Nachrichten, 5. April 2015

Schweden - Politik

Bei der Auswertung der Presseartikel seit den vergangenen Parlamentswahlen zeigt sich, dass in dieser Zeit über die Hälfte aller Artikel in denen ein Minister genannt wurde, drei Minister der Sozialdemokraten vorkommen, nämlich Ministerpräsident Stefan Löfven, Außenministerin Margot Wallström und Finanzministerin Magdalena Andersson, wobei unter den drei Politikern Löfven in der Führung liegt. Insgesamt handelt es sich dabei um 84.000 Artikel unter denen nahezu zwei Drittel Löfven nennen. Allerdings bedeutet dies nicht, dass diese Menge an Artikeln positiv für die Sozialdemokraten gesehen werden können.

Schweden - Politik/Arbeitswelt

Die Regierung hat sich entschieden, dass ab dem 7. September diesen Jahres die Höchstbetrag für das Arbeitslosengeld von 18.700 Kronen im Monat auf 25.025 Kronen angehoben wird. Nach 13 Jahren wird nun erstmals dieser Betrag wieder den höheren Lebenshaltungskosten und der Inflationsrate angepasst. Allerdings ist diese Zusatzmaßnahme eine neuer Schritt, der die Opposition herausfordert und dazu führen kann, dass das sogenannte Dezemberabkommen gekündigt wird und die gesamte Opposition das Herbstbudget der Regierung ablehnen wird. Nach 100 Tagen Arbeitslosigkeit wird dieser Betrag allerdings nun deutlich gesenkt, da die Kosten sonst jedes Regierungsbudget sprengen würden.

Schweden - Recht

Nah der Jönköpings-Posten hat sich die Polizei der Stadt zweimal hintereinander geweigert die Anzeige einer Frau wegen Vergewaltigung aufzunehmen. Das erste Mal war angeblich kein entsprechendes Personal vorhanden und das zweite Mal sagte der Zuständige, dass sie zu spät gekommen sei und zurückkommen müsse. Als die Frau denn auch den Polizisten anzeigte, gab die Staatsanwalt zwar zu, dass dies ein fehlerhaftes Verhalten war, stellte das Verfahren jedoch ein, weil es kaum zu einer Verurteilung des Polizisten käme.

Schweden - Medizin

Schweden plant nun, nach dem Muster anderer Länder, ein Zentralregister über Nierenspender anzulegen, damit es den Krankenhäusern landesweit möglich ist unmittelbar zu erfahren wann eine für die Transplantation geeignete und passende Niere zur Verfügung steht. Dieses Nierenaustauschprogramm existierte bisher nur für bereits tote Personen, aber es gab keine Liste, die auch allgemein die Nierenspender umfasste, was in so manchen Fällen von enormer Wichtigkeit sein kann.

Schweden - Umwelt

Als das staatliche Kraftnät hunderte von elektrischen Leitungen abriss um durch moderne zu erneuern, wurden zwar auf den landwirtschaftlichen Gütern alle alten Masten abgebaut, nicht jedoch die Holzfundamente entfernt, obwohl diese mit Kreosot behandelt wurden und dadurch permanent starke Gifte in die Umwelt abgeben. Kraftnät sieht keinen Grund diese Fundamente mit insgesamt 900 Tonnen Kreosot zu entfernen und geht davon aus, dass der Umweltschaden geringer ist, wenn man die Fundamente im Boden liegen lässt statt sie zu entfernen.

Schweden - Gesellschaft/Tradition

Nachdem bisher bereits mehrere Gemeinden Schweden alle Personen, die im Laufe eines Jahres die Staatsbürgerschaft erhielten, zu einer Einbürgerungszeremonie einluden, hatte sich die Regierung zum 1. April diesen Jahres entschieden alle Gemeinden des Landes zu diesen Zeremonien zu zwingen. Diese Zeremonie kann von den Gemeinden auf sehr individuelle Weise organisiert werden, soll die neuen Schweden jedoch auch auf ihre neuen Rechte und Pflichten aufmerksam machen. Seit dem 1. April soll die Einbürgerung auch durch eine symbolische Handlung, zum Beispiel die Übergabe einer Einbürgerungsurkunde, aufgewertet werden.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin