Schweden - Politik
Nach Aussagen des schwedischen Innenministers Anders Ygeman stimmte das Parlament dem Vorschlag der Regierung zu Frontex auch gegen den Willen der betroffenen Länder zur Grenzbewachung einzusetzen um die äußere Grenze Europas zu schließen. Diese Maßnahme würde Frontex hinsichtlich der europäischen Grenzbewachung über nationale Gesetze setzen, was Schweden bisher grundsätzlich und kategorisch ablehnte. Schweden hofft vor allem durch die Bewachung der Grenze Griechenlands durch Frontex weniger Flüchtlinge an der eigenen Grenze zu finden.
Schweden - Politik
Nachdem Schweden ablehnte Frankreich mit Jas-Gripen beim Kampf gegen den IS zu unterstützen, gibt nun Außenministerin Margot Wallström bekannt, dass es ohne weiteres möglich wäre dass Schweden Frankreich demnächst bei seinem Kampf gegen den Terrorismus deutlicher als bisher unterstützen wird. Wallström spricht dabei jedoch grundsätzlich nur von übergreifenden Überlegungen und Abwägungen und will in keinem Punkt erklären warum keine Aufklärungsflugzeuge geschickt werden und wie eine andere Unterstützung aussehen wird.
Schweden - Politik
Für den schwedischen Kultusminister Gustav Fridolin liegt es nicht an den 58 Gemeinden des Landes, die kein Geld für den Abbau der zu großen Gruppen in Kindergärten beantagten dass diese politische Satzung fehlschlug, sondern daran, dass die Antragsfristen zu kurz waren und es sich um eine neu eingerichtete Maßnahme halte. Fridolin will damit gegen die zahlreichen Kritiken arbeiten, obwohl er sich fragen müsste warum die Mehrheit der Gemeinden reagieren konnte, ohne allerdings die Gruppen bedeutend zu reduzieren, denn noch immer gibt es auch dort zu viele zu große Kindergruppen.
Schweden - Immobilien
Nachdem das Kammergericht in Jönköping erneut ablehnte dass die Finanzinspektion die Kreditnehmer für Immobilien zum Amortisieren zwingt, wird die Regierung das geplante Gesetz erneut verschieben müssen und Immobilienkredite können ein weiteres Jahr ohne Amortisierungszwang vergeben werden, vorausgesetzt die Banken sind damit einverstanden, was bei durchschnittlichem Einkommen nur sehr selten der Fall ist. Das Kammergericht äußerte mehrere Bedenken beim geplanten Gesetz, die die Regierung nun zu neuen Überlegungen zwingen.
Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.
Nach Aussagen des schwedischen Innenministers Anders Ygeman stimmte das Parlament dem Vorschlag der Regierung zu Frontex auch gegen den Willen der betroffenen Länder zur Grenzbewachung einzusetzen um die äußere Grenze Europas zu schließen. Diese Maßnahme würde Frontex hinsichtlich der europäischen Grenzbewachung über nationale Gesetze setzen, was Schweden bisher grundsätzlich und kategorisch ablehnte. Schweden hofft vor allem durch die Bewachung der Grenze Griechenlands durch Frontex weniger Flüchtlinge an der eigenen Grenze zu finden.
Schweden - Politik
Nachdem Schweden ablehnte Frankreich mit Jas-Gripen beim Kampf gegen den IS zu unterstützen, gibt nun Außenministerin Margot Wallström bekannt, dass es ohne weiteres möglich wäre dass Schweden Frankreich demnächst bei seinem Kampf gegen den Terrorismus deutlicher als bisher unterstützen wird. Wallström spricht dabei jedoch grundsätzlich nur von übergreifenden Überlegungen und Abwägungen und will in keinem Punkt erklären warum keine Aufklärungsflugzeuge geschickt werden und wie eine andere Unterstützung aussehen wird.
Schweden - Politik
Für den schwedischen Kultusminister Gustav Fridolin liegt es nicht an den 58 Gemeinden des Landes, die kein Geld für den Abbau der zu großen Gruppen in Kindergärten beantagten dass diese politische Satzung fehlschlug, sondern daran, dass die Antragsfristen zu kurz waren und es sich um eine neu eingerichtete Maßnahme halte. Fridolin will damit gegen die zahlreichen Kritiken arbeiten, obwohl er sich fragen müsste warum die Mehrheit der Gemeinden reagieren konnte, ohne allerdings die Gruppen bedeutend zu reduzieren, denn noch immer gibt es auch dort zu viele zu große Kindergruppen.
Schweden - Immobilien
Nachdem das Kammergericht in Jönköping erneut ablehnte dass die Finanzinspektion die Kreditnehmer für Immobilien zum Amortisieren zwingt, wird die Regierung das geplante Gesetz erneut verschieben müssen und Immobilienkredite können ein weiteres Jahr ohne Amortisierungszwang vergeben werden, vorausgesetzt die Banken sind damit einverstanden, was bei durchschnittlichem Einkommen nur sehr selten der Fall ist. Das Kammergericht äußerte mehrere Bedenken beim geplanten Gesetz, die die Regierung nun zu neuen Überlegungen zwingen.
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