Nachrichten, 6. März

Schweden - Politik
Nur kurz nachdem die schwedische Regierung bekannt gab dass Schweden mit Frankreich über das Kernwaffenprogramm auf europäischem Raum diskutieren wird, gab Jimmie Åkesson, der Vorsitzende der Schwedendemokraten, bekannt dass er sich sehr gut Kernwaffen in Schweden vorstellen könne, da dies abschreckend auf die russischen Aggressionen wirke, obwohl genau das Gegenteil der Fall ist, da Schweden damit das bedeutendste Ziel für russische Angriffe ausmachen würde und zudem auch Russland sein Atomwaffenarsenal sehr bedeuten ausbauen wird.

Schweden - Politik
Während eines Fernsehinterviews behauptete die schwedische Kulturministerin Parisa Liljestrand erst jetzt das Budget des Weltkulturmuseums hinsichtlich der Probleme des Mittelmeermuseums und des Ostasiatischen Museums erhalten zu haben, obwohl hierüber seit Tagen diskutiert wird, da das staatliche Immobilienamt die Miete für die Räume der beiden Museen um 57 Prozent erhöhte, was selbst zur Schließung der Museen führen kann. Lilestrand will sich nun mit dem Problem beschäftigen, argumentiert jedoch dass die Mieten nicht von ihr entschieden werden und es sich lediglich um dem Markt angepasste Mieten handele.

Schweden - Politik/Minoritäten
Während der samischen Woche wurden der schwedischen Regierung in Umeå sämtlich Bedenken der samischen Wahrheitskommission in schriftlicher Form überreicht, was dazu führen soll dass die Rechte der samischen Bevölkerung auf schwedischem Raum rechtlich festgelegt werden und sich die Regierung auch für die früheren Übergriffe entschuldige, da früher nicht nur das Ausüben der samischen Sprachen verboten wurde, sondern Frauen zwangsweise sterilisiert wurden und Samen für rassenbiologische Forschungen missbraucht wurden. Die Kulturministerin Parisa Liljestrand nahm die umfangreichen Dokumente in Empfang und meint dass die Aufarbeitung des Materials erhebliche Zeit in Anspruch nehmen werde.

Schweden - Politik/Migration
Das schwedische Migrationsamt hat nun erstmals drei der 370 Anträge auf Bezahlung eines Rückwanderungsbeitrags genehmigt, was zwei Syriern und einer Person der Elfenbeinküste eine bezahlte Rückkehr in die ursprüngliche Heimat ermöglicht. Von den maximal 350.000 Kronen die ein Rückwanderer, der über die Aufenthaltsgenehmigung in Schweden verfügt, erhalten kann werden ihm jedoch nur 20 Prozent direkt ausbezahlt, für den Rest muss er nachweisen dass die Rückkehr als dauerhaft zu betrachten ist.

Schweden - Politik/Recht
Seit dem 1. März des Jahres wird es für Flüchtlinge und Asylanten in Schweden sehr schwierig weiterhin Geld zu bedürftigen Angehörigen in den Heimatländern zu schicken, da das oft hierfür genutzte System Hawala nur noch mit offizieller Genehmigung benutzt werden darf und der Missbrauch zu bis zu sechs Monaten Gefängnis führen kann. Dies bedeutet allerdings auch dass die Behörden auf Grund des Genehmigungsverfahrens auch erfahren ob die in Schweden lebenden Personen sich angemessen ernähren können, eine Voraussetzung für die Aufenthaltsgenehmigung.

Schweden - Gesellschaft
Trotz hoher finanzieller Probleme und einer instabilen Lage der Welt steigt das Vertrauen der schwedischen Bevölkerung in Parteien, die Regierung, den Staat, das Königshaus und entsprechende Punkte mehr weiterhin an. Das Institut Verian stellt, trotz des positiven Trends, allerdings auch fest dass das Vertrauen der Bevölkerung in die Nato immer mehr in die Tiefe geht, was vermutlich mit dem irrationalen Verhalten Donald Trumps zusammenhängt. Zu bedenken ist jedoch auch dass die schwedische Bevölkerung immer unkritischer wird und sich immer mehr auf Publikationen verlässt.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

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