Visar inlägg med etikett Steuererhöhung. Visa alla inlägg
Visar inlägg med etikett Steuererhöhung. Visa alla inlägg

måndag, februari 23, 2026

Nachrichten, 23. Februar

Schweden - Politik
Die Christdemokraten Schwedens fordern dass der Staat über die Steuern von Gemeinden entscheide und insbesondere Steuererhöhungen begrenzen könne und gibt hierbei auch noch an dass dies nicht in die Selbststeuerung der Kommunen eingreifen werde. Neben den Liberalen widersetzen sich auch die Schwedendemokraten, die Linken, die Grünen und die Zentrumspartei gegen diesen Vorstoß, ebenfalls aus dem Grund der Freiheit zur Selbststeuerung der Gemeinden.


Schweden - Politik
Nach den jüngsten Berechnungen der Regierung wird die Klimabelastung Schwedens zum Ende der Regierungsperiode genau so hoch sein wie zu Beginn der Regierungsperiode, was bedeutet dass die Klimaarbeit der aktuellen Regierung vollkommen scheiterte und das von ihr gesetzte Klimaziel nicht erreichen wird. Umweltministerin Romina Pourmokhtari sagt hierzu dass die Klimaarbeit der Regierung schließlich noch nicht beendet sei und Schweden, auf europäischem Niveau, immer noch eine Spitzenstellung einnehme.

Schweden - Politik
Nachdem sich die gegenwärtige, schwedische Regierung deutlich als israelfreundlich zeigen muss, hat sich nun auch Jimmie Åkesson, der Vorsitzende der Schwedendemokraten dieser Linie angeschlossen und ging hierbei so weit zu behaupten dass er noch nie einen normalen Schweden getroffen hätte der sich antisemitisch verhalten hätte, obwohl die Schwedendemokraten nachweislich noch vor wenigen Jahren eine extrem antisemitische Gruppe war, will der Parteiführer heute nichts mehr davon wissen, da ihm dies Wähler kosten könnte, und vielleicht auch die Rolle als künftiger Ministerpräsident.

Schweden - Politik/Wirtschaft/Gesellschaft
Nachdem sich seit Jahrzehnten die Innenstadt Göteborgs mehr mit Büroräumen füllt und selbst eine Mietwohnung nach der anderen in kommerziellen Raum umgewandelt wird, zeigt eine Studie nun dass Göteborgs Innenstadt nur noch zwei Prozent der Göteborger Bevölkerung unterbringt, im Gegensatz zu Stockholm, wo noch zwölf Prozent der Stockholmer auch in der Innenstadt leben. Der Nachteil zeigt sich sehr deutlich beim Nachtleben Göteborgs, denn kleine Geschäfte verschwinden, Restaurants schließen und Cafés ziehen in Gegenden um in denen auch eine interessierte Bevölkerung zu finden ist.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

tisdag, april 15, 2025

Nachrichten, 15. April

Schweden - Politik
Die schwedische Regierung hat sich dazu entschieden 300 Milliarden Kronen aufzunehmen um die Verteidigung des Landes so schnell wie möglich auszubauen. Die Opposition und Wirtschaftswissenschaftler gehen davon aus dass die Rückzahlung und die Zinsen auf jeden Fall zu Steuererhöhungen führen müssen, also zu Lasten der Steuerzahler geht. Ministerpräsident Ulf Kristersson gibt nun an dass er nicht an Steuererhöhungen denkt, sondern davon ausgehe dass das Wirtschaftswachstum so stark ansteigen werde dass Steuererhöhungen nicht nötig seien, eine Aussage, die wohl vor allem ein Wunschdenken ist.

Schweden - Politik
Nachdem Muharrem Demirok, der Vorsitzende der Zentrumspartei, Ende Februar mitteilte dass er sein Amt niederlegen werde, hat nun die Wahlvorbereitung der Partei mit großer Mehrheit eine Nachfolgerin nominiert, nämlich Anna Karin Hatt, die vor kurzem noch mitteilte dass sie nicht an diesem Amt interessiert sei. Da sie jedoch die einzige Kandidatin zu sein scheint die eine Chance hat die Partei auf eine einheitliche Linie zu bringen, hat sie nun ihren Widerstand aufgegeben und will das Amt, sollte sie gewählt werden, akzeptieren, in der Hoffnung die Partei wieder über die Sperrgrenze zu bringen.

Schweden - Wirtschaft
Die sehr chaotischen Entscheidungen Donald Trumps führen die USA in bisher ungeahnte Schwierigkeiten, die wiederum zu noch chaotischeren Entscheidungen des amerikanischen Präsidenten führen. Dies hat zur Folge dass die schwedisch Krone sich zu einer der stärksten Währungen entwickeln konnte , insbesondere gegenüber dem Dollar, aber auch gegenüber dem Euro oder dem Yen. Wie sich die Währungen weiterentwickeln werden, hängt weitgehend von Trump ab, aber auch davor welche neuen Handelspartner Schweden finden kann.

Schweden - Wirtschaft
Journalisten der Fernsehanstalt SVT konnten aufdecken dass sich die schwedische Internetbank Intergiro wenig über Geldwäsche kümmert und auch kriminellen Gruppen ein Konto öffnet, obwohl bereits die Finanzinspektion die Bankgeschäfte von Intergiro untersucht. Angestellte der Bank geben ebenfalls an dass sie immer wieder auf sehr zweifelhafte Geschäfte stoßen die von der Geschäftsführung abgezeichnet werden, da die Bank in erster Linie Gewinne im Auge habe und nicht unbedingt seriöse Geschäfte.

Schweden - Umwelt
In nahezu ganz Schweden steigt die Gefahr von Grasbränden und im Götaland und dem Svealand kommt auch die Gefahr von Waldbränden hinzu. Die bisher aufgetretenen Brände konnten jeweils frühzeitig gelöscht werden, weshalb man bisher auch keinerlei Feuerverbot in Schweden verhängte. Auch wenn der Wetterdienst in den kommenden Tagen einige Regenfälle ankündigte, dürfte dies nicht ausreichen um die Brandgefahr wirklich zu reduzieren.

Schweden - Kriminalität
Obwohl im vergangenen Jahr bei der schwedischen Polizei 185 Anzeigen wegen Menschenhandel eingingen, so wurde nicht eine dieser Anzeigen vor Gericht verhandelt, da die Polizei die Bandenkriminalität bei ihren Arbeiten bevorzugte und Menschenhandel nur zu einer Nebensache wurde. Bei den Anzeigen handelte es sich sowohl um Frauen die zur Zwangsprostitution gezwungen wurden als auch Fälle von Arbeitskraftausnutzung.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin


söndag, april 15, 2018

Nachrichten, 15. April 2018

Schweden - Politik
Die Linken Schwedens bedauern, dass sich die Regierung gegen die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer ausspricht, obwohl dies, nach Meinung der Linken, die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich etwas ausgleichen könne. Die Linken weisen darauf hin, dass das Vermögen der reichsten Schicht Schwedens jedes Jahr überdurchschnittlich größer wird, während Pensionäre mit einer sehr hohen Besteuerung, relativ gesehen, immer ärmer werden. Die Vänsterpartiet (Linken) wollen die Frage zur Vermögenssteuer auch in ihrem Wahlprogramm deutlich ansprechen und weiter dafür kämpfen.

Schweden - Politik
Nach Finanzministerin Magdalena Andersson hat die schwedische Wirtschaft wieder ein Niveau erreicht, das Steuererhöhungen nicht mehr nötig macht um das aktuelle Wohlfahrtsytem aufrecht zu halten, so dass auch in den kommenden Jahren keine Veränderungen im Steuersystem zu erwarten sind. Bewusst spricht Andersson jedoch nur von der Aufrechthaltung, nicht von einer Verbesserung, denn während der letzten Jahre stieg die Altersarmut und die Krankenversorgung kam bereits mehrere Sommer einem Kollaps nahe, abgesehen davon, dass sich immer mehr Pensionäre nicht einmal die Zähne richten lassen können um vernünftig essen zu können.

Schweden - Arbeitswelt/Ausbildung
Bei den Einschreibungen an den Universitäten Schwedens zeigt sich, dass rund 60 Prozent der neuen Studenten aus Frauen bestehen, und dies bei steigender Tendenz. Als Ursache ist zu sehen, dass mittlerweile immer mehr Männer auch ohne Hochschulbildung den gewünschten Beruf ergreifen können, während Frauen von dieser Konjunkturverbesserung kaum etwas spüren, also weiterhin studieren müssen um eine Arbeitsstelle zu finden. Diese Situation bestätigen auch die Zahlen beim Arbeitsamt, denn gegenwärtig sind weitaus mehr Frauen auf Arbeitssuche als Männer und auch bei Langzeitarbeitslosen dominieren Frauen.

