Nachrichten, 14. September 2015

Schweden - Politik
Die Linken Schwedens (Vänsterpartiet) konnten es bei den Gesprächen mit der Regierung durchsetzen, dass Gemeinden, die für Kinder in den kommenden Jahren Sommeraktivitäten wie Fußballlager, Badereisen oder auch Theatergruppen zusätzlich zu ihren bereits existierenden Aktivitäten, falls vorhanden, anbieten, pro Jahr insgesamt jeweils 200 Millionen Kronen für diese Aktivitäten erhalten. Die Gelder sollen insbesondere Familien zu Gute kommen, die Sozialhilfe erhalten, zahlreiche Kinder haben oder aber nur über ein geringes Einkommen verfügen. Allerdings müssen die Gemeinden diese Gelder selbst abfragen.

Schweden - Politik
Wenn heute die Innenminister und Justizminister der verschiedenen europäischen Länder die aktuelle Flüchtlingskrise besprechen, will die schwedische Europaabgeordnete Jytte Guteland sich deutlich dafür einsetzen, dass ein europaweites Abkommen zustande kommt und jedes europäische Land Flüchtlinge aufnimmt um damit den Kollaps einiger weniger Länder zu vermeiden. Die Chancen sind indes gering, denn nur drei Länder wollen dem Vorschlag mit Sicherheit zustimmen und fünf werden ihn ablehnen, was sich auch daraus erklärt, dass die Befürworter auf Grund des Dublin-Abkommens offiziell nur zugeteilte Quoten aufnehmen müssen, obwohl es sich bei Deutschland und Schweden um die bei Flüchtlingen beliebtesten Ländern handelt, beides jedoch keine Ankunftsländer sind.

Schweden - Politik
Auch wenn es in Schweden nur sehr wenige Arbeitsstellen für Personen ohne Hochschulreife gibt, hoffen alle Flüchtlinge, die in Schweden Asyl erhalten, in den Arbeitsmarkt zu gelangen. Aber selbst unter jenen, die freiwillig an einem zweijährigen Vorbereitungskurs teilnehmen, finden anschließend nur etwa 30 Prozent eine Arbeitsstelle, die zudem meist schlecht bezahlt ist. Eines der größten Probleme ist, dass sehr viele der Flüchtlinge auch im Heimatland keinerlei Schulabschluss haben, jedoch immer gewohnt waren zu arbeiten und immer eine Arbeit finden konnten. In Schweden wäre es nötig, dass nahezu alle Ankommenden erst einmal eine mehrjährige Ausbildung machen, neben dem Erlernen der schwedischen Sprache, was ebenfalls auf freiwilliger Basis geschieht.

Schweden - Arbeitswelt
Immer mehr auf Migrationsrecht spezialisierte Anwälte Schwedens müssen mittlerweile von den Ämtern vorgesehene Kunden ablehnen, da das Ausländeramt die Rechnungen der Anwälte in der Regel frühestens nach einem Jahr bezahlt, was so manchen unter ihnen an den Rand des Konkurs bringt, da sie alle Auslagen wie Reisen oder Dolmetscher, inklusive der Steuern auf die ausgestellten Rechnungen, im voraus leisten müssen. Nur teure Bankkredite machen es den Anwälten möglich die Bedürftigsten unter ihnen rechtlich zu vertreten.

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Copyright: Herbert Kårlin

Nachrichten, 12. Juni 2015

Schweden - Politik
Die schwedische Regierung gibt kurz vor der Sommerpause noch bekannt, dass Pensionäre  im Herbstbudget mit einer Steuererleichterung rechnen können, die vor allem jenen zu Gute kommt, die nur eine geringe Pension erhalten, obwohl gerade dieses Projekt bei der letzten Abstimmung im Parlament mit einer großen Mehrheit abgelehnt wurde. In der Tat sollen allerdings nur jene Pensionäre wirklich davon profitieren, die im Jahr maximal 120.000 Kronen brutto erhalten, wobei die Ersparnis dabei maximal 250 Kronen pro Monat ausmachen wird.

Schweden - Politik
Nachdem das schwedische Staatsfernsehen SVT aufdecken konnte, dass der Import von Abfall aus anderen Ländern hohe Umweltrisiken mit sich bringt, gibt sich Umweltministerin Åsa Romson nachdenklich, allerdings nicht über das Problem des Imports als solches, sondern darüber, dass die einzelnen Städte keinerlei Kontrollen haben um Umweltgifte bereits bei der Ankunft des Abfalls zu entdecken. Romson spricht auch von neuen Gesetzen zum Müllimport, will jedoch keine Position dazu einnehmen ob in Zukunft immer mehr Müll zur Verbrennung importiert werden soll oder auf Recycling gesetzt wird, gemäß dem Programm der Grünen.

Schweden - Politik/Unterricht
Nachdem die Opposition bereits bekannt gab, dass Schulabschlüsse in Zukunft wieder in Kirchen abgehalten werden können, da die Sverigedemokraterna diesen Vorstoß stützen würden, erklärt die nationalistische Partei nun plötzlich, dass sie diese Idee bei einer Abstimmung im Parlament nicht unterstützen wird, was bedeutet, dass Schulen ihre Abschlüsse weiterhin in ihren eigenen Räumlichkeiten abhalten müssen und der kirchliche Einschlag am Ende des Schuljahres ausbleiben wird, Gott und Psalmen also vor den Türen bleiben müssen.

Schweden - Arbeitsmarkt
Nach den neuesten Voraussagen des schwedischen Arbeitsamts wird die Arbeitslosigkeit des Landes bis einschließlich 2016 lediglich von 7,8 auf 7,5 Prozent zurückgehen, obwohl das Amt davon ausgeht, dass sich die Wirtschaft weiterhin erholen wird. Den Grund dafür sieht das Arbeitsamt an der hohen Zuwanderung, da diese schneller wächst als die Wirtschaft. Für Einwanderer und Jugendliche ohne Hochschulreife wird es daher auch im kommenden Jahr sehr schwierig sein einen Arbeitsplatz zu finden. Eine Verbesserung der Lage sieht das Arbeitsamt erst ab 2017 möglich.

Schweden - Ausbildung
Die schwedische Regierung will die nationalen Prüfungen der Schüler als Leitmaß für die Notenbewertung der Lehrer einführen, da rund 13 Prozent der Schulen ihren Schülern beschönigte Noten geben, die teilweise weit über der tatsächlichen Leistung liegen, da Eltern massiv auf die Notengebung einwirken und Lehrer selbst bedrohen wenn ihre Kinder keine Wunschnote erhalten. Nach dem aktuellen Schulgesetz sind die Lehrer in keiner Weise dazu verpflichtet nationale Prüfungen als wichtigen Maßstab zu Grunde zu legen, sondern können Noten frei vergeben.

Schweden - Immobilien
Obwohl in Stockholm mittlerweile Wohnungen in höherem Takt gebaut werden und damit der Zuwanderung entsprechen, zeigen sich bedeutende Probleme bei der Baupolitik der Stadt, denn sowohl Genossenschaftswohnungen (Bostadsrätt) als auch Mietwohnungen werden nur mit einem hohen Standard gebaut, die Investitionen oder monatliche Zahlungen erfordern, die jüngere Leute und Asylanten nie aufbringen können. Auch die Warteschlange kann sich nur langsam reduzieren, da sich der vernachlässigte Wohnungsbau noch mindestens die kommenden zehn Jahre lang negativ auswirken wird.

Schweden - Tradition
Der Reichsverband der schwedischen Landwirte gab nun bekannt, dass es zu Mittsommer auf keinen Fall ausreichend schwedische Erdbeeren geben wird um die traditionellen Erdbeertorten und Erdbeernachspeisen zuzubereiten, und daher dieses Jahr viele entweder verzichten oder auf ausländische Ware zurückgreifen müssen, denn selbst wenn die Wärme in der kommenden Woche kommen sollte, so reichen die Sonnenstunden nicht mehr aus um die Beeren reifen zu lassen. Aber es gibt einen weiteren Grund, warum viele Schweden zu Mittsommer auf einheimische Erdbeeren verzichten müssen, denn die Preise werden mit Sicherheit bei über 50 Kronen pro Liter liegen.

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Copyright: Herbert Kårlin

Nachrichten, 18. April 2015

Schweden - Politik
Die schwedische bürgerliche Opposition, Volkspartei (Folkpartiet) ausgenommen, haben sich gestern mit der Regierung über das zukünftige Verteidigungsbudget geeinigt indem die Regierung den Forderungen der Opposition in voller Höhe entgegenkam und nun ein Budget in Höhe von 10,2 Milliarden Kronen für die laufende Regierungsperiode ansetzen will. Lediglich hinsichtlich der Nato-Mitgliedschaft kam es zu einer Kompromisslösung, denn die Regierung wird nun einen Untersuchungsausschuss einrichten, der die gesamte internationale Zusammenarbeit Schwedens mit anderen Organisationen auswerten wird. Eine Mitgliedschaft in die Nato wird dagegen nicht in Erwägung gezogen.

Schweden - Politik
Obwohl in Schweden die Politik von der Religion getrennt wurde, weist alles darauf hin, dass auf Grund einer politischen Entscheidungen ab dem kommenden Jahr bei allen Schulabschlüssen des Landes ein kirchlicher Einschlag genehmigt wird, da sich die Sverigedemokraterna in dieser Forderung den bürgerlichen Parteien angeschlossen haben und gemeinsam einen entsprechenden Antrag im Parlament einreichten. Als Argument gilt, das die traditionellen Werte Schwedens bei Schulabschlüssen hervorgehoben werden sollen, auch wenn diese Tradition eine immer größere Gruppe Schwedens mit anderen Glaubensrichtungen von den Schulabschlüssen ausschließt.

Schweden - Arbeitsmarkt
Nach der Stiftung für Strategische Forschung SSF sind in Schweden während der letzten zehn Jahre rund zehn Prozent der damaligen Arbeitsstellen der Rationalisierung durch moderne Techniken zum Opfer gefallen, genau genommen rund 450.000 Arbeitsplätze. Allerdings wurden durch die Automatisation auch über 320.000 neue Arbeitsplätze geschaffen, insbesondere im Datenbereich und für Ingenieure. Aber auch wenn dadurch nur etwas über 120.000 Arbeitsplätze tatsächlich vernichtet wurden, so ist zu bedenken, dass die neuen Arbeitsplätze Spezialkenntnisse mit einer höheren Ausbildung fordern und die vernichteten Plätze weitaus geringer spezialisiertes Personal betraf.

Schweden - Arbeitswelt
Nach einer wissenschaftlichen Auswertung, die dem schwedischen Staatsfernsehen SVT vorliegt, hatte die sogenannte Etablierungsreform, die es neu im Land angekommenen Immigranten erleichtern sollte eine Arbeitsstelle in Schweden zu finden, keinerlei Wirkung, denn die im Jahre 2010 vom Arbeitsamt übernommene Arbeit hat weder die Berufschancen dieser Gruppe erhöht, noch positiv auf die Lohnentwicklung der Immigranten, die eine Arbeitsstelle fanden, verbessert. Die damalige bürgerliche Regierung bezeichnete diese Reform als die bedeutendste und wichtigste integrationspolitische Reform Schwedens seit 25 Jahren.

Schweden - Ausbildung
Kultusminister Gustav Fridolin übernimmt den Vorschlag seines Vorgängers Jan Björklund und setzt einen Ausschuss ein, der zu einem Gesetzesvorschlag führen soll, der die Anwendung von Handys im Unterricht regeln soll, da Handys zwar ein hervorragendes Hilfsmittel sein können, im Unterricht jedoch auch oft eine enorme Störung verursachen und die Schüler vom Unterricht ablenken. Fridolin will allerdings weiter gehen als sein Vorgänger und auch die Anwendung aller anderen technischen Neuerungen während des Unterrichts überprüfen lassen. Das Gesetz soll zu keinem generellen Verbot von Handys führen, jedoch die Anwendung im Unterricht eindeutig klären und Lehrern schneller die Möglichkeit bieten von störenden Schülern das Handy während des Unterrichts abzunehmen.

Schweden - Umwelt
Nach dem Jahresrapport der Stiftung Håll Sverige Rent kostet die Verschmutzung Schwedens jedes Jahr zwei Milliarden Kronen, Kosten, die bei einer umweltbewussten Bevölkerung völlig unnötig wären. Allein 70 Prozent des Abfalls im städtischen Milieu besteht aus Zigarettenkippen und zehn Prozent aus Snus, wobei Zigarettenkippen sowohl der Tierwelt schaden als auch die Gifte mit dem Regenwasser in das Abwassersystem spülen und damit schwere Umweltschäden anrichten. Offiziell ist es seit 2011 verboten in Schweden Zigarettenkippen auf die Straße zu werfen, aber kaum jemand wird deshalb zur Kasse gebeten.

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Nachrichten, 3. Februar 2015

Schweden - Politik
Trotz der wachsenden Kritik an seiner Politik erklärt Jan Björklund, der Vorsitzende der schwedischen Volkspartei (Folkpartiet), dass er innerhalb der Partei das mehrheitliche Vertrauen habe und auf keinen Fall zurücktreten werde. Nach Björklund ist er der Erneuerer der Partei und die Forderung nach einer Sprachprüfung vor der Einbürgerung ist Teil dieser Erneuerung. Nach dem Politiker haben die Kritiker lediglich Angst vor Neuerungen und wollen die Partei auf dem Status Quo halten, was sich bereits bei den letzten Wahlen als Katastrophe zeigte. Nach Björklund ist es Zeit in die Zukunft zu schauen.

Schweden - Politik
Die bürgerliche Opposition will, unterstützt von den Sverigedemokraterna, im Parlament durchsetzten, dass Schulabschlüsse in Zukunft wieder in Kirchen der Svenska Kyrkan abgehalten werden und dass man in diesem Zusammenhang auch wieder Psalmen singen darf und Jesus genannt werden darf, da in Schweden die protestantische Religion geradezu als Kulturerbe betrachtet werden muss auf der das Land gebaut wurde. Religiöse Einschläge bei Schulfeiern seien daher auch normal, obwohl Politik und Kirche offiziell getrennt sind. Auch Schüler anderen Glaubens müssen die religiöse Kultur des Landes akzeptieren. Auch wenn die Regierung gegen diesen Vorschlag ist, wird er voraussichtlich im Parlament verabschiedet werden.

Schweden - Politik
Im Rahmen der Erneuerung der schwedischen Volkspartei erklärte Jan Björklund, dass er bei Abstimmung im Parlament für den Vorschlag der Regierung stimmen wird, die das Erziehungsgeld wider abschaffen will. Um die vier bürgerlichen Allianzparteien jedoch nicht noch mehr zu spalten, erklärt Björklund, dass in diesem Fall der Antrag zur Abschaffung des Erziehungsgeldes unabhängig von anderen Fragen im Parlament vorgelegt werden muss. Nach Björklund sind es gegenwärtig vor allem Frauen nicht-schwedischer Herkunft, die durch das Erziehungsgeld vom Arbeitsmarkt entfernt werden, obwohl ein Arbeitsplatz für die Integration maßgeblich ist. Im Dezember wurde im Parlament, mit den Stimmen der Volkspartei, entschieden das Erziehungsgeld beizubehalten, das nun die Regierung dennoch wieder abschaffen will.

Schweden - Politik
Nach einer Studie der Universität Malmö ist das im Jahre 1999 geschaffene Gesetz, das den Kauf von sexuellen Diensten unter Strafe stellt, wirkungslos und zeigt in keiner Weise die erwünschten Erfolge. Nicht nur dass die Anzahl der Sexkäufer weiterhin ansteigt, so führte das Gesetz, nach den Wissenschaftlern, auch dazu, dass sich die Situation der Prostituierten negativ veränderte. Die Regierung weist in diesem Punkt auf ungesicherte Umfragen hin nach denen der Kauf von Sex in den vergangenen 15 Jahren von 13,6 auf acht Prozent gesunken sei, eine Aussage, der die Wissenschaftler in Malmö nach eigenen Auswertungen keinerlei Glauben schenken.

Schweden - Politik
Die schwedischen Regierungen sind der Meinung für alle Probleme des Landes eine neue Medizin gefunden zu haben, denn nachdem bereits die vorhergehende Regierung insgesamt 32 Koordinatoren einsetzte, die das Land bereisen um mehr über häusliche Gewalt, gewaltsame Fußballsupporter, Extremisten oder selbst in Fragen der Sozialvorsorge zu erfahren, hat nun auch die aktuelle Regierung bereits einen Koordinator eingesetzt, der die Situation der europäischen Migranten beleuchten soll. Bisher konnten die Koordinatoren keinerlei sinnvolle Ergebnisse liefern, zumal ihr Auftrag bis heute nicht klar definiert ist und jeder Koordinator daher seine Aufgabe neu erfinden kann.

Schweden - Wirtschaft
Da seit dem 1. Januar 2015 auch gemeinnützige Second-Hand-Boutiquen auf ihre verkauften Waren 25 Prozent Mehrwertsteuer bezahlen müssen, müssen mehrere dieser Einrichtungen nun ihre Projekte zur Integration und Arbeitsbeschaffung einstellen. Allein die Stadtmission i Stockholm muss nun 13 Millionen Kronen pro Jahr ans Finanzamt bezahlen statt Einwanderern die Integration ermöglichen zu können. Nahezu alle diese Einrichtungen beschäftigten Migranten und Jugendliche, die bei der Arbeitssuche Probleme haben und konnten vielen einen Übergang zu anderen Arbeitgebern ermöglichen, was mit den neue Regeln ausgeschlossen wird. Voraussichtlich werden durch die neuen Regeln 5000 bis 7000 Arbeitsplätze von schwer vermittelbaren Arbeitslosen verschwinden.

Schweden - Arbeitswelt
Nach der Gewerkschaft Saco könnte die schwedische Regierungen enorme Summen sparen, wenn sie dafür sorgen würde, dass immigrierte Akademiker ihre Leistungen aus den Heimatländnern schneller anerkannt bekämen und ihnen, gegebenenfalls, die fehlenden Kurse finanziert würden, denn während jeder Studienplatz im Durchschnitt 1,2 Millionen kostet, sind für Anerkennungsverfahren und Fortbildungen von Akademikern im Schnitt nur 320.000 Kronen nötig. Zudem würden hochqualifizierte Kräfte dabei auch schneller in Mangelberufen eingesetzt werden.

Schweden - Arbeitswelt
Nach einer Auswertung des Svenska Dagbladet fehlen gegenwärtig etwa 2000 Krankenschwestern in den Notaufnahmen der 68 Krankenhäusern des Landes mit entsprechenden Abteilungen, was bedeutet, dass rund 900 Betten leer stehen müssen die dringend nötig wären. Allein seit Januar mussten nun acht Krankenhäuser die Notlage erklären und notwendige Behandlungen einstellen oder aufschieben. Auf Grund der schlechten Bezahlung in schwedischen Krankenhäusern verschwinden von den jährlich 4000 ausgebildeten Krankenschwestern 1600 unmittelbar nach Norwegen.

Schweden - Gesundheit
Nach einer Meinungsumfrage der schwedischen Gemeinden und Regionen SKL (Sveriges kommuner och landsting) kann gegenwärtig in keine der 21 Regionen des Landes die Sicherheit der Patienten in Krankenhäusern garantiert werden, wobei in neun unter ihnen die Arbeitsbelastung so hoch ist, dass das Personal nicht mehr die nötige Zeit für die Patienten aufbringen kann. In der Regel ist die Ursache akuter Personalmangel, der eine normale Arbeit unmöglich macht. Die Angestellten sehen allerdings auch große Probleme in der Leitung der Einrichtungen, die nur noch an Gewinn denken und nicht mehr die Patienten.

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