Nachrichten, 15. Januar

Schweden - Politik
Im letzten Jahr verloren die Liberalen Schwedens jedes siebte Parteimitglied, so dass die Partei heute nur noch 12.179 Mitglieder zählt. Gleichzeitig liegt die Wählerunterstützung bei nur noch 2,6 Prozent, also 1,4 Prozent unterhalb der Sperrgrenze. Die Krise der Partei ist daher weitaus tiefer als die Vorsitzende der Liberalen, Nyamko Sabuni, zugeben will. Gleichzeitig stellt sie sich immer weiter auf die rechte politische Seite und stellt die politische Zusammenarbeit mit der Regierung in Frage. Sollte Sabuni auf diese Weise Neuwahlen herbeiführen, so ist allerdings zu erwarten dass die Liberalen den Reichstag ganz verlassen müssen.

Schweden - Politik
Die schwedische Regierung teilte gestern mit, dass im Sommer das Tauchen zur Estonia, die 1994 in der Ostsee unter sehr zweifelhaften Umständen sank, erlaubt werde um die Ursache des Untergangs herauszufinden. Das Justizministerium arbeitet nun an einer Gesetzesänderung um den Schutz des Wracks für diese Zeit aufzuheben. Im Spätsommer wird daher eine Gruppe von Schweden, Finnen und Estländer tauchen um die in einem neuen Dokumentarfilm festgestellten, bisher unbekannten, Schäden am Wrack zu untersuchen.

Schweden - Politik
Nach einer sehr deutlichen Kritik an einem Gesetz, das verhinderte dass Kinder, die in Dänemark bei einem Elternteil wohnen, das andere Elternteil, das wiederum in Schweden wohnt, besuchen, oder dort zeitweise wohnen wollten, hat die Regierung nun diese Bestimmung, die mit der Grenzschließung eintrat, aufgehoben, so dass diese Gruppe an Jugendlichen nun wieder in Schweden einreisen darf. Einige Mütter, oder auch Väter, können nun ihre Kinder wieder in die Arme schließen, was seit Wochen nicht mehr möglich war. Die allgemeine Einreise aus Dänemark ist vorerst bis zum 31. Januar auf Berufspendler begrenzt.

Schweden - Recht
Auch wenn das sogenannte Pandemiegesetz, das jedem Kunden in Läden mindestens zehn Quadratmeter garantieren soll, bereits am vergangenen Sonntag in Kraft trat, so haben rund 80 Prozent der Regionen bisher nicht eine einzige Kontrolle durchgeführt. Die Ausnahmen waren indes Stockholm und die Region Hallend, die bereits am Montag die ersten Kontrolleure in die größeren Läden schickte um dort das Einhalten der neuen Regeln zu überprüfen, ohne indes bisher auf bedeutende Probleme zu stoßen. Die Region Norrbotten will auf Routinekontrollen ganz verzichten, sondern will sich auf Tipps verlassen.

Schweden - Gesundheit
Nachdem in Schweden nur Ärzte und hierauf spezialisierte Krankenschwestern impfen dürfen, sind nun nahezu alle Regionen des Landes auf der Jagd nach diesen Spezialisten, damit die Coronaimpfungen reibungslos durchgeführt werden können. In sehr vielen Fällen sind die Regionen daher gezwungen, zu hohen Kosten, Spezialisten unter Mietangestellten und in privaten Gesundheitsunternehmen zu suchen. Private Firmen, die Zahnärzte oder Apotheken besitzen, haben sich ebenfalls angeboten beim Impfprogramm teilzunehmen, aber ohne eine Antwort zu erhalten.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin