Nachrichten, 1. Dezember

Schweden - Politik
Auch wenn die Wahlvorbereitung der Grünen nun offiziell Märta Stenevi als kommende Sprecherin der Partei nominiert hat, zeigt sich bereits nun dass die Grünen Schwedens weitaus tiefer gespalten sind als bisher bekannt wurde, denn unter den anderen weiblichen Grünen, die sich selbst als Sprecherinnen nominierten, hat sich nur eine einzige der Kandidatinnen zurückgezogen. Vor allem zwei der Kandidatinnen wollen sich mit einer von Stenevi abweichenden künftigen Parteipolitik präsentieren und hoffen damit die Mehrheit der Partei auf ihre Seite zu bringen.

Schweden - Politik
Die geplante Änderung der Schulpolitik der Regierung scheint die Regierung in eine Krise zu führen, da die beiden Stützparteien, die Liberalen und die Zentrumspartei, sich gegen die Pläne wehren und bei einer Abstimmung im Reichstag gegen die Änderungen zu stimmen. Mehr konkret handelt es sich dabei um das frühzeitige Schlangestehen von Schülern in Privatschulen, was bisher Schüler aus weniger gebildeten Kreisen von diesen Schulen ausschloss. Im besten Fall sind die beiden Stützparteien bereit kleinere Änderungen zuzulassen, die die freie Schulwahl jedoch nicht begrenzen.

Schweden - Recht
Gestern teilte das Verwaltungsgericht in Stockholm mit dass das von der Stadt auferlegte Besuchsverbot von Angehörigen in Alters- und Pflegeheimen illegal ist und mit sofortiger Wirkung aufgehoben wird. Allerdings hat dieses Urteil zu keinerlei Änderung der Situation geführt, denn nur wenige Stunden nachdem das Urteil bekannt gegeben war, hat die Stadt Stockholm ein neues Besuchsverbot ausgesprochen. Da das Verwaltungsgericht das Verbot aufgehoben hatte, da im Text der Stadt das Wort Besuchsverbot zu finden war, hat Stockholm nun das Wort Besuchsverbot durch das Wort Besuchsstopp ersetzt, was auf jeden Fall ein neues Urteil fordern wird um Angehörige wieder als Besucher in Alters- und Pflegeheimen zuzulassen.

Schweden - Gesellschaft
Nachdem der schwedische Fernsehkanal SVT aufdecken konnte dass in zahlreichen HVM-Heimen (Heime für Pflege und Wohnen von Jugendlichen), bedeutende Missstände vorkommen, bei denen Angestellte ihre Rechte deutlich überschreiten und Jugendlichen, die Hilfe benötigen, noch mehr in Probleme gestoßen werden, haben sich plötzlich Regierung und zuständige Ämter entrüstet gezeigt, ohne jedoch unmittelbar eine Änderung in die Wege zu leiten. Den Jugendlichen wurden teilweise Handys verweigert, sie hatten Zugang zu Drogen, junge Frauen konnte ihr Taschengeld durch Prostitution verdienen und selbst Gruppenbestrafungen und Isolation standen auf der Tagesordnung.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin