Nachrichten, 31. März 2015

Schweden - Politik
Nach seiner Rückkehr aus China war Ministerpräsident Löfven gezwungen die Frage des schwedischen Staatsfernsehens SVT zu beantworten warum er China nicht als Diktatur bezeichnen will. Etwas ausschweifend sprach Stefan Löfven erst über den Balanceakt, den die schwedische Politik mit Ländern wie China gehen muss und anschließend versicherte er, dass es kein Problem sei mit China über Menschenrechte zu reden. Erst danach meint er, dass man Ländern keine Etikette in diesen Punkten aufdrücken soll, da diese niemandem etwas dienen. Zwischen den Zeilen wollte Löfven damit ausdrücken, dass China und Schweden hinsichtlich Demokratie und Menschenrechte unterschiedlicher Meinung sind, aber Schweden aus wirtschaftlichen Gründen Tortur in anderen Ländern respektieren muss ohne darüber seine Meinung offen auszudrücken.

Schweden - Politik
Auch nachdem Saudi Arabien berichtete, dass sich Schweden für die kritischen Aussagen von Margot Wallström entschuldigte, besteht die Außenministerin weiterhin darauf, dass es keine Entschuldigung gab und sie weiterhin hinter ihrer Aussage steht. Befremdend scheint in diesem Zusammenhang allerdings, dass sich die Ministerin nun plötzlich weigert Saudi Arabien noch als Diktatur zu bezeichnen. Immerhin gibt sie zu, dass es immer schwieriger wird offen über Demokratie und Menschenrechte zu reden. Aber selbstverständlich hat sie auch die Ursache dafür gefunden, denn die Verantwortung dieses Problem offenzulegen, liegt bei Europa.

Schweden - Politik
Nichts scheint der schwedischen Regierung wichtiger zu sein als eine Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der UN. Nachdem die Probleme mit Saudi Arabien als Rückschlag in diesen Fragen betrachtet werden können, hofft Außenministerin Margot Wallström nun nun auf die Unterstützung ihres Vorgängers Carl Bildt, der sich, auf ihre Anfrage hin, bereit erklärte für die Regierung als Ehrenbotschafter für die Interessen Schwedens bei der UN und anderen Staaten einzutreten. Carl Bildt, der offiziell zustimmte, will nun für die Interessen der linken Regierung eintreten, ein Mann, der in den Augen Wallströms über einen weltweiten Respekt verfügt.

Schweden - Politik/Umwelt
Gestern erklärten die Grünen Schwedens, dass sie bereit seien die Kohlekraftwerke des schwedischen Staatsunternehmens Vattenfall zu verkaufen und damit zu akzeptieren, dass weiterhin Braunkohle in Deutschland abgebaut wird. Mit dieser Erklärung haben sie, nach ihrem festen Wahlversprechen den Abbau der Kohle zu beenden, einen Aufstand in der Parteibasis verursacht und das größte ihrer Wahlversprechen gebrochen. Als Argument nennen die Grünen, dass man an die Wirtschaft Schwedens und den Bedarf von Staatsgeldern denken muss um wichtigere Reformen in Angriff nehmen zu können. Umwelt ist damit nicht mehr das Hauptthema der schwedischen Grünen, was sich bei den nächsten Wahlen rächen kann.

Schweden - Ausbildung
Die Moderaterna fordern, dass der Staat eine größere Verantwortung für Kinder von Asylanten in schulpflichtigem oder schulfähigem Alter, die nach Schweden kommen, übernimmt und schlagen daher vor, dass für diese Kinder vorbereitende vom Staat finanzierte Kurse eingeführt werden, die die Schulen nicht mehr unter eine extreme Stresssituation stellen. Im vergangenen Jahr mussten in Schweden rund 22.000 Kinder innerhalb von einem Monat nach ihrer Ankunft in einer schwedischen Schule zugelassen werden oder aber innerhalb von vier Monaten in einem Kindergarten, was für viele Gemeinden Schwedens kaum zu leisten war. Durch Vorbereitungskurse sollen diese Fristen abgeschafft werden und Kinder erst, vor allem durch Sprachunterricht, auf Kindergarten oder Schule vorbereitet werden.

Schweden - Kriminalität
Nach dem verbrechensvorbeugenden Rat BRÅ sollen bestrafte Straftäter offiziell so bald wie möglich wieder in die Freiheit entlassen werden und aus der Gefängnisstrafe gelernt haben, dass es besser ist in der Freiheit zu leben. Aber leider ist dies nach BRÅ nichts anderes als eine Vision, die der Realität widerspricht, denn rund 70 Prozent aller entlassenen Straftäter werden rückfällig, da es kaum Maßnahmen gibt, die die ehemaligen Strafgefangenen zurück in die Gesellschaft bringen. Das Hauptproblem dabei ist die mangelnde Zusammenarbeit der verschiedenen Ämter und Organisation, eine Notwendigkeit für eine sinnvole Re-Integration.

Schweden - Tierschutz
Obwohl das schwedische Tierschutzgesetz ganz eindeutig sagt, dass Schweine bei der Geburt nicht in engen Käfigen festgebunden werden dürfen, erhielt die schwedische Landwirtschaftsuniversität nun genau dafür die Genehmigung, um zu untersuchen, ob es dadurch zu weniger eingequetschten und toten Ferkeln kommt als bei einer normalen Geburt. Nach der Genehmigung dürfen Mutterschweine drei Tage lang so festgebunden werden, dass sie sich zwar stehen und liegen können, sich jedoch nicht umwenden können.

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Nachrichten, 30. März 2015

Schweden - Politik
Immer mehr führende Regionalpolitiker der Moderaterna kritisieren bereits das sogenannte Dezemberabkommen mit der aktuellen Regierung und fordern die Partei dazu auf das Abkommen bei den kommenden Abstimmungen des Budgets nicht mehr als bindend zu betrachten. Der Grund hierfür liegt insbesondere darin, dass die Reformvorschläge der Sozialdemokraten und der Grünen sich immer weiter von den Ideen der bürgerlichen Opposition entfernen und in ihren Augen der schwedischen Gesellschaft, aber auch de Moderaterna als Partei, großen Schaden zufügen werden. Falls sich die wachsende Bewegung weiterhin vergrößert, so kann man die Tage der aktuellen Regierung als gezählt betrachten, oder muss damit rechnen die kommenden vier Jahre mit einer bürgerlichen Politik der Sozialdemokraten zu existieren.

Schweden - Politik
Nach arabischen Medien stellte die schwedische Außenministerin Margot Wallström die Verhandlungen zwischen Björn von Sydow und Mohammed bin Salman in Saudi Arabien falsch dar, denn nach arabischen Presseartikeln, die von einem Foto begleitet werden, hat sich Sydow sehr deutlich für die Aussagen Wallströms entschuldigt. Auch Ministerpräsident Stefan Löfven soll soll den saudischen König dafür gelobt haben, dass dieser vehement den Islam verteidige und die heiligen Orte des Islam hochhält. In Schweden scheint die Glaubwürdigkeit Wallströms weiterhin nahezu ungebrochen.

Schweden - Politik
Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Novus im Auftrag des schwedischen Staatsfunks, hat sich die Situation der Christdemokraten nach der Ernennung von Ebba Busch Thor zur einzigen Kandidatin als Vorsitzende der Partei nichts geändert, denn die Partei verliert weiterhin Wähler und würde nun kaum die Vier-Prozent-Schwelle schaffen und daher das Parlament verlassen müssen. Nach Novus sind allerdings nach wie vor die nationalistischen Sverigedemokraterna im Aufschwung, die bei allen jüngeren Meinungsumfragen zusätzliche Wähler zählen können.

Schweden - Politik/Ausbildung
Ministerpräsident Stefan Löfven verspricht, dass die Regierung mit ihrem kommenden Budget zwei Milliarden Kronen für eine verstärkte Lehrerausbildung und Forschung zur Verfügung stellen wird. Auch Gemeinden, deren Schulen ihre Qualität verbessern, sollen aus diesem Budget einen Beitrag erhalten können. In Zukunft sollen an schwedischen Universitäten jährlich 700 zusätzliche Ausbildungsplätze bereit gestellt werden, was jedoch nur dann sinnvoll ist wenn der Lehrerberuf tatsächlich attraktiver wird, denn gegenwärtig werden die vorhandenen Studienplätze kaum gefüllt.

Schweden - Wirtschaft/Ausbildung
Immer mehr Privatgymnasien nutzen eine Gesetzeslücke aus um ihre Einkünfte bis zu verdoppeln indem sie ihre Ausbildungen mit Kursen zur Forstwirtschaft ergänzen und damit mehr als doppelt soviel pro Schüler erhalten als bei bisherigen Ausbildungen. Die erhöhte Summe ist im Grunde für das Anschaffen von sehr teuren Maschinen für die Forstwirtschaft gedacht an denen die Schüler ausgebildet werden sollen, während die Mehrheit der Schulen jedoch auf die Maschinen verzichtet, da sie ohnehin nur Naturführer ausbilden oder Personal für die Landwirtschaft. Das Problem besteht darin, dass die Schulen ihre Kurse selbst festlegen können und allein die Ausrichtung des Unterrichts für die Unterstützung zählt. Nach einer Untersuchung der Dagens Nyheter investierten von 20 untersuchten Privatgymnasien nur vier in forstwirtschaftliche Maschinen.

Schweden - Gesundheit
Nachdem die Regierung die versprochene Gesundheitsreform im Frühjahresbudget nicht berücksichtigte und damit alle Langzeitkranken enttäuschte, die hofften, dass die Grenze für Krankschreibungen wieder aufgehoben werden, versichert nun die Sozialversicherungsministerin Annika Strandhäll, dass diese Reform endgültig zum 1. Januar 2016 in Kraft treten wird. Gegenwärtig haben bereits rund 100.000 Schweden auf Grund von langen Krankheiten jeden Versicherungsschutz verloren. Parallel soll, nach Meinung der Ministerin, nun auch die Rehabilitierung verstärkt genutzt und finanziert werden, eine Maßnahme, die insgesamt etwa 300 Millionen Kronen kosten wird.

Schweden - Gesellschaft
Nach den aktuellen Statistiken des Sozialamtes haben sich die Zahl der Rezepte für Potenzmittel wie Viagra während der letzten fünf Jahre nahezu verdoppelt, was insbesondere mit dem Preisverfall der Medikamente verbunden ist. Sehr erstaunlich ist dabei jedoch die Altersgruppe, die den höchsten Wachstum verzeichnet, denn im vergangenen Jahr gingen über 20 Prozent mehr Rezepte an Personen zwischen 20 und 29 Jahren, da diese Gruppe unter einer steigenden Leistungsangst steht und ein sexuelles Versagen als Schande der Männlichkeit sieht, oft aber auch dem täglichen Stress nicht gewachsen ist und dadurch Erektionsprobleme hat.

