Nachrichten, 18. Februar 2019

Schweden - Politik
Nach einer Übereinkunft zwischen der rot-grünen Regierung und den beiden Stützparteien, Zentrumspartei und Liberale, soll während der kommenden Jahre eine bedeutende Steuerreform durchgeführt werden, nach den Stützparteien allerdings unter der Voraussetzung weder eine Vermögenssteuer einzuführen, noch eine Erbschaftssteuer oder eine andere Steuer, die das Kapital oder Wirtschaftsunternehmer belastet. Stefan Löfven verspricht nun eine Steuer zu finden, die die Kluft zwischen Arm und Reich reduzieren soll, ohne dass der Ministerpräsident jedoch eine Vorgehensweise nennen will, denn, in der Tat, kann er nur Steuern einführen, die die einkommensschwachste Gruppe Schwedens am meisten treffen muss.

Schweden - Politik
Bei einer Wahlkonferenz in Norrköping gewann die Parteiführung der Linken mit 41 zu 30 Stimmen das Programm, dass die Linken bei der kommenden Europawahl nicht für den Austritt Schwedens aus der EU kämpfen werden, diese Frage also gegenwärtig nicht aktuell wird. Die Parteiführung verlor dagegen eine andere bedeutende Abstimmung, denn in Zukunft muss die Partei innerhalb der Europaparlaments und auch auf nationalem Niveau auf ein sozialistisches Europa zuarbeiten, eine Aussage, die den Wortlaut „ein anderes Europa“ ersetzen wird. Gerade dieser Zusatz könnte die Linken zahlreiche Stimmen kosten.

Schweden - Politik/Gesellschaft
Auch wenn die schwedische Regierung mehrere Abkommen mit Rumänien und Bulgarien geschlossen hat, damit diese Länder, gegen entsprechende finanzielle und logistische Unterstützung, die Armut und die Ausgesetztheit von Roma im eigenen Land bekämpfen sollen, zeigen die aktuellen Zahlen, dass sich immer noch die gleiche Menge an Bettler der ausgesetzten Gruppen in Schweden aufhält und sich die Situation in den Heimatländern nicht besserte. In diesem Zusammenhang gab nun Innenminister Mikael Damberg bekannt, dass er es begrüße, dass jede Gemeinde Schwedens das Betteln auf offener Straße verbieten könne, da dies eine Rechtssicherheit garantiere.

Schweden - Verkehr/Wirtschaft
Da die Technik zur Entwicklung autonomer Fahrzeuge, die keinen Fahrer am Steuer mehr benötigen, mittlerweile sehr fortgeschritten ist, hat man nun begonnen diese Fahrzeuge in Norrbotten auch bei bei Eis, Schnee und extremen Minustemperaturen zu testen. Bisher wurden diese Fahrzeuge nur unter optimalen Bedingungen getestet. Bevor sie jedoch zugelassen werden, muss auch sichergestellt werden, dass diese Technik auch bei extremen Temperaturen und sehr starkem Schneefall korrekt funktioniert, zumal schon teilautonome Fahrzeuge bei starkem Schneefall Probleme mit einigen Sensoren bekommen können.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

Nachrichten vom 20. November 2013

Schweden - Politik
Der schwedische Wirtschaftsminister Anders Borg hat für das kommende Jahr Reformen vorgeschlagen, insbesondere Steuersenkungen, die Ausgaben von über 20 Milliarden Kronen erfordern und als Wahlgeschenk gedacht sind. Was Borg jedoch verschweigt, ist, dass er auf der anderen Seite auch 15 Milliarden Kronen einspart indem er längst überfällige Reformen verhindert, denn der Minister wird weder das Kindergeld, noch die Studienhilfe und schon gar nicht die Basis für das Arbeitslosengeld erhöhen, was dazu führt, dass alle drei Gruppen, die auf eine der Summen angewiesen sind, im kommenden Jahr, durch Inflation und Preissteigerungen, real sogar weniger erhalten werden als bisher. Allein das Arbeitslosengeld liegt auf Grund des ständigen Einfrierens bereits über 7000 Kronen unter dem Normalwert, der voraussetzt, dass sich die Summe der Inflationsrate anpasst.

Schweden - Recht
Die neun Schüler und der Hausvorstand der Internatschule Lundsberg wurden nun von der Staatsanwaltschaft wegen ungesetzlicher Drohungen angeklagt, da sie Neulinge mit einem Bügeleisen Brandschäden zufügten, beziehungsweise im Falle des Hausvorstands, dies billigte. Die Schüler werden jedoch nicht wegen Misshandlungen belangt, da, nach Meinung der Staatsanwalt, der Vorsatz der Verletzungen nicht bewiesen werden kann, die Schüler also nicht wissen konnten, dass ein heißes Bügeleisen auf der nackten Haut zu Verbrennungen führen kann.

Schweden - Recht
Die schwedische Sicherheitspolizei Säpo will die Möglichkeit nutzen automatisch Informationen über Mail und Telefongespräche von den Providern des Landes abzufragen, ein System, das erst möglich ist seit die Provider gezwungen wurden den gesamten Datenverkehr zu lagern. An dieser Abfrage sind insbesondere Polizei, Zoll und Finanzamt interessiert. Nach Säpo ist dies jedoch kein Eingriff in die Integrität der Person, sondern lediglich eine bedeutend Hilfe bei der Verbrechensbekämpfung und gilt als sicher, da vor einer Abfrage bei einem Richter der Verdacht auf ein Verbrechen vorgebracht werden muss.

Schweden - Arbeitswelt
Auch für den Monat Oktober gingen beim Arbeitsamt wieder rund 38.000 weniger Berichte zur Arbeitssuche von Arbeitslosen ein als nach den Unterlagen eingehen sollten. In sämtlichen Fällen wendet sich nun das Arbeitsamt an die Arbeitslosenkasse, die dann über Sanktionen entscheidet. Allerdings zeigt sich auch, dass die Idee der Regierung zu einer übermäßigen administrativen Arbeit führt, da beim Arbeitsamt alle Berichte von Arbeitslosen überprüft werden müssen, obwohl die Hälfte unter ihnen gar kein Anrecht auf Arbeitslosengeld hat und der monatliche Bericht daher unsinnig ist.

Schweden - Ernährung
Eine Studie ïm Auftrag des Lebensmittelamtes führt dazu, dass das Amt die Bevölkerung  nun nicht mehr nur auffordert seinen Fleischkonsum zu reduzieren, sondern auch weniger Käse zu essen, da die Herstellung von einem Kilogramm Käse bedeutet zwischen zehn und 15 Kilogramm Treibhausgas in die Atmosphäre abzugeben, immerhin über ein Drittel dessen, das ein Kilogramm Fleisch verursacht. Die Empfehlung ist daher mehr Eier, Masthähnchen und Schweinefleisch zu essen, also Produkte, die nicht unbedingt als gesund zu bewerten sind.

Schweden - Internet/Tourismus
Nach einer internationalen Studie ist Schweden zwar ein Vorreiter hinsichtlich der Internetanschlüsse, nicht jedoch wenn man Hotels mit Wifi betrachtet, denn nur knapp über 66 Prozent der schwedischen Hotels bieten ihren Gästen auch ein drahtloses Internet. Am besten in diesem Punkt sind amerikanische Hotels, gefolgt von jenen in Neuseeland und in Rumänien. Schweden erreicht gerade einmal einen 17. Platz. Erstaunlich ist, dass europäische Zentren des Tourismus wie Spanien oder Portugal weit abgeschlagen sind, denn dort verfügt nicht einmal die Hälfte der Hotels über einen Wifi-Anschluss für die Gäste.

Schweden - Gesellschaft
Nach dem Meinungsforschungsinstitut HUI Research ist das schwedische Weihnachtsgeschenk des Jahres eine Saftzentrifuge, die es ermöglicht täglich seinen frischen Frucht- oder Gemüsesaft zu gewinnen. Nach HUI wuchs die Nachfrage nach Saftzentrifugen in den letzten Jahren, parallel zum Gesundheitstrend, permanent an. Aber auch wenn das Institut einen Trend relativ häufig richtig erkennt, so sind die Produkte oft nur kurzlebig, denn kaum jemand benutzt noch die einst gekürte Brotbackmaschine oder gar die Nagelmatten des Jahres 2009, die kurze Zeit ein Verkaufsrenner waren.

Schweden - Gesellschaft
Die Anzahl der Toten durch Drogenmissbrauch stieg ab dem letzten Jahr in Schweden bedeutend an, denn 2012 starben 529 Personen direkt oder indirekt am Drogenmissbrauch. Bei 191 der Toten handelte es sich um Selbstmord, während die Mehrheit jedoch nicht sterben wollte. Als Ursache für diese Entwicklung sieht man vor allem, dass immer mehr Drogen über Internet gehandelt werden und zum Teil lebensgefährlich sind und zum anderen, dass Drogenabhängige immer seltener auf einer Droge stehen, sondern bestellen was gerade günstig zugänglich ist. Durch den Mischgebrauch sind allerdings auch die meisten Therapien sinnlos geworden.

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Copyright: Herbert Kårlin