Nachrichten, 17. Januar

Schweden - Politik
Die schwedischen Regierungsparteien präsentierten, gemeinsam mit den Schwedendemokraten, 50 Straftaten bei denen die Strafen verschärft werden sollen, bei Bandenkriminalität sogar verdoppelt werden können. Selbst die Möglichkeit jemanden festzunehmen soll vereinfacht werden, da man auf diese Weise Opfer besser schützen könne. Das Gesetz soll bereits zum 3. Juli des Jahres in Kraft treten, was von Richtern und dem Strafvollzug stark kritisiert wird, da weder die Gerichte, noch aber der Strafvollzug in der Lage sei dem höheren Druck gerecht zu werden.

Schweden - Politik
Dänemark plant eine größere Militärübung auf Grönland bei der die dänische Regierung auch amerikanische Truppen einladen will. Zur Vorbereitung dieser Militärübung werden vorab bereits schwedische Offiziere zur Unterstützung Dänemarks nach Grönland geschickt. Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson versichert zwar Dänemark gegen einen amerikanischen Übergriff schützen zu wollen, spricht aber auch davor dass Schweden seine Aktionen auch auf die USA einstellen müsse, da nur ein gutes Verhältnis zu den USA zu Zugeständnissen Trumps beim russischen Krieg gegen die Ukraine helfen könne.

Schweden - Politik
Die schwedische Regierung konnte, mit der Unterstützung der Schwedendemokraten, durchsetzen dass Asylanten und Flüchtlinge bei einer freiwilligen Rückkehr in ihre Heimat bis zu 350.000 Kronen erhalten können, in der Hoffnung dass diese Summe ein Anreiz sei um möglichst viele Flüchtlinge zur Rückkehr bewegen zu können. Aktuelle Zahlen zeigen nun deutlich dass das Migrationsamt die ersten 29 der 127 eingegangenen Anträge alle ablehnte, da es sich grundsätzlich um Personen handelte die hohe Schulden in Schweden haben, oder auch Personen die nie einen Wohnsitz in Schweden hatten.

Schweden - Wirtschaft
Das Unternehmen Ericsson teilte mit dass 1600 der 12.600 in Schweden angestellten Arbeitnehmer gekündigt werden müssen um durch eine Reduktion der Personalstärke die hohen Kosten reduzieren zu können. Ericsson will gegenwärtig allerdings nicht mitteilen in welchen Städten wie viele der Angestellten das Unternehmen verlassen müssen. Gespräche mit den Gewerkschaften wurden indes bereits eingeleitet. Das Unternehmen will mit dieser Maßnahme die Konkurrenzkraft verbessern und höhere Gewinne erwirtschaften.

Schweden - Kultur/Politik
Die schwedische Kulturministerin Parisa Liljestrand wird dieses Jahr weder bei der Einweihung des Göteborger Filmfestivals, noch aber bei der Guldbaggegala anwesend sein, sondern hat sich dazu entschieden in dieser Zeit bei der Gastronomischen Akademie eine Rede zu halten. Allerdings dürfte es sich bei dieser Entscheidung nicht nur darum handeln dass sich Liljestrand wenig für tatsächliche Kultur interessiert, sondern auch darum dass bei ihrer Rede in der Gastonomischen Akademie auch der schwedische König anwesend sein wird, wie auch Vertreter des Wirtschaftsverbandes Visit Sweden.

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Nachrichten, 9. April

Schweden - Politik
Nach einer jahrelangen Zusammenarbeit will die ursprünglich rein schwedische Großmolkerei Arla sich nun mit dem deutschen Unternehmen DMK Group zusammenschließen um damit die größte europäische Molkerei zu schaffen die auch für die Zukunft die Lieferung von jeder Art von Milchprodukten garantieren kann. Die neue Firma soll ihr Büro im dänischen Viby haben und einen jährlichen Umsatz von 200 Milliarden Kronen machen, allerdings auch eine bedeutende Machtpositionen gegenüber Landwirten und Verbrauchern ausmachen.