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Nachrichten, 29. März 2015

Schweden - Politik
Nach Aussagen des Auswärtigen Amtes kehrte der Botschafter aus Saudi Arabien wieder nach Schweden zurück, da, nach Außenministerin Margot Wallström, die Missverständnisse aus der Welt geschafft wurden und damit eine normale Beziehung wieder aufgenommen werden kann. Bei Interviews erklärt Wallström einerseits, dass sie weiterhin zu ihren Aussagen stehe, andererseits gibt sie jedoch nur wage Aussagen auf die Frage, ob sich Schweden in Saudi Arabien für ihre Aussagen entschuldigt habe. Für knapp 50 Prozent der schwedischen Bevölkerung gilt Margot Wallström nun als Heldin und beliebteste Ministerin des Landes. Dass sich unter ihr die Beziehungen zu Saudi Arabien nie völlig normalisieren können, wird großteils ignoriert.

Schweden - Politik
Die Opposition sieht die Bearbeitung der Regierung der Probleme mit Saudi Arabien als äußerst zweifelhaft an, da sich auch Carl XVI. Gustaf in die politischen Angelegenheiten des Landes einmischte und dem Regierungsdelegierten einen persönlichen Brief an den saudischen König übergab und damit ungeschriebene Regeln Schwedens gebrochen wurden. Karin Enström, die außenpolitische Sprecherin der Moderaterna geht davon aus, dass sich die Regierung bei Saudi Arabien für die Aussagen Wallströms entschuldigte und damit eine zusätzliche Schwäche zeigte. Auch die Opposition ist geschlossen für die Einhaltung der Menschenrechte, sieht jedoch die konstruktive Diskussion als Lösung, nicht die verbale Konfrontation einer Außenministerin.

Schweden - Politik
Der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven erklärte gestern, dass er bei seinen Gesprächen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping auch über die Einhaltung der Menschenrechte in China sprach, ohne China jedoch direkt anzugreifen, da die schwedischen Handelsbeziehungen zu China von größter Wichtigkeit für die Wirtshaft Schwedens seien. Nach Löfven hörte ihm der chinesische Präsident zu, erklärte anschließend jedoch dass China die Menschenrechte auf eine andere Weise interpretiere als Schweden, und damit deutlich ausdrückte, dass in diesem Punkt kein Entgegenkommen zu erwarten sei. Die Chinareise Löfvens sollte vor allem helfen Stimmen für eine Mitgliedschaft Schwedens in der UN zu gewinnen, was seine Zurückhaltung bei den Gesprächen erklären kann.

Schweden - Politik
Lars Adaktusson bereut gegenüber Journalisten des Aftonbladets, dass er zu einer Kandidatur zum Vorsitzenden der Christdemokraten Schwedens nein sagte und vor kurzem auch noch in seinem Blogg über Machenschaften in der Spitze der Partei sprach. Dass Adaktusson nun plötzlich die Einsicht wechselte, dürfte jedoch vor allem daran liegen, dass er als Spitzenkandidat galt und eine ernsthafte Chance gegen Ebba Busch Thor hatte, diese jedoch bei der Bewerbung von Jakob Forssmed und Acko Ankarberg Johansson schwand. Die beiden letztgenannten hatten sich jedoch im letzten Moment von der Kandidatur zurückgezogen.

Schweden - Wirtschaft
Das staatliche Bergbauunternehmen LKAB kündigte an, dass bis 2016 mindestens 400 Angestellte das Unternehmen aus wirtschaftlichen Gründen verlassen müssen. Als Ursache gilt, dass der Preis für Eisenerz in den letzten vier Jahren um 70 Prozent einbrach, allein in diesem Jahr um 20 Prozent. Hinzu kommt, dass das schwedische LKAB Milliarden an Kronen für den Umzug Kirunas bezahlen muss, ohne zu wissen ob die dortigen Gruben je wieder rentable werden und sich die Ausbeutung weiter ausdehnen kann.

Schweden - Gesellschaft
Die staatliche Aktiengesellschaft Jernhusen hat im Hauptbahnhof in Stockholm an Stellen an denen sich bisher Obdachlose und Bettler zum Aufwärmen niederließen mit Stahlrohren versehen, die es unmöglich machen sich dort noch zu setzen. Nach Aussagen von Jernhusen ist die Methode dafür gedacht um dem Bahnhof wieder eine Gefühl der Sicherheit zu verleihen. Wohin sich Obdachlose und Bettler nun begeben, wissen die Verantwortlichen der Maßnahme nicht, obwohl sie sagen, dass es unsinnig sei, dass sich der Aufenthaltsort der Gruppe nur verlagern könne. Auch Miethäuser in Stockholm verhindern durch spitze Vorrichtungen oder Metallbarrieren, dass Bettler und Obdachlose an früher üblichen Stellen schlafen können.

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Nachrichten, 28. März 2015

Schweden - Politik
Gestern präsentierte die Regierung ihre Vorschläge, die die Steuerkasse mit dem kommenden Herbstbudget füllen sollen und müssen nun hoffen, dass die unbeliebten Maßnahme auch vom Parlament akzeptiert werden, zumal damit zwei Wahlversprechen gebrochen werden. Zum einen sollen die Steuerermäßigungen bei haushaltsnahen Diensten und Bauinvestitionen gekürzt werden, zum anderen werden die Arbeitnehmerabgaben für Jugendliche angehoben und schließlich soll Benzin ab 2016 mit zusätzlichen 44 Öre pro Liter besteuert werden. So nebenbei sollen dann auch noch die Investitionssparguthaben besteuert werden. Nach dem sogenannten Dezemberabkommen sollen die bürgerlichen Parteien diese Maßnahmen kritiklos akzeptieren.

Schweden - Politik
Beim steigenden Flüchtlingsstrom nach Schweden, zeigt sich, dass bereits mehrere Gemeinden des Landes nicht mehr in der Lage sind die damit zusammenhängenden Kosten zu übernehmen ohne in ihren Orten die Steuert sehr deutlich zu erhöhen. Gegenwärtig werden den Gemeinden nur 66 Prozent aller nachgewiesenen Kosten von der Regierung ersetzt, was nun die den Flüchtlingen offenen Gemeinden an den Rande des Kollaps bringt. Sollte die Regierung in Zukunft nicht die Gesamtkosten für die Flüchtlingsaufnahme der Gemeinden übernehmen, riskiert die Bevölkerung, auf Grund der Steuererhöhungen, sich negativ zur Flüchtlingspolitik des Landes stellen.

Schweden - Verkehr/Tourismus
Weitaus früher als in den vergangenen Jahren zeigen sich an den schwedischen Straßen sogenannte Wegpiraten, die mit vorgetäuschten Autoproblemen am Straßenrand stehen und den anhaltenden Helfern, bisweilen unter Drohungen und Zwang, Wertgegenstände abnehmen. Die Autofahrer in Schweden werden daher dringend angehalten bei vorgetäuschten Problemen oder Unfällen nicht anzuhalten, sondern in diesem Fall unmittelbar die nächste Polizeistation zu informieren, die bei echten Notfällen Hilfe leistet, Verbrecher jedoch festnehmen kann.

Schweden - Kultur
Wie die Presseabteilung des Verlages Bonnier gestern Abend mitteilte, starb bereits am Donnerstag der schwedische Dichter Tomas Tranströmer, der 2011 für seine Leistungen mit dem Nobelpreis der Literatur belohnt worden war. Tranströmer starb im Alter von 83 Jahren und hatte nach seinem Schlaganfall im Jahre 1990 eine neue Form von Haiku geschaffen. Die Werke von Tomas Tranströmer wurden in 50 Sprachen übersetzt und der Dichter gilt als der bedeutendste Poet des modernen Schwedens.

Schweden - Gesellschaft/Religion
Nach den Attentaten in Paris und in Kopenhagen werden bis zum Jahresende 17 der 34 Kinder, die in Malmö den jüdischen Kindergarten besuchen, diesen verlassen. Um diesen Kindergarten halten zu können, fordert die jüdische Gemeinde Malmös nun nicht nur zusätzliche Gelder, sondern auch, dass der Kindergarten in Zukunft grundsätzlich von bewaffneten Wächtern geschützt werden soll, was jedoch das Grundproblem in Malmö kaum lösen kann, sondern Vorurteile gegen die jüdische Bevölkerung nur vergrößern kann.

Schweden - Gesellschaft/Freizeit
Wer in Schweden in Zukunft am Wochenende tanzen gehen will, muss wie bisher jene Lokale besuchen, die über eine besondere Tanzgenehmigung verfügen, da der Antrag auf Freigabe von Tanzveranstaltungen im Parlament mehrheitlich abgelehnt wurde. Der Besitzer eines Restaurants oder eine andere Einrichtung, der ohne diese Sondergenehmigung das Tanzen erlaubt, riskiert nicht nur eine hohe Geldstrafe, sondern auch Gefängnis. Nach der schwedischen Polizei führen Tanzveranstaltungen zu erhöhter Gewalt und dürfen deshalb nicht freigegeben werden.

Schweden - Gesellschaft
Wie das Statistische Amt Schwedens mitteilt, gibt es seit Bestehen der Statistik über die Bevölkerungsmenge Schwedens nun erstmals mehr Männer als Frauen in Schweden, obwohl Frauen im Schnitt älter als Männer werden. Als Ursache dafür sieht man mehrere Gründe, denn zum einen werden in Schweden mehr Jungen als Mädchen geboren, zum anderen nähert sich das durchschnittliche Lebensalter der Männer jenem der Frauen und zum dritten kommen weitaus mehr männliche Flüchtlinge nach Schweden als weibliche. Noch vor zehn Jahren hatte man in Schweden einen Frauenüberschuss von knapp 80.000 Frauen.

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Nachrichten, 27. März 2015

Schweden - Politik
Nach einer Umfrage der Journalisten des schwedischen Staatsfernsehens SVT will ein Viertel aller sozialdemokratischen Kommunalräte die Familienzusammenführung bei Asylanten erschweren und nur noch dann eine Einreise ermöglichen, wenn die in Schweden lebenden Angehörigen für Wohnung und Unterhalt sorgen können. Nachdem diese Meinung unter der Opposition bereits allgemein verbreitet ist, könnte es bald zu strikteren Regeln in diesem Punkt kommen, wobei ohnehin die Diskussion besteht bis zu welchem Verwandtschaftsgrad eine Familienzusammenführung möglich sein soll. Gegenwärtig lehnt die Führungsschicht der Sozialdemokraten offiziell eine Verhärtung der Regeln ab.

Schweden - Politik
Sozialdemokraten und Grüne geraten bei ihren politischen Forderungen immer häufiger auf Konfrontationskurs, was nicht unbedingt für den vierjährigen Bestand der Koalition spricht. Während die Sozialdemokraten Antragseller von Asyl durch eine Gesetzesänderung bis zur Genehmigung oder Ablehnung des Antrags dort unterbringen wollen wo es auch sinnvoll ist und die Wohnmöglichkeiten existieren, halten die Grünen am Prinzip fest, dass die Antragsteller ihren Wohnort frei wählen können, auch wenn dies zu überfüllten Wohnungen in Problemgegenden führt, denn nach den Grünen sollen Familien oder Freunde nicht getrennt leben müssen.

Schweden - Politik
Nach der monatlichen Meinungsumfrage der politischen Tendenzen des Instituts Novus im Auftrag der privaten Fernsehstation TV4, zeigten sich in den letzten 30 Tagen nur sehr wenige Veränderungen zwischen linkem und rechtem Block, auch wenn die beiden Regierungsparteien während der letzten vier Wochen leicht aufwärts gingen und der linke Block nun 42,8 Prozent der Wählerstimmen sammelt. Interessant zeigen sich die Zahlen nur hinsichtlich der Zentrumspartei, die weiterhin Wähler verliert, und den Sverigedemokraterna, die weiterhin Stimmen gewinnen.

Schweden - Politik
Der schwedische Kulturausschuss beantragte gestern die Untersuchung eines neuen Finanzierungsmodells für die Fernsehgebühren, da die aktuellen Summen nicht mehr ausreichen die Kosten zu decken, obwohl eine Rekordmenge an Schweden die Gebühren bezahlt. Die Geschäftsführerin des öffentlichen Rundfunks hofft auf Fernsehgebühren von allen Geräten, die in der Lage sind, zumindest theoretisch, Fernsehen zu empfangen, also auch bei Handys und Computern. Die Regierung denkt bei einem neuen Finanzierungsmodell, das ab 2018 eingesetzt werden soll, eher an eine allgemeine Steuer, die jeder Schwede zu bezahlen hat.

Schweden - Wirtschaft
Nachdem die schwedische Außenministerin Margot Wallström bereits mit ihren Aussagen über Saudi Arabien die Wirtschaft Schwedens auf die Probe stellt, sind internationale Unternehmen des Landes nun auch beuruigt über die Zukunft der wirtschaftlichen Beziehungen zu China, da man dort ebenfalls nicht von einer Demokratie sprechen kann und das Vertrauen in die Klarsicht der Außenministerin verbraucht ist. Dass China bei politischen Kritiken sehr nachtragend sein kann, hat sich in der Vergangenheit bereits mehrmals deutlich gezeigt. Die Wirtschaft ruft daher Ministerpräsidenten Stefan Löfven und Außenministerin Margot Wallström zu Fingerspitzengefühl mit China auf und hofft, dass die beiden Politiker eine kritische Aussage unterdrücken können.

Schweden - Landwirtschaft/Umwelt
Die Mehrheit der Parlamentsmitglieder fordern die Regierung auf ihre Idee eine Steuer auf Handelsdünger einzuführen wieder in die Schublade zu legen, da diese Steuer keinen Erfolg zeigen würde, jedoch die Landwirte des Landes zusätzlich belasten würde und viele unter ihnen zum Aufgeben zwingen würde. Die Regierung plant die Wiedereinführung dieser Steuer um das Überdüngen und damit auch das Sterben der schwedischen Gewässer zu bremsen. Während der Abstimmung waren 142 Stimmen gegen die für 2016 geplante Steuer und 131 für die Einführung der Steuer.

Schweden - Arbeitswelt
Obwohl nahezu jede dritte Asylant mit Aufenthaltsgenehmigung über eine universitäre Ausbildung verfügt und teilweise bereits in Mangelberufen Schwedens arbeitete, ist es für diese Gruppe extrem schwierig im nationalen Arbeitsmarkt aufgenommen zu werden, da es weder genügend fachspezifische Sprachkurse gibt, noch Fortbildungsplätze an Universitäten, die bei Lehrern, Ärzten oder Apothekern gefordert werden. Auf diese Weise müssen hoch ausgebildete Fachkräfte, die in Schweden dringend gesucht werden, nach Erhalt ihrer Aufenthaltsgenehmigung noch jahrelang auf die erste Anstellung warten, die zudem oft unter ihrer Qualifikation liegt.

Schweden - Ausbildung
Die Moderaterna wollen, mit Hilfe der anderen bürgerlichen Parteien und den Sverigedemokraterna erreichen, dass die Regierung mehr Verantwortung über Schulen übernimmt und diese regelmäßig nach ihrer Leistung überprüft. Nach Meinung der Moderterna muss es auch möglich werden Schulen, deren Schüler schlechte Leistungen bringen, in staatlich Einrichtungen umzuwandeln. Inwieweit auch Privatschulen davon betroffen sein sollen, darüber gaben die Moderaterna keine Meinung ab. Gegenwärtig werden Schulen von den einzelnen Gemeinden betrieben und werden kaum vom Staat nach Leistung überwacht.

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Nachrichten, 26. März 2015

Schweden - Politik
Nachdem der sogenannte ROT-avdrag, eine Steuerminderung bei Umbauten, Ausbauten und Renovierungen nur den reichsten Schweden zu Gute kommt, will die Regierung diese Steuerersparnisse reduzieren und mit dem eingesparten Geld den Bau von Mietwohnungen subventionieren, was bereits vor der Abstimmung im Parlament zu großen Problemen führt, da nicht nur die Opposition, mit Unterstützung der Sverigedemokraterna, das aktuelle System erhalten wollen, sondern auch die Baubranche davor warnt, dass die Reduzierung dieser Steuer wieder zu mehr Schwarzarbeit führen wird und zudem tausende von Arbeitsplätzen auf der Strecke bleiben  werden.

Schweden - Politik
Erneut wir die Regierung Schwedens im Parlament einer Niederlage entgegensehen müssen, da sich Opposition und Sverigedemokraterna darüber einig sind, dass das Gesetz zur Haftung von Geschäftsführern beim Konkurs eines Unternehmens deutlich geändert werden muss. Die Sozialdemokraten und die Grünen wollen jedoch lediglich da Finanzamt mit der Überprüfung des aktuellen Gesetzes beauftragen, obwohl gerade das Finanzamt bei diesen Unternehmern die Steuerschulden einklagt. Die Opposition fordert eine unabhängige Organisation für diese Auswertung, und verfügt dafür über die absolute Mehrheit im Parlament.

Schweden - Politik
Nun hat auch Somalia, das Land, das bisher gegenüber Schweden sehr positiv stand, die schwedische Außenministerin Margot Wallström für ihre Kritik an Saudi Arabien deutlich kritisiert und als Angriff gegen sämtlicher Muslime der Welt bezeichnet. Somalia bezeichnet die Aussagen Wallströms als verbotene Aussagen der diplomatischen Praxis und bezeichnet die Ministerin damit als unprofessionell. Sollte die Regierung eine schnelle positive Lösung mit Saudi Arabien und der arabischen Welt suchen, so wäre die sinnvollste Lösung Wallström so schnell wie möglich auszutauschen, auch wenn dies als Schwäche der Regierung dargestellt werden könnte, da Wallström nur die Wahrheit sagte, leider eben in ihrer Funktion als Außenministerin Schwedens.

Schweden - Wirtschaft
Nach einer Analyse des Staatsfernsehens SVT haben die Geschäftsführer von Firmen, die aus einer Volksbewegung entstanden und Kooperativen Lohnerhöhungen erhalten, die weit über den durchschnittlichen Lohnerhöhungen der schwedischen Bevölkerung liegen. Obwohl Coop Sverige im vergangenen Jahr einen Verlust von 306 Millionen Kronen verbucht, erhält die Geschäftsführerin einen Jahreslohn von zehn Millionen Kronen und auf ihr Pensionskonto zusätzliche 3,5 Millionen Kronen. Erstaunlich ist dabei vor allem, dass sie 25 Prozent mehr Lohn erhält als ihr Vorgänger, der 2013 ausschied und dass sie dem weniger Verantwortung trägt als ihr Vorgänger. Eine sehr ähnliche Situation stellte SVT auch bei allen anderen dieser Unternehmen fest. Irrationalerweise basieren die Gehälter dieser Gruppe an Geschäftsführern auf den Durchschnitt der Einnahmen aus dieser Gruppe an Unternehmen, was logischerweise zu weiteren überdurchschnittlich hohen Gehaltserhöhungen führt.

Schweden - Arbeitswelt
Obwohl in Schweden der Lehrermangel enorm ist, sind die Behörden nicht in der Lage die Anträge auf eine Lehrerlegitimation in einer halbwegs sinnvollen Zeitspanne zu bearbeiten. Einige Lehrer, die ihr Examen bereits im Jahre 2011 erfolgreich ablegten, haben bis heute keine Zulassung erhalten und dürfen daher keine Noten vergeben, was damit gleichzusetzen ist, dass sie keinen Arbeitsplatz finden. Da es sich insgesamt bereits um 33.000 Lehrer handelt, die aus administrativen Gründen nicht in ihrem Beruf arbeiten dürfen, hat nun der Justizombudsmann diese Verzögerungen stark kritisiert und fordert eine weitaus schnellere Bearbeitung der Anträge. Offiziell soll die Bearbeitung der Anträge maximal vier Monate betragen.

Schweden - Ausbildung
Da die aktuelle Ausbildung zum Polizisten zwar an einer Hochschule stattfindet, jedoch mit seinen zwei Jahren nur eine Art Schmalspurausbildung darstellt, die Kriminellen jedoch mehr und mehr zu modernsten Techniken und Kenntnissen greifen, will die Regierung nun auch die Ausbildung der Polizei zu einer echten Hochschulausbildung mit weitaus höheren Anforderungen an die Studenten machen. Diese neue Ausbildung soll bereits ab 2018 als einheitliche Ausbildung für Polizeistudenten eingesetzt werden.

