Nachrichten, 9. Juni

Schweden - Politik

Nach Informationen des öffentlichen Fernsehens SVT will die schwedische Regierung ein Gesetz schaffen das ermöglicht  dass die Regierung Gebäude zwangsweise erwerben, oder auch enteignen, kann, sollte der Besitzer ein Sicherheitsrisiko für das Land ausmachen. Ein Untersuchungsausschuss soll nun einen Gesetzesvorschlag ausarbeiten der diesen Schritt problemlos ermöglicht, allerdings nicht nur für ausländische Mitbürger, sondern auch für solche mit schwedischer Nationalität.

Schweden - Politik

Nach Informationen der privaten Fernsehanstalt TV4 ordneten die Schwedendemokraten sogenannte „Jimmie-Feste“ an bei denen der Parteiführer Jimmie Åkesson sich mit seinen Freunden traf bei dem auch reichlich Alkohol getrunken wurde, um dann die Rechnungen für diese Feste so ausstellen zu lassen dass die hierfür vorgesehene Zusatzsteuer nicht bezahlt werden muss. Nach dem schwedischen Finanzexperten Mats Höglund zeigt dieses Verhalten nicht nur die Missachtung öffentlichen, politischen Verhaltens, sondern es handelt sich auch um einen Gesetzesbruch, und dies in etwa 30 Fällen.

Schweden - Politik

Als sich am vergangenen Sonntag der moderate Politiker Ulf Kristersson und die linke Politikerin Nooshi Dadgostar zu einer politischen Debatte trafen, so griff Ministerpräsident Kristersson die Linke an dass die Partei geradezu durchsetzt von antisemitischen Elementen sei die Terrorattentate verteidigen, obwohl die Linken bereits 24 dieser Personen von den Wahllisten entfernen ließen als bekannt wurde dass sich diese Personen nicht an das linke Wahlmanifest hielten. Dadgostar bezeichnet die Aussage Kristerssons dass dies eine verzweifelte Aussage eines Ministerpräsidenten sei, denn rund 4000 der linken Freizeitpolitiker halten sich vollständig an die demokratische Ordnung und jeder, der dies nicht garantiert, werde von den Wahllisten gestrichen.

Schweden - Umwelt

Nach der Landwirtschaftsuniversität Schwedens blühte am 6. Juni des Jahres erstmals seit Beginn der Untersuchungen, Flieder bereits im nördlichsten Teil des Landes. Während bisher Flieder um diese Zeit nur in der südlichen Hälfte des Landes blühte, kamen dieses Jahr über 11.000 Meldungen über eine Fliederblühte in der Höhe des Polarkreises. Nach einer Auswertung blühten allerdings dieses Jahr, vermutlich auf Grund der Klimaveränderungen, auch zahlreiche andere Mittsommerblumen bereits im nördlichsten Schweden, ein Ereignis, das die letzten 150 Jahre nicht vorkam, seit die Blumenblüte in den schwedischen Regionen aufgezeichnet wird.

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Copyright: Herbert Kårlin

Nachrichten, 23. Dezember

Schweden - Politik
Nach Aussagen von Ulf Kristersson, dem Vorsitzenden der Moderaten, leitete er die Verhandlungen mit dem nationalistischen Schwedendemokraten deshalb ein, weil er es als untragbar und undemokratisch ansah, dass die Regierung bei den Diskussion um die wachsende Gewalt in Schweden die Sverigedemokraterna von den Verhandlungen ausschloss, obwohl diese einen konstruktiven Beitrag in diesen Fragen liefern können. Sein Rechtsruck könnte Kristersson nun allerdings in Probleme bringen, da  seine Partei mittlerweile, gemeinsam mit den Christdemokraten, weniger Wähler hinter sich hat als die Schwedendemokraten allein, die daher, bei einer eventuellen rechten Regierung, selbstverständlich das Recht auf die Position des Staatsministers haben werden.

Schweden - Politik/Kriminalität
Der Malmöer Polizeichef kritisiert die im Reichstag vertretenen Parteien, die sich gegen die Lizenz für Waffenmagazine ausgesprochen haben, da diese Lizenzpflicht ein bedeutendes Mittel gegen die Bandenkriminalität wäre, zumindest nach dem Polizeichef. Da sich der Verband der Jäger gegen diese Lizenzpflicht stellte, hatten Moderate, Christdemokraten, Zentrumspartei und Liberale den Vorschlag der Regierung abgelehnt, jene Parteien, die sonst für ein verschärftes Waffengesetz und eine massive Bekämpfung der Bandenkriminalität sind.

Schweden - Politik/Verkehr
Nachdem die von den Grünen durchgesetzte Flugsteuer kommunale Flughäfen in Nordschweden massiv traf und einige unter ihnen nur noch mit roten Zahlen arbeiten konnten, hat sich die Regierung dazu entschlossen diesen Flughäfen eine Kompensation von insgesamt 67 Millionen Kronen auszubezahlen, was wiederum zu massiven Protesten von Seiten der Umweltschützer führte, da diese den nationalen Flugverkehr möglichst ganz niederlegen wollen um die Umwelt zu schützen und den Verkehr nach Nordschweden eher über die Schienen sehen wollen.

Schweden - Kriminalität
Nachdem der schwedische Fernsehkanal SVT aufdeckte dass es in Schweden zahlreiche Adressen gibt bei denen teilweise über 100 Personen gemeldet sind, ohne dass jedoch der tatsächliche Aufenthaltsort der Betroffenen bekannt wäre, gibt das schwedische Finanzamt, das auch die Melderegister unterhält, zu, dass ihm dieser Zustand bekannt sei. Erstaunlich ist dabei jedoch, dass die gemeldeten Personen Unterstützungen mit dieser Adresse beantragen können und die „Vermieter“ die Adressen für bis zu 500 Kronen pro Person verkaufen, also damit mehrere kriminelle Taten begangen werden, ohne dass das Finanzamt in diesen Fragen mit der Polizei zusammenarbeitet oder konkret die Vermieter wegen Steuerbetrugs belangt, da die gigantischen Einnahmen natürlich nicht versteuert werden.

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Nachrichten, 30. Oktober 2017

Schweden - Politik
90 Flüchtlinge, die mittlerweile die Aufenthaltsgenehmigung in Schweden erhalten haben und daher nach Jönköping geschickt wurden um dort von der Stadt eine Wohnung zugewiesen zu bekommen, wohnen in einer alten Autohalle und teilen ihre Unterkunft mit Bettwanzen. Eigentlich war diese Halle nur als provisorische Übergangslösung für neu angekommene Flüchtlinge gedacht, auch wenn einige der Bewohner mittlerweile mit Aufenthaltsgenehmigung seit einem Jahr hier leben, da die Stadt keinem unter ihnen eine Wohnung zur Verfügung stellen kann, ihnen daher auch die Integration, die Schule und den Arbeitsplatz unmöglich macht. Trotz dieses Problems wird die Regierung im kommenden Jahr weitere Asylanten nach Jönköping schicken.

Schweden - Politik
Da es gegenwärtig in 125 der 290 schwedischen Gemeinden zu wenige Alters- und Pflegeheime gibt und dort die Angehörigen von jenen, die das Recht auf eine entsprechende Unterkunft haben, mit erheblichen Problemen zu kämpfen haben, will die Regierung nun eine neue Art Wohnungen für Personen über 65 Jahren ermöglichen, für Personen, die noch keine intensive Pflege benötigen. Die zuständige Ministerin, Åsa Regnér, ist überzeugt davon, dass die Gemeinden, die zu wenig Altersheime bauen, diese neuen Zwischenwohnungen bauen werden, da dies den Pflegedienst verbilligen werde. Gelder will die Regierung für diese Bauten allerdings nicht zur Verfügung stellen.

Schweden - Wirtschaft
Nach Informationen des schwedischen Staatsfunks Sveriges Radio gehen die schwarzen Kassen, nachdem Europa hinsichtlich der Wirtschaftskriminalität besser zusammenarbeitet, immer häufiger in den Mittelosten, insbesondere nach Dubai, und können daher am schwedischen Finanzamt vorbeigeschleust werden. Die Abteilung für Wirtschaftskriminalität des schwedischen Finanzamts leitet aus diesem Grund eine engere Zusammenarbeit mit den Golfstaaten ein. Da die Golfstaaten ein großes Interesse an der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit den europäischen Ländern haben, scheint es nur noch ein kleiner Schritt zu sein bis das schwedische Finanzamt auf die Steuerflüchtlinge zugreifen kann.

