Nachrichten, 21. Dezember

Schweden - Politik
Benjamin Dousa, Minister für Entwicklungshilfe und Außenhandel, besuchte diese Woche Israel und einige palästinische Gebiete ohne dies mit der Regierung abgesprochen zu haben. Nach den Sozialdemokraten Schwedens handelt es sich bei der Reise nach Israel um eine sehr kontroverse Reise die gegenwärtig falsche Signale sendet, da gegen den israelischen Premierminister ein Haftbefehl existiert, was Dousa nicht zu stören scheint, auch wenn der Minister versichert mit der israelischen Regierung über den Haftbefehl gesprochen habe, ohne den Inhalt des Gesprächs zu definieren.

Schweden - Politik
Die schwedische Regierung hat das Finanzamt damit beauftragt ein Lagesbild über alle in Schweden gemeldete Personen zu erstellen, da dies vereinfache Beitragsbetrug und kriminelle Aktivitäten zu entdecken. Das System soll auch dabei helfen illegale Immigranten in Schweden einfacher und schneller zu entdecken, auch wenn Finanzministerin Elisabeth Svantesson nicht tiefer in des einzuführende System eingehen will und nicht erklären kann wie man auf diese Weise Papierlose ausfindig machen kann.

Schweden - Politik/Wirtschaft
Die schwedische Umweltministerin Romina Pourmokhtari (Liberale) will sich dafür einsetzen dass in Schweden der Import von Waren der chinesischen Unternehmen Temu und Shein verboten werde. Gleichzeitig wollen die Liberalen PFAS in Kleidung verbieten und eine Steuererleichterung bei Second Hand Produkten einführen. Nach Pourmokhtar bedrohen chinesische Billigprodukte die nationale Wirtschaft und die Gesundheit der Bürger, weshalb auch die Influenzer Schwedens mehr Verantwortung übernehmen müssen und nicht mehr chinesische Kleidung als positiv zu bezeichnen.

Schweden - Wirtschaft
Ein Untersuchungsausschuss der schwedischen Regierung schlägt ein Gesetz vor das Apotheken und Lebensmittelgeschäfte dazu zwingen soll Bargeld zu akzeptieren, sich also nicht auf eine bargeldlose Gesellschaft vorbereiten können. Nur kleine Lebensmittelgeschäfte sollen auch in Zukunft weiterhin Bargeld ablehnen können. Auch gewisse Ämter und Zahnärzte sollen durch dieses Gesetz dazu gezwungen werden Bargeld als Zahlungsmittel zu akzeptieren.

Schweden - Gesellschaft/Politik
Nachdem Journalisten des schwedischen Rundfunks feststellen konnten dass das Pensionsamt in zahlreichen Fällen eine zu hohe Rente an im Ausland lebende Schweden bezahlte, teilweise rund zehn Jahre lang, stellt die Regierung dem Pensionsamt nun zusätzliche Gelder zur Verfügung um Auszahlungen besser überprüfen zu können. Nicht bekannt ist ob die Auszahlungen auf Grund von falschen Angaben der Rentenempfänger stattfanden, oder aber ob das Rentenamt Fehler machte.

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Copyright: Herbert Kårlin

Nachrichten, 20. Dezember

Schweden - Politik
Ein Untersuchungsausschuss der Regierung schlägt vor das Gesetz zur heimlichen Überwachung von Personen auch auf Kinder unter 15 Jahren auszudehnen, zumindest wenn es sich um möglichen Mord, Terrorismus, Drogenhandel oder Waffenvergehen handelt. Der Ausschuss kam zu diesem Ergebnis da immer mehr Kinder von kriminellen Banden rekrutiert werden da diese nicht mit strengen Strafen zu rechnen haben, aber bisher auch nicht heimlich überwacht werden dürfen. Die schwedische Regierung will diesen Vorschlag aufnehmen und die entsprechenden Schritte einleiten.

Schweden - Politik/Wirtschaft
Nach der neuen Prognose der schwedischen Finanzministerin Elisabeth Svantesson wird die Tiefkonjunktur in Schweden weitaus länger anhalten als bisher angenommen, da sich die Wirtschaft des Landes nur sehr langsam erhole und die Arbeitslosigkeit weiterhin ansteige. Allerdings wollte die Ministerin dieses Mal nicht mit einer positiven Aussage enden und garantieren dass die Krise bereits 2025 zu Ende gehen werde.Um auch die nächsten Wahlen zu gewinnen, muss Svantesson jedoch hoffen sehr bald eine Erholung der Wirtschaft verzeichnen zu können.