Schweden - Gesellschaft
Nach einer Studie des Verbraucheramts hat jeder siebte Schwede mit hohen Schulden versucht sich das Leben zu nehmen, was bei rund einer halben Million überschuldeter Bürger eine enorm hohe Gruppe darstellt. Den meisten der rund 70.000 Betroffenen könnte durch eine frühzeitige Beratung und eventueller Unterstützung entweder geholfen werden die hohe Überschuldung zu vermeiden oder aber ihre Verzweiflung verhindert werden.  Überschuldete Personen neigen auch weitaus häufiger zu Depressionen, zu Angst und zu psychischen Problemen als der Rest der Gesellschaft. Nach dem Verbraucheramt kann jedoch nur eine Gesetzesänderung diese Situation verbessern.

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Nachrichten, 25. März 2015

Schweden - Politik
Gestern wurden erneut vier russische Militärflugzeuge über der Ostsee entdeckt, die sich sehr nahe von Gotland und Bornholm aufhielten und sich dem schwedischen Luftraum näherten. Nach der Verteidigung Schwedens ist es dieses Jahr das erste Mal, dass sich wieder russische Militärflugzeuge in diesem internationalen Raum aufhalten. Die russischen Maschinen wurden bei Entdecken von der Luftwaffe der Anrainerstaaten bei ihrem weiteren Ausflug über der Ostsee begleitet bis sie Richtung Russland abzogen.

Schweden - Politik
Nach der Tageszeitung Dagens Industrie will die Opposition die schwedische Regierung zum Einsatz einer parlamentarischen Kommission zwingen, die sich damit beschäftigt, ob die aktuelle Überschusspolitik Schwedens weitergeführt werden soll oder aufgegeben werden kann. Die Chancen die Sozialdemokraten bei ihrem einseitigen Vorstoß die bisherigen Finanzregeln des Landes zu ändern, zu stoppen, sind sehr hoch, da die Sverigedemokraterna in diesem Punkten auf Seiten der bürgerlichen Allianz stehen und auch unter den Linken und Grünen gewisse Bedenken bei der Einführung einer Unterschusspolitik existieren.

Schweden - Politik/Ausbildung
Obwohl die Regierung bei der letzten Abstimmung des Budgets mit den Forderungen Schulbildung mit zusätzlichen drei Milliarden Kronen zu stützen, eine Niederlage erlitt, verspricht Stefan Löfven nun den Gemeinden die gleiche Summe erneut, dieses Mal ab dem Jahr 2016. Das Geld soll nicht nur den Status und den Gehalt der Lehrer verbessern, sondern auch dazu dienen, dass die Schulresultate bedeutend verbessert werden. Inwieweit die Gelder reichen werden, falls die Opposition dem Vorstoß zustimmen wird, ist unklar, da die Kosten für die Schulbildung von Asylanten immer höher werden, nicht zuletzt auch deswegen, weil jeder Schüler Schwedens auch das Recht hat auch seine Muttersprache auf dem Stundenplan zu finden.

Schweden - Wirtschaft
Während eine Privatperson mit den geringsten Steuerschulden in Schweden keine Firma gründen kann, konnten Journalisten des staatlichen Nachrichtenbüros Ekot entdecken, dass  Großunternehmen, die unter anderem Wohnungen für Flüchtlinge anbieten, trotz enormer Steuerschulden, die bei der Eintreibung liegen, weiterhin existieren können und vom Ausländeramt zusätzlich Gelder in Millionenhöhe für ihre Aktivität erhalten. Der Trick dabei ist mehrere Firmen in Form von Aktiengesellschaften parallel zu betreiben und die Steuerschulden nur rechtzeitig auf das richtige Unternehmen auszulagern.

Schweden - Recht
Obwohl mittlerweile entschieden ist, dass Julian Assange in der Botschaft Äquators von den schwedischen Behörden befragt werden soll, so sieht es die Staatsanwaltschaft Schwedens als bedeutend an, dass der Haftbefehl wegen dem Verdacht auf Vergewaltigung auch in Zukunft aufrecht erhalten bleibt. Daher soll nun der Oberste Gerichtshof Schwedens Stellung dazu nehmen, was auch die Anwälte Assanges begrüßen, wenn auch aus dem Grund, dass sie der Meinung sind, dass ihr Client danach die Botschaft in London unbehelligt verlassen kann.

Schweden - Gesundheit
Während in Schweden die Anzahl Jugendlicher mit Asperger-Syndrom weiterhin ansteigt, erhalten die Schulen des Landes immer weniger Geld um diesen Kindern und Jugendlichen die notwendige Hilfe bieten zu können. Nach den Statistiken des Schulamts erhalten gegenwärtig nur etwa die Hälfte aller Grundschüler mit Asperger gewisse Hilfen geboten, die ihre Fähigkeiten besonders fördern, was gerade bei dieser Krankheit wichtig ist, da diese Schüler in der Regel überdurchschnittlich hoch begabt sind, wenn auch nur in bestimmten Bereichen.

Schweden - Gesellschaft
Nach dem Jahresbericht von Expo wurde das vergangene Jahr von einer extrem hohen Aktivität nazistischer Gruppen geprägt, was bedeutet, dass sich diese Aktivitäten während der letzten drei Jahre geradezu verdoppelten. Im Durchschnitt muss man sagen, dass diese nazistischen Bewegungen 2014 täglich mindestens sieben Mal an die Öffentlichkeit traten, sei durch Demonstrationen, sei durch das Verteilen von Informationsmaterial oder illegales Kleben von Propagandamaterial.

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Nachrichten, 24. März 2015

Schweden - Politik
Da die schwedische Einteilung des Landes in Län (Verwaltungsbezirke) und in Landsting (Provinzen) weitgehend noch bis in das 17. Jahrhundert zurückreicht und daher immer wieder kritisiert wird, will die Regierung nun die Provinzen neu einteilen, vor allem aber zusammenlegen, eine Idee, die bereits 2007 kurz diskutiert wurde, jedoch ohne Folgen blieb. Je nach Größe der Provinzen soll die Umstellung stufenweise erfolgen und teilweise bereits zu den kommenden Wahlen durchgeführt sein. Nach Meinung der Regierung ermöglicht eine Zusammenlegung eine bessere Verwaltung und damit auch eine Verbesserung im Gesundheitsbereich.

Schweden - Politik
Während die deutschen Kohlekraftwerke des schwedischen Staatsunternehmens Vattenfall für Deutschland vor allem eine Umweltfrage sind, wird diese Frage in Schweden erneut zu einer Zerreißprobe der Regierung zwischen Sozialdemokraten und Grünen, da Sozialdemokraten, wie auch die bürgerliche Allianz, die Kraftwerke lediglich verkaufen wollen um das tatsächliche Problem dem Käufer aufzulasten, während die Linken und die Grünen Schwedens die Kraftwerke abwickeln wollen und den Kohlebergbau damit zu beenden denken, eine Lösung auf die man im Grunde in Deutschland wartet, die aber bei der aktuellen politischen Situation in Schweden wenig wahrscheinlich ist, da dies mit Kosten statt mit Gewinn verbunden ist.

Schweden - Politik
Da immer mehr Flüchtlinge in Schweden ankommen, jedoch immer weniger Unterkünfte zur Verfügung stehen, sollen in Zukunft bis zu 650 neue Antragsteller auf Asyl in einem der Auffangheime untergebracht werden, über die dreifache Menge der eigentlichen Kapazität und doppelt so viele wie heute, ein Problem, das bedeutende Folgen für die Flüchtlinge haben kann, da viele der Anlagen dezentralisiert liegen und die entsprechenden Gemeinden keinerlei Infrastruktur für diese Menge an Flüchtlingen haben. Einige Gemeinden können kaum den Schuldienst aufrecht halten, da ein Drittel der Schüler Flüchtlinge sind, die nur eine begrenzte Zeit in eine Klasse gehen um dann gegen neue Flüchtlingskinder ausgetauscht zu werden.

Schweden - Politik
Während Mona Sahlin den Mut der schwedischen Außenministerin Margot Wallström bewundert, stellt sich der ehemalige Außenminister Carl Bildt sehr kritisch zu den Fähigkeiten der aktuellen Außenministerin. Niemand in Schweden, oder auch in anderen europäischen Ländern, würde Wallström bei der Aussage widersprechen, dass es sich, wie sie es ausdrückte, bei Saudi Arabien um eine Diktatur mit einem Rechtssystem aus dem Mittelalter in Saudi Arabien handelt, nur dass niemand, außer Wallström, es wagen würde die arabische Welt auf diese Weise an die Wand zu stellen. Nach Carl Bildt fehlt Wallström jedes diplomatische Gefühl. Er betont dabei auch, dass die Krise, falls sie nicht sehr schnell behoben werden kann, tausende von Arbeitsplätzen in Schweden kosten kann und konstruktive Gespräche zwischen Schweden und zahlreichen arabischen Ländern unmöglich werden.

Schweden - Politik/Verkehr
Auch wenn die Regierung erst in drei Wochen eine Studie zum Unterhalt der schwedischen Eisenbahnlinien vorlegen will, steht nach Informationen des schwedischen Staatsfernsehens SVT bereits heute fest, dass niemand im zuständigen Amt weiß was jedes Jahr mit den zehn Milliarden Kronen geschieht, die dafür aus Steuergeldern abgesetzt werden, da die Unternehmen, die mit dem Unterhalt betraut werden, in keiner Weise kontrolliert werden. Diese Frage scheint indes berechtigt, denn während die Kosten für den Unterhalt jedes Jahr stiegen, wurde immer weniger Personal dafür eingesetzt und die Züge kommen wegen Fehlern der Hochleitungen und Problemen der Weichen kaum noch pünktlich an.

Schweden - Arbeitswelt
Immer mehr Gewerkschaften kritisieren die aktuellen Lohnsubventionen, die Arbeitsplätze für Migranten, Flüchtlinge und Langzeitarbeitslose schaffen sollen. Jährlich werden auf diese Weise rund 20 Milliarden Kronen an Arbeitgeber ausbezahlt ohne dass diese verpflichtet sind das mit Hilfe der Subventionen angestellte Personal anschließend zu übernehmen. Bei einigen Unternehmen konnte man sogar feststellen, dass die Gelder mehr der Sanierung des Unternehmens galten als der Arbeitsbeschaffung und die billigen Angestellten nach Vertragsablauf die Firmen wieder verlassen mussten. Für das Arbeitsamt scheint dies jedoch nicht relevant, da man dort der Meinung ist, dass die Angestellten ja Berufserfahrung gewonnen hätten und dadurch nun leichter eine Stelle finden würden.

