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tisdag, juli 30, 2013

Nachrichten vom 30. Juli 2013

Schweden - Politik
Der schwedische Außenminister Carl Bildt legt seine politischen Aktivitäten immer mehr auf Twitter und greift dabei zu Themen, die ihn als Schützer der Menschenrechte erscheinen lassen, erntet dabei jedoch deutlich Kritik aus den Ländern, die er per Twitter angreift und was dazu führt, dass Bildt anschließend die Diskussion offen lässt. In den letzten beiden Tagen verurteilte er das ägyptische Militär für die Einsätze gegen die Anhänger Mursis sowie das russische Gesetz, das Homosexuellen verbietet mit Jugendlichen über ihre Neigung zu sprechen.

Schweden - Recht
Die Juristen Schwedens stellen sich sehr kritisch zum Plan der Gerichte die Abgaben bei einem Zivilprozess für kleinere Angelegenheiten von bisher 450 Kronen auf 1900 Kronen zu erhöhen, da damit sehr viele Bürger, die mit einem Lieferanten, einem Handwerker oder einem Kaufhaus Probleme haben diese Summe nicht unbedingt aufbringen können. Nach den Juristen des Landes ist dies als eine Art Freibrief für zahlreiche Unternehmen zu sehen und höhlt den Schutz der Konsumenten aus.

Schweden - Kriminalität
Im ersten Halbjahr 2013 ging die Anzahl der Raubüberfälle im Handel in Schweden um knapp zehn Prozent nach oben, wobei insbesondere der bewaffnete Raubüberfall bedeutend zunahm und nun fast wieder die Grössenordnung von 2009 erreicht. Ein neuer Trend dabei ist, dass die Täter nicht nur Bargeld suchen, sondern vermehrt Produkte bei ihren Überfällen rauben. Da die rein bargeldlose Zahlungsweise in Schweden nicht kurzfristig erreicht werden kann, fordert der Verband der Einzelhändler Schwedens zumindest ein geschlossenes Bargeldsystem einzuführen, damit die Täter an kein Bargeld mehr kommen und damit bereits diese Art von Überfällen wieder zurückgehen.

Schweden - Recht
Das Migrationsgericht Schwedens hat sich entschieden der dreijährigen Haddile nicht als Flüchtling anzuerkennen, was bedeutet, dass sie keine unbegrenzte Aufenthaltsgenehmigung bekommt. Das Mädchen hat nahezu ihr gesamtes Leben bei einer Pflegefamilie verbracht und sollte im September 2012 nach Frankreich ausgewiesen werden, weil die leibliche Mutter dort ihren letzten bekannten Wohnsitz hatte. Später versuchte die Mutter das Mädchen durch eine Familienzusammenführung nach Algerien zu holen, konnte aber nicht die notwendige Sicherheit für das Kind garantieren, wobei auch die Angabe des Vaters nicht eindeutig und überzeugend waren.

Schweden - Gesellschaft
Obwohl mittlerweile in Schweden das gesamte Telefonsystem digital ist, haben immer noch rund 200.000 Personen in Schweden ein Notrufsystem installiert, das ausschließlich analoge Signale benutzt, da die Gemeinden, die dafür verantwortlich sind, bei Älteren und Behinderten nicht in die neue Technik investieren wollen. Die betroffenen Personen, in der Mehrheit der Fälle ältere Menschen, verlassen sich auf das System, auch wenn es nicht mehr gewährleistet ist, dass die Signale bis zur Zentrale durchdringen. Sicher werden die Apparate täglich einmal getestet, aber dies bedeutet dennoch, dass Betroffene bis zu 24 Stunden auf Hilfe warten müssen.

Schweden - Gesellschaft
Die Krawalle in einigen Vororten Stockholms, unter anderem in Husby, haben nach den bisherigen Bilanzen kein positives Ergebnis gebracht, denn nicht nur, dass keine der Ursachen der Unruhen bereinigt wurde, so wurden bisher auch 90 Prozent der 400 eingeleiteten Verfahren gegen Aufwiegler und gewalttätige Jugendliche bereits eingestellt, da die Beweislast nicht ausreicht. Forscher kritisieren zudem die Polizei, die von bedeutenden Erfolgen spricht ohne dass man von diesen etwas sehen kann. Statt von einem polizeilichen Erfolg muss man eher von einem Fiasko reden, da sonst mehr der Fälle verfolgt werden könnten.

