Nachrichten, 13. März 2015

Schweden - Politik
Da die schwedische Außenministerin Margot Wallström in der arabischen Welt die westliche Vorstellung von Frauenrechten durchdrücken will, verschlechtern sich die politischen Verhältnisse Schwedens zu zahlreichen arabischen Staaten, die nun teilweise bereits ein Gespräch mit dem Außenministerium fordern um die Fronten zu klären. Gegenwärtig sind es bereits 22 arabische Länder die Wallström mit diversen Aussagen verärgerte und damit zeigt, dass sie der ihr aufgetragenen Rolle nicht gewachsen ist, da sie als Außenministerin nicht persönliche Meinungen vertritt, sondern die Rolle Schwedens. Sollten sich die Dialoge zwischen Schweden und der arabischen Welt weiterhin verhärten, so wird Wallström als Außenministerin kaum zu halten sein.

Schweden - Politik
Nach einer Meinungsumfrage des Instituts Novus im Auftrag der privaten Fernsehanstalt TV4 ist das Vertrauen der Schweden in die Außenpolitik des Landes auf einem Tiefstpunkt angekommen, denn 55 Prozent der Befragten geben an kein oder nur ein geringes Vertrauen in die Außenpolitik zu haben und nur noch 33 Prozent haben volles Vertrauen in die Arbeit der Außenministerin Margot Wallström, die bis dahin nahezu als politische Göttin von der Bevölkerung verehrt wurde. Dies ist umso beachtlicher, da sich Wallström bisher lediglich mit Israel, Russland und der arabischen Welt anlegte, den demokratiefeindlichen Ländern nach Meinung der Mehrheit der Schweden.

Schweden - Politik
Mona Sahlin, die von der Regierung den Auftrag hat sich einen Überblick über den Gewalt befürwortenden Terrorismus zu machen und, unter anderem, sogenannte Terrorreisen schwedischer Bürger verhindern soll, erhält ihr Budget nun auf zehn Millionen Kronen erhöht, was einer Verdopplung entspricht. Nach Demokratieministerin Alice Bah Kuhnke dient das Geld der Verteidigung der Demokratie. Da ein Großteil der Summe auch dafür verwendet werden soll um das gewaltbetonte Milieu des Landes rechtzeitig zu erkennen und zu bestrafen, dürfte diese Ausgabe allerdings sinnlos sein, sondern nur dazu führen, dass Angehörige von Extremisten sich nicht mehr an die Polizei um Hilfe wenden, da sie kein Familienmitglied im Gefängnis sehen wollen und insbesondere im arabischen Milieu der Familienzusammenhalt extrem wichtig ist.

Schweden - Wirtschaft
Obwohl der schwedische Bekleidungsgigant H&M seine asiatischen Produktionsstätten regelmäßig kontrolliert, konnte Human rights watch nun aufdecken, dass eine der Produktionsstätten in Kambodscha gegen sämtliche Regeln des Arbeitsrechts und der europäischen Policy verstößt, denn dort müssen Angestellte auch an ihren freien Tagen arbeiten, zwangsweise Überstunden leisten, ohne Pausen arbeiten und sind zudem sexuellen Verfolgungen ausgesetzt. Selbst Kinder werden dort eingesetzt um preisgünstige Ware für H&M zu liefern, dessen Besitzer zu den reichsten Personen Schwedens gehören.

Schweden - Arbeitswelt
Der schwedische Gewerkschaftsbund LO kam mit seinen Mitgliedern überein, dass kein Mitglied der angeschlossenen Gewerkschaften in Zukunft weniger als 75 Prozent des Durchschnittslohn eines Arbeiters erhalten soll und sich der Lohnunterschied zwischen männlichen und weiblichen Angestellten bis zum Jahr 2028 um sechs Prozent verringert haben soll. Die Gewerkschaften müssen in Zukunft diese Konditionen beim Abschluss der Tarifverträge einhalten, was Natürlichkeit, gesamt gesehen, kaum ein krosser Erfolg für weibliche Angestellte sein wird und immer noch Billigarbeit zulässt, insbesondere bei Migranten.

Schweden - Ausbildung
Nach Informationen der Dagens Nyheter hat die Regierung das Schulamt damit beauftragt einen Plan auszuarbeiten, der es ermöglicht die Kindergruppen in Kindergärten zu verkleinern, ohne jedoch eine die Gemeinde bindende Vorgabe zu machen. Nach Kultusminister Gustav Fridolin soll dies dazu führen, dass bei Budgetverhandlungen in den Gemeinden des Landes Kindergärten als vorrangig betrachtet werden, was jedoch ohne Verpflichtung kaum zu den erwünschten Ergebnissen führen wird.

Schweden - Recht
Erneut hat das Oberlandesgericht einen 27-jährigen Mann, der mit einem 13-jährigen Mädchen Sexualverkehr hatte, von der Anklage der Vergewaltigung freigesprochen, da der Mann, nach Meinung der Richter, das wahre Alter des Mädchens nicht schätzen konnte und die Jugendliche, ebenfalls nach Meinung der Richter, weitaus mehr entwickelt sei als Gleichaltrige. Erneut zeigt sich hier, dass das Gesetz Schwedens Kinder vor dem Übergriff Erwachsener kaum schützen kann, da die Beweislast grundsätzlich nicht beim Täter liegt. Die Doppelmoral sieht man auch darin, dass dies nur eines von vielen Urteilen dieser Art ist und gegen Julien Asange seit Jahren ein Haftbefehl vorliegt, damit dieser in Schweden von der Staatsanwaltschaft befragt werden kann.

Schweden - Umwelt
Nach dem schwedischen Wetterdienst SMHI hatte die Ostsee den vergangenen Winter weniger Eis denn je, zumindest seit die Eismenge gemessen wird. Die größte Ausbreitung des Ostseeeises wurde am 24. Januar mit 24.000 Quadratkilometern gemessen, verglichen mit dem sogenannten Eiswinter 1986/87, als insgesamt rund 400.000 Quadratkilometer der Ostsee von Eis bedeckt waren. Als Ursache gilt die ungewöhnlich hohe Temperatur des vergangenen Winters, wobei SMHI nun mit keiner neuen Eisbildung mehr rechnet.

Schweden - Tourismus
Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Novus im Auftrage des Reiseunternehmens Ticket planen dieses Jahr 43 Prozent der Schweden eine Reise ins Ausland, wobei dieses Jahr Mallorca an der Spitze der Ziele liegt. Neu unter den zehn ersten Plätzen der Reiseziele findet man Malaga und den größten Aufschwung zeigt Sizilien. Die großen Reiseziele wie Antalya in der Türkei, Barcelona und New York liegen nach wie vor sehr hoch im Kurs bei schwedischen Urlaubern des Jahres 2015.

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