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måndag, april 11, 2016

Nachrichten, 11. April 2016

Schweden - Politik
Sehr vieles deutet darauf hin dass die schwedische rot-grüne Regierung am sogenannten Flüchtlingsproblem scheitern wird, wenn auch nicht an der harten Gangart, sondern an den auf die Regierung zukommenden Kosten, da die Anträge nur sehr langsam bearbeitet werden, Herkunftsländer sich weigern ausgewiesene Flüchtlinge wieder aufzunehmen und die Arbeitsbeschaffung große Probleme und Kosten verursacht. Schon heute ist bekannt dass das Migrationsamt und das Arbeitsamt für das Jahr 2019 etwa 160 Milliarden Kronen fordern werden um ihren Aufgaben nachkommen zu können, eine Forderung, die im Wahljahr 2018 sehr nachdrücklich sein wird. Das letzte Jahr mit einer relativen finanziellen Ruhe und Absicherung ist vermutlich nur das laufende Jahr, aber schon jetzt hat die Regierung kaum noch die Unterstützung der Wähler.

Schweden - Politik
Trotz der katastrophalen Zahlen hinsichtlich der Wählerunterstützung, die einen zukünftigen Einzug in die Regierung nahezu ausschließen, wollen die Christdemokraten Wähler der Moderaterna und der Sverigedemokraterna gewinnen, also im extrem rechten Flügel suchen, was bei weitem nicht auf die Zustimmung aller Parteimitglieder stößt. Nach Ebba Busch Thor, der Vorsitzenden der Partei, sind die Christdemokraten in der Lage ihr ursprüngliche Linie wieder zu finden und können insbesondere in Fragen Arbeitsmarkt, Verteidigung und Sicherheit deutlich Punkte gewinnen.

Schweden - Arbeitswelt
Die Verhandlungen zwischen der Gewerkschaft der Bauarbeiter und den Arbeitgebern hinsichtlich eines neuen Tarifvertrags sind erneut gescheitert, wodurch ein Streik im Baubereich in greifbare Nähe gerückt ist. Eine Annäherung scheint im Moment nahezu ausgeschlossen, da Gewerkschaften auf eine deutliche Gehaltserhöhung pochen und die Akkordarbeit aufrecht halten wollen und sich die Arbeitgeber in beiden Punkten zu keinen Kompromissen bereit zeigen. Gegenwärtig liegt auch kein Termin für weitere Verhandlungen fest.

Schweden - Ausbildung
Am vergangenen Samstag nahmen in 120 Orten Schweden über 80.000 Personen an der Hochschulprüfung teil um damit im kommenden Herbst einen Platz an einer der Universitäten des Landes zu erringen. Im Gegensatz zur vorhergehenden Prüfung wurden dieses Mal keine umfangreichen Betrugsversuche festgestellt. Im vergangenen Jahr konnte man bei 51 Personen den Betrugsversuch nachweisen, die, unter anderem, die Aufgaben mit dem Handy fotografierten und dann die Antworten per Ohrhörer übertragen bekamen. Dass den 51 Personen die Leistung aberkannt wurde, versteht sich von selbst.

Schweden - Gesellschaft
Der gestrige 10. April brachte in Schweden einen besonderen Rekord, denn an keinem anderen Tag des Jahres feiern so viele Personen Geburtstag wie am 10. April, was vermutlich damit zusammenhängt, dass früher im Juli grundsätzlich der Betriebsurlaub angesagt war und sich die Paare in diesem Monat mehr miteinander beschäftigen konnten als zu anderen Zeiten. Allerdings könnte sich dieses Datum in der Zukunft nach hinten schieben und im Juli zu suchen sein, denn immer mehr Schweden planen nun ihre Kinder, die im Laufe des Sommers zur Welt kommen sollen, was als ideale Zeit für eine Geburt betrachtet wird.

Schweden - Gesellschaft
Nach einer Studie der Raoul Wallenberg Stiftung wurden in Schweden seit 2013 mindestens 83 Lager armer EU-Migranten mit Hilfe der Polizei geräumt ohne dass diesen Personen anschließend eine Unterkunft oder ein Campingplatz zugewiesen werden konnte. Oft wurden auch Wohnwagen, Autos und selbst Kleidung beschlagnahmt, ein Verhalten, das deutlich den Menschenrechte der UN widerspricht. Als Grund der Räumung wurden meist sanitäre Gründe angegeben, obwohl es für die Orte sehr leicht gewesen wäre in den Lagern Duschen und Toiletten einzurichten. Eine Alternative für die Orte wäre eine Ausweisung, da sich die meisten dieser Personen nicht vorschriftsmäßig versorgen können, auch wenn diese Lösung ebenfalls umstritten ist.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

torsdag, januari 21, 2016

Nachrichten, 21. Januar 2016

Schweden - Politik
Anna Kinberg Batra, die Vorsitzende der Moderaterna, fordert in einem Debattenbeitrag in den Dagens Nyheter bedeutende Sparmaßnahmen der Regierung damit die Wirtschaft Schwedens nicht europaweit ins Hintertreffen gerät. Kinberg Batra sieht auch, in gerader Linie mit den Sverigedemokraterna, in welchem Bereich am meisten gespart werden kann, nämlich bei Flüchtlingen. Nach der Politikerin kann es nicht sein dass Personen, die eine vorübergehende Aufenthaltsgenehmigung in Schweden erhalten, auch automatisch Unterstützungen erhalten und kostenlosen Zugang zu Krankenhäusern und anderen sozialen Diensten haben.

Schweden - Wirtschaft
Als sich Journalisten des Staatsfernsehens SVT als Blogger ausgaben und mit verschiedenen Unternehmen Kontakt aufnahmen, zeigte sich dass mehrere unter ihnen eine bedeutende finanzielle Unterstützung zusagten, unter der Voraussetzung, dass die Werbung als Empfehlung eingebettet wird und Produkte privat empfohlen werden, also unsichtbar bleibt dass es sich bei der Reklame um konkrete Werbung handelt. Diese Methode ist in Schweden untersagt, denn jede Werbung, auch in Blogs, muss deutlich als solche erkennbar sein. Zahlreiche Blogger Schwedens profitieren dennoch regelmäßig von der Einbettung diverser Werbung, da bisher nur in einem einzigen Fall der Verbraucherschutz einschritt.

Schweden - Recht
Nach Informationen der Dagens Nyheter hält die schwedische Polizei alle Anzeigen wegen Gewalt, Drohungen, Brandstiftung und anderen Verbrechen. die von Migranten oder Flüchtlingen begangen werden, geheim. Sämtliche dieser Anzeigen erhalten den Code 291, was bedeutet, dass darüber der Öffentlichkeit keine Angaben zugänglich gemacht werden. Geheim gehalten wird auch die Anzahl der eingegangenen Anzeigen als auch wie viel Arbeitszeit der Polizei in diesen Fragen eingesetzt wird.

Schweden - Recht
Nach Analysen des Nationellt Forensisk Center (NFC) wurde die Waffe, die Leif GW Persson übergeben wurde und die angeblich für den Mord an Olof Palme benutzt wurde, mit größter Wahrscheinlich nicht vom Täter verwendet, was bedeutet, dass in diesem Fall weiterhin kein Durchbruch zu verzeichnen ist, da das einzige konkrete Bindeglied zum Täter die Tatwaffe sein könnte. Die Kugeln, die nach dem Mord an Palme am Tatort gefunden wurden, wurden jedenfalls nicht mit der untersuchten Waffe abgefeuert.

Schweden - Gesellschaft
Nach den aktuellen Zahlen der Gerichtsvollzieher Schwedens ging die Anzahl der der Schuldner in Schweden im vergangenen Jahr nur noch um 0,4 Prozent nach oben, aber die Schulden jener, die bereits hohe Schulden haben, haben sich noch bedeutend vergrößert, nämlich um 1,6 Milliarden Kronen. Gegenwärtig sind rund 427.000 Personen bei den Gerichtsvollziehern aktenkundig, mit einer Gesamtschuld von 72,4 Milliarden Kronen. Bei etwa 25.000 Personen gehen die Schulden noch auf die Immobilienkrise der 90er Jahre zurück.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

tisdag, juni 18, 2013

Nachrichten vom 18. Juni 2013

Schweden - Politik
Nach einer Meinungsumfrage von United Minds im Auftrag des Aftonbladets verfügt die Opposition aus Sozialdemokraten, Grünen und Linken gegenwärtig über 48,1 Prozent an Wählerstimmen, während die Regierungsallianz nur 39,6 Prozent erreicht und zudem das Problem hat, dass sowohl Zentrumspartei als auch Christdemokraten unterhalb der 4-Prozent-Sperre liegen. Die drittgrößte Partei bilden nach der Untersuchung gegenwärtig die Sverigedemokraterna mit 10,7 Prozent. Die größten Verlierer sind dabei die Moderaterna, die seit der letzten Umfrage 1,1 Prozent der Stimmen verloren haben.

Schweden - Politik
Nach den schwedischen Botschaftern aus Bolivien, Kolumbien und Guatemala hätte das Streichen der Entwicklungshilfe für diese drei Länder verheerende Folgen und muss, gegen die Meinung der Ministerin für Entwicklungshilfe, Gunilla Carlsson, unbedingt verhindert werden. Während es nach der Ministerin keine Armut mehr in den drei Ländern gibt, sind die Botschafter der Meinung, dass diese Länder ohne Hilfe sehr schnell wieder in die größte Armut zurückfallen werden und zudem das demokratische System bedroht sei. Die Botschafter halten den Zeitpunkt für einen solchen Schritt um für mindestens zehn Jahre zu früh.

Schweden - Terrorismus
Nach Untersuchungen und Interviews des staatlichen Rundfunks Sveriges Radio werden gegenwärtig in Göteborg gezielt jugendliche Migranten zum „heiligen Krieg“ in Syrien geworben, sowohl über die sozialen Medien als auch durch Kontaktpersonen, die persönlich als Werber anreisten. Ein deutliches Zeichen einer gelungenen Werbung ist meist die gesteigerte Religiosität in den Wochen vor der Abreise der Betroffenen. Problematisch wird die Situation insbesondere wenn die schwedischen al-Quaida Mitglieder anschließend nach Schweden zurückkehren und als Helden sehr schnell neue Krieger finden.

Schweden - Verkehr
Nach den ersten Statistiken des schwedischen Straßenverkehrsamts war der vergangene Mai ein schwarzer Monat für die Statistik der Verkehrstoten, denn insgesamt wurden in diesem Monat 27 Personen im Straßenverkehr getötet, acht mehr als im Mai des Vorjahres. Zwölf Tote zählte man durch Unfälle mit Personenwagen und neun mit Motorrädern. Trotz dieser hohen Zahl im Mai liegt die Gesamtanzahl der Unfälle des Jahres noch um zwei Tote unter den Zahlen der gleichen Epoche des Vorjahres.

Schweden - Verkehr
Obwohl Prinzessin Madeleine vier Tage vor ihrer Hochzeit von der Polizei auf einer für Busse vorgesehenen Fahrspur gestoppt wurde und dabei von einer Immunität bei Vergehen sprach, wird ihr nun die für alle Bürger geltende Strafe geschenkt, da es sich, nach Aussagen der Stockholmer Citypolizei, um besondere Umstände handelte. Die Angelegenheit wird daher nicht weiterverfolgt, sondern gilt nun als abgeschlossen. Gegenwärtig ist die Prinzessin auf Hochzeitsreise bei Übernachtungskosten von 50.000 Kronen pro Nacht.

Schweden - Arbeitswelt
Auch wenn die Moderaterne, die größte Partei der Regierungsallianz, zur Wahl im Jahre 2010 versprochen hatte die Einkommensunterschiede zu reduzieren, hat ihre Politik dazu geführt, dass Schweden in diesen Fragen nun in Europa bereits einen Platz in der unteren Hälfte einnimmt, da die Einkommensunterschiede zwischen Normalverdienern und Topverdienern jedes Jahr weiter ansteigen. Die aktuelle Politik führte insbesondere dazu, dass jene, die ohnehin nur wenig verdienen netto noch weniger erhalten, was bedeutet, dass die gegenwärtige Politik ein Drittel der Schweden ganz konkret an der Geldbörse trifft. Dies ist auch der Grund dafür, dass die relative Armut in Schweden, nach Zahlen des Statistischen Amtes, innerhalb von fünf Jahren von 5,2 Prozent auf 8,3 Prozent hoch ging.

Schweden - Gesundheit
Obwohl sich die Anzahl der TBE-Fälle in Schweden permanent erhöhen und auf weitere Teile des Landes ausbreitet, sinkt die Anzahl der Personen, die sich gegen TBE impfen lassen. Ursache dafür sind die hohen Kosten, die der zu Impfende bezahlen muss, denn im günstigsten Fall sind pro Person dafür 1000 Kronen bei der Erstimpfung zu entrichten und 350 Kronen für die alle drei Jahre zu wiederholenden Impfungen. Mediziner und Forscher fordern daher die Regierung auf diesen Impfstoff zu subventionieren, damit eine möglichst breite Schicht an Personen gegen TBE geimpft werden kann.

Schweden - Gesellschaft
Erneut geriet der schwedische König ins Kreuzfeuer der Presse, da der Monarch dieses Mal ein Regierungsflugzeug zu einer Geburtstagsparty nach Coburg benutzte, obwohl diese Flugzeuge nur für Regierungsaufträge genutzt werden dürfen. Und wie üblich hatte der Pressesprecher des Königshauses anschließend eine plausible Ausrede, denn der König musste am nächsten Tag zu einem offiziellen Anlass nach Norwegen. Außerdem benutzte Kronprinzessin Victoria den entsprechenden Linienflug und Monarch und Erbe dürfen nicht im gleichen Flugzeug sitzen. Eine Maschine früher oder eine andere Route waren natürlich ausgeschlossen und dass die Regierungsmaschine auchkostet, während sie am deutschen Flughafen am Boden steht, scheint hierbei ebenfalls uninteressant zu sein.

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Copyright: Herbert Kårlin

tisdag, januari 01, 2013

Nachrichten vom 1. Januar 2013

Schweden - Politik
Die Sozialdemokraten Schweden sind die einzige Partei des Landes, die bisher keinerlei Stellung dazu nimmt welche Krankenvorsorge illegal in Schweden lebende Migranten haben sollen und stützen damit gegenwärtig die Regierungspartei, die dieser Gruppe an Personen lediglich eine absolut notwendige medizinische Behandlung gewähren will, die eine Vorsorge nicht einschliesst. Für die Sozialdemokraten ist die Frage zu komplex um darauf antworten zu können, obwohl sie seit Jahren über das Thema diskutiert.

Schweden - Politik
Im Laufe dieses Jahres hat das schwedische Ausländeramt bereits 7733 Migranten aus Syrien gezählt, verglichen mit 627 im vorhergehenden Jahr, ein Ansturm, der sich im kommenden Jahr noch verstärken wird. Das Ausländeramt rechnet für 2013 sogar mit rund 18.000 Asylanträgen allein von Syrern. Nachdem bereits heute für 6000 der Asylanten des laufenden Jahres keine Wohnungen gefunden werden können, ist die Lage für 2013 nahezu aussichtslos, sollte die Regierung nicht sehr schnell Maßnahmen ergreifen, die einzelne Gemeinden zur Aufnahme von Migranten verpflichtet.