Schweden - Wirtschaft/Werbung
Nach einer Routinekontrolle gerieten die schwedische Stadt Hässleholm und der deutsche Lebensmittelhändler Lidl in Streitigkeiten die nun vom Verwaltungsgericht geklärt werden muss. Das Problem liegt im sehr strikten Gesetz zur Werbung für Nikotinprodukte, das in Schweden verbietet in aufdringlicher Weise für Nikotinprodukte zu werfen, die Inspektoren bei Lidl jedoch feststellten dass Lidl in sehr großen Buchstaben die Verkaufskühlschränke für nikotinhaltigen Snus markiert, und in gleicher Weise auch für nikotinfreien Snus.

Schweden - Sicherheit/Kriminalität
Nachdem Ordnungswächter in Schweden im vergangenen Jahr mehr Befugnisse bei der Verhinderung von Straftaten erhielten, beginnen sie nun auch immer öfter mit der Polizei zusammenzuarbeiten. In einem Teil Stockholms soll nun erstmals eine noch engere Zusammenarbeit zwischen Ordnungswächtern und Polizei eingeleitet werden. Ordnungswächter sollen den meisten kleineren Vergehen und Verbrechen nachgehen, so dass die Polizei dann Zeit habe um sich um die grobe Kriminalität kümmern zu können.

Schweden - Kriminalität
Die hohe Inflation in Schweden, verbunden mit den Preissteigerungen bei Lebensmitteln, führen bereits dazu dass auch Gesetze geändert werden sollen. Nach Meinung der Regierung soll die Grenze für Ladendiebstahl von bisher 1250 Kronen auf 1500 Kronen angehoben werden und man erst ab diesem neuen Betrag von Diebstahl geredet werden. Dieser Unterschied führt zu sehr unterschiedlichen Strafen, da Ladendiebstahl als geringer Diebstahl gewertet wird und in der Regel mit einer Geldstrafe geahndet wird, maximal jedoch zu einer 6-monatigen Gefängnisstrafe führen kann, während man bei Diebstahl zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt werden kann.

Schweden - Kultur
Das Technische Museum in Stockholm wurde nun zum Museum des Jahres 2025 ernannt, mit der Aussage dass sich das sehr traditionelle Museum mittlerweile geradezu in ein technisches Kulturhaus verwandelt habe. Die offizielle Motivation für diese Entscheidung lautete: dass sich das Museum auf vorbildliche Weise eine Tätigkeit aufgebaut habe das Relevanz, Inspiration, Wissen und Bildung verknüpfe. Diese Entwicklung war durch einen Anbau möglich, der dem Museum seit 2023 einen weitaus größeren Raum bietet.

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Nachrichten, 9. Mai 2018

Schweden - Politik
Dass sämtliche sozialdemokratischen Verbände Stefan Löfvens Aussagen zu einer härteren Flüchtlingspolitik kritisieren, lässt den Politiker unberührt, obwohl er damit die Grundpfeiler der Partei ins Wackeln bringt und gegen seine Kernwähler handelt. Löfven verteidigt sich mit einer Entscheidung des Parteikongresses, der ihm den Auftrag zur neuen Linie der Flüchtlingspolitik gab, und er fügt hinzu, dass er auf keinen Fall zurück zur Situation des Jahres 2015 wolle, da Schweden nicht in der Lage sei unbegrenzt an Flüchtlingen aufzunehmen und diese zu integrieren. Sehr problematisch dürfte bei Löfvens Linie auch sein, dass er bei der neuen Linie weder von den Grünen noch den Linken gestützt wird, aber ohne die beiden Parteien, selbst bei einem Wahlgewinn, keinerlei Projekte durchsetzen kann, beziehungsweise auf die bürgerlichen Parteien und die Sverigedemokraterna bauen muss.

