Nachrichten, 15. Oktober

Schweden - Politik
Nach nicht einmal sechs Monaten im Amt teilte Anna Karin Hatt ihren Rücktritt als Vorsitzende der Zentrumspartei mit, was die Parteiführung in Chaosstimmung versetzt, da in weniger als einem Jahr die nächsten Reichstagswahlen stattfinden und die Zentrumspartei gegenwärtig unterhalb der Sperrgrenze liegt. Hatt erklärt ihren Rücktitt damit dass sie den Hass und die Drohungen nicht verkrafte und mit mehr Respekt in der politischen Szene rechnete. Wer die Parteiführung nun übernehmen kann, ist völlig unbekannt.

Schweden - Wirtschaft
Bereits am ersten Abend mit stärkerer Kälte, zeigt sich dass die Strompreise in Schweden sehr unstabil sind, denn am Dienstag Abend stieg in der Südhälfte Schwedens der Strompreis plötzlich auf nahezu sechs Kronen pro Kilowatt an. Auch am Mittwoch morgen ging der Preis nur geringfügig zurück. Die Ursache war wiederum logisch, denn es ging kaum Wind, die Sonne war abwesend und einige Kernkraftwerke waren wegen Unterhaltsarbeiten abgestellt.

Schweden - Arbeitsmarkt
Das schwedische Arbeitsamt zeigt sich erleichtert darüber dass die Jugendarbeitslosigkeit im vergangenen Monat etwas zurückging und sieht dies als positives Zeichen. Allerdings sind immer noch 6,9 Prozent der arbeitsfähigen Bevölkerung arbeitslos und noch liegt die Zahl höher als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Ein Minus ist auch dass die Arbeitgeber nun überwiegend sehr junges, schlechter bezahltes Personal einstellt statt Langzeitarbeitslosen.

Schweden - Umwelt/Gesellschaft
Die Bewohner der Stadt Eskilstuna zeigen sich empört darüber dass ein chinesischer Batteriehersteller die Genehmigung erhielt in ihrer Fabrik in der Stadt Chemikalien anzuwenden die in Europa wegen ihrer hohen Umweltgefahren unzulässig sind. Die Bewohner der Stadt demonstrieren allerdings nicht nur gegen diese Entscheidung, sondern haben auch beim Umweltgericht die Entscheidung angefochten. Während die Regierung die Entscheidung für sinnvoll hält, ist der Stadtrat und die Chemikalieninspektion absolut dagegen.

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Copyright: Herbert Kårlin

Nachrichten, 10. Juni

Schweden - Politik
Die schwedische Regierung fordert Europa auf ihre Einstellung zu Israel zu ändern und israelische Minister die verhindern dass Hilfsgüter nach Gaza kommen mit Sanktionen zu belegen, da sich die Situation der Bevölkerung im Gazastreifen während der vergangenen Wochen extrem verschlechtert habe. Außenministerin Maria Malmer Stenegard will damit Schweden zu einem Vorreiter einer neuen Israel-Politik machen, auch wenn Großbritannien ihren Vorschlag bereits realisierte und den beiden extremsten Ministern Israels die Einreise dauerhaft versagte und ihre Gelder blockierte.

Schweden - Politik
Die schwedische Regierung will die Verfassung ändern um zu ermöglichen dass die Regierung bei Krisen, auch außerhalb einer  Kriegssituation, Entscheidungen treffen könne ohne vorher diese Entscheidungen dem Reichstag vorzulegen. Dies würde bedeuten dass Minister und der Ministerpräsident die gesamte Bevölkerung willkürlich zu Handlungen oder Leistungen zwingen kann, was insbesondere bei sehr rechtslastigen Regierungen jede demokratische Idee abschaffen wird.

Schweden - Landwirtschaft
Die schwedische Haushaltsgesellschaft, eine Organisation die für die Entwicklung landwirtschaftlicher Betriebe arbeitet, wird nun die Landwirte des Landes auf Krisenzeiten und Krieg vorbereiten. Das Ziel dieser Vorbereitung soll sein dass sich Schweden im Falle einer schweren Krise selbst versorgen könne, und hierbei soll die Landwirtschaft eine bedeutende Rolle einnehmen. Auch wenn dies nie zu 100 Prozent möglich sein wird, so bremst auch die aktuelle Landwirtschaftspolitik Schwedens dieses Ziel.

Schweden - Arbeitswelt
Die schwedische Stadt Eskilstuna zeigt sehr deutlich dass die Arbeitswelt für Immigranten die die Sprache nicht sprechen, verschlossen bleibt und nur zur Langzeitarbeitslosigkeit führen kann die wiederum die Gesellschaft finanziell stark belastet. Sehr viele der betroffenen Immigranten in Eskilstuna geben indes an an SFI-Kursen (Schwedisch für Einwanderer) teilgenommen zu haben, jedoch hierbei überfordert waren und daher keinen der Kurse erfolgreich abschließen konnten.

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Nachrichten, 29. August

Schweden - Politik

Der Vorsitzende der Stadt Eskilstuna, Jimmy Jansson, beschwert sich über den Besuch mehrerer Parteiführer anlässlich einer Schiesserei in Eskilstuna und drückt aus dass es sich bei der Stadt um keinen Zoo handelt und nicht für die Wahlpropaganda ausgenutzt werden sollten, sondern aktive und konkrete Maßnahmen nötig seien um die Stadt sicherer zu machen. Die Vorsitzenden der Moderaten, Christdemokraten, Grünen und der Sozialdemokraten waren plötzlich in Eskilstuna mit Presseaufgebot erschienen, wobei nur Magdalena Andersson, die Vorsitzende der Sozialdemokraten, ihre Ankunft mit der Gemeinde abgestimmt und diese angekündigt hatte.

Schweden - Wirtschaft/Umwelt

In einer Zusammenarbeit zwischen der schwedischen Landwirtschaftsuniversität und der Universität Stockholm kamen Wissenschaftler zum Ergebnis dass man mit Hilde der Pappel ein Material herstellen könne das weitgehend der Baumwolle entspricht, jedoch den Vorteil hätte jedes Jahr eine enorme Menge an Wasser zu sparen, also das Produkt weitaus umweltfreundlicher herstellen zu können. Sollte nun auch das begonnene Pilotprojekt mit Pappelholz die Forschung bestätigen, so wäre es möglich die Hälfte der heute verwendeten Baumwolle einzusparen.

Schweden - Gesellschaft

Der August des Jahres war bisher der teuerste Monat für die Stromverbraucher des Landes, denn der Durchschnittspreis lag ein Drittel über dem bisherigen Rekordpreis, was bedeutet dass man im Süden Schwedens, dem teuersten Stromgebiet des Landes, im Schnitt drei Kronen für jede Kilowattstunde bezahlen musste, ein Preis, der sich im Winter noch deutlich erhöhen kann. Dieser hohe Preis führt bereits dazu dass Privatpersonen ihre Häuser verkaufen müssen und Firmen auf jede Investition verzichten. Der Ausbau alternativer Energien wird indes von immer mehr Gemeinden blockiert.

Nachrichten, 26. März

Schweden - Wirtschaft
Das chinesische, international arbeitende, Unternehmen Senior Technology Material will in Eskilstuna eine Fabrik aufbauen in der Komponenten für Lithiumbatterien hergestellt werden, wobei die Firma auch damit rechnet Zulieferer für die Batteriefabrik Northvolt zu werden. Das chinesische Unternehmen will in dieses Werk 2,5 Milliarden Kronen investieren und rechnet ab 2025 mit 500 bis 600 Angestellten. Es ist daher zu erwarten dass die Stadt Eskilstuna bei diesen Versprechen dem Unternehmen auch finanziell entgegenkommen wird.

Schweden - Ausbildung
Die schwedische Regierung teilte gestern mit dass bereits in der kommenden Woche die Gymnasien wieder für den Direktunterricht öffnen werden, vorausgesetzt die Regionen sehen kein Problem damit, falls also in gewissen Gegenden die Verbreitung des Covid-19 dieser Regel nicht widerspricht. Gleichzeitig informiert die Regierung die Schulen darüber dass die Gefahr nicht vorbei sei, aber es sei notwendig dass die Schüler wieder den direkten Kontakt mit den Lehrer hätten um das Jahresresultat zu schaffen. Gleichzeitig stieg die Anzahl der jüngeren Coronakranken deutlich an.

Schweden - Gesundheit
Gestern gab das schwedische Gesundheitsamt erneut grünes Licht für den Impfstoff des Unternehmens Astra Zeneca, wenn auch unter einer Einschränkung. In Zukunft soll der Impfstoff nur noch an Personen über 65 Jahren verabreicht werden, da erst einen Tag vorher eine 30-jährige auf Grund von Blutpfropfen, die nach einer Impfung mit dem Impfstoff auftraten, künstlich beatmet werden musste. Die Entscheidung wurde getroffen, obwohl bekannt ist dass der Impfstoff Astra Zenecas weniger aktiv ist als die anderen zugelassenen Impfstoffe und dem Problem dass ältere Personen weitaus schneller an Blutpfropfen sterben können als jüngere Personen.

Schweden - Umwelt
Nach dem klimapolitischen Rat Schwedens ist es bei der aktuell geführten Politik der Regierung unmöglich das Umweltziel bis zum Jahr 2045 zu erreichen. Während der Coronakrise gelang es der Regierung sogar nur rund zehn Prozent der notwendigen Maßnahmen durchzusetzen, weitaus weniger als in anderen europäischen Ländern. Vor allem in Fragen des Transports, der Industrie und in Fragen der Stromversorgung seien weitaus mehr Maßnahmen notwendig als die schwedische Regierung überhaupt plant, teilweise gebremst durch die die Opposition, der Umweltfragen nicht sehr am Herzen liegen.

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Nachrichten, 9. August

 Schweden - Politik
Obwohl die schwedische Regierung bereits im Juni ein Gesetz verabschiedete nach dem Personen aus Risikogruppen, die wegen der hohen Ansteckungsgefahr zu Hause bleiben müssen, von der Versicherungskasse für den Verdienstausfall entschädigt werden sollen, und dies ab dem 1. Juli, teilt nun die Versicherungskasse mit dass die ersten Auszahlungen auf keinen Fall vor September stattfinden können, da der administrative Aufwand eine schneller Lösung nicht ermögliche. Für die Betroffenen, die teilweise seit März zu Hause verbringen müssen, bedeutet dies, dass sie auf jeden Fall sechs Monate aus eigener Tasche finanzieren müssen, also auf Kredite, den Verkauf von Eigentum uns anderem mehr angewiesen sind. Im negativsten Fall müssen sie, trotz des enormen Risikos, die Arbeit unmittelbar wieder aufnehmen, da sie eine so hohe Summe nicht aufbringen können.

Schweden - Wirtschaft
Steuerexperten sind davon überzeugt, dass Amazon, das ab Herbst in Schweden aktiv sein wird und in Eskilstuna ihr Hautlager haben werden, wie in anderen europäischen Ländern, und ähnlich wie Microsoft, Google und andere ähnliche internationale Unternehmen in Schweden maximal zwei Prozent an Firmensteuern bezahlen werden, da diese Unternehmen eine optimale Steuerplanung zu Grunde legen, die in Schweden nicht eingeschränkt wird. Diese günstige Steuerplanung wird für zahlreiche Händler in Schweden zu Problemen führen, da Amazon auf diese Weise schwedische Händler unterbieten kann.

Schweden - Wirtschaft
Im kommenden Jahr dürften Schuhe und Modewaren in Schweden um etwa 20 Prozent teurer werden, da die Regierung entschlossen hat auf diese Waren eine Umweltsteuer zu legen, die Produkte mit einem hohen Anteil an chemischen, gesundheitsschädlichen Mitteln betrifft, also die Mehrheit der gegenwärtig verkauften Waren. Während das Naturschutzamt gerne sehen würde dass auch Handtücher und Stoffe mit besteuert werden, sieht der Handel Verluste auf sich zukommen, da es unmöglich sei diese gesundheitsschädlichen Produkte kurzfristig zu vermeiden. Der Handel will auf die Vernunft der Käufer setzten, denn wenn diese nur noch bewusst Mode erwerben, die keine Schadstoffe enthält, so werde sich der Handel automatisch anpassen.