Schweden - Gesundheit
Da die Kosten für Krankengeld und den Einsatz von persönlichen Assistenten bereits in den ersten drei Monaten des Jahres geradezu explosionsartig in die Höhe gehen, fordert die schwedische Versicherungskasse nun eine Aufstockung des Budgets um fünf Milliarden Kronen, allein um die Kosten bis Ende Dezember 2015 tragen zu können. Für das Jahr 2016 schätzt die Versicherungskasse sogar 209 Milliarden Kronen zu benötigen. Warum die Kosten sich seit Jahren permanent erhöhen, wurde bisher nicht untersucht.

Schweden - Tourismus
Als Folge der erhöhten Alarmbereitschaft der schwedischen Verteidigung wird mit sofortiger Wirkung die beliebte Ausflugsstelle Smörkullen bei Uddevalala zur Sperrzone erklärt und darf nicht mehr betreten werden, was die Gemeinde dazu zwingt sämtliche Prospekte und den Website zu ändern. Aber auch Personen, die mit ihren Freizeitbooten in den Schären vor Stockholm oder Göteborg unterwegs sein werden, müssen in diesem Jahr die militärischen Schutzgebiete möglichst weiträumig umfahren um sich größere Probleme zu ersparen, denn dieses Jahr zählt nicht die bisherige Toleranzschwelle.

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Nachrichten, 23. März 2015

Schweden - Politik
Hätte sich der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven im vergangenen Dezember zu Neuwahlen entschieden, so wäre gestern gewählt worden, beim gleichen politischen Programm aller Parteien allerdings auch mit einem sehr ähnlichen Ergebnis, wenn man der Meinungsumfrage von Ipsos im Aufttrag der Dagens Nyheter betrachtet. Zwar hätte der linke Block ein Prozent der Stimmen verloren, aber nach wie vor läge er über dem rechten Block und hätte damit den Auftrag eine Regierung zu bilden. Unbekannt ist natürlich wie die Wahlpropaganda der verschiedenen Parteien ausgesehen hätte.

Schweden - Politik
Nachdem immer mehr bedeutende Persönlichkeiten Saudi Arabiens Stellung zu der Kritik der schwedischen Außenministerin Margot Wallström nehmen, kann es schwierig werden das Verhältnis zwischen beiden Ländern wieder zu normalisieren so lange Wallström Außenministerin Schwedens ist. Nachdem vor wenigen Tagen bereits der saudische Großmufti die Aussagen der Ministerin als islamfeindlich bezeichnete, verbittet sich nun auch der Justizminister des Landes von Seiten Schwedens in interne Angelegenheiten verbal einzugreifen und er verweist darauf, dass das Gesetz Saudi Arabiens das Wort Gottes ist und daher nicht in Zweifel gezogen werden kann. Er legte dabei auch fest, dass das Rechtssystem Saudi Arabiens ein unabhängiges Rechtssystem ist, das jenem in nahezu allen Ländern der Welt entspricht.

Schweden - Politik
Auch wenn es in Schweden kein klares und einheitliches Programm zur Behandlung von bettelnden Roma aus Rumänien und Bulgaren gibt und viele Gemeinden den Roma jedes Recht auf ärztliche Behandlung und Schulbildung absprechen, da sich diese nur kurze Zeit in Schweden aufhalten (dürfen), so nimmt Schweden nun an einem europäischen Projekt teil nach dem das Land in den kommenden fünf Jahren 90 Millionen Kronen genau in diese beiden Punkte investieren soll. Allerdings sollen an diesem Projekt auch nur 700 Roma teilnehmen bevor die Erfolge des Projektes in fünf Jahren ausgewertet werden. Offiziell können sich Roma nur drei Monate lange ohne Aufenthaltsgenehmigung zum Betteln in Schweden aufhalten.

Schweden - Wirtschaft
Nachdem die schwedischen Banken mittlerweile bereits in über der Hälfte ihrer Zweigstellen kein Bargeld mehr akzeptieren und zudem die Bankomaten, angeblich aus Sicherheitsgründen, immer mehr reduzieren, droht Finanzmarktminister Per Bolander nun ein Gesetz an nach dem nur noch jene Banken eine Zulassung zum Bankgeschäft erhalten werden, sollten sie in allen ihren Filialen auch Bargeld akzeptieren. Auch wenn ein entsprechendes Gesetz von der Idee bis zur Verabschiedung Zeit benötigt, so liegt es im Interesse der Banken möglichst schnell zu reagieren und auch den Bargeldverkehr wieder generell zu ermöglichen.

Schweden - Medizin
Da die aktuelle Mammographie sowohl schmerzhaft ist als auch nur zu 70 Prozent garantiert dass eine Geschwulst entdeckt wird, haben Forscher der Universität Lund nun eine neue Methode der Brustkrebserkennung entwickelt, die nicht nur schmerzlos ist, sondern eine Geschwulst auch zu 100 Prozent sichtbar macht. Für das Projekt wurden bisher 15.000 Frauen durch eine sogenannten Tomosyntheseuntersuchung, einer Art 3D-Mammographie, nach Brustkrebs untersucht. Diese neue Methode, bei der auch weniger Strahlung freigesetzt wird, erlaubt eine Untersuchung Schichtweise, so dass Gewebe auch die kleinste Geschwulst nicht mehr verdecken können.

Schweden - Sport
Als man sich gestern ab neun Uhr für den kommenden Vasalauf am 6. März 2016 online einschreiben konnte, dauerte es gerade einmal 83 Sekunden bis sämtliche 15.800 Startplätze vergeben waren. Für die Veranstalter ist dies eine absolute Rekordzeit für die Einschreibungen, für die zusätzlichen  Interessenten bedeutet es jedoch, das sie nun abwarten müssen wie viele vorgesehene Teilnehmer es sich noch anders überlegen, im kommenden März krank werden oder aus sonstigen Gründen zurücktreten.

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Nachrichten, 22. März 2015

Schweden - Politik
Der schwedische König Carl XVI. Gustaf will nun seine persönlichen Verbindungen zum Königshaus in Saudi Arabien einsetzen um die Wogen zwischen den beiden Ländern zu glätten und wird daher morgen die schwedische Außenministerin Margot Wallström in dieser Angelegenheit treffen. Dieser Vorstoß des Königs ist allerdings sehr umstritten, da Carl XVI. Gustav weder ein Diplomat ist noch aber eine politische Aufgabe wahrnehmen kann. Um nicht gegen die Verfassung Schwedens zu verstoßen, kann der König daher nur als Privatperson handeln, was natürlich Saudi Arabien in keiner Weise zu einem bestimmten Handeln verpflichten kann.

Schweden - Politik
Obwohl die letzte Steuerreform Schwedens bereits 25 Jahre zurückliegt und nun die Gewerkschaftsverbände LO und Saco die Regierung auffordern die Steuerpolitik zu aktualisieren, insbesondere wieder eine Schenkungssteuer und eine Erbsteuer einzuführen, sowie die Mehrwertsteuer auf 25 Prozent zu verallgemeinern, kommt von der Regierung bereits zur Einrichtung eines Untersuchungsausschusses ein klares Nein. Die Regierung geht dabei allerdings nicht einmal auf die eigene Meinung zu diesem Punkt ein, sondern erklärt, dass eine Steueränderung ohnehin nicht vom Parlament akzeptiert wird, da die Opposition dort über die Mehrheit verfügt.

Schweden - Ausbildung/Unterricht
Fünf schwedische Forscher fordern in einem Debattenartikel im Svenska Dagbladet, dass der Schulbeginn in Gymnasium um eine Stunde verschoben werden soll und die Schule frühestens um 8 Uhr 40 beginnen soll. Nach den Forschern zeigen mehrere ausländische Studien, dass sich ein früher Schulbeginn negativ auf die Gesundheit von Gymnasiasten auswirkt, ihre Lernfähigkeit in frühen Morgenstunden beschränkt ist und Depressionen bei einem frühen Schulbeginn zunehmen. Die Forscher weisen dabei auch darauf hin, dass aus diesem Grund in den USA bereits zahlreiche Gymnasien erst um neun Uhr mit dem Unterricht beginnen.

Schweden - Recht
Obwohl es nach der schwedischen Strafvollzugsverordnung vorgesehen ist, dass von Drogen, Alkohol oder Glücksspiel abhängige kleinere Kriminelle statt im Gefängnis in Entwöhungsanstalten unterkommen sollen um von ihrer Sucht geheilt zu werden, ging die Zahl der Verurteilten, die diese Möglichkeit erhielten, seit 2009 um 35 Prozent zurück. Auch wenn der Strafvollzug diese Situation bedauert, da dadurch nur die Gefängnisse gefüllt werden, ist eine Änderung nicht in Sicht, da die Gemeinden des Landes die Entziehungsplätze für Kriminelle immer mehr reduziert und die entsprechenden Kosten nicht bezahlen wollen, auch wenn bekannt ist, dass diese Gruppe ohne Heilung erneut in der Kriminalität landet.

Schweden - Gesundheit
Obwohl man in Schweden die Zahnpflege bei Kindern und Jugendlichen extrem wichtig nimmt, regelmäßige Kontrollen einführte und Süßigkeiten in Kindergärten und Schulen auf ein Minimum reduzierte, stellt man fest, dass in Schweden gegenwärtig nur 77 Prozent der Kinder im Alter von sechs Jahren keine Karies haben, die Zahl der Betroffenen also seit 2011 rückläufig ist. Schweden ist daher noch weit vom Ziel des WHO entfernt, da nach der Gesundheitsorganisation bis zum Jahr 2020 mindestens 80 Prozent aller Sechsjährigen kariesfrei ein sollen. Unter den Zwölfjährigen haben gegenwärtig 66 Prozent der schwedischen Kinder keine Karies.

Schweden - Umwelt
Da die Regionalregierung von Gotland nun in Europa beantragte den gesamten Ojnareskogen unter Naturschutz zu stellen, ist die Chance hoch, dass damit auch der Kalkbruch in dieser Gegend endgültig gestoppt wird und der Rechtsprozess abgeschlossen wird. Die Umweltprobleme im Ojnareskogen begannen 2006, als die Sozialdemoraten der Meinung waren, dass Naturschutz weniger wichtig sei als die entstehenden Arbeitsplätze. Auch die aktuelle grüne Umweltministerin Åsa Romson verhält sich sehr abwartend in diesem Punkt, obwohl die Genehmigung des Kalkbruchs zu einer Klage vor dem Europagericht führen kann.