Schweden - Wirtschaft/Politik
Nicht nur Forscher und mehrere Ämter zweifeln an der Kernkraftpolitik Schwedens, zumal in den letzten Jahren nicht eines der Kernkraftwerke rechtzeitig fertiggestellt wurde und zudem enorme Zusatzkosten verursachte, sondern auch die drei Unternehmen die in Schweden Kernkraftwerke bauen wollen, beginnen am Projekt zu zweifeln. Das südkoreanische Unternehmen KHNP hat sich bereits aus den Verhandlungen zurückgezogen, da eigene Berechnungen die Ziele der schwedischen Regierung nicht bestätigen.

Schweden - Ausbildung/Immigration
Die schwedische Regierung plant die permanente Aufenthaltsgenehmigung davon abhängig zu machen dass jeder Antragsteller innerhalb von drei Jahren gute Schwedischkenntnisse nachweisen kann, die dem Abschluss der SFI (Schwedisch für Immigranten) entspricht. Nach dem schwedischen Schulamt ist dies allerdings nicht möglich, da gegenwärtig jeder dritte Student selbst nach fünf Jahren noch nicht einmal den ersten der vier Kurse mit Erfolg abgeschlossen hat. Um die Kurse innerhalb von drei Jahren abzuschließen, muss man über eine gute Schulbildung verfügen und jede Woche mindestens 30 Stunden lang Schwedisch studieren.

Schweden - Religion/Gesellschaft
Seit den 70er Jahren konnte die Svenska Kyrkan keinen so regen Zustrom an neuen Mitgliedern verzeichnen wie dieses Jahr, denn es schlossen sich bisher bereits 12.788 neue Mitglieder, insbesondere sehr junge Personen, der ehemaligen Staatskirche an. Auch wenn diese Zahl sehr positiv klingt, so traten dieses Jahr bereits nahezu dreimal so viele Mitglieder aus der Svenska Kyrkan aus, teilweise allein um Steuern zu sparen. Aber auch die Menge der Austritte ging, verglichen mit dem Vorjahr, etwas zurück.

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Nachrichten, 19. Dezember

Schweden - Politik
Die schwedische Regierung will, mit der Unterstützung der Schwedendemokraten, deutliche Änderungen im Asylrecht durchsetzen. Nach dem geplanten Gesetz müssen all jene Personen denen das Asyl verweigert wurde das Land unmittelbar verlassen und können, auch wenn es ihnen gelingen sollte sich über Jahre hinweg zu verstecken kein neues Asyl beantragen. Um ein zweites Mal Asyl zu beantragen dürfen sie sich fünf Jahre lang nicht in Schweden aufhalten und müssen von einem anderen Land aus das Asyl beantragen. Dieses Gesetz soll verhindern dass sich Immigranten illegal in Schweden aufhalten.

Schweden - Politik
Gestern hat die schwedische Regierung entschieden das Budget der Verteidigung von gegenwärtig 125 Milliarden Kronen pro Jahr, stufenweise auf 186 Milliarden Kronen im Jahr 2030 anzuheben, also um weitaus mehr als jedes andere europäische Land. Als neuer Kriegsstaat will Schweden die zusätzliche Summe vor allem in einer besseren und langfristige Verteidigung investieren, also in Munition, Ersatzteile, Roboter, Sensorsysteme und Drohnen. Auch die Menge der Soldaten soll sich mehr als verdoppeln, wobei bei diesem Budget nichts über den Nato-Beitrag vermerkt wurde.

Schweden - Wirtschaft
Nach der Arbeitgeberorganisation Almega dauert der Aufschwung der schwedischen Wirtschaft weitaus länger als Wirtschaftswissenschaftler bisher annahmen. Dies drückt sich auch an den Entlassungen im öffentlichen Dienst aus, denn allein im dritten Quartal des Jahres verschwanden 35.000 Arbeitsplätze im Dienstleistungssektor, eine Entwicklung, die voraussichtlich bis Mitte 2025 fortsetzt. Allerdings wollen sich weder Almega, noch aber Wirtschaftswissenschaftler, darüber äußern wann es mit der schwedischen Wirtschaft wieder aufwärts gehen werde.

Schweden - Gesellschaft
Nach Informationen der Tageszeitung Göteborgs Posten hat mindestens jede zehnte Frau Schwedens bereits einen Schönheitseingriff hinter sich, in der Regel um vom Aussehen her einem Ideal näher zu kommen. Nach neuen Regeln zur Schönheitschirurgie in Schweden kann man mittlerweile davon ausgehen dass 93 Prozent dieser Eingriffe problematisch ablaufen. Bei fünf Prozent der Behandlungen leiden die Patienten immer noch unter Problemen und bei zwei Prozent muss man feststellen dass der Eingriff dauerhafte Schäden hinterlässt. Die meisten Eingriffe werden in Schweden bei Frauen im Alter von zwischen 30 und 49 Jahren durchgeführt.

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Nachrichten, 18. Dezember

Schweden - Politik
Die schwedische Regierung löst das nationale Zentrum gegen Ehrengewalt und Unterdrückung auf, und dies nach einer heimlich gehaltenen Untersuchung des Amts für den Arbeitsmarkt, eine Studie die auch in Zukunft nicht veröffentlicht werden darf. Gleichzeitig hat die Regierung entschieden dass die Arbeit des Zentrums in Zukunft vom Amt für Gleichstellung übernommen werden soll, obwohl dieses Amt keine Fachkräfte in diesem Bereich hat.

Schweden - Politik
Die schwedische Regierung hat, gemeinsam mit den Schwedendemokraten, entschieden dass man in Zukunft weitaus mehr für rezeptpflichtige Medikamente zahlen muss als bisher. Für Personen die mehrere Medikamente auf permanenter Basis benötigen, bedeutet dies dass sie ab Juli kommenden Jahres 900 Kronen mehr für Medikamente ausgeben müssen. Jemand, der Medikamente für 5000 Kronen im Jahr benötigt muss dann, trotz Versicherung, 3543 Kronen aus eigener Tasche bezahlen. Dies bedeutet dass rund 25.000 Rentner voraussichtlich auf wichtige Medikamente verzichten müssen, da diese nur eine Minimalrente erhalten.

Schweden - Wirtschaft
Nach ersten Schätzungen wird der Weihnachtshandel dieses Jahr in Schweden rund 24 Milliarden Kronen Umsatz verursachen, was bedeutet dass rund 12 Prozent der Schweden dieses Jahr mehr Weihnachtsgeschenke verteilen werden als bisher, jedoch 24 Prozent sparen müssen und daher weniger Weihnachtsgeschenke kaufen. Dies drückt sich auch darin aus dass etwa 20 Prozent der schwedischen Bevölkerung die Weihnachtsgeschenke bei den chinesischen Unternehmen Temu und Shein erwerben werden. Die meisten der Geschenke werden dieses Jahr über Internet erworben.

Schweden - Arbeitsmarkt
Das schwedische Arbeitsamt teilte gestern mit dass die Arbeitslosigkeit, entgegen früherer Prognosen, in den kommenden sechs Monaten weiterhin nach oben gehen werde. Nach den aktuellen Schätzungen wird die Arbeitslosigkeit in diesem Jahr bei 8,4 Prozent liegen, im kommenden Jahr bei 8,5 Prozent, und erst 2026 dann auf 8,2 Prozent sinken. Ein besonderes Problem ist allerdings dass man in Schweden im kommenden Jahr rund 155.000 Langzeitarbeitslose haben werde die kaum noch zu vermitteln sind.

Schweden - Gesundheit
Dank der zahlreichen Internetärzte in Schweden gelang es einer einzigen Person innerhalb eines Jahres 130 Mal einen Internetarzt zu konsultieren, und erhielt 20 verschiedene Medikamente verschrieben gegen unterschiedliche Krankheiten, die jedoch kaum nachzuweisen waren. Obwohl Internetärzte ständig von einer hohen Verantwortung und einer sehr hohen Qualität reden, so benötigte die Patientin lediglich sieben verschiedene Internetärzte konsultieren, was enorme Kosten für die Krankenkassen verursacht und von einer extremen Nachlässigkeit von Internetärzten spricht.

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Nachrichten, 17. Dezember

Schweden - Politik
Mehrere schwedische Ämter und zahlreiche Wissenschaftler kritisieren die Pläne der Regierung zum Bau neuer Kernkraftwerke, da diese einerseits zum Ausschalten von anderen Energiequellen führe und finanziell den Kernkraftunternehmen einen Freibrief gebe ohne Grenzen festzulegen. Die schwedische Energieministerin, die größte Verfechterin der schwedischen Kernkraft, hält indes wenig von Wissenschaft und Fachkräften, sondern bezeichnet die Aussage aller Kritiker als „persönliche Ansicht“. Busch zeigt auf diese Weise sehr deutlich dass sie rechtsextreme Politik über jedes Wissen stellt.

Schweden - Politik
Die Anzeigen gegen Personen die in militärische Schutzgebiete Schwedens eindringen, steigen seit einigen Jahren immer mehr an, wobei mittlerweile täglich ich Schnitt zwei dieser Anzeigen bei der Polizei eingehen, was vermutlich auch mit der Sicherheitslage Schwedens zusammenhängt, da Schweden eine extreme Angst vor Spionage hat. In der Tat werden jedoch nahezu ausschließlich Privatpersonen angezeigt, und verurteilt, die die undeutlichen Schilder an diesen Gebieten falsch interpretieren oder nicht sehen, also in Schutzgebiete eindringen ohne sich zu verstecken und ohne sich dessen bewusst zu sein.

Schweden - Sport/Gesellschaft
Nach den Zahlen des schwedischen Reichssportverbands müssen Eltern mit jeweils 800 Kronen im Monat rechnen um ihren Kindern zwischen sieben und 18 Jahren eine regelmäßige sportliche Aktivität zu ermöglichen, also doppelt so viel wie vor 20 Jahren. Diese hohen Kosten sind auch dafür verantwortlich dass immer weniger Kinder in Sportklubs zu finden sind, da vor allem Familien mit mehreren Kindern die hierfür notwendigen Kosten nicht mehr aufbringen können.

Schweden - Kultur
Die schwedische Regierung teilte mit in Zukunft weniger Geld in die Musikproduktion, Musikveranstaltungen und das Senden von Musik zu investieren, was bedeutet dass Subventionen in diesen Bereichen massiv gestrichen werden. Für die Bürger Schwedens bedeutet dies dass in Zukunft weniger Musik im Rundfunk zu hören sein wird und weniger Musiker auftreten können, aber auch weniger musikalische Kultur geschaffen werden kann. Für die aktuelle, rechts orientierte Regierung sind sowohl Umwelt, als auch Kultur jeder Art zur Nebensache geworden.

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Nachrichten, 16. Dezember

Schweden - Politik
Die schwedische Regierung schlug am vergangenen Freitag vor dass in Zukunft die Regierung über Windparks entscheide und sowohl zu Land als auch zu Wasser Lokalitäten für den Bau von Windparks definiere. Mehrere Oppositionsparteien, wie auch der Branchenverband der Windkraftunternehmen sehen diesen Vorschlag als kontraproduktiv, da dies nur dazu führen könne dass kaum noch Windparks entstehen, das Gesetz also eine Ausrede dafür werde Windkraft zu verbieten.

Schweden - Politik
Bei Stichprobenkontrollen bei Politikern der Region Västra Götaland konnten Kontrolleure entdecken dass mindestens 17 vom Volk gewählte Regionalpolitiker eine zu hohe Ersetzung für verlorene Arbeitszeiten beantragten und erhalten haben. Die Region fordert nun die 17 Politiker auf insgesamt 80.000 Kronen zurückzubezahlen und bezeichnet das Verhalten der Politiker als alarmierend. So weit verbreiteter Betrug unter Politikern verhindert dass die Bevölkerung Vertrauen in Politiker und Politik zurückgewinnt.

Schweden - Politik
Der Kulturjournalist Gunnar Bergdahl warnt vor dem Bau von neuen Kernkraftwerken in Schweden, da Schweden bis heute das Kernwaffenverbot der UN nicht unterzeichnet habe und der Bau von Kernkraftwerk auch eine Voraussetzung dafür sei Kernwaffen herzustellen. Nach Bergdahl ist der Bau von Kernkraftwerken auf schwedischem Boden eine ebenso große Gefahr wie die Klimakrise, ist aber zudem ein beliebtes Angriffsziel im Falle eines Krieges. Hinzu komme der Natobeitritt, da die kommenden vier Jahre Donald Trump weitgehend über die Natopolitik entscheiden werde, und die Lagerung von atomaren Waffen.

Schweden - Recht
Ein neues Gesetz das den Schuldeneinzug von Gerichtsvollziehern vereinfachen soll, ist so weitgehend dass auch ganz normale Bürger ohne Schulden davon betroffen sein können.  Eine junge Frau aus Helsingborg lieh ihr Fahrzeug einem Freund der in eine Verkehrskontrolle kam bei der festgestellt wurde dass er Schulden beim Gerichtsvollzieher hatte. Daher wurde das Auto in dem es saß, also vorübergehender Besitzer war, unmittelbar gepfändet und wenig später auch versteigert wurde um die Schulden einzuziehen. Die Eigentümerin des Fahrzeugs konnte nichts gegen diese Pfändung unternehmen und verlor als schuldenlose Person ihr Fahrzeug, obwohl sie beweisen konnte dass sie das Fahrzeug bezahlt hatte, hierfür einen Parkplatz bezahlte und den Treibstoff bezahlte. In Schweden ist es auch möglich dass ein Gerichtsvollzieher ein Auto pfändet das ein Schuldner weiterverkauft hat, also der Eigentümer wechselte.

Schweden - Kultur/Gesellschaft
Nachdem in Schweden allgemein bekannt wurde dass Kinder und Jugendliche immer schlechter lesen können und den Inhalt längerer Texte nicht mehr erfassen können, stellen nun die Buchhändler des Landes fest dass der Verkauf von Kinderbüchern vor Weihnachten um zehn Prozent nach oben ging. Die schwedischen Verlage gehen davon aus dass nun leseinteressierte Eltern und Großeltern mit Kinderbüchern Kinder wieder zum Lesen bringen wollen.

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Nachrichten, 15. Dezember

Schweden - Politik
Nun hat auch Magdalena Andersson, die Vorsitzende der Sozialdemokraten Schwedens, die Kernkraftpolitik der Regierung kritisiert, da die Regierung keinerlei Vergleichsstudien vorlegen kann, nicht den Bedarf an Strom und dessen Transport berechnete und auch nicht die Rentabilität von Wind- und Sonnenkraft mit jeder der Kernkraft verglich, also rein emotional, oder aus anderen politischen Gründen, die Kernkraft ins Zentrum stellen will. Hierbei ist auch nicht zu vergessen dass Schweden nie das „Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons“ unterschrieben hat.

Schweden - Politik
Ein von der Regierung eingesetzter Untersuchungsausschuss schlägt vor dass in Zukunft die Regierung über die Plätze von Windparks entscheiden solle und nicht mehr die entsprechenden Unternehmen oder Gemeinden die Stellen wählen, beziehungsweise vorschlagen, sollen. Gleichzeitig sollen die Gemeinden Schwedens auch kein Vetorecht mehr bei der Planung eines Windparks haben, damit diese reibungslos gebaut werden können. Vor kurzem hat die Regierung den Bau von 13 Windparks in der Ostsee verweigert und im gesamten laufenden Jahr nur drei Windparks genehmigt.

Schweden - Politik
Nach der schwedischen Umweltministerin Romina Pourmokhtari soll das Umweltziel Europas zum Jahr 2040 die Nettotreibhausgasemission bei 90 Prozent des Wertes von 1990 liegen, also dem europäischen Ziel entsprechen. Allerdings müsse man bei diese Werte möglicherweise nach unten anpassen, da man realistisch sein müsse und wissen müsse welche Ziele die einzelnen europäischen Länder tatsächlich erreichen können, da der Wirtschaftswachstum nicht auf der Strecke bleiben dürfe. Allerdings stellt Schweden, um das Ziel zu unterstützen, auch gewisse Forderungen, denn Europa soll sich dann vor allem von der schwedischen Forstwirtschaft fernhalten und in diesem Bereich schwedische Interessen respektieren.

Schweden - Wirtschaft/Arbeitswelt
Über 500 Angestellte des nordschwedischen Unternehmens Northvolt fordern die Firmenführung auf von ihrem Plan abzugehen rund 200 ausgewählten Angestellten einen Bonus von 59 Millionen Kronen zu bezahlen, während alle anderen Angestellten entlassen werden oder möglicherweise mit staatlichen Unterstützungen in die Zukunft blicken müssen. Northvolt will mit diesem Bonus sogenannten unabkömmliche Angestellte im Unternehmen zu halten bis die Rekonstruktion des Unternehmens wieder einen normalen Arbeitsablauf ermögliche.

Schweden - Arbeitswelt
Nach einer Untersuchung der Inspektion der Arbeitslosenversicherung hat das schwedische Arbeitsamt kaum eine Ahnung über die Menge der Arbeitslosen die tatsächlich an Einsätzen der vom Arbeitsamt beauftragten Firmen für Arbeitsbeschaffung teilnehmen. Nach der Analyse verfolge das Arbeitsamt nicht diesen Agenturen in der Ausübung ihres Auftrags, zum anderen schicken diese Agenturen oft keine Berichte über ihre Arbeit ohne dass das Arbeitsamt diese dann anschließend anfordere.

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