Schweden - Ausbildung
Als gestern rund 76.000 Schweden die Hochschulprüfung ablegten um auf diese Weise Zugang zu einem Studium erhalten zu können, waren sämtliche 120 Prüfungsstellen darauf vorbereitet Betrug möglichst zu verhindern. Jeder Prüfling durfte ausschließlich einen Bleistift, einen Radiergummi, ein Lineal und einen Marker bei sich haben um den Saal zu betreten. Außerdem waren nahezu 4000 Aufpasser engagiert, die bei jeden Betrugsversuch unmittelbar reagieren sollten. Der Vorschlag zu einer Leibesvisitation, der im Februar eingereicht wurde, wird vermutlich erst zur Herbstprüfung in Kraft gesetzt.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

söndag, augusti 27, 2017

Nachrichten, 27. August 2017

Schweden - Politik
Als Isabella Lövin, eine der beiden Vorsitzenden der Grünen Schwedens, in Avesta ihre Sommerrede hielt, malte sie eines der übelsten Umweltszenarios und stellte vor allem die bürgerlichen Parteien als Umweltfeinde hin. Lövin sprach von tausenden von Inseln vor Stockholm, die im Wasser versinken, zahlreichen Naturkatastrophen und aussterbenden Tierarten um letztendlich die geplante Flugsteuer zu verteidigen und versprach der Industrie von 2018 bis 2040 ein Taschengeld in Höhe von 300 Millionen Kronen um die Umweltverschmutzung der Industrie dann auf Null zu setzen. Fluggesellschaften und Flugplätze, die bei ihrer Idee in Konkurs gehen können und sehr viele Arbeitsplätze vernichten, war für Lövin kein Thema, eben sowenig Umweltprobleme, die sich außerhalb von Stockholm anbahnen.

Schweden - Politik
Die Rechnung von Ministerpräsidenten Stefan Löfven ging auf als er die geplanten Steuererhöhungen, außer der Flugsteuer, zurückzog, denn gestern teilten nun die bürgerlichen Parteien mit dass sie unter diesen Umständen ihr geplantes Misstrauensvotum gegen einige Minister nicht mehr anstreben werden. Allerdings bedeutet dies nicht automatisch dass die Regierung die geplante Flugsteuer durchsetzen kann, denn bisher fehlt hierfür im Parlament die dafür nötige Mehrheit. Der Regierung liegen mehrere Gutachten vor die voraussagen dass die Flugsteuer einen negativen Effekt auf Schweden ausüben wird, da eine entsprechende Steuer zumindest auf Europaebene eingeführt werden muss um einen Erfolg für die Umwelt zu zeigen.

Schweden - Politik/Fernsehen
Nach Informationen des staatlichen Rundfunks Sveriges Radio kam ein 2016 eingesetzter Untersuchungsausschuss zum Ergebnis dass die Fernsehgebühr in der heutigen Methode nicht mehr aktuell sei und einem neuen Modell angepasst werden muss das die Finanzierung des staatlichen Fernsehens garantiert, aber gleichzeitig gerechter ist. Als Ergebnis will die Regierung daher die an Fernseher gebundene Gebühr abschaffen und in die allgemeinen Steuerabgaben integrieren, so dass jeder Schwede einen vom Gehalt abhängigen Beitrag leisten muss, allerdings mit einer Obergrenze, was in gewisser Weise Personen mit hohem Verdienst bevorteiligt.

Schweden  - Recht
Allein während der letzten drei Jahre gelang es rund 300 Schweden, die zu einer Gefängnisstrafe verurteilt waren, sich so lange zu verstecken bis die Strafe verjährte, obwohl die Verjährungsfrist bei Gefängnisstrafen von bis zu einem Jahr bei fünf Jahren liegt. Da die Zahl dieser Fälle immer höher wird, will sich die schwedische Regierung nun um eine Gesetzesänderung bemühen, die dazu führen soll dass die Verjährung bei einer rechtmäßigen Verurteilung aufgehoben wird und die Straftäter daher bis zu ihrem Lebensende mit der Verbüßung ihrer Strafe rechnen müssen.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

lördag, augusti 26, 2017

Nachrichten, 26. August 2017

Schweden - Politik
Gestern trat Anna Kinberg Batra vom Vorsitz der Moderaterna zurück, allerdings ohne zu versuchen die Partei zu stützen, denn sie klagte bei ihrer Rede ihre Kritiker an die Partei ins Chaos zu stürzen. Ihr Versuch die Partei noch in den letzten Minuten als Vorsitzende zu spalten, wird es sehr schwierig machen einen guten Nachfolger/in zu finden, der, oder die, nicht nur in kürzester Zeit eine Einigung herbeiführen soll, sondern auch noch in der Lage sein soll die Wähler von einer einheitlichen Linie zu überzeugen. Die hoch ausgebildete Politikerin Kinberg Batra schloss mit ihrer Rede auch jede Rückkehr zu einer Spitzenposition innerhalb der Moderaterna aus.

