lördag, juni 29, 2019

Nachrichten, 29. Juni 2019

Schweden -  Politik
Wie zu erwarten, wurde gestern Nyamko Sabuni zur Vorsitzenden der Liberalen gewählt, wobei die Stimmen nicht ausgezählt wurden, da Sabuni die einzige Kandidatin für den Posten war. Bei ihrer Antrittsrede war sehr unklar welche Richtung sie als Politikerin letztendlich einnehmen wird, denn sie ließ jede politische Richtung offen und schloss bei Verhandlungen auch die Zusammenarbeit mit den Sverigedemokraterna nicht aus. Deutlich machte Sabuni dabei lediglich dass sie eine enge Zusammenarbeit mit den bürgerlichen Parteien anstrebe, unabhängig davon welche Rolle sie bei der aktuellen Politik auch einnehme.

Schweden -  Politik/Recht
Mittlerweile stehen in Solna bereits die Hälfte der über 100 Wohnungen leer, die vor zwei Jahren an Asylanten und Flüchtlinge mit Aufenthaltsgenehmigungen vergeben wurden, da sich die Gemeinde strikt an die Regel hält diese Wohnungen nur zwei Jahre lang als Übergangslösung an diese Gruppe an Personen zu vermieten und die Wohnungen grundsätzlich bei Ablauf der Zeit zu kündigen, ähnlich der Mehrheit der anderen Gemeinden im Raume Stockholm. Solna geht davon aus, dass die betroffene Gruppe nach zwei Jahren selbständig eine Wohnung suchen kann und lässt Wohnungen lieber leer als sie weiterhin Asylanten zu überlassen.

Schweden -  Politik/Gesellschaft
Während der politischen Woche in Almedalen auf Gotland will die schwedische Polizei dieses Jahr auf Sichtbarkeit setzen, was Unruhen wie im vergangenen Jahr verhindern soll. Nachdem im vergangenen Jahr sehr viele Zivilpolizisten im Einsatz waren, sollen dieses Jahr überall uniformierte Polizisten sichtbar sein, was nicht nur die Besucher der Almedalsvecka beruhigen soll, sondern auch als Abschreckung für extremistische Gruppen gelten soll. Als problematisch sieht die Polizei vor allem die nazistische NMR, die auch dieses Jahr wieder auf Gotland erwartet wird.

Schweden -  Kultur
Rund 40 schwedische Künstler kritisierten in den Dagens Nyheter die Kulturpolitik des Landes, da eine Bühne nach der anderen in den Städten des Landes verschwindet und damit die Auftrittsmöglichkeiten immer eingeschränkter werden. Die Künstler unterschiedlicher Richtungen sprechen bereits davon, dass Stadtzentren auf dem Weg seien kulturlos zu werden. Die grüne Kulturministerin Amanda Lind will hierzu keine offizielle Erklärung abgeben und ihre Staatssekretärin verweist darauf, dass Kultur die städtischen Politiker betreffe, nicht die Regierung.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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