Schweden - Umwelt
Am Hornborgasjön sind dieses Jahr bereits tausende von Kranichen zum Tanz der Kraniche angekommen, weitaus früher als während der vergangenen Jahre. Das Ereignis, das jedes Jahr Fotografen und Beobachter aus ganz Europa anzieht, wird daher vermutlich bereits zu Ostern zu Ende sein, dann wenn der größte Ansturm der Touristen erwartet wird. Die ersten Kraniche waren dieses Jahr bereits im Februar angekommen und mussten daher einige Wochen auf ihre Artgenossen warten. Nach dem Tanz der Kraniche, fliegen diese weiter in die kältere Region des Nordens. Im Hornborgasjön kann man im Frühling bis zu 30.000 Kraniche gleichzeitig finden.

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Nachrichten, 21. März 2015

Schweden - Politik
Die schwedische Außenministerin Margot Wallström beunruhigt sich nun darüber, dass ihre Aussage im Parlament zu Saudi Arabien nicht als Kritik des politischen Systems eines Landes betrachtet wird, sondern als Angriff aus alle Muslims der arabischen Welt, was zeigt wie wenig sie von der Politik und dem Denken dieser Länder versteht, denn nach Rechtsgelehrten der arabischen Welt hat die Ministerin bei der Kritik der Scharia als Rechtssystem die Grenzen internationalen Rechts überschritten und gleichzeitig das islamische Denken diskriminiert. Als Außenministerin hat sie damit Schweden den größten Schaden zugefügt, den sie selbst kaum abschätzen kann, da sie weiterhin davon spricht, dass sie wieder für gute Verhältnisse mit Saudi Arabien sorgen will. Um diesen Schritt zu beschleunigen, muss sie jedoch erst ihr Amt niederlegen.

Schweden - Politik
Nach Informationen der Nachrichtenagentur des Staatsfunks Sveriges Radio wird die Regierung beim kommenden Budget, entgegen den früheren Versprechen, die Zeitgrenzen der Bezahlungen der Krankenversicherung bis auf weiteres nicht abschaffen, was man auch allen Aussagen der Sozialversicherungsministerin Annika Strandhäll zwischen den Zeilen entnehmen kann. Mit diesem Schritt zeigt die Regierung erneut eine große Schwäche einer Minoritätsregierung und lässt Langzeitkranke im Stich. Strandhäll will gegenwärtig keine Kommentare zu diesem Thema abgeben und auch keine Jahreszahl dafür nennen wann ihrer Meinung nach die Zeitbeschränkungen aufgehoben werden.

Schweden - Politik
Mit dem Abschluss des Spitzentreffens der europäischen Länder in Brüssel, bei dem der schwedische Ministerpräsident vorzeitig abreiste, gibt die schwedische Regierung ihre kommende Europastrategie bekannt. Ministerpräsident Stefan Löfven will vor allem die Arbeitsbeschaffungspolitik, die Lohngleichstellung von Mann und Frau, die Klimapolitik und die Erhaltung des schwedischen Modells der Gewerkschaften in den Vordergrund bringen. Nach Löfven ist der gleiche Lohn für Alle ein Punkt an dem Europa im laufenden Jahr deutlich mehr arbeiten muss. Mit diesen Punkten will Löfven insbesondere gegen die Kritik der 24 Europaländer angehen, die, im Gegensatz zu Schweden, alle einen Europaminister haben.

Schweden - Politik/Recht
Nachdem in Göteborg vor wenigen Tagen in einem Restaurant zwei Personen erschossen und acht Personen angeschossen wurden, will Innenminister Anders Ygeman nun ein härteres Vorgehen gegen die Bandenkriminalität in Schweden sehen. Nach Meinung des Ministers muss mehr getan werden um den Import von illegalen Waffen in Schweden zu verhindern und es muss möglich sein die heimliche Überwachung des Telefonverkehrs auszubauen und auszudehnen. Ygemann will auch die Zusammenarbeit der verschiedensten Ämter verbessern, da dadurch die Bandenzugehörigkeit früher und besser überwacht werden kann.

Schweden - Umwelt
Nach dem schwedischen Landwirtschaftsamts wurde nun erstmals bei zwei Schwänen in Stockholm die Vogelgrippe H5N8 festgestellt, was für das Amt jedoch keine große Überraschung ist, da diese Variante der Vogelgrippe bereits in mehreren Teilen Europas festgestellt wurde. Dass die Vogelgrippe nun auch Stockholm erreicht hat, führt allerdings keinerlei Konsequenzen nach sich, auch wenn in Zukunft Vögel jeder Art besser überwacht werden, da das Füttern aller gezüchteten Vögel ohnehin bereits unter einem Dach geschehen muss.

Schweden - Gesellschaft
Während der Inventur haben Helfer in der Bibliothek der Hochschule in Gävle ein Drogenversteck mit Drogen im Werte von mehreren Hunderttausend Kronen entdeckt, wobei die Leitung der Bibliothek allerdingd der Meinung ist, dass man bei einer intensiven Suche in der Bibliothek noch zahlreiche weitere Drogen versteckt finden wird, da bereits vor einigen Jahren in der gleichen Bibliothek ein entsprechender Fund gemacht worden war.

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Nachrichten, 20. März 2015

Schweden - Politik
Die schwedische Außenministerin Margot Wallström hat mit ihren Aussagen hinsichtlich Saudi Arabiens eines der größten außenpolitischen Probleme des Landes geschaffen, denn nicht nur, dass zwei Länder bereits ihre Botschafter aus Schweden abzogen, sondern mittlerweile haben über 30 arabische Länder die Aussagen kritisiert und die gesamte arabische Welt stellt sich abwartend zu einer sinnvollen Erklärung Schwedens. Dass das Problem so groß wurde, liegt insbesondere daran, dass die Außenministerin die Politik des Mittelostens kritisierte und nicht irgendein anderer Minister. Wallström riskiert mit ihrer Haltung das gesamte Verhältnis der arabischen Welt zu Schweden zu zerstören, trotz der Anerkennung Palästinas.

Schweden - Politik/Wirtschaft
Gestern teilte das schwedische Außenministerium offiziell mit, dass Saudi Arabien Unternehmern gegenwärtig keinerlei neue Visa zur Einreise in das Land ausstellt, was nun auch die Wirtschaftsbeziehungen Schwedens zu Saudi Arabien in Frage stellt, denn gegenwärtig ist es nicht mehr möglich Mitarbeiter zu Verhandlungen oder anderen Angelegenheit ins Land zu schicken. Das Außenministerium hofft, dass Saudi Arabien diese Einschränkungen möglichst bald wieder aufheben wird, auch wenn von Saudi Arabien bisher kein Zeichen der Versöhnung kommt und Wallström kaum ihre, im Grunde wahre Aussage, zurückziehen kann. Es ist sehr selten, dass ein europäischer Außenminister durch unüberlegtes Handeln so große Probleme mit anderen Staaten verursacht.

Schweden - Politik
Nachdem auch Jan Björklund, der Vorsitzende der schwedischen Volkspartei, von der Regierung ein deutliches Aufstocken des Verteidigungsbudgets fordert, erklärt nun Ebba Busch Thor, die zukünftige Vorsitzende der Christdemokraten, dass sie sich nicht in das Zahlenbingo der beiden Parteien einmischen will, sondern eine überdachte Politik anstrebe. Busch Thor will, bevor sie irgend eine Stellung zum Verteidigungsbudget einnimmt, nicht irgendwelche Zahlen hören, sondern von der Verteidigung klare Belege über geplante und notwendige Kosten sehen, wie auch das damit angestrebte Ergebnis. Gleichzeitig gab Ebba Busch bekannt, dass sie sich im September nicht dem allgemeinen Budget der Allianzparteien anschließen will, sondern die Partei ein eigenes Budget vorlegen wird.

Schweden - Politik
Die Sverigedemokraterna haben gestern Ministerpräsidenten Stefan Löfven wegen dem sogenannten Dezemberabkommen vor dem Konstitutionsausschuss angezeigt und fordern damit dass dieses Abkommen nach ihrer Rechtsmäßigkeit überprüft wird. Nach den Sverigedemokraterna verstößt das Abkommen gegen die Konstitution Schwedens, da es ermöglicht, dass eine Minoritätsregierung ihr Budget verabschieden kann indem kleinere Parteien von ihrem Stimmrecht ausgeschlossen werden. Sollte auch der Konstitutionsausschuss zum Ergebnis kommen, dass dieses Abkommen gegen die demokratische Ordnung verstößt, bleiben Stefan Löfven nur Neuwahlen.

Schweden - Immobilien/Wirtschaft
Die Bauwirtschaft und einige Wirtschaftswissenschaftler Schwedens kritisieren die Entscheidung der Finanzinspektion nach der in Zukunft Immobilienkredite amortisiert werden müssen bis die Schulden nur noch 50 Prozent des Immobilienwertes ausmachen. Nach den Kritikern führt dies dazu, dass die Bautätigkeiten abnehmen werden und sich junge Leute keine Immobilien mehr leisten können, obwohl bisherige Umfragen und Statistiken zeigen, dass schon heute nur noch jene junge Leute Häuser oder Wohnungen nach Bostadsrätt kaufen können, deren Eltern über Kapital verfügen, da die Preise während der vergangenen Jahre so stark anstiegen, dass man sich bei normalem Einkommen keine Immobilien mehr leisten kann.

Schweden - Media
Nachdem sich in Schweden das Pressesterben, insbesondere bei Papierzeitungen, immer mehr beschleunigt, erwägt die Regierung nun die Bedingungen für finanzielle Presseunterstützungen zu verändern. Zum einen sollen bei der Bewertung der Leser auch digitale Leser mit eingeschlossen werden, zum anderen sollen Städte nicht mehr vorrangig gestützt werden und letztendlich soll auch die Unterstützung deutlich erhöht werden. Nach Kultur- und Demokratieministerin Alice Bah Kuhnke hängt eine Demokratie auch deutlich von der Verbreitung und Diversität der Medien ab.

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Nachrichten, 19. März 2015

Schweden - Politik
Auch wenn Ebba Busch Thor noch nicht endgültig zur Vorsitzenden der Christdemokraten Schwedens gewählt wurde, zeigt sich dennoch bereits, das der bereits von Göran Hägglund begonnene Rechtsruck der Partei fortsetzt, denn die Partei will den Einwanderungsstrom durch Asylanten massiv bremsen und damit die Wähler der Sverigedemokraterna auf ihre Seite ziehen. Die Partie will auch dafür kämpfen, dass arme Einwanderer aus Europa, die in Schweden betteln und auf der Straße leben, problemlos von illegalen Wohnplätzen vertrieben werden dürfen, wobei bei letzterem Europa aufgefordert werden soll mehr dafür zu tun, dass in den Heimatländer der betroffenen Bevölkerung darauf Druck ausgeübt werden muss, dass die Armut abgeschafft wird.