Schweden - Politik
Jan Björklund, der Vorsitzende der Liberalen, konnte nach dem Rücktritt von Anna Kinberg Batra als Vorsitzende der Moderaterna, seine Kritik kaum zurückhalten, obwohl er offiziell bedauerte dass die Politikerin von ihrem Amt zurücktrat. Gleichzeitig äußerte Björklund dass nicht nur Kinberg Batra am Niedergang der Partei Schuld sei, sondern die gesamte Parteileitung, zum anderen erteilte er den möglichen Nachfolgern bereits die Lehre dass sie jede Annäherung an die nationalistischen Sverigedemokraterna vermeiden müssen um ein sicheres Bündnis für die bürgerliche Allianz zu sein. Dass auch Björklund seine Partei in den Boden fuhr, kam in diesem Zusammenhang nicht in die Diskussion.

Schweden - Politik
Gestern teilte die Regierung offiziell mit dass die stark von den bürgerlichen Parteien kritisierten Steuererhöhungen nicht durchgeführt werden. Lediglich die Flugsteuer soll auch in Zukunft noch durchgesetzt werden. Ministerpräsident Stefan Löfven will mit diesem Schachzug vermeiden dass die Opposition hinsichtlich einiger Minister den Misstrauensantrag stellt, was jedoch wenig sicher ist, denn auch bei der Flugsteuer fehlt Löfven im Parlament die Mehrheit, zumal diese auch die Zukunft kleinerer Fluggesellschaften und Flughäfen bedroht.

Schweden - Wirtschaft
Der große Erfolg schwedischer Mikrobrauereien, die Bier auf handwerkliche Weise herstellen, führt nun dazu, dass auch Brauereigiganten in dieses Segment vorstoßen wollen und ihre kleineren Brauereien wieder öffnen und das dortige Bier in den staatlichen Systembolagen als Mikrobrauereien anbieten. Die handwerklichen Brauereien klagen die Giganten jedoch an nur Marktanteile mit halbrichtigen Aussagen zu jagen, da „echte“ Mikrobrauereien ihr Bier handwerklich herstellen, die kleinen Mikrobrauereien der führenden Unternehmen jedoch oft rein industrielle Prozesse anwenden, die jenen ihrer großen Brauereien entsprechen.

Schweden - Tourismus/Arbeitswelt
Da der Wintersport in Schweden stark im Aufschwung ist, suchen viele Skibetriebe Schwedens bereits heute Arbeitskräfte, allerdings nur für die Skisaison. Da jedoch in den gesuchten Berufen in Hotels und Restaurants gegenwärtig keinerlei Arbeitsmangel herrscht, wird die Suche schwierig, da die Mehrheit der Arbeitssuchenden eine feste Anstellung sucht und akzeptiert, statt eine Saisonarbeit zu suchen. Köche können derzeit überall nahezu ihre Gehälter vorschreiben, da es sich dabei um einen Mangelberuf handelt. Die Skianlagen müssen daher vor allem unter Immigranten und nicht ausgebildeten Kräften suchen.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

onsdag, juni 21, 2017

Nachrichten, 21. Juni 2017

Schweden - Politik
Nach einer Untersuchung des Instituts Novus stehen 56 Prozent der schwedischen Bevölkerung in einem wichtigen Punkt hinter den bürgerlichen Parteien, denn sie sind gegen die von der Regierung geplanten Steuererhöhungen, während nur 32 Prozent der Schweden in dieser Frage hinter der Regierung stehen. Die bürgerlichen Parteien drohten der Regierung mit einem Misstrauensvotum sollte diese im Herbstbudget weiterhin die von ihr angekündigten Steuererhöhungen durchsetzen wollen. Gleichzeitig sind, nach Novus, 60 Prozent der Schweden der Meinung dass die Regierung ihr Budget der Mehrheit des Parlaments anpassen muss.

