Nachrichten, 16. Dezember 2018

Schweden - Politik
Das Staatsbudget, das die drei extrem rechts stehenden Parteien Schwedens für kommendes Jahr durchsetzten, ist für immer größere Gruppen an Personen mit Nachteilen verbunden, denn auch die Gelder, die es Jugendlicher ermöglichte im Sommer die öffentlichen Verkehrsmittel kostenlos zu benutzen, wurden in diesem Budget gestrichen. Nach der vorherigen Regierung und der gegenwärtigen Übergangsregierung waren die Gelder für weitere zwei Jahre vorgesehen, damit es den ärmsten Jugendlichen möglich sei während der Sommermonate Angehörige oder Freunde zu besuchen, die nicht am eigenen Ort wohnten. Nach Meinung der Moderaten, Christdemokraten und Schwedendemokraten können alle, die arbeiten, auch problemlos Fahrscheine für ihre Kinder kaufen.

Schweden - Politik
Die bisherige härtere Migrationspolitik Schwedens, die im kommenden Jahr nochmals erhärtet werden soll, zeigt bereits eine unmenschliche Politik. Journalisten, die dem Schicksal von Kindern und Jugendlichen folgten, konnten feststellen, dass eine Familie direkt in das Kriegsgebiet in Afghanistan geschickt wurde, wo das neunjährige Mädchen bereits seit Tagen auf den plötzlich verschollenen Vater wartet. Eine 16-jährige wird nun nach Albanien ausgewiesen, obwohl belegt ist, dass sie dort der Vater aus Ehrengründen töten will. Obwohl zahlreiche dieser Schicksale aufgedeckt wurden, wollen die bürgerlich-rechten Parteien noch mehr und noch schneller Jugendliche zwangsweise ausweisen.

Schweden - Kriminalität/Media
Um das schwedische Öffentlichkeitsprinzip zu hintergehen, manipulierte die schwedische Finanzinspektion Dokumente, die an die Tageszeitung Svenska Dagbladet herausgegeben werden mussten. Absätze, die die Öffentlichkeit nicht erfahren sollte, wurden einfach gelöscht bevor die Dokumente weitergegeben wurden. Bei den Unterlagen ging es um Information zur Geldwäsche bei schwedischen Banken. Gleichzeitig hat die Finanzinspektion seine eigenen Einsätze in den Dokument deutlich beschönigt, was, nach Meinung von Staatswissenschaftlern, ebenfalls ein Rechtsbruch ist.

Schweden - Tourismus/Gesellschaft
Nachdem der Wintertourismus der schwedischen Bevölkerung in den vergangenen Jahren ständig anstieg, zeigen die neuen Zahlen, dass die Flug-Winterreisen dieses Jahr um zehn bis 15 Prozent zurückgehen. Nach Umfragen handelt es sich dabei allerdings nicht um ein neues Umweltbewusstsein, sonder um die Angst im kommenden Jahr weniger Geld zur Verfügung zu haben, unter anderem wegen den zu erwarteten Zinssteigerungen. Gleichzeitig zeigt die Gesamtumfrage, dass die Bevölkerung auch in Zukunft nicht an Flugreisen sparen will, sondern sich eher im Haushalt einschränken will.

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Copyright: Herbert Kårlin

Nachrichten, 26. Mai 2018

Schweden - Politik
Während des Kongresses der Grünen Schwedens, der gestern begann, zeigt sich deutlich, dass die Partei nun versucht ihr Profil als Klimaverteitiger zurückzuerobern, denn alle Fragen kreisen nur um das Klima und die Umwelt. Die Grüne versuchen eine Rettung der Meere und des Klimas zu versprechen indem sie Benzin verteuern, auf einen Hochgeschwindigkeitszug setzen und nun auch Einmalbesteck und Einmalgeschirr verbieten wollen. Bedauerlich ist dabei, dass sie dabei die Lösung nur bei Steuern sehen und kein einziges Projekt haben bei dem sie die Industrie zu einer Änderung zwingen wollen, damit die Umwelt von Grund auf weniger belastet wird und nicht nur die Regierung höhere Einnahmen vorweisen kann.

