Nachrichten vom 14. Oktober 2013

Schweden - Politik
Als sich der schwedische Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt nach zehn Jahren als Vorsitzender der Partei selbst als Streithengst bezeichnete, dauerte es nicht lange bis #stridshingst im schwedischen Twitter zur Nummer Eins erklärt wurde, denn außer seinen eigenen Parteimitgliedern, die dem Begriff eine positive Wendung geben wollten, hagelte es nur von Ironie und viele fragten sich auf Twitter von wem dieser Streithengst wohl geritten werden will. Der sonst sehr gewandte und überlegte Redner Reinfeldt scheint sich dieses Mal in der Wortwahl etwas vergriffen zu haben.

Schweden - Politik
Nach einer Sifo-Umfrage im Auftrag des Svenska Dagbladet und der Göteborgs-Posten liegen die Sozialdemokraten nun in der Wählergunst bereits über zehn Prozent über den Moderaterna. Dennoch zeigt sich im linken Block eine Änderung, denn während die Sozialdemokraten weiterhin eine Steigerung verzeichnen können, fielen die Grünen bei der neuen Umfrage um 2,1 Prozent zurück und liegen gegenwärtig nur noch bei 7,9 Prozent und liegen damit sogar knapp zwei Prozent hinter den Sverigedemokraterna.

Schweden - Politik
Nach dem Staatsfunk Sveriges Radio haben es die Sverigedemokraterna sehr schwer ein Meinungsforschungsinstitut zu finden, das in ihrem Auftrag Umfragen anstellt. Bereits drei der größeren Institute haben, wenn auch mit unterschiedlichen Argumenten, eine Zusammenarbeit mit der als extrem rechts eingestuften Partei Schwedens einzugehen.

Schweden - Politik
Nach dem britischen Journalisten Duncan Campbell ging Schweden unter der Allianzregierung bereits vor 2008 ein Abkommen mit Großbritannien und den USA ein, das nicht nur eine enge Zusammenarbeit in Fragen der amerikanischen NSA-Internet-Überwachung garantierte, sondern in Schweden im Jahre 2008 auch zum umstrittenen FRA-Gesetz führte, das dem amerikanischen Fisa Amendment Act ähnelt. Nach dem Journalisten und Material von Snowdon ist Schweden in Fragen Überwachung von Internet voll mit den USA zu vergleichen, da selbst in Großbritannien ein ähnliches Gesetz wie das FRA abgelehnt wurde.

Schweden - Arbeitswelt
Obwohl im Laufe des heutigen Tages nach den neuesten Bestimmungen alle Arbeitslosen Schwedens einen Bericht über ihre Arbeitssuche des letzten Monats online beim Arbeitsamt abgegeben haben müssen um auch ihr Arbeitslosengeld ausbezahlt zu bekommen, lagen gestern Abend gerade einmal die Hälfte der Meldungen vor. Diese neue, sehr arbeitsaufwendige Regelung verursachte sowohl beim Arbeitsamt als auch der Arbeitslosenversicherung einen bedeutenden Mehraufwand und Unternehmen kritisieren, dass sie nun mit einer Unmenge an unsinnigen Bewerbungen bombardiert werden, die jede normale Suche eines Angestellten unmöglich macht.

Schweden - Gesundheit
Mehrere schwedische Gemeinden haben nun begonnen Sexspielzeug nach gefährlichen chemischen Bestandteilen zu untersuchen und konnten dabei bereits feststellen, dass in vielen Fällen Stoffe verwendet werden, die wegen ihren hormonstörenden Eigenschaften in Kinderspielzeug bereits verboten sind. Auch wenn die einzelnen Untersuchungen noch nicht abgeschlossen sind und weitere Analysen nötig sind, da in Schweden noch nie eine Untersuchung von Sexspielzeug angestellt wurde, ist anzunehmen, dass so manches Spielzeug negativ auf die Reproduktionsfähigkeit wirkt, also besser nicht zur Erregung und Anregung benutzt werden sollte.

Schweden - Gesellschaft
Obwohl die schwedische Regierung nun jährlich permanent zehn Millionen Kronen in Frauenhäuser investieren will und im nächsten Jahr sogar eine Sonderzahlung von weiteren 13 Millionen leistet, wird sich die Situation der betroffenen Frauen Schwedens kaum verbessern, denn die Gelder können nicht von den Frauenhäusern direkt beantragt werden, sondern werden an die Reichsverbände SKR und ROKS überwiesen, die dann die Gelder zwar an Frauenhäuser weitergeben werden, aber ausschließlich zur Weiterbildung, Öffentlichkeitsarbeit und anderen Aktivitäten benutzt werden dürfen, nicht für täglich anfallende Kosten, da hierfür die Gemeinden zuständig sind. Aber auch 23 Millionen Kronen sind kaum als hohe Unterstützung zu betrachten, da es 220 Frauenhäuser in Schweden gibt denen dann im nächsten Jahr rund 100.000 Kronen zur Verfügung stehen werden.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

Nachrichten vom 7. September 2013

Schweden - Politik
Nur einen Tag nach der Abreise von Barack Obama zeigte sich bei einer Anhörung in Europa, dass Schweden, neben Großbritannien, die NSA bei seiner groß angelegten Überwachung maßgeblich unterstützte und der NSA den Zugang zu Informationen aller baltischen Ländern ermöglichte. Eine der Folgen davon können bereits die russischen Militärübungen vor Schweden gewesen sein. Nun fordern mehrere Parteien im Parlament Außenminister Carl Bildt und Justizministerin Beatrice Ask auf vor dem Parlament zu erscheinen und eine deutliche Erklärung abzugeben. Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt erklärte bereits lapidar, dass es wohl logisch sei, dass Schweden mit den USA eng zusammenarbeitet.

Schweden - Politik
Nachdem aufgedeckt wurde, dass Schweden den amerikanischen NSA bei seiner Überwachung von Daten jeder Art maßgeblich unterstützt, erklärt die schwedische Verteidigungsministerin Karin Enström, dass alle Länder einen Institution haben, die sich um die Sicherheit des Landes kümmert und daher auch Daten überwacht und sammelt. Nach der Verteidigungsministerin ist dies absolut notwendig um die Sicherheit des Landes zu garantieren und sie geht dabei sogar soweit dies als demokratische Maßnahme zu bezeichnen, obwohl in diesem Fall nur einige wenige Personen entscheiden welche Überwachungsmaßnahme nötig ist und wie die Integrität des Einzelnen gewährleistet wird.

Schweden - Politik
Noch nie hat der schwedische Außenminister Carl Bildt den russischen Präsidenten Vladimir Putin so stark angegriffen wie nun, nachdem der amerikanische Präsident Barack Obama Schweden besuchte. Bildt bezeichnet Putin als Diktator und klagt die russische Regierung an alle baltischen Länder, die früher unter russischer Dominanz waren und sich nun Europa nähern, bedeutend unter Druck zu setzen und dabei jedes Freihandelsabkommen verhindern zu wollen. Aus der bisherigen Diplomatie Bildts zum nahen Russland ist nun eine Feindschaftserklärung geworden, obwohl Bildt sehr genau weiß, dass Schweden bei einer kriegerischen Auseinandersetzung mit Russland keine Unterstützung von der NATO erwarten kann und das eigene Land einem Angriff kaum gewachsen ist.

Schweden - Arbeitsmarkt
Obwohl die neuen Regeln der Arbeitskrafteinwanderung nach einer diesjährigen Presseerklärung sehr gut funktionieren, will die die schwedische Allianzregierung, mit der Unterstützung der Grünen, diese Regeln nun weiterhin verschärfen und nachträgliche Kontrollen zulassen sowie ermöglichen eine bereits erteilte Genehmigung auch wieder zu widerrufen. In der Tat wurden auch dieses Jahr wieder Probleme bei Beerenpflückern festgestellt, trotz der neuen Bestimmungen. Allerdings werden auch die schärferen Regeln nicht die europäischen Arbeitseinwanderer schützen, sondern nur jene aus nichteuropäischen Ländern.

Schweden - Verkehr
Nach einer Studie der Technischen Hochschule Chalmers in Göteborg sind Fußgänger ebenso gefährlich für Fahrradfahrer wie Autofahrer, denn bei einem Drittel aller bedeutenden Unfälle von Fahrradfahrern sind Fußgänger an den Unfällen schuld, da sie unachtsam im Verkehr sind und Fahrräder oft sogar ignorieren. Selbst die Todesfälle unter Fahrradfahrern ist bei Unfällen mit Fußgängern in Schweden ebenso hoch wie bei Unfällen mit Automobilen.

Schweden - Gesundheit
Die schwedische Regierung hat eine Übereinkunft mit der Arzneimittelindustrie getroffen nach der alle Medikamente, die vor mindestens 15 Jahren entwickelt wurden, ab 1. Januar 2014 um 7,5 Prozent billiger verkauft werden als bisher. Die Preissenkung werden insbesondere Personen zu spüren bekommen, die blutverdünnende Mittel, Medikamente der Augenheilkunde und Asthmamedizin benötigen, da in diesen Bereichen vor allem Medikamente verschrieben werden, die vor über 15 Jahren zugelassen wurden.

Schweden - Gesellschaft
Familien von einkommensschwachen Kindern werden ab Mitte des kommenden Jahres 3000 Kronen pro Jahr an Unterstützung für jedes Kind bekommen, damit diese Kinder an üblichen Freizeitvergnügen und sportlichen Aktivitäten teilnehmen können. Das Geld soll nur an Familien ausbezahlt werden, die in irgendeiner Weise bereits eine finanzielle Unterstützung, zum Beispiel Sozialhilfe, erhalten. In welcher Weise die insgesamt 122 Millionen verteilt werden, ist bisher ungewiss, da das Geld auf jeden Fall den einzelnen Kindern zu Gute kommen soll und nicht im üblichen Budget der Familie untergehen darf.

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Copyright: Herbert Kårlin

Nachrichten vom 3. September 2013

Schweden - Politik
Der Rückgang der Moderaterna in der Gunst der Wähler scheint sich auch durch massive Wahlversprechen für das kommende Jahr nicht aufhalten zu lassen, denn nach einer Meinungsumfrage von Ipsos im Auftrag der Tageszeitung Dagens Nyheter, liegt die maßgebliche Regierungspartei nun noch ein knappes Prozent niedriger als bei der letzten Umfrage und erreicht gerade noch 25,6 Prozent der Wähler, wobei die Christdemokraten nahezu ebenso viel verloren haben und weit unter der Sperrgrenze liegen. Wenn heute die Wahlen wären, so könnte die Opposition über die absolute Majorität verfügen.

Schweden - Politik
Die Sozialdemokraten wollen bei einem eventuellen Gewinn bei den nächsten Wahlen fördern dass Studenten eine Teilzeitbeschäftigung in ihrem späteren Beruf eingehen können, da dies die Studenten auf ihren zukünftigen Aufgabenbereich vorbereitet, andererseits aber auch gerade kleineren Unternehmen dabei helfen hoch gebildete Angestellte zu beschäftigen. Allerdings müssen dafür noch Abkommen mit den Gewerkschaften geschlossen werden, damit die Arbeitsleistung durch eine geringere Entlohnung möglich ist. Allein in die Berater an 30 schwedischen Universitäten und Hochschulen wollen die Sozialdemokraten pro Jahr 15 Millionen Kronen investieren.

Schweden - Politik
Um die Rentner als Wähler erhalten zu können, will die Regierungsallianz im kommenden Jahr den Pensionären und Rentnern ihr Einkommen um 100 Kronen im Monat aufstocken, was durch die Anpassung der Pensionszahlungen an die Konjunktur jedoch bedeutet, dass alle, die ihr Leben lang gearbeitet haben dennoch etwa 100 Kronen weniger ausbezahlt bekommen werden als dieses Jahr. Nur jene, die von der Grundrente leben müssen, werden die 100 zusätzlichen Kronen tatsächlich ausbezahlt bekommen. Diese Maßnahme kostet den Steuerzahler dennoch 2,5 Milliarden Kronen pro Jahr.

Schweden - Politik
Obwohl die schwedische Bevölkerung einen starken Widerstand zur Abhöraffäre der USA zeigt, was man auch an der Anzahl der Demonstrationen dieser Woche sehen kann, will der schwedische Außenminister Carl Bildt die weltweite NSA-Überwachung beim Besuch des amerikanischen Präsidenten Barack Obama mit keinem Wort ansprechen. Der Außenminister argumentiert, dass Schweden ja ebenfalls eine permanente Überwachung aufrecht hält und die schwedische Bevölkerung dabei keine Probleme sieht.

Schweden - Kernkraft
Nachdem gestern wegen einem Ventilproblem der Kernreaktor O3 in Oskarshamn abgeschaltet werden musste, liefert Oskarshamn nun keinerlei Strom mehr, denn einer der Reaktoren wird gegenwärtig modernisiert und ein weiterer wird gewartet. Am 12. September wird der gewartete Reaktor wieder hochgefahren, wann jedoch die beiden anderen Reaktoren wieder Strom liefern werden, ist gegenwärtig unbekannt. Diese und ähnliche Probleme verursachen, dass die schwedische Kernkraftanlagen zu den unrentabelsten weltweit gehören.

Schweden - Verkehr
Die Stockholmer Polizei bitten alle, die in der Stadt arbeiten ab heute Nachmittag das Auto zu Hause zu lassen und die öffentlichen Verkehrsmittel zu nehmen, da es während des Besuchs von Barack Obama zum größten Verkehrschaos kommen wird, das die schwedische Hauptstadt je gesehen hat. Da große Teile der Stadt vollkommen gesperrt sein werden, wie auch ein Teil der Parkplätze, so wird es mit dem Auto unmöglich sein das Zentrum zu erreichen. Auch der Flugverkehr hat mit beträchtlichen Einschränkungen zu rechnen, da der Luftraum über Stockholm für den amerikanischen Präsidenten gesichert werden muss.

Schweden - Umwelt
Das schwedische Naturschutzamt stellt sich zur Einführung des Wisent, auch europäisches Bison genannt, in den Wäldern Südschwedens positiv, da die Tiere einst heimisch in Schweden waren. Gegenwärtig gibt es keine wildlebenden Wisente in Schweden und nur ein Gut in Blekinge, das 40 Tiere im Freien hält, die bei sogenannten Wisentsafaris eine touristische Attraktion sind. Die Tiere sollen voraussichtlich in Blekinge, im Småland oder in Skåne angesiedelt werden, da sie die dortigen Winter ohne Probleme im Freien überleben.

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Nachrichten vom 25. Juli 2013

Schweden - Politik
Nach einem Interview des lokalen Rundfunks P4 Göteborg erklärte Arne Steen, der Gruppenleiter der Sverigedemokraterna in Göteborg, bereits während der Almedalsveckan auf Gotland, dass 99 Prozent der Migranten aus Nordafrika und dem Mittleren Osten keine Mitbürger, sonder „Gegenbürger“ seien, da diese Migranten nicht konstruktiv seien und ihre kulturellen Werte zum Vergessen wären. Als die Radioanstalt später eine genauere Erklärung wollte, sagte Steen, dass er nicht mit Feinden sprechen wolle und an einem Interview nicht interessiert sei.

Schweden - Wirtschaft
Der Bau von privaten Villen ging in Schweden in den letzten sieben Jahren um 70 Prozent zurück. Als Ursache dafür gelten strengere Sicherheitsvorkehrungen, die den Hausbau wesentlich verteuern. Eine weitere Hürde bildet die geänderte Bedingung nach der ein Bauherr auch ein Eigenkapital von 15 Prozent vorweisen muss und den Bau nicht mehr vollständig ohne zu amortisieren angehen kann. Ein Eigenheim wurde durch verschiedene politische Entscheidungen innerhalb dieser Zeit zudem um etwa 20 Prozent teurer, was nun dazu führt, dass bereits sehr viele kleinere Bauunternehmen am Rande eines Konkurs stehen.

Schweden - Recht
Nach der schwedischen Staatsanwaltschaft werden etwa 170 Fälle von Personen, die auf Grund einer Steuerhinterziehung rechtswidrig doppelt bestraft wurden oder werden vorrangig behandelt und können mit einer schnellen Revision rechnen, da es sich dabei um Personen handelt, die sonst baldigst eine Gefängnisstrafe antreten müssen oder aber bereits im Gefängnis sitzen. Insgesamt rechnet man mit etwa 1000 Personen, die ihre Verhandlung neu aufrollen werden um sich vom Staat den Schaden ersetzen zu lassen, der durch die Doppelbestrafung entstand.

Schweden - Recht
Die Dateninspektion Schwedens hat sich an Europa gewandt, da Microsoft vor rund einem Monat ein Datenzentrum in Luleå in Betrieb nahm in dem nahezu alle europäischen Facebook-Daten gespeichert werden. Die Frage ist nun ob die Daten in Luleå an die NSA in den USA geliefert werden oder bei diesen Servern die schwedische Rechtslage eingehalten wird. Problematisch zeigt sich hier, dass das US-Unternehmen keinen Geschäftssitz in Schweden hat, sondern dieser sich in Irland befindet. Schweden hofft aus Europa Klarheit zu erhalten was mit den in Schweden gespeicherten Daten geschieht.

Schweden - Tourismus
Nachdem man in Schweden in den letzten Jahren ganz allgemein mehr Touristen ins Land locken wollte und dabei auch einen bedeutenden Erfolg zu verzeichnen hat, haben Analysen der Besucher nun ergeben, dass eine gewisse Schicht an Besuchern interessanter ist als die anderen Gruppen, nämliche gut verdienende Paare ohne Kinder, möglichst Doppelverdiener, und Paare aus Deutschland, deren Kinder bereits erwachsen sind. Nur diese Gruppe ist bereit größere Summen in Schweden zu lassen, auch wenn dadurch eine gewisse Qualität gefordert wird.

Schweden - Tourismus
Nachdem sich immer mehr Besitzer von Wohnmobilen entscheiden nicht auf Campingplätzen zu übernachten, sondern in ihrem Fahrzeug auf irgendeinem Parkplatz zu übernachten, weisen immer mehr schwedische Orte darauf hin, dass die Übernachtung in einem Wohnmobil nicht als Parken, sondern als Campen gilt und daher nicht rechtmäßig ist. Zusätzlich warnt die schwedische Polizei von Wegpiraten, die gerade diese Fahrzeuge gerne zum Ziel haben und bisweilen auch nicht vor Gewalt zurückschrecken. Sollte sich das Phänomen des Wohnparkens in Schweden weiter ausdehnen, so ist bald mit einem Gesetz zu rechnen, das das Übernachten auf Parkplätzen im ganzen Land verbietet und selbst die Parkplätze für Wohnwagen und Wohnmobile verschwinden werden.

Schweden - Tourismus
Nach der aktuellen Statistik der schwedischen Lebensrettungsgesellschaft ging die Anzahl der Personen, die dieses Jahr in Schweden ertrunken sind, bedeutend nach oben, denn während voriges Jahr am 22. Juli nur 55 Menschen ertrunken waren, starben dieses Jahr bereits 72 Personen an Ertrinken. Das Erstaunliche der Statistik ist jedoch, dass im Juli 18 von 21 Ertrunkenen Männer im überwiegend mittleren Alter sind, da diese ihre Leistungsfähigkeit sehr häufig überschätzen. Da viele der ertrunkenen Männer vorher zudem Alkohol konsumiert hatten, ist es nicht ausgeschlossen, dass diese Tatsache eine negative Rolle spielte.

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Copyright: Herbert Kårlin