onsdag, september 17, 2014

Nachrichten vom 17. September 2014

Schweden - Politik
Theoretisch hätte Stefan Löfven bereits gestern die Aufgabe erhalten können als neuer Ministerpräsident eine Regierung zu bilden, aber da seine Aufgabe nahezu unmöglich scheint, wird er diese Aufgabe voraussichtlich erst Ende September oder Anfang Oktober erhalten. Bis dahin muss Löfven beweisen, dass er in der Lage ist eine Regierung zu bilden die auch handlungsfähig sein wird, was bei seinem Anteil von nur 38 Prozent der Parlamentarier, vorausgesetzt er kann die Grünen (Miljöpartiet) ins Boot ziehen, nicht unbedingt gut aussieht. Sollten die Sverigedemokraten (Schwedendemokraten) zudem für das Budget der neuen Opposition stimmen, so kann er sich nur Neuwahlen stellen. Bereits nach den „gewonnenen“ Wahlen zeigt sich, dass Löfven als Gewerkschaftler zwar gut mit Gegnern verhandeln konnte, jedoch kein Fingerspitzengefühl für politische Verhandlungen hat, da Neuwahlen bedeuten werden, dass die Partei noch mehr Stimmen verlieren wird, da man die Sozialdemokraten (Socialdemokraterna) kaum rechts von der Mitte sucht.

Schweden - Politik
Die Entscheidung des möglichen neuen Ministerpräsidenten Schwedens, Stefan Löfven, die Linken (Vänsterpartiet) in einer möglichen Regierung abzulehnen, und dies nur innerhalb weniger Stunden nach seinem Wahlsieg, zeigte bereits gestern ihre Nachteile, denn als Opposition wird Jonas Sjöstedt in keinem Fall die Ideen einer bürgerlichen Partei stützen, eine Voraussetzung für Löfven sein Budget verabschieden zu können. Da die bürgerlichen Parteien Löfven jedoch kaum unterstützen werden wenn er ihre Schulpolitik verweigert oder eine der Steuersenkungen rückgängig machen will, benötigt er als Ministerpräsident auf jedem Fall die Unterstützung der Linken und nicht deren Feindschaft. Die Hoffnung, dass ihn alle Parteien gegen den Einfluss der Sverigedemokraten stützen werden, kann sich sehr schnell als fraglich herausstellen.

Schweden - Politik
Der unmittelbare Rücktritt Fredrik Reinfeldts als Ministerpräsident und Vorsitezender der Partei Moderaterna (Moderaten) übt nicht nur einen starken Druck auf eine schnelle Regierungsbildung durch Stefan Löfven der Sozialdemokraten aus, sondern bringt auch die eigene Partei in Schwierigkeiten, da es keinen Nachfolger für den Posten des Vorsitzenden gibt und zudem viele Mitglieder nun eine Frau als erste Person der Partei sehen wollen, die wiederum vom ersten Tag an in der Lage sein muss das Vertrauen in die Moderaterna wieder aufzubauen.

Schweden - Politik/Verwaltung
Das CEPN (Centrala etikprövningsnämden), das schwedische Amt für Ethik, gerät erneut in die Kritik nachdem nun fünf von 14 Vorstandsmitgliedern gleichzeitig absprangen und öffentlich erklärten, dass das Amt seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen kann, denn es liegen wieder drei zu überprüfende Angelegenheiten unbearbeitet in den Schubladen. Das Amt, das vor zwei Jahren bereits falsch datierte Gutachten vorlegte, ist dafür zuständig, dass bei Forschungen jeder Art die vom Gesetz vorgeschriebenen ethischen Regeln eingehalten werden. Seit dieser Zeit wird das CEPN vom Justizienkanzler überwacht, und weiterhin kritisiert.

Schweden - Wirtschaft
Auf Grund der katastrophalen politischen Situation nach den Parlamentswahlen am vergangenen Sonntag fordern nun mehrere Arbeitgeberverbände dass zwei bürgerliche Parteien eine Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten einleiten und dabei die wichtigsten Fragen der zukünftigen schwedischen Wirtschaft vertreten. Allerdings sehen gegenwärtig weder die Volkspartei (Folkpartiet) noch die Zentrumspartei (Centerpartiet) eine Zusammenarbeit mit Stefan Löfven als möglich an, da dieser völlig andere Schwerpunkte in der Wirtschaftspolitik des Landes sieht als jede bürgerliche Partei.

Schweden - Ausbildung
Nach dem neuen Ranking des Analyseunternehmens QS haben es dieses Jahr nur zwei schwedische Universitäten geschafft unter die 100 besten Universitäten weltweit zu gelangen. Auf Platz 60 findet man dieses Jahr die Universität Lund, die damit sieben Plätze gewonnen hat und auf Platz 81, zwei Plätze schlechter als im vergangenen Jahr, liegt die Universität Uppsala. Die KTH in Stockholm erreichte noch den Platz 110, Chalmers in Göteborg liegt auf Platz 175 und die Universität Stockholm schaffte es dann mit dem Platz 182 ebenfalls noch unter den 200 besten Universitäten zu landen.

Schweden - Verkehr
Nach dem schwedischen Straßenverkehrsamt kamen im vergangen August auf den Straßen des Landes 24 Personen ums Leben, vier weniger als im gleichen Monat des Vorjahres. Seit neun Jahren war die Anzahl der Verkehrstoten in Schweden nicht mehr auf diesem Tiefststand. Während man unter den Autofahrern zehn Tote zählt, was als sehr positiv betrachtet wird, gibt zu denken, dass es sich bei den Verkehrstoten auch um drei Fahrradfahrer und zwei Fußgänger handelt.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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