Schweden - Politik
Dass die Polizei nun den moslemischen Gebetsaufruf per Lautsprecher einmal die Woche in Växjö erlaubte, bringt sowohl die Bewohner der småländischen Stadt als auch die politischen Parteien in Probleme, da in diesen Fragen die Grenzen der Religionsfreiheit gegen das Ordnungsrecht laufen. Die Polizei konnte nur entscheiden ob der Lärm durch den Gebetsaufruf 110 Dezibel überschreiten wird oder nicht, während es bei der Politik um Grundsatzfragen geht. Ebba Busch Thor spricht sich absolut gegen den Gebetsruf per Lautsprecher aus, da damit jeder Bewohner der Umgebung unter religiösen Druck gesetzt werde, während Stefan Löfven der Meinung ist, dass dies eine Frage Växjös sei, also der Stadtrat die aktuelle Frage überprüfen müsse. Nach den Moderaterna sollte allerdings auch das Ordnungsrecht neu definiert werden, das nicht mehr auf die aktuelle Gesellschaft angepasst sei.

Schweden - Politik/Arbeitswelt
Nach einer Analyse der Reichsrevision haben sich die aktuelle und die vorhergehende Regierung bei ihren Plänen zur Rückführung von Langzeitarbeitslosen ins Berufsleben stark überschätzt, da es bei sämtlichen eingeschlagenen Methoden nicht möglich sei die von den Regierungen projektierte Menge an Personen ins Berufsleben zu bringen. Die Analyse der Reichsrevision zeigt auch, dass alle 20 Projekte der Jahre 2006 bis 2015 ein Luftschlag waren und bei weitem nicht das versprochene Resultat zeigten, denn bei 60 Prozent dieser Arbeitsbeschaffungs- und Ausbildungsprogrammen lag die Teilnehmerzahl gerade einmal bei 25 Prozent der von den Regierungen gewünschten Zahlen, wobei die Arbeitsämter auch jedes Jahr 15 Prozent der erhaltenen Subventionen zurückbezahlten, da sie das Geld nicht anwenden konnten.

Schweden - Kriminalität
Nachdem sowohl Expressen als auch Aftonbladet Statistiken brachten, die belegen, dass bei sexuellen Straftaten eine breite Mehrheit der Täter aus nichteuropäischen Ländern kommt, fordert nun auch der Rat zur vorbeugenden Verbrechensbekämpfung Brå die Regierung auf zu untersuchen inwieweit die Herkunft einer Person mit den in Schweden begangenen Straftaten zusammenhängt, insbesondere bei Vergewaltigungen. Brå sieht mittlerweile seine Studie des Jahres 2005 als veraltet an und arbeitet konkret an Sexualverbrechen, deren Zahl seit zwölf Jahren permanent noch oben geht.

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Nachrichten, 9. Januar 2018

Schweden - Politik
Da sich die Zahl der sexuellen Straftaten in Schweden während der letzten Jahre ständig erhöhte, hat sich die Regierung, gestützt von der bürgerlichen Opposition, dazu entschieden, dem Rat für vorbeugende Verbrechensbekämpfung BRÅ eine Studie in Auftrag zu geben, die klären soll welche Arten von sexuellen Straftaten sich häuften und welche Entwicklung dabei zu verfolgen war. BRÅ soll dabei auch die Vorgehensweise der Straftaten, die verschiedenen Arten und die Gruppen an Personen, die mit diesen Taten in Verbindung gebracht werden, analysieren. Insbesondere soll festgestellt werden welche Rolle Immigranten bei sexuellen Straftaten spielen.

Schweden - Politik
Auch wenn die nordischen Länder in militärischen Angelegenheiten zusammenarbeiten, so scheint es nahezu unmöglich auch gemeinsam Verteidigungsmaterial einzukaufen oder zu entwickeln, was in allen Ländern des Nordens zu sehr hohen Einsparungen führen würde. Das Problem liegt insbesondere daran, dass Norwegen und Dänemark nur Material kaufen, das von der Nato anerkannt ist, Finnland auf bewährtes, jedoch oft gebrauchtes, Material setzt und Schweden führend in der Entwicklung von Kriegsflugzeugen und Waffen ist. Eine Lösung in diesen Fragen ist daher bisher nicht in Sicht.

Schweden - Arbeitsmarkt
Eine neue Studie belegt, dass die erhöhte Steuerreduzierung bei Pensionären dazu führte, dass sehr viele Schweden auch nach dem 65. Lebensjahr weiterarbeiten, oder erneut eine Aktivität aufnehmen. Probleme sind jedoch noch dabei zu finden, dass nur knapp die Hälfte der Pensionäre diese Steuerermäßigung kennt, zum anderen aber auch die entsprechenden Arbeitsplätze zur Verfügung stehen müssen. Für Selbständige ist es daher weitaus einfacher auch nach Vollendung von 65 Jahren weiterzuarbeiten als für Angestellte oder Arbeiter.

Schweden - Gesellschaft
Da im Durchschnitt rund 40 Prozent aller Kinder in einer Kindergartenklasse in einem Haushalt leben in dem mindestens ein Elternteil von Drogen oder Alkohol abhängig ist, oder sich in der entsprechenden Risikogruppe befindet, begann man im Raum Stockholm ein Projekt, das mittlerweile dazu führte, dass Kindergärtner lernten den betroffenen Kindern konkrete Hilfe bieten zu können, aber auch bei Eltern Anzeichen einer Abhängigkeit erkennen können und erfahren diesen auf optimale Weise entgegenzukommen. Vorerst wurde das Projekt nur auf einige weitere Kindergärten in Stockholm ausgedehnt, könnte jedoch ein Modell für ganz Schweden werden.

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Nachrichten vom 8. Juni 2012

Schweden - Politik
Nicht nur bei der Frage nach dem Ausbau oder dem Ausstieg aus der Kernkraft haben die Sozialdemokraten Schweden ein Problem der gemeinsamen Linie, sondern auch bei der Frage, ob kommerzielle Unternehmen innerhalb des Schulwesens, der Alterspflege und im Gesundheitswesen nach Gewinn streben dürfen, hat die Partei ein Problem eine gemeinsame Linie zu finden, was auch die Spanne zwischen Gewerkschaftsverbänden und Parteileitung weiter auseinanderbringt.

Schweden - Politik
Als Hillary Clinton in Stockholm war, fand auch ein geheimes Treffen zwischen der amerikanischen Außenministerin und ihrem schwedischen Kollegen Carl Bildt statt bei dem die Frage nach der Freiheit von Internet ins Gespräch kam, allerdings nicht die Freiheit in den eigenen Ländern, sondern die Frage der Zensur in Diktaturen. Die beiden Außenminister wollen daher bei der UN vorschlagen, dass die Menschenrechte auch beim Internet angewendet werden sollen, damit auch in Diktaturen das freie Wort online durchgesetzt werden kann.

Schweden - Politik/Kernenergie
Innerhalb der nächsten zehn Jahre wollen die Betreiber der schwedischen Kernkraftwerke 50 Milliarden Kronen in die Aufrüstung der gegenwärtigen Anlagen investieren und damit erreichen, dass alle heutigen Reaktoren bis 2045 in Betrieb bleiben können. Die Betreiber hoffen dabei auf die politische Mehrheit, die weiterhin auf Kernkraft im Lande setzt, auch wenn die Unterstützung der Bevölkerung für Kernenergie weiterhin schwindet und mehrheitlich einem Ausstieg entgegensieht.

Schweden - Wirtschaft
Nachdem der Oberste Gerichtshof Schwedens bereits gestern noch entschieden hat den Antrag von LKAB auf Überprüfung des letzten Urteils, das die Schließung der Grube in Svappavaara verordnete, abzulehnen, muss LKAB nun alle Arbeiten einstellen und das Gebiet wieder in seinen ursprünglichen Zustand versetzen. Bereits am 1. Juli 2011 ging jedoch bereits ein neuer Antrag bei der zuständigen Behörde ein um unter neuen Bedingungen die Grube öffnen zu dürfen. Das staatliche Unternehmen LKAB hofft dabei auf Zusagen der Regierung, die es ermöglichen die Arbeit wieder aufzunehmen ohne den harten Umweltschutzbedingungen Schwedens in voller Höhe folgen zu müssen.

Schweden - Wirtschaft
Nach den Wirtschaftsanalytikern der schwedischen Bank Nordea wird sich das Wachstum des schwedischen BNP ab dem zweiten Quartal des Jahres 2012 reduzieren und im Jahresschnitt bei 0,4 Prozent landen, was immerhin noch ein Prozent über dem europäischen Durchschnitt liegen wird. Für das folgende Jahr geht Nordea davon aus, dass das schwedische BNP wieder bei 1,8 Prozent oder höher liegen wird.

Schweden - Recht
Nach einer Auswertung der zentralen Polizeibehörde Schwedens ist die Aufklärungsquote von Straftaten während der ersten drei Monate des Jahres tiefer als noch vor acht Jahren und erreicht gerade einmal 17 Prozent. Und dies, obwohl die Polizeieinheiten von rund 17.000 Mann auf 20.000 Polizisten erhöht wurde. Nach den Beamten liegt diese geringe Aufklärungsquote daran, dass die administrativen Aufgaben des einzelnen Beamten so stark anstieg, dass auch die Erhöhung des Personals diese zusätzliche Arbeitszeit nicht ausgleichen konnte.

Schweden - Verkehr
Um den kollektiven Verkehr attraktiver zu gestalten, schlägt die schwedischen Infrastrukturministerin Catharina Elmsäter-Svärd vor, dass Busse in Zukunft bis zu 100 Kilomter die Stunde fahren dürfen statt der bisher 90 Kilometer, was das Straßenverkehrsamt positiv aufnimmt. Die einzige Bedingung, die die Ministerin an die höhere Geschwindigkeit stellen will ist, dass alle Fahrgäste einen Sitzplatz haben und angeschnallt sind.

Schweden - Umwelt
Da Schweden seit Jahren seine Müllverbrennungsanlagen ausbaut, muss jedes Jahr mehr Müll aus anderen Ländnern importiert werden um die Anlagen rentabel betreiben zu können. Müll aus Norwegen und auch Italien ist daher höchst willkommen. Um eine Rentabilität zu garantieren müssen pro Jahr mindestens 1,6 Millionen Tonnen Müll importiert werden, was der Umweltschutz mit sehr geteilter Meinung aufnimmt, da durch die Verbrennung auch Giftstoffe in die Luft gelangen und der Import von Müll die Exportländer dazu zwingt bei Fernwärme auf nicht erneuerbares und umweltschädliches Öl zu setzen, statt eigene Anlagen zu schaffen.

Schweden - Gesundheit
Das Arzneimittelunternehmen Roche hat bei 35 Medikamenten, die sowohl in den USA als auch in Europa verkauft werden, bei den staatlichen Ämtern keine Rapporte über Nebenwirkungen eingereicht. Insgesamt handelt es sich dabei um rund 100.000 Berichte zu den entsprechenden Medikamenten. Roch Schweden will keinerlei Erklärungen abgeben, gibt jedoch zu, dass Berichte nicht vorgelegt wurden, betont jedoch gleichzeitig, dass es sich dabei um gut eingeführte Medikamente handelt, die alle gesetzlichen Bedingungen des Landes erfüllen.

Schweden - Gesundheit
Nach einer Untersuchung von 800 Tankstellen und Lebensmittelgeschäften, die in Schweden rezeptfreie Medikamente verkaufen dürfen, stellt das schwedische Amt für Arzneimittel fest, dass das Personal nahezu aller dieser Einrichtungen Rat zur Anwendung und dem Nutzen der verkauften Medikament vegeben, obwohl dies gesetzlich verboten ist und für die Kunden mit Gefahren verbunden ist. Vor allem für Kinder und Schwangere empfehlen zahlreiche Tankstellen und Geschäfte Medikamente, die die Zielgruppe nicht einnehmen sollen.

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