Schweden - Wirtschaft
Seit Tagen hat die schwedische Großbank Nordea Probleme mit ihren Servern, was dazu führt, dass man kein Geld aus den Automaten ziehen kann, der Zugang über Internet nicht möglich ist oder andere Probleme auftauchen. Das größte Problem zu Silvester war, dass zahlreiche Kreditkarten von den Lesegeräten nicht anerkannt wurden und die Kunden der Bank daher weder Bargeld ziehen konnten, noch aber in Geschäften bezahlen konnten. Nordea ist die Bank Schwedens, die am häufigsten von Serverproblemen betroffen ist.

Schweden - Wirtschaft
Nachdem die schwedischen Banken ihre Zweigstellen in denen man Bargeld erhalten oder einzahlen kann bereits auf ein Minimum zusammengestrichen haben, werden ab 2013 auch die Anzahl der Geldautomaten reduziert. Alle „unrentablen“ Automaten werden im Laufe des Jahres abgebaut werden, damit das Geschäft effektiver geführt werden kann. Wie viele Geldautomaten 2013 verschwinden werden, ist bisher nicht bekannt.

Schweden - Wirtschaft
Da der Handel mit Kleidung in Schweden nicht mehr die erhofften Steigerungen aufweist, haben nahezu alle Bekleidungsketten bereits Kundenkarten oder Kreditkarten geschaffen, die auch in anderen Läden nützlich sein können und zu Rabatten und anderen Vergünstigungen führen. Die Bekleidungskette Lindex geht nun einen Schritt weiter und hat mit der Ikano-Bank ein Abkommen geschlossen, das es ermöglicht in den Bekleidungsläden auch Bargeld bis zu 20.000 Kronen zu erhalten, auch wenn die Geschäftsleitung bei seiner Werbung ausdrücklich vermeidet das Wort Kredit zu benutzen, sondern eher von Bargeld in die Hand spricht.

Schweden - Recht
Seit dem Mord an Olof Palme im Jahre 1986 hatten bereits sechs verschiedene Beamte den Auftrag nach dem oder den Tätern zu suchen. Am 1. Januar wird nun ein neuer Chef für die Nachforschungen seinen Platz einnehmen. Dag Andersson, der während der letzten beiden Jahre die Gruppe zur Aufklärung des bereits legendären Mörders Peter Mangs in Malmö leitete, wird nun die Aufgabe von Hans Melander übernehmen, in der Hoffnung den Mord auch nach so langer Zeit noch aufklären zu können.

Schweden - Recht
Forscher des Karolinska Instituts in Stockholm haben neue Drogentests entwickelt, die es nicht mehr notwendig machen Urin- oder Blutproben zu nehmen. Für eine schlüssige Analyse reicht es in ein Analysegerät zu blasen, auch wenn die Analyse den Nachweis von gewissen Drogen nur während der ersten 24 Stunden nach dem Konsum zulässt. Ab Beginn des Jahres 2013 wird diese Analyse nun landesweit getestet, da die Nachfrage nach diesen Schnelltests landesweit sehr hoch ist.

Schweden - Gesellschaft
Nach der Tageszeitung Dagens Nyheter leben gegenwärtig 114.000 schwedische Pensionäre im Ausland, was bedeutet, dass sich die Anzahl innerhalb der letzten zehn Jahre nahezu verdoppelt hat. Die meisten unter diesen Pensionären sind bei ihrer Pensionierung in ihr Heimatland zurückgekehrt. Über 40.000 unter ihnen leben mit schwedischer Pension in Finnland, knapp 16.000 in Deutschland und nahezu 9000 in Norwegen. Voraussichtlich wird sich diese Anzahl in den kommenden Jahren noch bedeutend erhöhen, da immer mehrt Migranten nach der Pensionierung den Wunsch haben in ihr Heimatland zurückzukehren.

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Copyright: Herbert Kårlin