Schweden - Immobilien
Eine Untersuchung der Zeitschrift Hemmet zeigt, dass die letzten drei Monate nahezu dreimal so viele Wohnungen nach Bostadsrätt im Preis nach unten angepasst werden mussten, da immer mehr Käufer nicht bereit sind die extrem hoch angesetzten Preise zu bezahlen, was auch einen gewissen Einfluss auf Spekulationskäufer hat, die nur an einem Preisanstieg interessiert sind. Noch ist allerdings nicht zu sagen ob diese Entwicklung dazu führen wird dass die Immobilienpreise tatsächlich sinken werden, die enorme Preissteigerung kann jedoch mit Sicherheit etwas gebremst werden.

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Nachrichten, 20. August 2017

Schweden - Politik
Beim Kampf um den Vorsitz der Liberalen zwischen dem aktuellen Vorsitzenden Jan Björklund und der Herausforderin Birgitta Ohlson, hat Björklund bisher einen bedeutenden Vorsprung, denn bereits sieben von 21 Regionen haben sich für ihn ausgesprochen und nur zwei für Ohlson. Für Ohlson bedeutet dies dass sie in ihrem Heimatkreis Östergötland den Sieg hervortragen muss, dass sich aber auch das bisher unentschiedene Stockholm für sie als Kandidatin entscheiden muss. Keinem der beiden kann es voraussichtlich gelingen die Liberalen wieder zur früheren Größe zu führen, auch wenn zwischen den beiden Kandidaten ein wichtiger Unterschied besteht, denn Björklund will weiterhin eine autoritäre Politik führen und Ohlson bietet die Öffnung zu einer größeren politischen Mitentscheidung.

Schweden - Kriminalität/Tourismus
Allein seit April des Jahres konnte das schwedische Finanzamt bereits 100 Schweden ausfindig machen, die über Airbnb ihre Einkunft steuerfrei aufbessern wollten, mit dem Ergebnis, dass diese 100 Personen nun nicht nur die dem Finanzamt entgangenen Steuern in Höhe von etwa drei Millionen Kronen nachbezahlen müssen, sondern zudem eine Million Kronen an Strafe zu bezahlen haben. Das Finanzamt hatte sich 2016 entschlossen gezielt gegen Personen vorzugehen, die über die Teilungswirtschaft unversteuertes Einkommen erzielen das weit über der rechtlich zulässigen Grenze hinausgeht. Gegenwärtig darf man in Schweden pro Jahr maximal 40.000 Kronen steuerfrei über Airbnb verdienen.

Schweden - Immobilien
Nach dem schwedischen Bauamt ist die Bauaktivität in Schweden wieder so hoch wie letztmals in den 70er Jahren, da im ersten Halbjahr 2017 mit dem Bau von knapp 38.000 Wohnungen begonnen wurde, 22 Prozent mehr als im Vorjahr während des gleichen Zeitraums. Gleichzeitig gibt das Bauamt jedoch zu dass diese Menge, falls die Bautätigkeit auf diesem Niveau bleibt, nicht ausreichen wird um bis 2025 die tatsächlich notwendigen Wohnungen zu schaffen. Als zweites Problem gilt dass sich junge Familien, auf Grund der steigenden Baupreise, neue Wohnungen kaum noch leisten können, die Wohnungsnot für diese Gruppe also als dauerhaft bezeichnet werden muss.

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Nachrichten, 5. April 2016

Schweden - Politik
Wie die Tageszeitung Dagens Nyheter aufdecken konnte, hat die Regierung zweimal Gelder, die für die Entwicklungshilfe vorgesehen waren, für Einladungen von Botschaftern aus Entwicklungsländern benutzt um über diese einen Zugang in den Sicherheitsrat der UN zu erhalten, eine Methode, die entweder als Bestechung geweretet werden muss, oder dieser zumindest sehr nahe kommt. Es erstaunt daher auch nicht, dass die Regierung diese Zahlungen in öffentlichen Dokumenten verschweigt und in dieser Frage auch die Presse im Dunkeln ließ. Die Botschafter durften bei ihrem Schweden-Besuch auch Kronprinzessin Victoria und Prinz Daniel auf ihrem Schloss besuchen.

Schweden - Politik
Unmittelbar nachdem Annie Lööf, die Vorsitzende der Zentrumspartei, vom Elternurlaub zurückkehrte, ging sie mit einer Bombe an die Öffentlichkeit und forderte dass Asylanten während der zweijährigen sogenannten Etablierungsphase nur noch 28 Prozent ihrer Unterstützung erhalten sollen und die restlichen 72 Prozent als rückzahlbarer Kredit ausbezahlt werden soll, ähnlich dem Studienkredit. Nach Lööf kann die Regierung damit bereits im kommenden Jahr drei Milliarden Kronen sparen und anderweitig anwenden. Wie die Asylanten anschließend den Kredit zurückzahlen können ohne in soziale Probleme zu geraten, ist der Politikerin bei ihrem Vorschlag entgangen.

Schweden - Wirtschaft/Kriminalität
Nach den Journalisten der Sendung Uippdrag Granskning sind auf den sogenannten Panamalisten zwischen 400 und 500 Schweden zu finden, die in vielen Fällen mit Beratern der früheren Staatsbank Nordea in Verbindung waren. Da es an sich nicht verboten ist Firmen, auch Briefkastenfirmen, im Ausland zu betreiben, so lange die Gelder versteuert werden, ist bisher unbekannt wie viele der Schweden auf kriminelle Weise Gelder am Finanzamt vorbeischleusten und welche Rolle die nordische Großbank Nordea tatsächlich spielte oder weiterhin spielt.

Schweden - Arbeitswelt/Politik
Die Satzung der Regierung den Gemeinden sieben Millionen Kronen zusätzlich zur Verfügung zu stellen um mehr Personal in der Alterspflege zu beschäftigen, schuf nach Analysen des Svenska Dagbladet bisher 5000 Arbeitsplätze. Allerdings zeigt sich bei der Gegenüberstellung sämtlicher Gemeinden dass 194 unter ihnen den ihnen zugemessen Betrag in voller Höhe beanspruchten und entsprechend Personal einstellten, währen 30 Gemeinden weniger als die Hälfte der ihnen zustehenden Summe beanspruchten. Uppsala beantrage gerade einmal soviel Geld, dass davon ein Pflegehund halbtags eingesetzt werden kann.

Schweden - Gesellschaft
Nach den Statistiken der schwedischen Lebensrettungsgesellschaft starben im März des Jahres elf Personen an Ertrinken, fünf mehr als im vorherigen März, wobei fünf der Toten durch das Eis brachen, da sie Warnungen nicht ernst nahmen. Der Trend ist allerdings nicht nur im März beunruhigend, denn insgesamt ertranken dieses Jahr bereits 27 Personen, 15 mehr als im vergangenen Jahr während der gleichen Epoche, wobei die Eislage bei weitem nicht die häufigste Ursache des Ertrinkens war, sondern selbst in überwachten Schwimmhallen mehrere Personen ertranken.

Schweden - Gesellschaft
Das schwedische Königshaus gab bekannt, dass der kürzlich geborene Prinz Oscar am 27. Mai des Jahres in der Schlosskirche getauft wird. Prinz Oscar, Herzog von Skåne und zweites Kind der Kronprinzessin Victoria ist die Nummer drei in der Successionsfolge, nach Kronprinzessin Victoria und seiner größeren Schwester Prinzessin Estelle. Über den Ablauf der Taufe und ob diese im Fernsehen übertragen wird, ist bisher nichts bekannt.

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Nachrichten vom 15. November 2014

Schweden - Politik
Während der ersten Befragung des schwedischen Ministerpräsidenten im Parlament zeigte sich Stefan Löfven extrem zugeknöpft und wich einigen der Fragen nicht nur aus, sondern sprach als Antwort über völlig andere Angelegenheiten, ein Start, der der neuen Regierung kaum Punkte bringen kann. Sicher lag das Verhalten des Ministerpräsidenten teilweise auch daran, dass die beiden Regierungsparteien, die Sozialdemokraten und die Grünen, in mehreren Punkten weit voneinander entfernt sind und vor der Diskussion des Budgets eine offene Auseinandersetzung ebenfalls nur schaden kann.

Schweden - Politik
Aus den ersten Analysen des Wahlverlusts der Volkspartei Schwedens geht deutlich hervor, dass die Partei nur auf die Schule und die Bevölkerung der Großstädte setzte und dabei die Wohlfahrt und die Arbeitspolitik zu sehr vernachlässigte, Punkte, die der schwedischen Bevölkerung jedoch wichtig sind. Obwohl Jan Björklund sich bisher nur als Reformer der Schulpolitik hervortat, will die Partei ihn zumindest bis nach den Wahlen im Jahre 2018 als Vorsitzenden weiterhin bestätigen. Erstaunlich ist auch, dass die Partei es geradezu vermeidet einer Person eine führende Rolle zu geben, sollte diese nördlich von Uppsala wohnen, also in überwiegend ländlichen Regionen.

Schweden - Politik
Während einer gestrigen Pressekonferenz gaben Oberbefehlshaber Sverker Göranson, Verteidigungsminister Peter Hultqvist und Ministerpräsient Stefan Löfven bekannt, dass nach Analyse aller Fakten sicher steht, dass ein oder mehrere unbekannte U-Boote von Drittländern in schwedische Gewässer eingedrungen waren und dies die Sicherheit des Landes bedroht. Über die Herkunft der Eindringlinge ist absolut nichts bekannt, was von einigen Pressemedien so interpretiert wird,dass es sich dabei nicht um russische U-Boote gehandelt haben muss, sondern sich auch Nato-U-Boote genauer für die schwedische Verteidigungsmöglichkeiten interessierten.

Schweden - Politik/Unterricht
Auch wenn Kultusminister Gustav Fridolin sich darüber beunruhigt dass in manchen Kindergärten des Landes bisweilen mehr als zehn Kinder von einer einzigen Person beaufsichtigt und beschäftigt werden müssen und dies in Einzelfällen sogar von Vikaren wahrgenommen wird, die die die Kinder nicht einmal kennen, so will er kein Gesetz schaffen das diese Situation beendet. Fridolin ist der Meinung, dass es reicht an die zuständigen Gemeinden zu appellieren damit diese die aktuelle Situation verbessern. In der Tat kommt es zu diesen Problemen jedoch deshalb, weil die Gemeinden den Kindergärten zu wenig Geld zur Verfügung stellen und sich um die Stresssituation der Angestellten kaum kümmern.

Schweden - Kriminalität
Obwohl das schwedische Finanzamt seit 2009 auf der aktiven Jagd nach Steuerhinterziehungen von Kriminellen ist und neue Gesetze ihnen auch neue Wege öffneten, haben diese kriminellen Vereinigungen oder auch Privatpersonen mittlerweile gemeinsam Steuerschulden in Höhe von nahezu sechs Milliarden Kronen. Diese Schulden beziehen sich bisher ausschließlich auf 2683 Firmen und 2759 Privatpersonen, die mittlerweile entsprechende Steuerbescheide zugestellt bekamen. Niemand weiß jedoch wie viel durch Zwangsmaßnahmen in die Staatskassen kommen können.

Schweden - Umwelt/Klima
Nach den Messungen des schwedischen Wetteramtes liegen gegenwärtig die Temperaturunterschiede zwischen dem nördlichen und dem südlichen Schweden bei rund 40 Grad, denn währen man im nördlichen Lappland bereits minus 28,3 Grad gemessen hat, liegen die Temperaturen in Südschweden immer noch bei über zehn Grad plus. Inwieweit dieser extreme Unterschied auf die Klimaveränderungen zurückzuführen sind, ist unbekannt. Sicher scheint jedoch, dass diese Situation zumindest für die kommenden zehn Tage so bleiben wird.

Schweden - Gesellschaft
Der schwedische Ombudsmann für Kinder ist der Meinung, dass Schweden sich hinsichtlich der Behandlung von Kindern armer europäischer Einwanderer, die in Schweden betteln, nicht an die Kinderrechtskonvention der UN halten, da dort das Recht der Kinder auf Ausbildung, Gesundheit und soziale Sicherheit verankert ist, mehrere Gemeinden des Landes diesen Kindern jedoch die Schule verweigern und ihnen weder Wärme noch Wasser zur Verfügung stellen. Der Ombudsmann hat nun die verschiedenen zuständigen Partner aus Schule und Sozialdienst zu einem Gespräch geladen und fordert die Anpassung der Gesetze an die Kinderrechtskonvention in allen notwendigen Bereichen.

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