer restriktiven Einwanderungspolitik, die insbesondere von  Ebba Busch Thor vertreten wird, eine starke Unterstützung unter den Wählern der Partei. Knapp 90 Prozent der Befragten, die ihre Meinung ausdrückten, sind der festen Überzeugung, dass Schweden mit der Aufnahme von Flüchtlingen an der Grenze angekommen ist und nun eine härtere Gangart einschlagen muss.

Schweden - Politik
Jan Björklund, der Vortsitzende der schwedischen Volkspartei klammert sich, trotz steigender Kritik aus den eigenen Reihen, an seinen Stuhl  und erklärt nicht nur, dass er davon überzeugt sei die Mehrheit der Parteimitglieder hinter ich zu haben, sonder er erklärt auch alle Kritiker zu Feinden der Reform der Partei, die nur er so durchführen kann, dass die Folkpartiet 2018 gestärkt in die nächsten Parlamentswahlen gehen kann. Seine Reform besteht nun hauptsächlich in der Forderung auf mehr Überwachung und der Bekämpfung des Terrorismus in Schweden. Aber Björklund sagt auch, dass sich die Partei in ihrem gesamten Parteiprogramm erneuern muss, eine Aufgabe, die nur er durchführen kann.

Schweden - Wirtschaft
Nachdem dem Verkauf von Elektroautos in Schweden ohnehin sehr schleppend vorankommt und Volvo sein Elektromodell bereits auslaufen lässt, kündigen nun Vattenfall und Fortum an, dass sie in Zukunft an ihren Ladestellen eine Gebühr von 90 Kronen pro Ladung nehmen werden, damit sich die Ladestellen selbst finanzieren können. Da dies bedeutet, dass Auto-Strom, gerechnet auf gefahrene Kilometer, dann nahezu doppelt so viel kosten wird wie Benzin, dürfte das Elektroauto in Schweden bald ganz aus dem Straßenbild verschwinden. Vattenfall gehört zu 100 Prozent dem schwedischen Staat.

Schweden - Ernährung
Als Journalisten des schwedischen Staatsfernsehens SVT zehn verschiedene Sorten Reis nach chemischen Rückständen untersuchen ließen, so zeigten die Analysen, dass in sechs der Produkte Arsenik in unterschiedlichen Mengen vorkam, ein Stoff, der sowohl Krebs verursachen als auch zu Diabetes führen kann. Als die Lebensmittelkette Coop davon informiert wurde, dass zwei ihrer Hausmarken an Reis hohe Gehalte an Arsenik beinhalten und daher nicht regelmäßig gegessen werden sollen, wollte die Geschäftsführung die Produkte nicht zurückziehen, da es europaweit keine Höchstgrenze von Arsenik in Lebensmitteln gibt. Neben Arsenik wurde in verschiedenen Reissorten auch Cadmium und andere Gifte gefunden, wenn auch in geringerer Menge.

Schweden - Gesellschaft
Noch nie wuchs die schwedische Bevölkerung so stark wie im vergangenen Jahr, denn während 2006 das Wachstum noch bei 65.505 Personen lag, waren es 2014 bereits 102.491 Personen. Dieses Wachstum beruht allerdings insbesondere auf den wachsenden Zustrom von Flüchtlingen und Asylanten und weniger dem Wachstum durch Geburten. Als Nebeneffekt wird es auch bald mehr Männer als Frauen in Schweden geben, obwohl Frauen im Schnitt länger leben als Männer, denn es kommen weitaus mehr männliche Flüchtlinge nach Schweden als weibliche.

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Copyright: Herbert Kårlin