Schweden - Politik
Dass sämtliche sozialdemokratischen Verbände Stefan Löfvens Aussagen zu einer härteren Flüchtlingspolitik kritisieren, lässt den Politiker unberührt, obwohl er damit die Grundpfeiler der Partei ins Wackeln bringt und gegen seine Kernwähler handelt. Löfven verteidigt sich mit einer Entscheidung des Parteikongresses, der ihm den Auftrag zur neuen Linie der Flüchtlingspolitik gab, und er fügt hinzu, dass er auf keinen Fall zurück zur Situation des Jahres 2015 wolle, da Schweden nicht in der Lage sei unbegrenzt an Flüchtlingen aufzunehmen und diese zu integrieren. Sehr problematisch dürfte bei Löfvens Linie auch sein, dass er bei der neuen Linie weder von den Grünen noch den Linken gestützt wird, aber ohne die beiden Parteien, selbst bei einem Wahlgewinn, keinerlei Projekte durchsetzen kann, beziehungsweise auf die bürgerlichen Parteien und die Sverigedemokraterna bauen muss.
Schweden - Politik
Dass die Polizei nun den moslemischen Gebetsaufruf per Lautsprecher einmal die Woche in Växjö erlaubte, bringt sowohl die Bewohner der småländischen Stadt als auch die politischen Parteien in Probleme, da in diesen Fragen die Grenzen der Religionsfreiheit gegen das Ordnungsrecht laufen. Die Polizei konnte nur entscheiden ob der Lärm durch den Gebetsaufruf 110 Dezibel überschreiten wird oder nicht, während es bei der Politik um Grundsatzfragen geht. Ebba Busch Thor spricht sich absolut gegen den Gebetsruf per Lautsprecher aus, da damit jeder Bewohner der Umgebung unter religiösen Druck gesetzt werde, während Stefan Löfven der Meinung ist, dass dies eine Frage Växjös sei, also der Stadtrat die aktuelle Frage überprüfen müsse. Nach den Moderaterna sollte allerdings auch das Ordnungsrecht neu definiert werden, das nicht mehr auf die aktuelle Gesellschaft angepasst sei.
Schweden - Politik/Arbeitswelt
Nach einer Analyse der Reichsrevision haben sich die aktuelle und die vorhergehende Regierung bei ihren Plänen zur Rückführung von Langzeitarbeitslosen ins Berufsleben stark überschätzt, da es bei sämtlichen eingeschlagenen Methoden nicht möglich sei die von den Regierungen projektierte Menge an Personen ins Berufsleben zu bringen. Die Analyse der Reichsrevision zeigt auch, dass alle 20 Projekte der Jahre 2006 bis 2015 ein Luftschlag waren und bei weitem nicht das versprochene Resultat zeigten, denn bei 60 Prozent dieser Arbeitsbeschaffungs- und Ausbildungsprogrammen lag die Teilnehmerzahl gerade einmal bei 25 Prozent der von den Regierungen gewünschten Zahlen, wobei die Arbeitsämter auch jedes Jahr 15 Prozent der erhaltenen Subventionen zurückbezahlten, da sie das Geld nicht anwenden konnten.
Schweden - Kriminalität
Nachdem sowohl Expressen als auch Aftonbladet Statistiken brachten, die belegen, dass bei sexuellen Straftaten eine breite Mehrheit der Täter aus nichteuropäischen Ländern kommt, fordert nun auch der Rat zur vorbeugenden Verbrechensbekämpfung Brå die Regierung auf zu untersuchen inwieweit die Herkunft einer Person mit den in Schweden begangenen Straftaten zusammenhängt, insbesondere bei Vergewaltigungen. Brå sieht mittlerweile seine Studie des Jahres 2005 als veraltet an und arbeitet konkret an Sexualverbrechen, deren Zahl seit zwölf Jahren permanent noch oben geht.
Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.
Dass sämtliche sozialdemokratischen Verbände Stefan Löfvens Aussagen zu einer härteren Flüchtlingspolitik kritisieren, lässt den Politiker unberührt, obwohl er damit die Grundpfeiler der Partei ins Wackeln bringt und gegen seine Kernwähler handelt. Löfven verteidigt sich mit einer Entscheidung des Parteikongresses, der ihm den Auftrag zur neuen Linie der Flüchtlingspolitik gab, und er fügt hinzu, dass er auf keinen Fall zurück zur Situation des Jahres 2015 wolle, da Schweden nicht in der Lage sei unbegrenzt an Flüchtlingen aufzunehmen und diese zu integrieren. Sehr problematisch dürfte bei Löfvens Linie auch sein, dass er bei der neuen Linie weder von den Grünen noch den Linken gestützt wird, aber ohne die beiden Parteien, selbst bei einem Wahlgewinn, keinerlei Projekte durchsetzen kann, beziehungsweise auf die bürgerlichen Parteien und die Sverigedemokraterna bauen muss.
Schweden - Politik
Dass die Polizei nun den moslemischen Gebetsaufruf per Lautsprecher einmal die Woche in Växjö erlaubte, bringt sowohl die Bewohner der småländischen Stadt als auch die politischen Parteien in Probleme, da in diesen Fragen die Grenzen der Religionsfreiheit gegen das Ordnungsrecht laufen. Die Polizei konnte nur entscheiden ob der Lärm durch den Gebetsaufruf 110 Dezibel überschreiten wird oder nicht, während es bei der Politik um Grundsatzfragen geht. Ebba Busch Thor spricht sich absolut gegen den Gebetsruf per Lautsprecher aus, da damit jeder Bewohner der Umgebung unter religiösen Druck gesetzt werde, während Stefan Löfven der Meinung ist, dass dies eine Frage Växjös sei, also der Stadtrat die aktuelle Frage überprüfen müsse. Nach den Moderaterna sollte allerdings auch das Ordnungsrecht neu definiert werden, das nicht mehr auf die aktuelle Gesellschaft angepasst sei.
Schweden - Politik/Arbeitswelt
Nach einer Analyse der Reichsrevision haben sich die aktuelle und die vorhergehende Regierung bei ihren Plänen zur Rückführung von Langzeitarbeitslosen ins Berufsleben stark überschätzt, da es bei sämtlichen eingeschlagenen Methoden nicht möglich sei die von den Regierungen projektierte Menge an Personen ins Berufsleben zu bringen. Die Analyse der Reichsrevision zeigt auch, dass alle 20 Projekte der Jahre 2006 bis 2015 ein Luftschlag waren und bei weitem nicht das versprochene Resultat zeigten, denn bei 60 Prozent dieser Arbeitsbeschaffungs- und Ausbildungsprogrammen lag die Teilnehmerzahl gerade einmal bei 25 Prozent der von den Regierungen gewünschten Zahlen, wobei die Arbeitsämter auch jedes Jahr 15 Prozent der erhaltenen Subventionen zurückbezahlten, da sie das Geld nicht anwenden konnten.
Schweden - Kriminalität
Nachdem sowohl Expressen als auch Aftonbladet Statistiken brachten, die belegen, dass bei sexuellen Straftaten eine breite Mehrheit der Täter aus nichteuropäischen Ländern kommt, fordert nun auch der Rat zur vorbeugenden Verbrechensbekämpfung Brå die Regierung auf zu untersuchen inwieweit die Herkunft einer Person mit den in Schweden begangenen Straftaten zusammenhängt, insbesondere bei Vergewaltigungen. Brå sieht mittlerweile seine Studie des Jahres 2005 als veraltet an und arbeitet konkret an Sexualverbrechen, deren Zahl seit zwölf Jahren permanent noch oben geht.
Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.
Copyright: Herbert Kårlin
Inga kommentarer:
Skicka en kommentar