Schweden - Politik
Stefan Löfven hat noch gestern die Verhandlungen für eine mögliche Regierungskoalition aufgenommen und sich dabei entschieden die Linken (Vänsterpartiet) bei einer Regierungsbildung anzulehnen. Bisher kann er daher in seinen Reihen, mit gewissen Abstrichen, lediglich die Grünen (Miljöpartiet) zählen, denn sowohl die Zentrumspartei (Centerpartiet) als auch die Volkspartei (Folkpartiet) erklärten bisher nicht an einer sozialdemokratischen Regierung interessiert zu sein. Nach den Linken macht Löfven einen bedeutenden Fehler und riskiert deswegen selbst Neuwahlen, da er nicht mit jeder Sicherheit zum Ministerpräsident ernannt wird und zudem regierungsunfähig sein wird, da die Sverigedemokraterna (Schwedendemokraten) ohnehin, selbst wenn er die Linken in die Regierung einladen sollte, das kommende Budget blockieren können.
Schweden - Politik
In Schweden wird, nach dem sehr schnellen Rücktritt des bisherigen Ministerpräsidenten Fredrik Reinfeldt, sehr viel über eine mögliche Regierungsbildung von Stefan Löfven diskutiert, wobei die Zukunftsaussichten des Vorsitzenden der Sozialdemokraten (Socialdemokraterna) Schwedens als sehr negativ gesehen werden, da er bei jeder Entscheidung auf die Unterstützung einer rechten Partei angewiesen ist, diese sich jedoch sehr abweisend verhalten und weder seine Arbeitsmarktpolitik, noch seine Umweltpolitik oder seine Schulpolitik stützen wollen. Ohne große Zusagen nach Links und Rechts zu machen wird die Alternative nur eine baldige Neuwahl sein, die für den Sozialdemokraten jedoch mit katastrophalen Folgen verbunden sein kann.
Schweden - Politik
Der bisherige Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt und der noch amtierende Finanzminister Anders Borg haben bereits gestern ihr Abschiedsgesuch eingereicht und wollen beide nicht mehr für politische Aufgaben zur Verfügung stehen. Diese Entscheidung zwingt den möglichen zukünftigen Ministerpräsident Stefan Löfven zur Eile, da mit dem sehr eiligen Rücktritt Reinfeldts jede Regierungsarbeit eingestellt ist und so schnell wie möglich ein Nachfolger das Ruder in die Hand nehmen muss. Der Rücktritt der beiden Politiker ist taktisch ein Schachzug, der die neue Regierung vom ersten Tag an in eine sehr schwierige Position versetzt und damit, wenn auch nur indirekt, die Sverigedemokraterna mit ihrem Wunsch ein Chaos zu schaffen, unterstützt.
Schweden - Politik
Nachdem die Sverigedemokraterna bei den Parlamentswahlen am vergangenen Sonntag mit 12,9 Prozent der Wählerstimmen ins Parlament gewählt wurden und keiner der beiden Blocks eine Mehrheit erreichte, ist die Rolle der extrem rechten Partei für die kommenden vier Jahre bedeutend geworden, da sie bei einer Abstimmung mit der bürgerlichen Opposition jeden Vorschlag und jedes Budget der kommenden Regierung blockieren können. Es wird unmöglich sein die als extrem rechts eingestufte Partei weiterhin vernachlässigen zu können ohne blockübergreifend zu arbeiten. Für die Sverigedemokraterne ist die Frage der Begrenzung der Zuwanderung der Schlüsselbegriff, der bisher von keiner Partei Schwedens unterstützt wird, nun aber einen Teil der Politik des Landes bestimmt
Schweden - Politik
Stefan Löfven, der mögliche zukünftige Ministerpräsident Schwedens, hat sich bereits gestern mit Åsa Romson und Gustav Fridolin der Grünen (Miljöpartiet) getroffen um mit den beiden über eine zukünftige Regierungsbildung zu diskutieren, was sicher nicht ohne bedeutende Zugeständnisse möglich ist, da die Grünen, unter anderem, zwei Kernkraftwerke schließen wollen, eine Forderung, die der gesamten Linie Löfvens entgegenläuft. Aber auch andere Punkte der grünen Politik werden Löfven starke Kopfschmerzen verursachen, aber ohne Grüne muss er gar nicht erst an eine neue Regierung und eine Rolle als Ministerpräsident denken.
Schweden - Politik
Auch wenn Göteborg selbst in den kommenden vier Jahren wieder über eine linke Regierung verfügen wird, wenn auch als Minoritätsregierung, die auf die Gunst der rechten Opposition angewiesen ist, so zeigte sich beim Volksentscheid zur Citymaut, dass knapp 57 Prozent der Wähler die Citymaut abschaffen wollen und damit alle Pläne der rot-grünen Regierung zum Infrastrukturpaket in Frage stellen. Natürlich ist die städtische Regierung nicht gezwungen auf die Wähler zu hören, aber dies zu verweigern könnte das Ende der Sozialdemokraten in Göteborg einleiten.
Schweden - Politik/Wirtschaft
Der Ausgang der Parlamentswahlen am vergangenen Sonntag hatte auch internationale Folgen, denn bereits am vorhergehenden Freitag sank der Wert der Krone, was sich dann noch am Abend des Wahltages und mit dem Öffnen der asiatischen Börsen etwas beschleunigte, denn das Vertrauen, das die Wirtschaftsunternehmer weltweit in die bürgerliche Regierung Schwedens hatten, überträgt sich nicht auf eine Regierung unter sozialdemokratischer Leitung. Vor allem das Risiko dass Schweden nur eine sehr schwache Regierung haben wird, lässt das Vertrauen in die Krone sinken, da die Wirtschaftsunternehmen befürchten, dass bereits das erste Budget der neuen Regierung problematisch für die Weltwirtschaft sein könnte und eine langsichtige Politik völlig unmöglich ist.
Schweden - Umwelt
Am gestrigen Nachmittag gegen 15 Uhr wurde in Mittelschweden ein Erdbeben mit der Stärke 4,1 gemessen. Das Zentrum wurde in Sveg im Härjedalen lokalisiert, wobei die Erdbewegungen allerdings auch zwischen Borlänge und Sundsvall gespürt wurden. So starke Erdbeben sind in Schweden extrem selten und werden im Schnitt nur einmal innerhalb von zehn Jahren gemessen. Auch wenn mehrere Häuser zu schaukeln begannen und durch diese Bewegungen Blumentöpfe von den Fensterbrettern fielen, waren keinerlei größere Schäden durch das Erdbeben zu verzeichnen.
Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.
Stefan Löfven hat noch gestern die Verhandlungen für eine mögliche Regierungskoalition aufgenommen und sich dabei entschieden die Linken (Vänsterpartiet) bei einer Regierungsbildung anzulehnen. Bisher kann er daher in seinen Reihen, mit gewissen Abstrichen, lediglich die Grünen (Miljöpartiet) zählen, denn sowohl die Zentrumspartei (Centerpartiet) als auch die Volkspartei (Folkpartiet) erklärten bisher nicht an einer sozialdemokratischen Regierung interessiert zu sein. Nach den Linken macht Löfven einen bedeutenden Fehler und riskiert deswegen selbst Neuwahlen, da er nicht mit jeder Sicherheit zum Ministerpräsident ernannt wird und zudem regierungsunfähig sein wird, da die Sverigedemokraterna (Schwedendemokraten) ohnehin, selbst wenn er die Linken in die Regierung einladen sollte, das kommende Budget blockieren können.
Schweden - Politik
In Schweden wird, nach dem sehr schnellen Rücktritt des bisherigen Ministerpräsidenten Fredrik Reinfeldt, sehr viel über eine mögliche Regierungsbildung von Stefan Löfven diskutiert, wobei die Zukunftsaussichten des Vorsitzenden der Sozialdemokraten (Socialdemokraterna) Schwedens als sehr negativ gesehen werden, da er bei jeder Entscheidung auf die Unterstützung einer rechten Partei angewiesen ist, diese sich jedoch sehr abweisend verhalten und weder seine Arbeitsmarktpolitik, noch seine Umweltpolitik oder seine Schulpolitik stützen wollen. Ohne große Zusagen nach Links und Rechts zu machen wird die Alternative nur eine baldige Neuwahl sein, die für den Sozialdemokraten jedoch mit katastrophalen Folgen verbunden sein kann.
Schweden - Politik
Der bisherige Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt und der noch amtierende Finanzminister Anders Borg haben bereits gestern ihr Abschiedsgesuch eingereicht und wollen beide nicht mehr für politische Aufgaben zur Verfügung stehen. Diese Entscheidung zwingt den möglichen zukünftigen Ministerpräsident Stefan Löfven zur Eile, da mit dem sehr eiligen Rücktritt Reinfeldts jede Regierungsarbeit eingestellt ist und so schnell wie möglich ein Nachfolger das Ruder in die Hand nehmen muss. Der Rücktritt der beiden Politiker ist taktisch ein Schachzug, der die neue Regierung vom ersten Tag an in eine sehr schwierige Position versetzt und damit, wenn auch nur indirekt, die Sverigedemokraterna mit ihrem Wunsch ein Chaos zu schaffen, unterstützt.
Schweden - Politik
Nachdem die Sverigedemokraterna bei den Parlamentswahlen am vergangenen Sonntag mit 12,9 Prozent der Wählerstimmen ins Parlament gewählt wurden und keiner der beiden Blocks eine Mehrheit erreichte, ist die Rolle der extrem rechten Partei für die kommenden vier Jahre bedeutend geworden, da sie bei einer Abstimmung mit der bürgerlichen Opposition jeden Vorschlag und jedes Budget der kommenden Regierung blockieren können. Es wird unmöglich sein die als extrem rechts eingestufte Partei weiterhin vernachlässigen zu können ohne blockübergreifend zu arbeiten. Für die Sverigedemokraterne ist die Frage der Begrenzung der Zuwanderung der Schlüsselbegriff, der bisher von keiner Partei Schwedens unterstützt wird, nun aber einen Teil der Politik des Landes bestimmt
Schweden - Politik
Stefan Löfven, der mögliche zukünftige Ministerpräsident Schwedens, hat sich bereits gestern mit Åsa Romson und Gustav Fridolin der Grünen (Miljöpartiet) getroffen um mit den beiden über eine zukünftige Regierungsbildung zu diskutieren, was sicher nicht ohne bedeutende Zugeständnisse möglich ist, da die Grünen, unter anderem, zwei Kernkraftwerke schließen wollen, eine Forderung, die der gesamten Linie Löfvens entgegenläuft. Aber auch andere Punkte der grünen Politik werden Löfven starke Kopfschmerzen verursachen, aber ohne Grüne muss er gar nicht erst an eine neue Regierung und eine Rolle als Ministerpräsident denken.
Schweden - Politik
Auch wenn Göteborg selbst in den kommenden vier Jahren wieder über eine linke Regierung verfügen wird, wenn auch als Minoritätsregierung, die auf die Gunst der rechten Opposition angewiesen ist, so zeigte sich beim Volksentscheid zur Citymaut, dass knapp 57 Prozent der Wähler die Citymaut abschaffen wollen und damit alle Pläne der rot-grünen Regierung zum Infrastrukturpaket in Frage stellen. Natürlich ist die städtische Regierung nicht gezwungen auf die Wähler zu hören, aber dies zu verweigern könnte das Ende der Sozialdemokraten in Göteborg einleiten.
Schweden - Politik/Wirtschaft
Der Ausgang der Parlamentswahlen am vergangenen Sonntag hatte auch internationale Folgen, denn bereits am vorhergehenden Freitag sank der Wert der Krone, was sich dann noch am Abend des Wahltages und mit dem Öffnen der asiatischen Börsen etwas beschleunigte, denn das Vertrauen, das die Wirtschaftsunternehmer weltweit in die bürgerliche Regierung Schwedens hatten, überträgt sich nicht auf eine Regierung unter sozialdemokratischer Leitung. Vor allem das Risiko dass Schweden nur eine sehr schwache Regierung haben wird, lässt das Vertrauen in die Krone sinken, da die Wirtschaftsunternehmen befürchten, dass bereits das erste Budget der neuen Regierung problematisch für die Weltwirtschaft sein könnte und eine langsichtige Politik völlig unmöglich ist.
Schweden - Umwelt
Am gestrigen Nachmittag gegen 15 Uhr wurde in Mittelschweden ein Erdbeben mit der Stärke 4,1 gemessen. Das Zentrum wurde in Sveg im Härjedalen lokalisiert, wobei die Erdbewegungen allerdings auch zwischen Borlänge und Sundsvall gespürt wurden. So starke Erdbeben sind in Schweden extrem selten und werden im Schnitt nur einmal innerhalb von zehn Jahren gemessen. Auch wenn mehrere Häuser zu schaukeln begannen und durch diese Bewegungen Blumentöpfe von den Fensterbrettern fielen, waren keinerlei größere Schäden durch das Erdbeben zu verzeichnen.
Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.
Copyright: Herbert Kårlin
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