Schweden - Politik
Trotz zahlreicher Kritiken und Vorbehalten von juristischer Seite will Kulturministerin Alice Bah Kuhnke nun eine Gesetzesänderung vorlegen nach der öffentlicher Rundfunk  und Fernsehen in Zukunft über allgemeine Steuern finanziert werden soll, die jeder Bürger des Landes zu leisten habe, unabhängig ob er ein Radiogerät oder ein Fernsehgerät besitzt oder nicht. Nach der Politikerin soll die Unabhängigkeit des öffentlichen Rundfunks und Fernsehens trotz dieser Änderung gewahrt bleiben und notfalls, nach den nächsten Wahlen, dafür notwendige Gesetze geschaffen werden. Der Vorschlag wird auch von sämtlichen anderen Parteien weitgehend unterstützt.

Schweden - Politik
Obwohl die Grünen Schwedens eine Flugsteuer durchsetzten und daran arbeiten der schwedischen Bevölkerung das Fliegen in den Urlaub zu verbieten, vor allem Personen mit geringerem Einkommen, zeigen die Statistiken, dass sich die Politiker selbst kaum an diese Empfehlungen halten, denn seit sie an die Regierung kamen, haben sich die Kosten für Flugreisen durch Parteibeauftragte um 34 Prozent erhöht, und dies, obwohl in diesen Zahlen die Reisen der Parlamentsmitglieder nicht eingehen, da bei diesen Flugreisen teilweise als absolut notwendig betrachtet werden. Als Erklärung dient der Partei, dass man, gehört man zur Regierung, auch als Partei mehr Öffentlichkeitsarbeit leisten müsse.

Schweden - Wirtschaft
Das schwedisch-finnische Staatsunternehmen Telia verhandelt mit Bonniers über den Kauf sämtlicher Aktivitäten im TV-Bereich und zeigt sich dabei insbesondere daran inreressiert die privaten Fernsehkanäle TV4 und CMORE zu erwerben. Nach internen Quellen handelt es sich dabei um ein Geschäft in der Höhe von über zehn Milliarden Kronen. Telia will damit seinen Einfluss im nordischen Bereich ausbauen, was auch damit zusammenhängen kann, dass die bürgerlichen Parteien Telia privatisieren wollen, sollten sie im Herbst an die Macht geraten.

Schweden - Kultur
Das Nobelkomitee ging nun mit der Information an die Öffentlichkeit, dass es nicht sicher sei dass die Svenska Akademien im Jahr 2019 einen Nobelpreis der Literatur vergeben werde, da dies nur dann der Fall sein werde wenn sämtliche Probleme geklärt sind und möglichst auch einige der verbleibenden Mitglieder zurücktreten, um einen tatsächlichen Neustart zu ermöglichen. Nach dem Nobelkomitee ist es nicht ausgeschlossen, dass, sollte sich das interne Problem der Svenska Akademien nicht lösen, eine andere Organisation in Zukunft den Nobelpreis in Literatur vergeben werde. Der harte, extrem konservative Kern der verbleibenden Akadmiemitglieder zeigt sich bisher uneinsichtig und sieht eine Fortsetzung der Arbeiten nur unter den von ihnen vorgegebenen Prämissen.

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Nachrichten, 29. April 2018

Schweden - Politik
Nach einem Vorschlag der Moderaterna sollen sich in Zukunft nicht mehr die Sozialämter um kriminelle Jugendliche kümmern, sondern der Strafvollzug. In ihrem Schattenbudget setzen die Moderaterna für dieses Projekt 150 Millionen Kronen zusätzlich für den Strafvollzug an. Nach Meinung der Partei sei es naiv zu glauben, dass einige Gespräche mit einem Angestellten des Sozialamts oder einige Stunden Sozialdienst ausreichen um die Jugendlichen vom Verkauf von Drogen oder der Mitgliedschaft in kriminellen Vereinigungen abzuhalten. Sollten die Moderaterna die kommende Wahl gewinnen, so wollen sie auch Jugendliche ab 14 oder 15 Jahren wie erwachsene Straftäter mit Gefängnis bestrafen, obwohl Studien zeigen, dass gerade Gefängnisse oft Ausbildungsstätten für Kriminelle sind.

Schweden - Politik/Recht
Die Regierung ging damit an die Öffentlichkeit die Strafen für Personen, die sexuelle Dienste von Kindern kaufen, bedeutend erhöht werden sollen, ein Vorschlag, der bereits von mehreren Seiten kritisiert wurde. Allerdings nicht, weil andere Parteien diese Strafen nicht erhöhen wollen, sondern weil die Strafsteigerung der Regierung bedeutet, dass der Täter statt eine Geldstrafe zu bezahlen für 14 Tage ins Gefängnis soll. Allein die Moderaterna, die zweitgrößte Partei Schwedens, ist der Meinung, dass die Mindeststrafe bei mindestens sechs Monaten Gefängnis liegen muss, wenn das Gesetz auch nur in irgend einer Weise eine abschreckende Wirkung haben soll.

Schweden - Wirtschaft
Noch im laufenden Jahr dürften zahlreiche Flugreisende Schwedens, nach einer Verteuerung der Flugpreise durch eine Flugsteuer, einer weiteren Preissteigerung ins Auge sehen müssen, denn innerhalb nur eines Jahres ging der Preis für Flugtreibstoff um rund 40 Prozent nach oben, Kosten, die nach Analytikern der dänischen Sydbank, sehr bald der Passagier bezahlen muss, was jedes Flugticket um zehn bis 15 Prozent verteuern wird. Vermutlich werden diese Preise ab kommendem Herbst gelten, wenn die neuen Flugpläne fertiggestellt sind.

Schweden - Verkehr/Umwelt
Während die schwedische Regierung der Meinung ist, dass es absolut notwendig sei Hochgeschwindigkeitszüge zwischen den Städten Stockholm - Göteborg und Stockholm - Malmö zu schaffen, gleichzeitig aber auch ein Vorbild für das europäische Umweltdenken sein will, zeigt nun das Trafikverket (Amt für Straßen- und Eisenbahnverkehr) eine andere Wahrheit, denn nach den geltenden Gesetzen darf die beim Bau entnommene Erde nicht entlang der neuen Strecke verwendet werden, sondern muss in besondere Müllhalden transportiert werden, was nicht nur Kosten von sechs Milliarden Kronen verursachen wird, sondern auch das Verbrennen von 7,5 Millionen Liter Diesel mit sich bringt und eine Umweltbelastung von 22.0000 Tonnen Kohlendioxid.

Schweden - Kultur
Gestern erklärte nun auch Sara Stridsberg ihren Austritt aus der Svenska Akademien, was bedeutet, dass nun nur noch 10 der 18 Stühle besetzt sind und die Svenska Akademien keinerlei bedeutenden Entscheidungen mehr fällen kann. Der Austritt Stridbergs war zu erwarten, da sie zur offenen Gruppe gehört, die die legendäre Institution erneuern wollte und damit an acht Mitgliedern scheiterte, die zwar von Offenheit reden, jedoch einer Offenheit nach den konservativsten Regeln, die sie vertreten. Um der Svenska Akademien wieder eine Vertrauensposition zu vermitteln, gibt es nur die Chance vollkommen neu zu beginnen, was jedoch nur möglich ist wenn der konservative Flügel gemeinsam zurücktritt.

Schweden - Umwelt
Nachdem Europa am vergangenen Freitag die Anwendung von drei Nicotinoide im Freiland verboten hat um den Bienenbestand zu erhalten, zeigen sich schwedische Landwirte, die Zuckerrüben und Raps anbauen, stark zweifelnd, da sie, ihrer Meinung nach, Raps und Zuckerrüben in Zukunft nicht mehr anbauen können, oder aber wesentlich häufiger mit alternativen Mitteln spritzen müssen, was nicht nur die Kosten in die Höhe treiben wird, sondern für die Umwelt vermutlich noch schädlicher ist als die Anwendung von Nicotinoiden. Als 2013 die Anwendung von Nicotinoiden bei blühenden Pflanzen verboten wurde, ging der Anbau von Raps in Schweden von 45.000 Hektar im Jahr auf 7000 Hektar zurück.

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Nachrichten, 27. Februar 2017

Schweden - Politik
Die Idee der Regierung eine Steuer auf Flugreisen einzuführen, die pro Flug zwischen 80 und 430 Kronen liegen sollte, könnte vor dem Aus stehen, da sämtliche Gutachten, die bisher bei der Regierung eingingen, diese Idee abfertigen, da die Steuer weder die Umweltverschmutzung reduzieren kann noch andere Vorteile bringt, jedoch die Konkurrenzkraft Schwedens stark schwächen könnte. Nach der Reichsrevision kann die Einführung dieser Steuer sogar dazu führen, dass die Luftverschmutzung europaweit negativ beeinflusst wird. Einen Vorteil der Steuer, außer den höheren Staatseinnehmen, kann kein Gutachten bescheinigen.

Schweden - Politik
Die Regierung überreicht heute dem Gesetzesrat einen Vorschlag zur Gesetzesänderung hinsichtlich der Zwangsräumung von Bettlersiedlungen auf privatem Grund zur Überprüfung. Akzeptiert der Gesetzesrat die aktuelle Formulierung des Gesetzes, so können Bettler, die sich auf privaten Grundstücken niederlassen bereits am 1. Juli 2017 per Gerichtsvollzieher zum Verlassen des Grundstücks gezwungen werden, auch denn der Besitzer über keinerlei Angaben zu den illegalen Siedlern verfügt. Bisher benötigen Privatbesitzer die Namen und Geburtsdaten der Personen, die sie zwangsweise von ihrem Grundstück entfernen lassen wollen.

Schweden - Postdienst/Politik
Während die Regierung nach Wegen sucht die staatliche Post Postnord zu retten, versucht sie den gesamten Schriftverkehr der Ämter auf digitale Briefkästen zu verlegen, was bedeutet dass immer weniger Briefe verschickt werden, denn auch Privatunternehmen verzichten zunehmend auf den Postdienst und greifen nur noch zur Mail. Bisher verfügen bereits über eine Million Schweden über einen digitalen Briefkasten für Amtsbriefe und monatlich kommen über 100.000 neue virtuelle Briefkästen hinzu. Die digitalen Briefkästen sind preisgünstiger und umweltfreundlich, diskriminieren jedoch auch einen Teil der Bevölkerung und werden die staatliche Post bei der Briefverteilung zu einem enormen Verlustgeschäft machen.

Schweden - Internet
Schweden war das erste Land Europas, das begann am 5G-Netz auf dem 700-Megaherzband zu arbeiten, die Regierung entschied sich dann jedoch im vergangenen Jahr den Ausbau und die Planung zu stoppen um eine sicheres Parallelnetz für staatliche Dienste zu schaffen. Nach Patrik Fältström, einem führenden IT-Experten Schwedens, verzögert dies nicht nur die schnelle Datenübertragung in Schweden, sondern führt auch zu einem wirtschaftlichen Chaos, da Schweden nun die Führung verloren hat und die Technik anderer Länder aufkaufen muss und sich an deren technische Entwicklungen halten muss. Wann das 5G-Netz in Schweden eingeführt werden kann, ist bisher völlig unbekannt.

Schweden - Umwelt/Gesellschaft
Nach Meinung der schwedischen Chemikalieninspektion müssen sämtliche Ämter des Landes darauf zuarbeiten dass giftiges Plastikspielzeug vom Markt verschwindet, denn auch wenn der Import gefährlichen Spielzeugs seit 2007 verboten ist, so liegt weitaus älteres, giftiger Spielzeug noch bei Second Hand Shops zum Verkauf aus. Das Chemikalienamt schlägt vor dieses alte Spielzeug in Second Hand Shops pauschal zu vernichten, ohne in Erwägung zu ziehen dass man lediglich den Verkauf des für Kinder gedachten Spielzeug verbieten sollte, den Verkauf des Kulturgutes zu Sammlerzwecken und für Museen jedoch ermöglichen sollte.

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Nachrichten, 7. Januar 2017

Schweden - Politik
Nur wenige Tage nachdem bekannt wurde dass zwei Drittel der Schweden kein Vertrauen in die Verteidigung Schwedens zeigen und die Mehrheit der Bevölkerung eine Aufstockung des Militärbudgets wünscht, wollen die Moderaterna diesem Wunsch entgegenkommen und fordern die Regierung auf das Budget bis 2020 um insgesamt 8,5 Milliarden Kronen zu erhöhen, natürlich ohne zu nennen aus welchen Bereichen dieses Geld abgezweigt werden soll. Als Grund für die notwendige Budgeterhöhung nennt Anna Kinberg Batra das erhöhte Sicherheitsrisiko, das nicht zuletzt auch mit Donald Trump als neuer Präsident der Vereinigten Staaten zusammenhängt, da dieser als enger Freund Russlands gilt.

Schweden - Gesundheit
Nach einer Studie an der mehrere schwedische Universitäten beteiligt waren, kann eine gastric bypass-operation auch bei dickleibigen Jugendlichen zwischen 13 und 18 Jahren eine bedeutende Veränderung herbeiführen, denn während Jugendliche, die operiert wurden, nach fünf Jahren etwa ein Drittel ihres Gewichtes verloren hatte, zeigte sich bei der Vergleichsgruppe, die Ratschläge, Bewegungstherapie und nach Diäten lebte, dass diese sogar an Gewicht gewonnen hatten. Die an der Studie beteiligten Ärzte warnen jedoch davor die  gastric bypass-operation als schnelle und sichere Hilfe zu sehen, da diese Operationen bei Jugendlichen auch mit Risiken verbunden sind und über längere Zeit eine ständige ärztliche Überwachung nötig ist.

Schweden - Umwelt
Während der letzten sechs Jahre hat sich die Anzahl der Flugreisen von schwedischen Flughäfen aus um rund 40 Prozent erhöht, was die staatliche Flughafengesellschaft Swedavia erfreut, jedoch für den Umweltschutz nahezu eine Katastrophe ist, da dadurch die Umweltverschmutzung durch Flugzeuge höher wird als jene durch alle Personenwagen des Landes gemeinsam. Als größtes Problem sehen Umweltschützer dabei dass zwar Autofahrer hoch für ihren Treibstoffbedarf besteuert werden, bei Treibstoff für Flugzeuge jedoch weder eine Mehrwertsteuer bezahlt werden muss, noch eine Energiesteuer oder eine Kohlendioxidabgabe, was das Fliegen extrem billig macht.

Schweden - Gesellschaft
Die Nachricht dass die Hersteller von Feuerwerk in Schweden bereits dieses Jahr keine Raketen mit Stäben mehr verkaufen wollen und erwägen auch bald kein anderes Feuerwerk mehr an Privatpersonen zu verkaufen, zeigte eine sehr heftige Reaktion in den öffentlichen Medien. Die Mehrheit begrüßte dabei diesen Schritt, während andere der Meinung sind dass damit eine Handvoll Idioten gewonnen habe und den Silvesterspaß zerstört wird. In der Tat gibt es natürlich auch jetzt schon ein Gesetz, das die Gefährdung mit Feuerwerk verbietet, aber zum Jahreswechsel gelang es der schwedischen Polizei kaum die Täter zu greifen, da diese auch die Polizei mit gezielten Silvesterraketen vom Einsatz abhalten konnten.

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Nachrichten, 7. Februar 2015

Schweden - Politik
Auch die Jagd nach Terroristen spaltet nun die beiden schwedischen Regierungsparteien, denn die Sozialdemokraten wollen so viele Daten wie möglich von Flugreisenden einsammeln um innerhalb eines europäischen Netzes Muster zu finden, die eventuelle Terroristen aufdecken bevor diese aktiv werden können, während die Grünen den Schutz der Einzelperson als sehr wichtig betrachtet und das Projekt als unsinnig sieht, da man hierbei auch sehr viele Unschuldige überwachen wird, was enorme Kosten verursacht ohne zum Ziel zu führen. Hinzu kommt, dass mutmaßliche Terroristen kaum auf Flüge angewiesen sind, sondern auch gewöhnliche Fahrzeuge und die Eisenbahn benutzen können.

Schweden  - Wirtschaft/Politik
Die schwedische Regierung will den schwedischen Export fördern und hält die aktuelle Orientierung auf den europäischen Markt für falsch. Finanzminister Mikael Damberg will nun eine Strategie ausarbeiten, die die Exportmöglichkeiten aller Unternehmer des Landes fördert, da die gegenwärtige Exportmenge für eine haltbare schwedische Wirtschaft nicht ausreicht. Der Minister will in diesem Rahmen Gespräche mit den Vertretern der Wirtschaftsverbände führen und hofft von dieser Seite sinnvolle Anregungen zu erhalten.

Schweden - Wirtschaft/Arbeitsmarkt
Kaum hatte die Nachrichtenredaktion des Privatsenders TV4 mitgeteilt, dass sich Regierung und die bürgerliche Opposition über eine Reform der Arbeitslosenversicherung geeinigt haben, vor allem in Hinblick auf eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes und eine Änderung der Regelung nach der man vor Erhalt eines Arbeitslosengeldes innerhalb der vorhergehenden sechs Monate mindestens 80 Stunden gearbeitet haben muss, teilen die Moderaten mit, das es in keiner Weise zu einer Einigung kam, sondern die Opposition lediglich akzeptiert, dass die Regierung in diesen Fragen einen Untersuchungsausschuss einsetzt. Für die Moderaterna ist diese Frage jedoch sehr nebensächlich.

Schweden - Gesellschaft
Der königliche Hof teilte gestern mit, dass Prinzessin Madeleine mit Tochter Leonore nun mit ihrem Hauptwohnsitz in Stockholm gemeldet sind und Madeleine plant ihr zweites Kind auch in Schweden zur Welt zu bringen. Der offizielle Anlass ist, dass die Prinzessin näher bei der Familie sein will, die Tatsache jedoch vermutlich, dass sie sowohl ihren Titel als auch jenen ihrer Kinder behalten will und bei ihrem Lebensunterhalt lebenslang auf Steuergelder zurückgreifen kann. Auf die Kritiken der letzten Tage, dass sie für die erhaltenen Summen und Ehrungen auch mit der Presse sprechen muss, reagiert Madeleine mit Unverständnis.

Schweden - Gesellschaft
Nach der Kommission für Antiziganismus haben die Gemeinden und staatlichen Organisationen in Fragen der Diskriminierung von Roma vollkommen versagt, denn die Roma des Landes haben keinerlei Vertrauen in Behörden und Polizei und werden nach wie vor offen wegen ihrer Herkunft diskriminiert, insbesondere wenn Roma ihre traditionelle Kleidung tragen. Nach allen Meinungsumfragen fühlen sich Roma nun mehr diskriminiert als noch vor einigen Jahren als die bürgerliche Regierung eine Kommission einsetzte, die gegen die Diskriminierung von Roma arbeiten sollte.

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