Schweden - Arbeitswelt
Der schwedische Gewerkschaftsbund LO will bei den kommenden Tarifverhandlungen im Herbst auf jeden Fall eine Gehaltserhöhung durchsetzen, auch wenn Industrie und Handel davon ausgehen dass die aktuellen Gehälter weiterhin erhalten bleiben. Allerdings schließt LO nicht aus dass die Wirtschaft die für Herbst geplanten Verhandlungen erneut verschieben wird, allein um Zeit zu gewinnen, da in der Zwischenzeit auf jeden Fall nur die alten Gehälter bezahlt werden müssen. Ursprünglich sollte bereits dieses Frühjahr ein neuer Tarifvertrag unterzeichnet werden.

Schweden - Freizeit
Auch wenn das schwedische Gesundheitsamt ständig darauf hinweist dass die Bevölkerung sich an die aktuellen Begrenzungen, zum Beispiel den sozialen Abstand, halten müsse, damit stärkere Begrenzungen im Herbst und eine hohe Ansteckung am Covid-19 vermieden werden soll, so waren die beliebten Strände des Landes teilweise mehr bevölkert als die vergangenen Jahre. Teilweise lagen die Badegäste wie Heringe zusammengepresst am Strand, teilweise mit der Aussage, dass es schließlich ihr eigenes Risiko sei und sie dieses Risiko bei dem heißen Wetter gerne in Kauf nehmen. An einigen Stränden mussten selbst sämtliche Parkplätze in der Nahe wegen Überfüllung geschlossen werden.

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Nachrichten, 17. August 2019

Schweden - Politik

Die schwedische Regierung kam mit der Zentrumspartei und den Liberalen überein das Benotungssystem in Schweden noch in dieser Wahlperiode zu vereinfachen, also eine weitere Reform des Benotungssystems durchzuführen. Diese Reform, die vor allem die Grundschulen, aber teilweise auch die Gymnasien betreffen soll, soll die Notengebung für Lehrer einfacher machen, aber gleichzeitig auch, ohne die Ansprüche an die Schüler zu senken, diesen einleuchtend klar machen warum sie welche Note erhalten haben.

Schweden - Politik/Kriminalität

Die Regierung will eine Gesetzesänderung durchsetzen, die es allen öffentlichen Verkehrsbetrieben ermöglicht in allen ihren Fahrzeugen Kameras anzubringen, damit bei Sachbeschädigungen oder Übergriffen die Täter schneller und auf einfachere Weise identifiziert werden können. Bisher waren die Kameras, mit Genehmigung, nur an den Bahnsteigen möglich. Stockholm will die Überwachung in den Wagen bereits unmittelbar durchsetzen, da dort Täter, die in den Wagen agieren, nur sehr selten gefasst werden.

Schweden - Gesellschaft/Recht

Wie bereits zu erwarten war, so hat die Verordnung Eskilstunas, nach der alle Bettler im Zentrum der Stadt eine gebührenpflichtige, polizeiliche Genehmigung benötigen, sehr deutlich negative Folgen, denn zahlreiche Bürger Eskilstunas fühlen sich nun als Polizisten, die auch Bettler mit Genehmigung von ihren Plätzen vertreiben wollen, oder aber von diesen die Genehmigung sehen wollen, obwohl diese Rechte ausschließlich der Polizei zustehen, die vom Selbstrecht der Bürger auch wenig begeistert sind.

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Nachrichten, 9. August 2019

Schweden - Politik
Staatsminister Stefan Löfven gab gestern bekannt dass Arbeitsministerin Ylva Johansson zur EU-Kommissionärin Schwedens ernannt sei, und dies auf Grund ihrer langjährigen politischen Erfahrung. Johansson fühlt sich von diesem Auftrag geehrt und will sich in Europa vor allem für soziale Fragen und die Gleichsetzung einsetzen, was von Ulf Kristersson, dem Vorsitzenden der Moderaten stark kritisiert wird, da dieser der Meinung ist dass Schweden damit innerhalb Europas geschwächt werde, da ein Kommissionär sich vor allem um in Europa dominante Fragen wie Migration, Umwelt und ähnliche Punkte einsetzen müsse um Schweden Gewicht zu verleihen.

Schweden - Politik
Im Kampf gegen die Bettler in der Innenstadt war Eskilstuna die erste Stadt Schwedens, die für das Betteln im Zentrum eine zu bezahlende Genehmigungspflicht einführte. Nur eine Woche nach Einführung der neuen Verordnung zeigt sich nun, dass das Ziel weitaus weitgehender gesteckt war als nur eine Genehmigungspflicht einzuführen, denn von den acht bisher eingegangenen Anträgen wurde sämtliche abgelehnt, da sie, nach Aussagen der Polizei, nicht den formalistischen Ansprüchen gerecht wurden. Einige der Bettler nutzen nun jedoch auch eine Gesetzeslücke aus und sammeln nicht mehr passiv Geld, sondern verkaufen einfachere Produkte, zum Beispiel selbst gepflückte Beeren.

Schweden - Arbeitswelt
Da die schwedische Automobilindustrie beim Umstieg auf elektrische Fahrzeuge international konkurrenzfähig bleiben will, wurden nun die ersten Projekte zur Weiterbildung eingeleitet, die insbesondere Ingenieure des Motorbaus und der Sicherheit betreffen. Die Autoindustrie geht davon aus, dass in den kommenden Jahren zehntausende von Fachkräften nötig sein werden, die über die modernsten Kenntnisse im Autobau verfügen, denn es wird unsinnig sein weiterhin Verbrennungsmotoren zu entwickeln wenn elektrische Autos nahezu weltweit die bisherige Fahrzeugflotte ersetzen soll.

Schweden - Tourismus
Die Klimaveränderungen in der Bergwelt Schwedens führten ab vergangenem Jahr dazu, dass sich Bergwanderer weitaus besser vorbereiten müssen, da die Rinnsale, Quellen und Bäche in den Bergen sehr früh austrocknen und die Wanderer daher ihre Wasservorräte dort nicht mehr auffüllen können. Sowohl im vergangenen, als auch im laufenden Jahr, mussten aus diesem Grund zahlreiche Wanderer ihre Touren abbrechen, oder riskierten an Wassermangel zu leiden, was bei anstrengenden Bergwanderungen lebensgefährlich werden kann.

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Nachrichten, 12. Juli 2019

Schweden - Ausbildung

Die schwedische Polizei warnt Studenten, die vor Ihrem Studienbeginn nach einer Wohnung suchen, vor einer neuen Betrugswelle, die bereits sehr viele Opfer forderte. Mutmaßliche Anbieter von Wohnungen wollen vor der Vertragsvergabe einer Wohnung eine Kreditauskunft einholen, die eine geringe Gebühr kostet. Sind die Studenten dann mit ihrer Bank verbunden, so können sich die Betrüger, die vorher alle persönlichen Daten erfragt hatten, Zugang zum Konto verschaffen und dieses leeren. Bis die Studenten dann den Betrug entdecken, ist das Geld längst wieder weitergeleitet und nicht mehr zu verfolgen.

Schweden - Recht

Die Stadt Eskilstuna ist die erste Schwedens, die ab 1. August 2019 von Bettlern in zentralen Stadtbereichen eine polizeiliche Genehmigung hierfür fordern kann. Diese Genehmigung kostet täglich eine Summe von 250 Kronen, die am Morgen des entsprechenden Tages entrichtet sein muss, was natürlich dazu führen soll, dass es in der Innenstadt keine Bettler mehr geben soll, da es nahezu unmöglich ist diese Summe durch ein passives Betteln zu erhalten. Es ist das erste Mal, dass in Schweden auch das Armsein gewissermaßen bestraft wird.

Schweden - Ernährung/Recht

Die schwedische Regierung will sämtliche Restaurants des Landes dazu verpflichten bereits auf der Speisekarte zu vermerken woher das Fleisch, das sie anbieten, kommt. Das Lebensmittelamt hat nun die Aufgabe eine Unterlage vorzubereiten, die diese Regelung mit den Europadirektiven abstimmt. Während die Lebensmittelgeschäfte Schwedens schon heute dazu verpflichtet sind anzugeben woher Fleisch und Fleischprodukte kommne, sind Restaurants bisher nicht zu diesem Schritt gezwungen.

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Nachrichten, 15. Juni 2018

Schweden - Politik
Der schwedische Reichstag entschied, trotz massiver Kritiken von verschiedenen Seiten, die Kinderkonvention der UN in der schwedischen Gesetzgebung zu übernehmen, und dies ab dem 1. Januar 2020. Die Moderaten, die Zentrumspartei und die Schwedendemokraten hatten geschlossen gegen den Vorschlag gestimmt und wollten in dieser Hinsicht in Schweden ausgearbeitete Gesetze schaffen, da die Kinderkonvention der UN in vielen Punkten keine Anweisung zur Rechtsprechung bietet, da schwedische Richter nun auch Stellung zu islamischem Recht nehmen müssen, ohne allerdings je dafür ausgebildet worden zu sein.

Schweden - Politik/Ausbildung
Kurz vor den Parlamentswahlen will Kultusminister Gustaf Fridolin noch einen neuen Lehrplan für Kindergärten durchsetzen, da, nach seiner Meinung, der 20 Jahre alte bisherige Lehrplan, längst überholt sei. Als letzte Aktion dieser Wahlperiode fordert Fridolin, dass in allen Kindergärten des Landes laut vorgelesen werden muss, da dies Kindern ein Leseinteresse vermittele, das anschließend auch zu besseren schulischen Leistungen führen soll. Weiterhin sollen alle Kinder auch näher an die Natur herangeführt werden und einige Stunden pro Woche in der Natur verbringen müssen, nicht in den Räumen der Kindergärten.

Schweden - Politik/Eskilstuna
Der Stadtrat in Eskilstuna hat gestern mehrheitlich entschieden dass Bettler, die sich in der Stadt aufhalten, in Zukunft eine Bettelgenehmigung benötigen, die pro Tag 150 Kronen kostet, also mehr als manche unter ihnen pro Tag durch ihre Tätigkeit erhalten. Ziel dieser Entscheidung soll sein einen Überblick über die Bettelei in Eskilstuna zu erhalten und die Bettler, je nach persönlicher Situation, an Freiwilligenorganisationen zu verweisen, zu Ärzten zu schicken oder direkt in die Heimat zurückzutransportieren. Diese Entscheidung, die von mehreren Seiten kritisiert wird, kann von der Landesregierung noch aufgehoben werden.

Schweden - Gesundheit
Nachdem die Anzahl der Blutspender in Schweden während der letzten sieben Jahre um 16 Prozent zurückging, herrscht nun zu Beginn der Sommerzeit in mehreren Krankenhäusern des Landes bereits ein Mangel an Blutkonserven, was dazu führt, dass, vor allem in den drei Großstädten des Landes, Operationen bereits eingestellt werden müssen, eine Situation, die sich im Laufe des Sommers noch verstärken wird. Da gespendetes Blut nur sechs Wochen lang haltbar ist und im Sommer, auf Grund des Urlaubs, sehr wenige Blutspender zu finden sind, kann das Problem voraussichtlich erst im September des Jahres wieder abgebaut werden.

Schweden - Verkehr
Da die Folge von Unfällen in Tunnels bedeutend sein kann und schwedische Autofahrer in Tunnels sehr wenig auf die Geschwindigkeitsbegrenzungen achten, will das Straßenverkehrsamt nun in mehreren Tunnels in Göteborg und Stockholm automatische Blitzer aufbauen. Bisher waren Kameras in Tunnels wegen dem hohen Verschmutzungsgrad meist nicht einsatzbereit, was bei den neuen Kameras durch eine Reinigungsmechanik an den Linsen verhindert werden soll. Nach Aussagen des Straßenverkehrsamts werden die Kameras nicht aufgestellt um mehr Protokolle verschicken zu können, sondern um die Geschwindigkeit in Tunnels herabzusetzen und das Unfallrisiko zu vermindern.

Schweden - Gesellschaft/Religion
Dass die Polizei einen Aufruf zum Gebet per Lautsprecher von der Moschee in Växjö aus erlaubte, führt zu einer sehr deutlichen Reaktion von Nicht-Moslems die in der Nahe der Moschee wohnen, denn bisher gingen bereits 59 Einsprüche beim Verwaltungsgericht ein, da die Bewohner diesen Aufruf per Lautsprecher als religiöses Eindingen in ihre Privatsphäre betrachten. Bei der Polizei gingen bereits noch mehr Einsprüche ein als beim Verwaltungsgericht, was darauf schließen lässt, dass sich die Gesamtzahl der Beschwerden in den kommenden Tagen noch deutlich erhöhen wird.

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Nachrichten vom 28. Dezember 2014

Schweden - Politik
Nur drei Tage bevor Stefan Löfven Neuwahlen für den kommenden März ausrufen wollte, erklärten die aktuelle Regierung und die bürgerlichen Allianzparteien gemeinsam dass sie ein Übereinkommen getroffen haben das bis zu den Parlamentswahlen im Jahre 2022 gelten wird und ermöglicht dass eine Minoritätsregierung mit seinem Budget jeweils vier Jahre lang arbeiten kann und der Ministerpräsident derjenige sein wird, der im Parlament die Mehrheit der Stimmen erhält. Welche Zugaben die aktuelle Regierung bringen musste, ist indes etwas ungewiss, auch wenn bisher sicher scheint, dass sie die Regelungen zur Einkommenssteuer der bürgerlichen Parteien nicht ändern kann. Das Übereinkommen kann den schwedischen Bürgern daher noch einige Überraschungen bringen.

Schweden - Politik
Wie das schwedische Staatsfernsehen SVT bereits vor einigen Tagen berichtete, kam es zwischen sechs der im Parlament vertretenen acht Parteien zu einer Regierungsübereinkunft, die bis zum Jahr 2022 jeden Einfluss der Sverigedemokrtaterna auf die nationale schwedische Politik verhindern soll und bei der Entscheidung auch die Linken ins Abseits stellte, da diese zu keinem der Gespräche geladen wurden. Nach Informationen der Fernsehanstalt war auch der frühere Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt maßgeblich am Ausgang der Verhandlungen beteiligt. Das neue Abkommen ermöglicht eine Minoritätsregierung unabhängig davon wie wenige Wähler für einen der Blocks stimmen und wie viele Wähler die Sverigedemokraterna wählen, es sei denn diese erreichen mehr Stimmen als die bisher größten beiden Parteien Schwedens.

Schweden - Politik
Auch wenn sich die Mehrheit der Schweden positiv zum Übereinkommen der Regierung und der Regierungsallianz stellen, da sie damit die Macht der Sverigedemokraterna beschränkt sehen, sehen auch viele Schweden dass diese Entscheidung die Demokratie in Schweden abschaffte und es unsinnig wird zu wählen, es sei denn man wählt die Linken oder die Sverigedemokraterna, die bei diesem Abkommen beide auf ein Abstellgleis gestellt wurden. Schweden wurde damit das erste Land Europas, das mit Hilfe einer demokratischen Abstimmung die Demokratie außer Kraft setzte. Der einzige Vorteil des Abkommens ist, dass Schweden, zumindest bis 2022, regiert werden kann ohne einen Gedanken auf eine Opposition verschwenden zu müssen.

Schweden - Politik
Auch wenn sich Jonas Sjöstedt, der Vorsitzende der Linken, zufrieden mit dem Abkommen zwischen Regierung und den Allianzparteien zeigt, da damit der Druck von der nationalistischen Seite Schwedens verschwand, ist er auch zufrieden damit dass er nicht zu den Gesprächen geladen war, da es ihm dadurch möglich sein wird, entgegen dem Abkommen, grundsätzlich gegen einen bürgerlichen Ministerpräsidenten und ein bürgerliches Budget zu stimmen. Auch wenn dies, selbst bei einer Unterstützung durch die Sverigedemokraterna, in Zukunft nichts ändern kann, so kann er damit symbolisch weiterhin seine wahre politische Meinung äußern.

Schweden - Kriminalität
Obwohl die Polizei wegen dem Brand in der Moschee in Eskilstuna bisher bereits rund 50 Personen verhörte, hat sie keinerlei Spur die auf den oder die Täter und konnte daher auch keine verdächtige Person festnehmen. Noch ist die Umgebung der Moschee abgesperrt und die Brandexperten der Stadt versuchen möglichst viele technische Beweismittel zu sichern um die Ursache und den Verlauf des Brandes klären zu können. Noch gestern war es der Polizei nicht gelungen einen mutmaßlichen Zeugen zu kontaktieren, der sah wie eine Person einen Brandsatz in die Moschee warf.

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Nachrichten vom 27. Dezember 2014

Schweden - Politik
Auch wenn die bürgerliche Opposition die kommenden Wahlen gemeinsam gewinnen will, so zeigt sich, dass sowohl die Christdemokraten, die kaum die Vier-Prozent-Schwelle nehmen können, also auch die Volkspartei, die mit zu den großen Verlierern der Wählerumfragen gehört, bei einem eventuellen Wahlgewinn einen Anspruch auf das Amt als Finanzminister legen wollen, und dies noch bevor die Wahl ausgerufen wurde und obwohl es sehr unwahrscheinlich ist dass einer der beiden politischen Blocks ohne Hilfe der Sverigedemokraterna regieren können wird, also das Amt als Ministerpräsident oder auch als Finanzministers kaum anzustreben ist.

Schweden - Kriminalität
Nach mehreren Sprengstoffattentaten in Malmö, die sich unter anderem gegen Polizei- und Rechtsgebäude richteten, hat sich nun auch die schwedische Sicherheitspolizei Säpo in die Ermittlungen eingeschaltet und am Weihnachtsabend wurde die Verkstadsgatan am zentralen Polizeigebäude abgesperrt. Bisher ist unklar aus welcher Richtung die Attentate kommen und ob diese gezielt das Rechtssystem Malmös betreffen oder lediglich die Bevölkerung verunsichern sollen.

Schweden - Recht
Am Weihnachtstag erfolgt ein Brandanschlag auf die Moschee in Eskilstuna bei dem nicht nur die Moschee stark beschädigt wurde sondern auch fünf Personen mit Rauchschäden ins Krankenhaus transportiert werden mussten. Nach Angaben der Polizei handelt es sich eindeutig um ein Brandattentat das von der Mehrheit der Politiker des Landes auch als Angriff auf die Religionsfreiheit Schwedens gewertet wird. Anschläge und Drohungen gegen Moscheen steigen in Schweden permanent an, was sich auch mit der steigenden Ausländerfeindlichkeit des Landes erklären lässt.

Schweden - Verkehr
Anfang kommenden Jahres wird in Örnsköldvik der erste „ferngesteuerte“ Flughafen weltweit seinen Betrieb aufnehmen, denn die Flugüberwachung wird dann vollständig und auf Distanz vom Flughafen Sundsvall übernommen. Die ultramoderne Technik mit zahlreichen Kameras und Sensoren gilt technisch gesehen als absolut sicher und soll selbst gegen Sabotage abgesichert sein. Die Frage für die Flughafenbetreiber wird nun vor allem sein ob die Passagiere Vertrauen in dieses neue System haben werden, das auch bei zahlreichen anderen Ländern auf ein großes Interesse stößt, die nun allerdings erst den Einsatz im tatsächlichen Flugbetrieb abwarten.

Schweden - Gesellschaft
In seiner Weihnachtsrede, die der schwedische König Carl XVI. Gustaf seit 1972 hält, sprach der Monarch viel über seine Enkelinnen, den diesjährigen großen Waldbrand und die Ebolaepidemie. Neu war dieses Jahr, dass der König sich auch an alle richtete, die in Schweden geboren wurden oder als Immigranten nach Schweden kamen, denen er mitteilte, dass sie alle gemeinsam Schweden zu einem Land machen über das man stolz sein kann. Auf das kommende Jahr gerichtet sprach er über die kommende königliche Hochzeit und betonte die Wichtigkeit einer Lösung bei der kommenden Klimakonferenz in Paris, denn dort wird die Zukunft  unserer Nachkommen entschieden.

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