Schweden - Politik
Nach den Linken und den Grünen fordern nun auch die Liberalen Schwedens dass die Regierung sämtliche Zwangsausweisungen von Jugendlichen nach Afghanistan unterbricht, da selbst das Migrationsamt bekannt gab dass Afghanistan kein sicheres Land mehr sei und sich die Situation dort weiterhin verschlechtert. Trotz aller negativen Berichte über Afghanistan hat das Innenministerium erst vor kurzem erklärt, dass die Sicherheit Schwedens auf jeden Fall wichtiger sei als die Zukunft der zurückgeschickten afghanischen Jugendlichen.

Schweden - Arbeitswelt
Wenn man die Statistiken des Medelmsinstituts liest, so ging der Gehaltsunterschied zwischen Männern und Frauen während der letzten zehn Jahre um 4,3 Prozent zurück, und allein im letzten Jahr um 0,5 Prozent, auch wenn man dabei bedenken muss dass im vergangenen Jahr zwei von Frauen dominiert Berufe eine höhere Lohnerhöhung erhielten als Männer, die Statistik also etwas verfälscht wird. Trotz dieser Annäherung liegt der Gehaltsunterschied zwischen Mann und Frau immer noch bei 12 Prozent, was mehr als 4000 Kronen pro Monat entspricht.

Schweden - Arbeitswelt
Auch wenn sich viele Schweden mit schlecht bezahlter Arbeit mit einem Monatslohn von 16.000 Kronen brutto zufrieden geben müssen, erhalten Direktoren in staatlichen Ämtern Gehälter, die zwischen 120.000 und nahezu 170.000 Kronen liegen, unabhängig davon wie erfolgreich ihre Tätigkeit ist, denn die beiden Direktoren  mit dem höchsten Einkommen sind die Direktorin des Straßenverkehrsamts und der Direktor der schwedischen Polizei, zwei Direktoren, die nur ein sehr zweifelhaftes Ergebnis liefern.

Schweden - Ausbildung
Während die Mehrheit der schwedischen Schüler von den Sommerferien in vollem Zug profitiert, haben sich nach Aussagen des schwedischen Schulamts rund 125.000 Schüler dazu entschlossen ihre schulischen Lücken in den Sommerschulen zu schließen und bisweilen mehrere Wochen lang zu pauken statt am Badestrand zu liegen. Den Sommerschulen stehen dieses Jahr 90 Millionen Kronen zur Verfügung um möglichst vielen Schülern auf die Sprünge zu helfen. Der Unterricht ist freiwillig und kann sowohl zu Beginn als auch am Ende der Ferien genommen werden, in bestimmten Fällen erfolgt der Unterricht auch während der gesamten Ferien.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

onsdag, september 28, 2016

Nachrichten, 28. September 2016

Schweden - Politik
Um den Staatshaushalt auszugleichen, schlagen die Moderaterna mehrere Maßnahmen vor, unter anderem eine Steuererhöhung bei Lebensmittel und beim Essen im Restaurant, auch wenn dies insbesondere Personen mit geringerem Einkommen deutlich spüren müssen. Auch die Fahrzeugsteuer und die Steuern auf unbebaute Grundstücke sollen steigen. Weniger erhalten sollten dagegen Personen, die sehr lange krank geschrieben sind, und vor allem Flüchtlinge. Aber auch die Altersbestimmung jüngerer Flüchtlinge soll so früh wie möglich geschehen, da man dadurch einen Teil unter ihnen schneller abschieben, oder aber in Erwachsenenwohnheimen unterbringen kann, die bedeutend billiger sind als jene für Jugendliche.

Schweden - Politik
Während es Norwegen gelang die Landflucht zu reduzieren, da man den kleineren Orten die Steuern von Bergbau und Energie überließ, und zudem die Arbeitgeberabgaben senkte, will Schweden von einer ähnlichen Methode nichts wissen, obwohl auch hier bereits rund 130 Orte am Sterben sind. Die Regierung ist der Meinung dass ein schnelles Internet auf dem Lande und eine modeste Umverteilung der Steuereinnahmen ein besserer Weg sei. Haparande, wo man sogar Arbeitsplätze schuf, zeigt allerdings das Gegenteil, denn trotz Investitionen und Internet, verlassen jeden Monat weitere Jugendliche die nördliche Stadt.

Schweden - Gesundheit
Während der letzten 70 jahre ging die Kurzsichtigkeit bei Kindern um rund 400 Prozent nach oben, denn während in der 40er Jahren nur acht bis neun Prozent der Kinder kurzsichtig waren, sind es mittlerweile bereits 40 Prozent. Der deutlichste Anstieg erfolgte allerdings erst während der letzten Jahre, was, nach den Ärzten Schwedens, an den Tabletts und den Smartphones liegt, da sich die Kinder hierbei extrem nahe des Bildschirms befinden, eine Situation, an die sich die Augen letztendlich anpassen. Erschwerend ist dabei auch dass unsere Augen für ein 3D-Sehen geschaffen sind und nicht für die flachen Bildschirme.

Schweden - Politik/Gesellschaft
Stefan Ingves, der Direktor der schwedischen Reichsbank, fordert die Regierung auf Maßnahmen zu schaffen, die die Verschuldung der schwedischen Bevölkerung bremsen, da die niedrigen Zinsen, die gedacht sind die Inflation anzuregen, auch dazu führen, dass sich die Bevölkerung mehr denn je verschuldet. Nach Ingves ist diese Entwicklung sehr gefährlich für die Entwicklung Schwedens, da die Zinsen wieder steigen werden, und damit auch die notwendigen Ausgaben, die Schulden jedoch ebenfalls zurückbezahlt werden müssen.

Schweden - Umwelt
Europa will, auf Grund der geringen Dorschbestände in der Ostsee, im kommenden Jahr die Fangquoten in diesem Binnenmeer stark beschränken, in der östlichen Ostsee um 40 Prozent und der westlichen Ostsee sogar um 90 Prozent. Da dies die Einkünfte sehr vieler Fischer betrifft, fordert die Kommission die Mitgliedstaaten der EU gleichzeitig dazu auf über ein Stützpaket nachzudenken um die betroffenen Fischer finanziell entschädigen zu können.

Schweden - Gesellschaft/Religion
Eine Website will es schwedischen Bürgern leichter machen aus der Svenska Kyrkan auszutreten. Um den entsprechenden Antrag zu stellen, muss man lediglich seine Personennummer angeben und elektronisch an einer bestimmten Stelle elektronisch unterschreiben. Diese Angaben, ergänzt durch die Adresse, wird dann auf ein entsprechendes Formular übertragen und an die zuständige Kirchengemeinde geschickt. Der Site, der bisher noch in der Testphase ist, bedauert allerdings, dass es Kirchengemeinden gibt, die diesen Antrag auf Austritt nicht akzeptieren, sondern eine persönliche Unterschrift auf Papier fordern, teilweise auch eine persönliche Anwesenheit.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

Visit Göteborg!

lördag, oktober 18, 2014

Nachrichten vom 18. Oktober 2014

Schweden - Politik
Margot Wallström, die neue Außenministerin Schwedens, wird von der gesamten Opposition dafür kritisiert, dass sie in der kommenden Wochen Europa offiziell über die geplante Anerkennung Palästinas als selbständigen Staat informieren will ohne dass diese Frage vorher im Parlament besprochen wurde. Wallström verteidigt sich damit, dass die offizielle Entscheidung ja noch nicht gefällt sei und damit das Parlament auch nicht gefragt werden muss. Die Politikerin führt damit eine neue politische Führungsmethode in Schweden ein. Sie geht mit gesamtpolitischen Entscheidungen der neuen Regierung an die Öffentlichkeit um damit Druck auf die Opposition ausüben zu können und im Notfall eben als Opfer der Opposition erscheinen zu können.

Schweden - Politik
Das schwedische Ausländeramt fordert eine Gesetzesänderung und die Möglichkeit für ein Veto bei der Verteilung von Asylanten, da es für einige Gemeinden in denen private Unternehmen Auffanglager anbieten, untragbar ist innerhalb von nur einem Monat für teilweise über 1000 Personen die dafür nötige Infrastruktur aufzubauen oder allein Plätze in Schulen zu schaffen. Seit Januar des Jahres können sich Gemeinden zwar weiterhin weigern Flüchtlinge aufzunehmen, nicht jedoch Asylanten deren Aufnahmequote von den Regionalregierungen festgelegt werden. Bis Ende des Jahres rechnet Schweden mit etwa 80.000 Asylanten, die für private Unternehmer mit Unterkünften geradezu eine Goldgrube sind.

Schweden - Politik
Die von Finanzministerin Magdalena Andersson angekündigten Steuererhöhungen bei Einkommen von über 50.000 Kronen und die geringeren Steuern für Rentner werden von allen Seiten kritisiert. Nach dem Arbeitsamt wird dies das Angebot von Arbeitsplätzen reduzieren, nach dem Amt für Wirtschaftsregelung ESV wird die Umverteilung der Steuern weniger Effekt zeigen als die neue Regierung kalkuliert und nach den Gewerkschaften TCO und Saco wird die Änderung dazu führen, dass es sich für Jugendliche noch weniger lohnen wird sich auszubilden. Keiner der Kritiker erklärt indes warum sie diese Nachteile entstehen.

Schweden/Stockholm - Politik
Der rot-grüne Stadtrat Stockholms hat sämtliche Vorbereitungen und Arbeiten am Verkehrsknotenpunkts Slussen vorerst gestoppt und will die Rentabilität und die Nutzen neu untersuchen bevor eine Entscheidung für oder gegen das gigantische Bauprojekt in Stockholm fällt. Als Ursache für diese Entscheidung gilt die Kostenexplosion des Projekts, das schon jetzt um mindestens eine Milliarde Kronen teurer werden soll als ursprünglich geplant. Auch wenn die Gegner des Projekts bereits jubeln, so hat sich der Stockholmer Stadtrat nicht dafür entschieden das Projekt als solches einzustampfen.

Schweden - Politik
Die Journalisten der Radiosendung Kaliber deckten auf, dass die Begleiter von zwangsweise rücktransportierter Asylanten seit vergangenem Jahr ihre Rückreise in der Businessclass machen und vor der Rückreise bis zu drei Tage in Luxushotels verbringen, natürlich auf Kosten der Steuerzahler. Obwohl im vergangenen Jahr weniger Personen zwangsweise zurücktransportiert wurden, stiegen die Kosten für die Begleiter um 20 Millionen Kronen an. Erstaunlich ist dabei, dass die Gewerkschaft Seko teilweise für diese hohen Kosten verantwortlich ist und Abkommen ausgehandelt hat, die in Schweden geradezu einmalig sind, da, zum Beispiel, die Polizei weder teure Flüge noch lange Ruhezeiten im Ausland fordern kann.

Schweden - Umwelt
Eine neue Studie der schwedischen Landwirtschaftsuniversität belegt dass die Schadstoffe in zahlreichen fließenden Gewässern des Landes die von Europa vorgeschriebenen Grenzwerte überschreiten. Auch wenn die Durchschnittswerte aller fließenden Gewässer im statistischen Schnitt nicht über jenem des durchschnittlichen Europa liegen, so konnten in fünf der Gewässer Werte gemessen werden, die bis zu sechsmal über dem europäischen Schnitt liegen. Bei PFAA-Werten lag Schweden sogar im kritischen Bereich, denn in zwölf von 44 analysierten Wasserläufen lagen die Werte über dem in Europa maximal zulässigen Bereich.

Schweden - Kultur
Die neue Regierung Schwedens hat sich dazu entschlossen die Eintrittsgebühren der 18 staatlichen Museen des Landes ab 2015 wieder abzuschaffen, was Kosten in Höhe von etwa 80 Millionen Kronen verursachen wird. Diese Maßnahme wurde von mehreren Seiten deutlich kritisiert, da nun sämtliche Steuerzahler für diese Kosten aufkommen müssen, obwohl die Bewohner Stockholms und die dortigen Touristen am meisten davon profitieren, denn 13 der 18 staatlichen Museen liegen in Stockholm. Diese Regelung gilt ausschließlich für staatliche Museen und betrifft daher auch keine regionalen oder städtischen Einrichtungen.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

lördag, april 06, 2013

Nachrichten vom 6. April 2013

Schweden - Politik
Währen des Parteikongresses der Sozialdemokraten Schwedens geht der Vorsitzende Stefan Löfven in mehreren Fragen einen Gratgang, insbesondere was die Behandlung von Risikokapitalgesellschaften bei Schulen und dem Pflegedienst betrifft, da die Parteispitze bei weitem nicht so weit gehen wird wie einige Gruppierungen der Partei wünschen. In Schulfragen konnte man sich noch darauf einigen, dass die Gemeinden bei der Zulassung von Privatschulen ein Vetorecht haben, während man sich in Fragen der Pflegeunternehmen auf einem Flickenteppich befindet, der mit Sicherheit keine bedeutenden Änderungen bringen wird, sollten die Sozialdemokraten die kommenden Wahlen gewinnen.

Schweden - Politik
Gegenüber der Tageszeitung Dagens Industri erklärte Stefan Löfven, der Vorsitzende der Sozialdemokraten, dass bei es bei einem Wahlgewinn der Partei im kommenden Jahr selbstverständlich zu Steuererhöhungen kommen wird. Allerdings versichert er, dass nur Personen davon betroffen sind, die monatlich über 60.000 Kronen verdienen und Wirtschaftsunternehmen, die dann auch bei jugendlichen Arbeitnehmern wieder die vollen Arbeitgeberabgaben bezahlen müssen und zusätzlich mit höheren Firmensteuern rechnen dürfen. Der „normale“ Arbeitnehmer wird diese Kosten nur indirekt tragen müssen, dann wenn die Firmen ihre höheren Kosten auf die Preise ihrer Produkte und ihre Leistungen übertragen.

Schweden - Arbeitsmarkt
Nach der Zeitung Dagens Arbete lehnte das Zeitarbeitsunternehmen Adecco eine qualifizierte 35-jährige Frau aus dem einzigen Grund ab, weil sie über 26 Jahre alt war und der Arbeitgeber daher höhere Abgaben leisten muss. Die Betroffene hatte früher bei Volvo Lastwagen in genau dem Bereich gearbeitet für den Adecco eine Arbeitskraft bei Volvo Lastwagen suchte und war daher die geeignetste Bewerberin. Nun hat die Gewerkschaft Metall Adecco wegen Diskriminierung beim zuständigen Arbeitsgericht angezeigt.

Schweden - Arbeitswelt
Nach einer Studie des schwedischen Schulamts geben im Durchschnitt 20 Prozent aller Lehrer ihren Beruf innerhalb von fünf Jahren wieder auf und suchen eine andere Beschäftigung. Als Ursache geben die Lehrer die schlechte Bezahlung und die üblen Arbeitsbedingungen an, da sie auf Grund der zusätzlichen administrativen Aufgaben bisweilen 60 Stunden die Woche arbeiten müssen und sich dabei immer weniger um den Unterricht kümmern können, der Grund, warum sie ursprünglich ihre Berufswahl trafen.

Schweden - Verkehr/Schiffahrt
Als im Jahre 1990 vier Brände auf der Personenfähre M/S Scandinavian Star ausbrach, wurde ein dänischer Lastwagenfahrer der Brandstiftung beschuldigt. Am gestrigen Samstag wurde nun ein Rapport des norwegischen NRK vorgelegt, der belegt, dass der angeschuldigte Lastwagenfahrer, der beim Brand umkam, unschuldig war und, wie bereits mehrere Kritiker vermuteten, die Brände von der Besatzung des Schiffes angelegt wurden um die Versicherungsprämie zu kassieren. Diese neuen Erkenntnis erklären auch, warum die Sprinkler und die Brandschutzvorrichtungen an Bord an diesem Tag sabotiert waren.

Schweden - Gesundheit
Gonorrhoe wird in Schweden nicht nur wegen der steigenden Anzahl an Fällen ein Problem, denn von einzelnen Fällen im Jahre 1990 stieg die Anzahl mittlerweile auf mehrere hundert pro Jahr, sonder auch, weil immer häufiger Bakterien auftauchen, die sich gegen herkömmliche Antibiotika resistent zeigen. Während es in Spanien, Frankreich und Japan bereits zu Erkrankungen kam, die nicht mehr behandelt werden konnten, gelang es in Schweden einen Fall in Skövde mit einer stark gesteigerten Dosis an Antibiotike noch erfolgreich zu behandeln. Nach den Medizinern Schwedens ist es jedoch nur eine Zeitfrage bis Gonorrhoe auch in Schweden nicht mehr behandelt werden kann falls keine neuen Medikamente entwickelt werden.

Schweden - Natur/Umwelt
Noch nie seit die Ausdehnung von Eis in der Ostsee und dem Vänern gemessen wird, waren Anfang April noch so große Mengen an Wasser von Eis bedeckt wie dieses Jahr. Während die nördlichsten Teile der Ostsee selbst mit Eisbrechern noch kaum zu befahren sind, liegt auch vor den Schären Stockholms noch eine Eismenge, die die Schifffahrt erschwert. Sollte kein massiver Wärmeeinbruch stattfinden, so wird das Eis in Ostsee und auch im Vänern erst Ende Mai vollkommen geschmolzen sein. Gegenwärtig sind noch sämtliche schwedischen Eisbrecher der Ostsee im Einsatz.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

Vetenskapsfestivalen Göteborg 2013