Schweden - Gesellschaft
Nachdem das Geschäft mit Schönheitsprodukten und Mitteln zum Abnehmen in Schweden immer besser läuft, entstehen auch immer mehr Unternehmen, die diese Nachfrage betrügerisch ausnutzen. Gegenwärtig geht beim Verbraucherschutz täglich mindestens eine Klage gegen eines dieser neuen Unternehmen ein. Der Betrug dabei ist nur in zweiter Linie das Produkt, sondern vielmehr, dass unklare Geschäftsbedingungen und die Bestellung eines Artikels zur Probe zur Falle für die Kunden werden, denen bisweilen mehrere Tausend Kronen für ein Abonnement des Produkts abgebucht wird, das sie nicht bestellt haben.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

måndag, maj 27, 2013

Nachrichten vom 27. Mai 2013

Schweden - Politik
Zum Abschluss des Parteikongresses der Grünen richtete der Sprecher der Grünen, Gustav Fridolin, harte Kritik gegen die Allianzregierung, die, seiner Meinung nach, eine menschlich kalte Politik betreibt und immer mehr Jugendliche aus dem Arbeitsmarkt aussortiert. Fridolin kritisiert auch die Aussagen der Regierung, dass der Gang zum Sozialamt Arbeitsplätze schaffen wird, da dies die Betroffenen, wegen den starken finanziellen Beschränkungen, dazu zwingt einen Arbeitsplatz zu suchen, aber nicht erklären wo diese Personen Arbeit finden sollen, da das Sozialamt keine Arbeitsplätze schaffen kann. Mit diesen Aussagen stellen sich die Grünen nun deutlich auf Seiten der Sozialdemokraten in den kommenden Wahlen.

Schweden - Politik
Bei der Debatte zwischen Integrationsminister Erik Ullenhag und der Sozialdemokratin Ylva Johansson am gestrigen Abend ging klar hervor, dass die Allianzregierung die Krawalle, die die letzten Nächte in mehreren Orten Schwedens ausbrachen, nicht mit Gesprächen gelöst werden sollen, da die Regierung einen Kriminellen nicht als Gesprächspartner sieht und auf freiwillige Integration setzt. Nach den Sozialdemokraten sind die Probleme der Krawalle jedoch nicht bei einer mangelhaften Integration zu suchen, sondern liegen an der mangelnden Arbeitspolitik für Jugendliche und den schlechten Ausbildungsmöglichkeiten in Gegenden mit einer hohen Anzahl an Migranten.

Schweden - Recht
Unter den 29 ohne Angehörige eingereisten Flüchtlingskinder, die vom Ausländeramt wegen einer Ausweisung in Verwahrung genommen wurden, haben nur 15 unter Ihnen einen Verteidiger erhalten, der sie bei ihren Rechten vertrat, obwohl dies vom Gesetz vorgeschrieben wird. Nach der Polizei in Stockholm, die mit dem Ausländeramt zusammenarbeitet, liegt dies lediglich am Unwissen der Behörden und Nachlässigkeiten. Was für die Nachlässigkeit, oder auch für das Desinteresse des Ausländeramts spricht, ist die Tatsache, dass nahezu alle Beschlüsse des Amtes auch unklar formuliert sind oder andere grobe Mängel aufweisen.

Schweden - Gesundheit
Da die Anzahl an Klagen wegen Ärztepfusch oder anderen Fehlern in der Gesundheitsversorgen Schwedens allein im April des Jahre um 329 Fälle auf 2.688 anstieg, verglichen mit der gleichen Epoche des Vorjahres und gegenwärtig noch 6268 Klagen bearbeitet werden müssen, wird ab 1. Juli nicht mehr das Sozialamt für die Bearbeitung verantwortlich sein, sondern das neu eingerichtete Institut IVO (Inspektion från vård och omsorg). Die Inspektion soll durch einen Einsatz von mehr Arbeitskräften die Bearbeitung der Fälle beschleunigen, da sich alle Betroffenen bei kürzeren Fristen besser an einzelne Geschehnisse erinnern können.

Schweden - Gesellschaft
Während des Eurovision Song Contests (ESC) werden seit langem nicht mehr nur die Lieder bewertet, sondern auch die Bekleidung. Während Schweden mit seinem Beitrag mit dem 14. Platz im Mittelfeld landete, kam das Land beim Wettbewerb der geschmacklosesten Kleidung auf einen weitaus besseren Platz, denn immerhin belegten sie hier bereits den achten Platz und, nach Meinung der Fans, war daher die absolute Mehrheit der Teilnehmer weitaus geschmackvoller gekleidet als der schwedische Künstler. Den ersten Preis des Barbara Dex Awards trug allerdings Serbien davon, das mit der Wahl der Bekleidung zwar auffiel, aber eben mit Abstand die geschmackloseste Kleidung gewählt hatte.

Schweden - Umwelt
Nachdem Schweden eines der wenigen Ländern Europas ist in denen vom Gesetz her alle Metalle, die bei einer Feuerbestattung übrig bleiben, begraben werden müssen, werden jedes Jahr über 20 Tonnen wertvolle Metalle bestattet statt in den Kreislauf zurückgeführt zu werden, darunter nicht nur Metalle, die sich in den Körpern der Toten befanden, sondern auch Handgriffe der Särge und anderes. Ein neues Gesetz in diesen Fragen kann frühestens zum Jahre 2015 entstehen, da bisher nicht klar liegt wem das Metall gehört und wer daher darüber verfügen darf.

Schweden - Gesellschaft
Nachdem man vor wenigen Tagen bereits in Gävle einen bedeutenden Haschischkonsum durch die Analyse der Abwässer feststellen konnte, wurden am Samstag auch die Abwässer in Lund und Malmö nach Haschischrückständen untersucht. Nach der Tageszeitung Sydsvenskan, die die Analyse in den beiden Städten beauftragte, belegte die Studie, dass jeder zwanzigste Bewohner der beiden Städte in der Nacht von Samstag auf Sonntag in irgendeiner Form Haschisch zu sich genommen oder geraucht hatte, ein Ergebnis, mit dem man allerdings auch gerechnet hat. Erstaunlicher war jedoch, dass in Malmö zusätzlich ein bedeutender Konsum an Amphetaminen und Kokain festgestellt wurde, über zehn Mal die Menge, die in der Universitätsstadt Lund gemessen wurde.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

lördag, maj 25, 2013

Nachrichten vom 25. Mai 2013

Schweden - Politik
Die Grünen Schwedens nehmen in ihrem neu formulierten Parteiprogramm auf, dass die Monarchie in Schweden abgeschafft werden muss, eine Formulierung, die, gegen den Wunsch der Parteileitung, von der Mehrheit der Wahlberechtigten des Kongresses gewünscht wurde. Die bisherige Formulierung war sehr wage und sagte nur, dass sich die Partei eine Monarchie in einer demokratischen Gesellschaft schlecht vorstellen kann.

Schweden - Wirtschaft
Die schwedische Bank SEB behauptet, dass die aktuellen Krawalle in Stockholm, über die zahlreiche ausländische Zeitungen und Zeitschriften berichten, nicht nur das Gesamtbild Schwedens negativ beeinflusst, sondern auch wirtschaftliche Folgen haben kann, da nach entsprechenden Vorfällen ausländische Unternehmen nicht mehr in Schweden investieren wollen. Das Problem, das die Bank sieht, beruht darauf, dass einige ausländische Medien schreiben, dass ganz Stockholm brennt und in Unruhen verstrickt ist und nicht nur einige klar begrenzten Gebiete.

Schweden - Wirtschaft
Da das Grubenunternehmen Northland im nordschwedischen Pajala über keinerlei flüssigen Mittel mehr verfügt hat die Bank Norsk Tillitsman auf Wunsch der Besitzer von Obligationen im Werte von 370 Millionen Dollar, das Konto von Northland eingefroren. Das Grubenunternehmen hat anschließend sämtliche Aktivitäten eingestellt und will nun während des kommenden Wochenendes nach einer finanziellen Lösung suchen.

Schweden - Wirtschaft
Nachdem es dem skandinavischen Luftfahrtunternehmen SAS jahrelang nicht gelungen ist seine Gebäude in Frösundavik zu vermieten, wird die Firma zum Jahreswechsel wieder dort in den eigenen Gebäuden einziehen. Gegenwärtig hat SAS in Arlanda Gebäude von Swedavia gemietet, ein Vertrag, der noch bis 2017 läuft. Sollte sich daher SAS nicht mit Swedavia einigen können, so darf das sehr angeschlagene Luftfahrtunternehmen daher weitere vier Jahre lang Miete bezahlen ohne einen Nutzen davon zu haben.

Schweden - Kriminalität
Der Bruder und der Rechtsanwalt eines wegen Terrorismus angeklagten Schweden, der entgegen dem üblichen Verfahren von Dschibuti in die USA und nicht nach Schweden ausgeliefert wurde, klagen die schwedische Sicherheitspolizei Säpo an Informationen direkt an die USA geliefert zu haben, da der Beschuldigte dort eine lebenslange Haft zu erwarten hat. Nach dem Bruder kommt das einzige Material, das den Gefangenen belastet allerdings aus Schweden, was die Rechtssicherheit des Landes in Frage stellt. Das Auswärtige Amt in Schweden will die Angaben bisher weder bestätigen, noch dementieren. Sicher ist jedoch, dass der Betroffene in Schweden unter Umständen frei gesprochen worden wäre.

Schweden - Tourismus
Auf Grund der Unruhen in einigen Vororten Stockholms warnen das britische und das amerikanische Auswärtige Amt vor Reisen nach Stockholm und die nähere Umgebung. Wer trotz der Warnungen gegenwärtig Stockholm besuchen will, wird gebeten die bisher betroffenen Stadtteile zu meiden, regelmäßig Nachrichten zu hören und sich vor größeren Volksgruppen fernzuhalten. Eine entsprechende Email ging auch an die US-Bürger, die bei der Botschaft in Stockholm registriert sind.

Schweden - Gesellschaft
Nach fünf unruhigen Nächten mit Bränden und Steinwürfen gegen Polizei und Feuerwehr, hat Stockholm nun Verstärkung für das kommende Wochenende angefordert, auch wenn dies ein sehr riskantes Unterfangen ist, da die Verstärkung vor allem aus Göteborg und Malmö kommt, den beiden Städten in denen jederzeit ähnliche Krawalle ausbrechen können, da die Probleme in einigen Stadtteilen der beiden Städte identisch mit jenen in Stockholm sind und dort in den letzten Jahren bereits ähnliche Krawalle ausgebrochen waren.

Schweden - Gesellschaft
Nach einer neuen Studie hat die schwedische Bevölkerung immer seltener Sex. Nach einer Umfrage unter 3016 Personen zwischen 18 und 74 Jahren hatten im letzten Monat gerade einmal 62 Prozent der Schweden mindestens einmal Sex, während man im Jahre 1996 noch auf 76 Prozent kam. Nach der Umfrage hatte im Jahr 1996 noch jeder Schwede statistisch gesehen fünf mal im Monat Sex, während es heute nur noch 3,8 mal ist. Die Ursache kann unter Umständen am steigenden Stress liegen, dem die Bewohner Schwedens ausgesetzt sind.

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Copyright: Herbert Kårlin

tisdag, maj 21, 2013

Nachrichten vom 21. Mai 2013

Schweden - Politik
Nachdem es in Schweden keine klare Regel darüber gibt unter welchen Umständen ein Jugendlicher vom Ausländeramt aus Schweden ausgewiesen werden darf, hängt es bei Jugendlichen mit psychischen Problemen davon ab in welcher Stadt sie sich befinden, denn in einigen Städten des Landes werden die Jugendlichen in Nacht- und Nebel Aktionen von der Polizei selbst aus der Jugendpsychiatrie geholt um in ein Flugzeug gesetzt zu werden, ohne sich darum zu kümmern wie das Kind oder der Jugendliche diese Maßnahme empfindet. Städte wie Malmö und Strömstad weigern sich jedoch konsequent Jugendliche mit psychischen Problemen an die Polizei auszuliefern.

Schweden - Kriminalität

Drei Führungskräfte des ehemaligen Autoherstellers Saab, darunter die Chefjuristin Kristina Geers, wurden nach einem Verhör wegen dem Verdacht Steuerprüfungen erschwert zu haben festgenommen. Der Tatverdacht berührt insbesondere die Jahre 2010 und 2011. Sollte der Staatsanwalt Klage erheben und das Gericht  die Betroffenen für schuldig erklären, so haben die drei Festgenommenen mit einer Gefängnisstrafe zwischen sechs Monaten und vier Jahren zu rechnen.

Schweden - Kriminalität
Gottfrid Svartholm Warg, einer der Gründer der Site The Piratebay, der wegen illegalem Zugriff und Diebstahl von Daten, unter anderem beim nordischen Finanzkonzern Nordea, festgenommen wurde und vor Gericht erscheinen muss, gibt zwar zu, dass er unter einer falschen Identität Zugriff auf Teilinformationen des Finanzamts hatte, aber er bestreitet die Anschuldigung, dass er Material heruntergeladen habe oder Überweisungen tätigte. Er erklärte am Montag, dass sein Computer von einem Drittland aus gesteuert worden sein kann ohne dass er dies überhaupt bemerkt hätte.

Schweden - Kriminalität
Nach einer Untersuchung der Tageszeitung Dagens Nyheter müssen Kinder, die im Kindergarten oder der Schule gemobbt werden, oft jahrelang auf den ihnen zustehenden Schadenersatz warten, da Kränkungen dieser Gruppe keinerlei Priorität haben, obwohl sie für die Kinder schwerwiegende Folgen haben können. Die Fälle an Mobbing, die beim Kinder- und Schülerombudsmann eingehen, haben sich indes von 389 Fällen im Jahr 2006 auf 1116 Fälle im vergangenen Jahr erhöht.

Schweden - Kultur
Nach Informationen der Dagens Nyheter will die dänische Regisseurin Pernilla Fischer Christensen in einem episch psychologischen Film das Leben von Astrid Lindgren darstellen. Das Manuskript will die Regisseurin gemeinsam mit ihrem Mann schreiben, wobei sie sich in ihrem Film vor allem auf die frühe Zeit der Schriftstellerin festlegen will und einen Schwerpunkt auf die Epoche legen will als Lindgren schwanger wurde und deswegen aus Schweden flüchtete um in Kopenhagen ihren Sohn zur Welt zu bringen. Auch wenn Fischer Christensen noch nicht weiß wer Astrid Lindgren spielen soll, so hätte sie gerne Mikael Persbrandt mit im Film, da er das schwedische Publikum sehr gut ansprechen kann.

Schweden - Gesundheit
Nach Informationen der Tageszeitung Svenska Dagbladet haben fünf Berufsverbände für Angestellte im Gesundheitswesen die Regierung für ihren Gesetzesentwurf zur medizinischen Versorgung von Papierlosen in Schweden kritisiert, da die Regeln nicht eindeutig sind, sondern so formuliert wurden, dass sie jeder Arzt und jedes Krankenhaus anders auslegen kann. Nach den Verbänden geht es bei der Frage nach einer Krankenversorgung für illegale Einwanderer nicht darum dass die Regierung einen guten Willen zeigt, sondern es geht um allgemeine Menschenrechte.

Schweden - Gesellschaft
Nachdem vor wenigen Tagen in Husby (Stockholm) ein 68-jähriger Mann, der in der Gegend allgemein als „etwas unbequem“ betrachtet wurde, von der Polizei durch mehrere gezielte Schüsse getötet wurde, brachen in der Nacht von Sonntag auf Montag gewaltige Krawalle aus bei denen in Husby zahlreiche Autos in Brand gesetzt wurden, Fenster eingeschlagen wurden und die anrückende Polizei von etwa 40 maskierten Jugendlichen mit Pflastersteinen beworfen wurde. Die Krawalle setzten auch in der gestrigen Nacht fort, auch wenn man vor Mitternacht nur etwa 20 randalierende Jugendliche zählen konnte. Husby gehört zu den sogenannten „Problemgegenden“ Stockholms, einem Stadtteil mit einem Anteil von rund 85 Prozent Migranten, die die Polizei kaum durch Einsatz von Gewalt für einen Dialog gewinnen kann.

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Copyright: Herbert Kårlin