Schweden - Politik
Nur eine Woche nachdem Saudi Arabien seinen Botschafter aus Schweden abberief, haben nur auch die Vereinten Emirate Ihren Botschafter nach Hause gerufen. Das Außenministerium Schwedens gibt sich unverständlich, da die Verhältnisse zwischen den beiden Ländern immer sehr gut schienen. Gleichzeitig wurde dem schwedischen Botschafter Schwedens in den Emiraten mitgeteilt, dass das Land sich öffentliche Aussagen verbiete, wie sie von Außenministerin Margot Wallström im schwedischen Parlament vorgebracht wurden. Die Kritik ist berechtigt, da sich eine Außenministerin öffentlich nicht negativ über ein Land aussprechen darf mit dem es freundschaftliche Beziehungen unterhalten will.

Schweden - Politik
Nach dem letzten Jahresrapport der schwedischen Sicherheitspolizei Säpo kam im vergangenen Jahr die Spionagegefahr in Schweden nahezu ausschließlich von russischer Seite. Seit der Krise in der Ukraine wird nach Säpo in Schweden alles ausspioniert, angefangen von militärischen Einrichtungen bis zu wissenschaftlichen Errungenschaften und der Lage der politischen Flüchtlinge im Lande. Auch die Rekrutierung von Spionen hat sich im letzten Jahr massiv verstärkt, was die Sicherheit Schwedens auf eine große Probe stellt.

Schweden - Arbeitswelt/Wirtschaft
Nach einer Untersuchung des Gewerkschaftsbunds LO wird die Einkommenskluft zwischen der schwedischen Wirtschaftselite und der normal arbeitenden Bevölkerung des Landes immer größer. Noch in den 80er Jahren verdiente ein Generaldirektor eines an der Börse notierten Unternehmens nur neunmal soviel wie ein Industriearbeiter. Heute verdient der gleiche Direktor bereits 50 Mal die Summe des Arbeiters, was bedeutet, dass diese Direktoren innerhalb eines Jahres so viel verdienen wie ein Industriearbeiter während seines gesamten Arbeitslebens. Auch wenn die LO nicht fordert, dass ein Direktor eines Großunternehmens das gleiche verdienen soll wie ein Industriearbeiter, so empfindet man dort, dass der Einkommensunterschied wieder reduziert werden muss.

Schweden - Arbeitswelt
Obwohl man in Schweden dringend hochqualifizierte Fachärzte benötigt, stellt die Reichsrevision nun fest, dass es für einen nichteuropäischen Arzt im Durchschnitt vier bis sieben Jahre dauert bis er in Schweden zugelassen wird, selbst wenn der Spezialist 20 oder 30 Jahre Erfahrung in seinem Heimatland nachweisen kann. Das Hauptproblem ist dabei die Wartezeit auf Sprachausbildungen und das Warten auf Kompetenzkurse, die Schweden für die Lizenz fordert. Gegenwärtig sind 21 Berufe von diesem Problem betroffen. Während ein Arzt aus einem nichteuropäischen Land nachweisen muss dass er die Hochschulreife in schwedischer Sprache zu besitzen, reicht es bei einem europäischen Arzt aus, dass der Arbeitgeber der Meinung ist, dass der Arzt ausreichend Schwedisch kann um in seinem Beruf arbeiten zu können.

Schweden - Recht
Der schwedische Baugigant Skanska wird verdächtigt in Tschechien im Jahre 2010 Bestechungsgelder in Höhe von 35 Millionen Kronen bezahlt zu haben um dort eine Autobahn bauen zu dürfen. Die Reichseinheit gegen Korruption hat nun in dieser Frage eine Untersuchung eingeleitet. Bei einer Kontrolle im Jahre 2011 war bereits entdeckt worden, dass Skanska offiziell den tschechischen Unterhändler Geosan mit einem Teil des Auftrages betraute, gegen 35 Millionen Kronen. In der Tat leistete jedoch Geosan keinerlei Arbeit, behielt jedoch die gesamte ausbezahlte Summe, eine Methode, die dazu dienen sollte, dass die Bestechung nicht zu offensichtlich wurde.

Schweden - Gesundheit
Bei einer Routineanalyse von Farben, die bei Tätowierungen verwendet werden, stellte das schwedische Arzneimittelamt fest, dass 15 der 29 verwendeten Farben Stoffe beinhalten, die in Schweden nicht zugelassen sind, da sie Krebs fördern, Allergien hervorrufen können oder aber die Erbmasse verändern. Einige der Farben enthielten sogar sehr hohe Gehalte an Blei, Barium oder Arsenik. Nach Bekanntgabe des Ergebnissen wurden 20 der bisher verwendeten Farben aus dem Markt zurückgezogen. Hinsichtlich der Inhaltsangabe wurden zwei der getesteten Farben der schwedischen Gesetzgebung gerecht.

Schweden - Gesellschaft
Nach dem Staatsfernsehen SVT werden es vor allem Frauen im höheren Alter teilweise finanziell schwer haben, da sie während ihres Berufslebens oft Teilzeitarbeiten akzeptieren, öfter bei ihren Kindern zu Hause bleiben als Männer und zudem weniger verdienen als Männer. All dies wirkt sich auf die spätere Pension aus. Da Frauen statistisch gesehen auch älter werden als Männer, wird der finanzielle Schock meist nach dem Tode des Mannes oder einer späten Scheidung auftauchen. Sogar zu Sozialfällen werden in der Regel Frauen, die beruflich selbständig waren oder aber in erwachsenem Alter in Schweden einwanderten.

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Nachrichten, 18. März 2015

Schweden - Politik
Anna Kinberg Batra, die neue Vorsitzende der Moderaterna, nimmt, trotz Dezemberabkommen, unmittelbar den Kampf gegen die mit einer Minderheit regierenden Sozialdemokraten und Grünen auf und fordert für die schwedische Verteidigung unmittelbar eine Aufstockung des Budgets, notfalls bis auf 16 Milliarden Kronen. Problem dürfte der Regierung jedoch nicht nur die hohe Zahl sein, da sie selbst nur sechs Milliarden Kronen vorgesehen hat, sondern dass Kinberg Batra auch deutlich macht, dass diese Summe nicht durch eine höhere Besteuerung der Wirtschaft und Industrie erfolgen darf, was natürlich bedeutet, dass an Schulen, Krankenversorgung und Pensionen gespart werden soll, auch wenn es dort keinen Spielraum mehr gibt.

Schweden - Politik
Obwohl die schwedische Regierung zahlreiche Gesetze geschaffen hat die dazu führen sollen, dass die Gewalt gegen Frauen abnimmt und Ämter darüber informiert wurden wie sie der Gewalt ausgesetzten Frauen besser helfen können, wurden nach dem Aftonbladet in diesem Jahrhundert bereits 237 Frauen von ihren Männern getötet. Auf Grund dieser Zahlen gibt der Untersuchungsausschuss unter Juno Brun nun zu, dass die Regierungen bisher in diesem Punkt vollkommen versagten, und muss gleichzeitig zugeben, dass die Ursache des Versagens unbekannt ist. Dies ist umso bedenklicher, da dem Mord in der Regel jahrelange Gewaltübergriffe vorausgehen.

Schweden - Politik
Nachdem bereits das Statistische Amt Schwedens darüber klagte, dass die Bevölkerung des Landes immer unwilliger wird an Meinungsumfragen teilzunehmen und dadurch Prognosen ungenauer werden, schließt sich dieser Aussage nun auch die Reichsrevision an, die den gleichen Trend entdeckt. Nach der Reichsrevision ist die Teilnahme an wichtigen Umfragen bereits so niedrig, dass man keine klaren Voraussagen und Empfehlungen mehr für Politik und Forschung erstellen kann. Das Amt erklärte gegenüber dem Svenska Dagbladet, dass die Unwilligkeit der Schweden es kaum noch ermöglicht sich ein Bild über die Entwicklung der aktuellen Gesellschaft zu machen.

Schweden - Politik
Nach dem neuen Projekt Livekollen der staatlichen Fernsehanstalt SVT gibt es keine Chance den Verkauf von Kriegsmaterial von Seiten Saabs an Saudi Arabien zu stoppen, unabhängig, ob dort eine Demokratie herrscht oder nicht, denn alle Verträge, die bereits geschlossen wurden und noch geschlossen werden bis das neue geplante Gesetz in Kraft tritt, müssen von schwedischer Seite eingehalten werden. Dies bedeutet natürlich auch, dass Ersatzmaterial selbst nach einem Exportverbot weiterhin geliefert werden muss, da dies in den vorher abgeschlossenen Verträgen eingeschlossen wurde. Ein Lieferstopp ist daher nur möglich wenn Schweden nachweisen kann, dass die gelieferten Waffen in Länder weiterverkauft werden , die mit einem Embargo belegt sind.

Schweden - Wirtschaft
Seit 2008 waren die Strompreise in Schweden nicht mehr so niedrig wie dieses Jahr, denn gegenwärtig kostet eine Kilowattstunde weniger als 25 Öre. Das historische Tief der Strompreise erklärt sich dadurch, dass, neben den Kernkraftwerken, die Wasserreservoirs für die Wasserkraft gefüllt sind, Windkraftwerke funktionieren und gleichzeitig eine ungewöhnlich hohe Wärme in Schweden herrscht, die den Stromverbrauch drückt. Auch wenn der Strompreis nur etwa ein Drittel des Rechnungspreise ausmacht, so liegt der Kilowattpreis eines Villenbesitzers gegenwärtig nur bei 1,13 Kronen, also 27 Öre niedriger als im Frühling 2011.

Schweden - Wirtschaft/Gesellschaft
Die IKEA-Warenhäuser Europas konnten seit vergangenen Sommer einen sehr starken Zustrom verzeichnen, denn es wurde Mode in den Einrichtungshäusern Europas groß angelegt Verstecken zu spielen. Der Aufruf erfolgt über Facebook, wobei gegenwärtig Eindhoven mit 30.000 Teilnehmern die Spitze der Bewegung darstellt. IKEA ist zu dieser Zusatzwerbung positiv eingestellt, denn nach der Geschäftsführung ist diese Methode ideal um das gesamte Programm des Warenhauses intensiv kennenzulernen. Lediglich in Schweden, dem Geburtshaus IKEAs scheint das Spiel kaum Erfolg zu zeigen.

Schweden - Gesellschaft
Innerhalb der letzten beiden Jahre hat sich die Anzahl der Abtreibungen in Norrbotten halbiert, was damit zusammenhängt, dass dort seit 2012 alle Jugendlichen bis 26 Jahren Verhütungsmittel kostenlos erhalten können. Norrbotten war bis 2012 in der Anzahl der Abtreibungen landesweit an der Spitze und konnte im letzten Jahr nun den Erfolg verbuchen, dass nur noch 251 junge Frauen zur Abtreibung griffen, im Verhältnis zu rund 500 im Jahre 2011.

Schweden - Gesellschaft
Nach den aktuellen Statistiken findet man in Schweden gegenwärtig 225.000 Pensionäre, die unterhalb der europäischen Armutsgrenze leben, da sie monatlich weniger als 11.000 Kronen zur Verfügung haben. Diese Gruppe wird sich, auch auf Grund der Migranten, in den kommenden Jahren permanent erhöhen, da die Grundrente nicht nur davon abhängt wie viel man in die Versicherungskasse einzahlte, sondern auch von den Jahren, die man in Schweden verbrachte. Um nur den Grundbetrag zu erhalten, muss man 40 Jahre Berufsleben in Schweden nachweisen. Dieses System bedeutet, dass nahezu die Hälfte der Asylanten mit 65 Jahren weniger als 5000 Kronen ausbezahlt bekommen und daher von der Sozialhilfe abhängig werden.

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Nachrichten, 17. März 2015

Schweden - Politik
Gustav Fridolin, einer der beiden Vorsitzenden der Grünen und Kultusminister, verspricht ein neues Gesetz zum Waffenexport, macht dabei jedoch einen deutlichen Rückzieher, denn er will in diesem Gesetz kein Verbot sehen Waffen auch an Länder zu liefern in denen es keine Demokratie gibt und er will vor der klaren Ausformulierung des Gesetzes auch kein Land nennen das in Zukunft keine Waffen mehr von Schweden erhalten soll, eine deutliche Haltung, die allerdings nicht mit jener der Basis der Grünen Schwedens übereinstimmt. Nach Fridolin wird auch das neue Gesetz Kompromisse zulassen.

Schweden - Politik
Trotz der geringen Einwohnerzahl Schwedens ist das Land an elfter Stelle der Waffen exportierenden Länder weltweit zu finden, wobei über die Hälfte des Exports an Länder geht, die entweder als vollkommen undemokratisch eingestuft werden oder nur zu einem geringen Teil als frei bezeichnet werden können. Während der letzten fünf Jahre ging der Export von schwedischen Waffen um 23 nach oben und zeigt damit eine bedeutende Wachstumsrate. Nach Aussagen der ISP (Inspektion für Strategische Produkte) nimmt die Lieferung an europäische Länder normalerweise 70 Prozent des Liefervolumens ein, was allerdings die letzten fünf Jahre nicht der Fall war.

Schweden - Politik
Die schwedische Volkspartei (Folkpartiet) fordert die schwedische Verteidigung dazu auf der Öffentlichkeit deutlich zu erklären welche negativen Folgen es haben wird, wenn die Regierung das Budget nicht um 16 Milliarden Kronen erhöht, sondern nur um sechs Milliarden. Die Partei will damit die Verteidigung dazu zwingen tatsächlich notwendige Forderungen und Wunschdenken zu trennen. Der schwedische Oberbefehlshaber Sverker Göranson wollte sich bisher in diesen Punkten nicht äußern und legte bisher lediglich eine Zahlenforderung vor, die er als absolut notwendig bezeichnet.

Schweden - Arbeitswelt
Gemeinsam mit dem Forschungsinstitut IFAU will das schwedische Arbeitsamt 1000 Arbeitslose in ein längeres Forschungsprojekt einbinden ohne dass diese davon wissen. Nach der staatlichen Fernsehanstalt SVT sollen Arbeitsvermittler die entsprechenden Personen auswählen, werden dabei jedoch auf die Geheimhaltung des Projekts hingewiesen. Obwohl in diesen Fällen das Amt für Ethik erst über solche Untersuchungen informiert werden muss um eine Stellungsnahme abgeben zu können, hat das Arbeitsamt dies vernachlässigt und behauptet lediglich, dass die Geheimhaltung nötig sei um ein neutrales Resultat erhalten zu können, diese Aussage bisher jedoch nicht verdeutlicht.

Schweden - Gesundheit
Nach dem schwedischen Herz- und Lungenfond ging die Anzahl der Herzinfarkte in Schweden im vergangenen Jahr mit acht Prozent auf rund 28.000 Fälle zurück. Auch die Anzahl der Toten ist seit 2012 rückläufig, denn im vergangenen Jahr starben landesweit nur noch etwa 7700 Personen an einem Herzinfarkt. Als Ursache für den Rückgang sieht der Fond eine veränderte Lebensweise und eine Verbesserung der Behandlungsmethoden. Problematisch ist gegenwärtig noch die frühzeitige Erkennung eines Herzinfarkts bei Frauen, die daher nach ersten Anzeichen oft falsch behandelt werden.

Schweden - Tourismus
Nachdem die Verkehrsbetriebe Stockholms der Stadt nun für jede touristische Tageskarte 105 Kronen berechnen damit die Gäste mit Hilfe der Karte kostenlos die Busse und U-Bahn benutzen können, was einer Erhöhung von neun Millionen Kronen pro Jahr entspricht, ist die Zukunft der The Stockholm Card in Frage gesetzt, da die Stadt diese Karten nicht noch höher subventionieren kann als bereits bisher, diese Karten aber ohne Benutzung der Verkehrsbetriebe kaum noch sinnvoll sind. Gegenwärtig kostet die Stockholm Card für 24 Stunden bereits mindestens 525 Kronen, die nicht von jedem Gast der Stadt ausgenutzt werden können.

Schweden - Gesellschaft
Nach einer neuen Meinungsumfrage des Instituts Ipsos im Auftrag der Dagens Nyheter sind rund 60 Prozent der Schweden der Meinung, dass Einwanderer positiv für Schweden sind, aber etwa die gleiche Menge ist auch der Überzeugung dass die Integration sehr schlecht funktioniert. Und 77 Prozent der Schweden sind der Meinung, dass die Fremdenfeindlichkeit in Zukunft weiterhin ansteigen wird, wobei selbst bei den Wählern des linken Block die Kritik an der Integrationspolitik noch 50 Prozent übersteigt.

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Nachrichten, 16. März 2015

Schweden - Politik
Da während der letzten Wochen die schwedische Presse mehrmals über politische Probleme berichtete, die die Regierung gerne geheim gehalten hätte, unter anderem im Zusammenhang mit Problemen mit Saudi Arabien, hat sich die Regierung nun entschlossen allen Staatssekretären und Regierungskanzleien eine Schweigepflicht aufzudrücken, damit interne Informationen nicht mehr an die Öffentlichkeit gelangen können, sondern die Allgemeinheit nur noch mit offiziellen Angaben konfrontiert wird, der jede Brisanz abgehen. Erstaunlich ist dabei, dass dieser Schritt von einer linken Regierung kommt, die immer von der Pressefreiheit und Meinungsfreiheit spricht.

Schweden - Politik
Nach einer Untersuchung des Svenska Dagbladet haben die verschiedenen Wendungen beim Problem von Waffenlieferungen an Saudi Arabien das Vertrauen der Wähler in den Ministerpräsidenten Stefan Löfven sehr negativ beeinflusst. Genau genommen erklärten rund 30 Prozenten der Befragten, dass sie auf Grund der Machenschaften nun weniger Vertrauen in den Ministerpräsidenten haben und nur 15 Prozent erklären, dass sie nun ein höheres Vertrauen in Löfven haben. Nicht verwunderlich ist dabei, dass insbesondere die Wähler des rechten Blocks das Vertrauen in Löfven verloren haben.

Schweden - Politik
Nach einer Meinungsumfrage von Sifo im Auftrag der Göteborgs Posten und des Svenska Dagbladet reduzierte sich die Spalte zwischen linkem und rechtem Block nun auf 3,3 Prozent. Während vor allem die Zentrumspartei und die Volkspartei weiterhin Wähler verlieren, kann man nach der Umfrage die Sverigedemokraterna als einzigen echten Gewinner bezeichnen, da die nationalistische Partei nach Sifo nun eine Unterstützung von 13,9 Prozent erhält, also mehr als bei jeder früheren Untersuchung Sifos.

Schweden - Recht
Nach dem staatlichen Nachrichtenbüro Ekot des Staatsfunks Sveriges Radio hängt das Schicksal von asylsuchenden Homosexuellen stark davon ab ob das Gericht in Stockholm oder jenes in Göteborg über den Asylantrag entscheidet, denn während man in Göteborg Homosexuellen aus dem Libanon Asyl gewährt, da Homosexuelle dort verfolgt werden, lehnt Stockholm in den gleichen Fällen das Asylrecht ab, da es nach den Richtern nicht wichtig ist über Fragen der Homosexualität in gewissen Ländern Bescheid zu wissen, sondern eine entsprechende Beeinflussung geradezu als Befangenheit zu betrachten sei.

Schweden - Verkehr/Recht
In hundert Fahrzeugen der schwedischen Polizei wurden nun Kameras eingebaut, die jedes Kennzeichen von Fahrzeugen bei der Vorbeifahrt automatisch scannen und mit dem Fahrzeugregister abgleichen, also innerhalb von Sekunden durch ein Tonsignal erfahren, ob ein Fahrzeug als gestohlen gemeldet ist, mit einem Fahrverbot belegt ist oder unversteuert unterwegs ist. Wer dies verhindern will und sein Kennzeichen verschmutzt um das Scannen zu verhindern, wird einen falschen Weg beschreiten, da die Fahrzeuge mit Kameras angehalten sind diese Fahrzeuge so schnell wie möglich anzuhalten und einen Strafzettel auszustellen, denn ein verschmutztes Kennzeichen wird mit einer Strafe von 1500 Kronen bestraft.

Schweden - Umwelt
Eine neue Studie stellt die Angaben der Abgabe von Treibhausgasen in Schweden stark in Zweifel, da unbekannt ist wie viel Dieseltreibstoff, den Lastwagen im Ausland tanken, in Schweden zur Umweltverschmutzung sorgen. Es gibt keinerlei Statistik über die Anzahl der ausländischen Lastwagen, die sich zu einem bestimmten Zeitpunkt in Schweden aufhalten und da ein Lastwagen bis zu 5000 Kilometer ohne Nachtanken zurücklegen kann, ist es möglich, dass sehr viele Fahrzeuge lediglich Treibhausgase abgeben, nicht jedoch in Schweden tanken. Alle Zahlen hinsichtlich der Abgabe von Treibhausgasen durch Lastwagen, bauen jedoch auf den Verkauf von Diesel an schwedischen Tankstellen.

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