tisdag, maj 05, 2020

Nachrichten, 5. Mai

Schweden - Politik
Wie Journalisten von Sveriges Radio nachweisen konnten, fuhren seit fünf Jahren regelmässig mehrere im IT-Bereich Angestellte des Reichstags zu Microsoft Konferenzen nach Florida, was jeweils Kosten von etwa einer halben Million Kronen pro Reise kostete, obwohl diese Konferenzen kostenlos online zur Verfügung stehen. Die Angestellten, und natürlich die Direktoren der Abteilung, verteidigen diese Reisen, da man vor Ort auch einige der Redner persönlich treffen könne und interessante Anregungen erhalte. Dass damit Steuergelder sinnlos verschleudert werden, sehen die Teilnehmer natürlich nicht, zumal sie bisweilen einige Urlaubstage anhängen um Flugkosten zu sparen.

Schweden - Politik
Nach einer Meinungsumfrage von Sveriges Radio behauten rund 80 Prozent der schwedischen Media dass sich Ministerpräsident Stefan Löfven zu selten kritischen Interviews stelle, die von gesellschaftlicher Bedeutung sind, sondern sich seit Jahren nahezu unsichtbar mache und damit seiner Verantwortung nicht nachkomme, was bei keiner der früheren Regierungen der Fall war. Während der Coronakrise sei Löfven, nach der großen Mehrheit der schwedischen Media, noch unerreichbarer geworden, was natürlich damit zusammenhängen kann, dass er eine Regierungsverantwortung scheut und die Verantwortlich ganz dem Gesundheitsamt auflasten will.

Schweden - Wirtschaft
Auch wenn einige der größten schwedischen, an der Börse notierten, Firmen Verantwortung zeigen und dieses Jahr auf eine Ausschüttung von Gewinnen verzichten, findet man, nach einer Analyse des Fernsehkanals SVT, einige Großunternehmen, die teilweise ein Maximum an Gewinn ausschütten wollen, gleichzeitig aber das Geld von Steuerzahlern fordern um Kurzarbeit und andere Unterstützungen zu fordern. Finanzministerin Magdalena Andersson droht zwar erneut damit ein Gesetz zu schaffen, die dies unmöglich mache, will jedoch dieses Gesetz nicht bei bereits gestellten Anträgen anwenden. Unternehmen, die sich selbst finanzieren können, dürfen daher Steuergelder problemlos anwenden um den Aktieneignern großzügige Gewinne auszuzahlen, auch wenn diese im vergangenen Jahr erwirtschaftet wurden und nun eine staatliche Hilfe ersetzen könnten.

Schweden - Wirtschaft/Arbeitswelt
Die schwedische Regierung hat bisher sieben Krisenpakete für Firmen verabschiedet, dabei jedoch sämtliche Einzelunternehmer, also die Hälfte aller eingetragenen Firmen des Landes, auf der Strecke gelassen, da für diese Gruppe keinerlei Hilfe vorgesehen wurde. Nun haben sich bereits tausende von Kulturarbeitern an die Regierung gewandt und um Hilfe gebeten, da sie bis zum Ende der Coronakrise nicht durchhalten können, da die Kosten weiterlaufen, die Einnahmen jedoch bei Null liegen. Die Kulturarbeiter fordern während des Verdienstausfalls eine Art Arbeitslosengeld, oder eine entsprechende Hilfe, da es zur Zeit auch keine Angebote von kurzzeitigen Jobs gibt, die das Überleben ermöglichen.

Schweden - Arbeitswelt
Gewerkschaften stellen in letzter Zeit fest, dass zahlreiche Unternehmen, die ihre Angestellten in Kurzarbeit schickten, bei neuem Arbeitsaufkommen neues Personal stundenweise beschäftigen statt Kurzarbeitern einige Zusatzstunden zu bieten. Auf diese Weise können die Unternehmen die staatliche Unterstützung in voller Höhe behalten, die Zusatzausgaben jedoch steuerlich berechnen. Die Restaurants und Hotels, die diese Möglichkeit nutzen, halten sich indes an das Gesetz, da die schwedische Regierung schriftlich festhielt dass Unternehmen mit Kurzarbeit nur nach Möglichkeit vorhandenes Personal abrufen sollen, ohne dies jedoch zur Pflicht zu machen.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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